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Palaver und Ego-Trips statt Konzentration auf das Entscheidende

Endlich wird über die Sicherheit in unserem Land gestritten. Das Konzept des Bundesinnenministers zur Neustrukturierung der Sicherheitsdienste und Überlegungen, gesetzliche Regeln zu überarbeiten, um Abschiebungen reibungsloser organisieren zu können, hat Bewegung in den Alltagstrott der deutschen Politik gebracht. Man kann trefflich über Konzepte streiten, aber spätestens nach dem Terroranschlag kurz vor Weihnachten in Berlin und den wieder höchst unerfreulichen Massenaufmärschen von „Nafris“ in Köln, Hamburg und Dortmund – dort wurden aus Gruppen arabisch aussehender junger Männer „Allahu Akbar“-Sprechchöre skandiert – sollte klar sein, dass es so nicht weiter gehen darf.

Nicht die finanziellen Belastungen sind das Problem für Deutschland, die paar Milliarden wuppt ein reiches Land wie unseres allemal. Das Problem ist die Sicherheitslage. Gegen das, was wir in den genannten Großstädten in der Silvesternacht erlebt haben, sind früher bekannte Bandenkriminalität, Jugendgangs, Hütchenspieler und so weiter eine Lappalie. Der Aufmarsch dieser „jungen Männer“ am Wochenende mutete an wie eine…man mag es als Deutscher gar nicht sagen… Invasion. Ohne jede Übertreibung: In Köln, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Dortmund und Hamburg waren nach polizeilichen Angaben 4.000 bis 5.000 „junge Männer“ aus den Maghreb-Staaten unterwegs, teilweise auch aus Belgien und den Niederlanden angereist. Und sie waren nicht hier, um mit uns ein unbeschwertes und fröhliches Silvester zu feiern. Es ist nicht mehr die Zeit, um über Begrifflichkeiten wie „Nafris“ (Nordafrikanische Intensivtäter) zu diskutieren. Deutschland und auch Teile Europas haben sich dramatisch verändert in den vergangenen 15 Monaten. Der Vorstoß von Thomas de Maiziére reicht sicher nicht aus, aber er ist ein Anfang. Und jetzt wird alles mit Zuständigkeits-Debatten zerredet…