Proteste gegen Scholz in Osteuropa

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, fand gestern vor Fernsehkameras wieder genau die richtigen Worte. «Die Geschichte schaut auf uns, und Deutschland hat leider gerade versagt»,sagte die FDP-Politikerin. Und:  Die Kommunikation insbesondere von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Frage sei eine «Katastrophe.» Das ist zurückhaltend formuliert.

Denn Deutschland unterstützt ja – wie der Westen insgesamt – die Ukraine in ihrem verzweifelten Kampf gegen den russischen Angriff. Gleichzeitig erweckt der Kanzler international den Eindruck, als täten wir nichts, weil er die Lieferung von Kampfpanzern Leopard nach wie vor verweigert.

Oder sagen wir verzögert, denn ich habe keinen Zweifel, dass Deutschland demnächst Leos liefert

Und wenn Scholz nicht in die Puschen kommt – dann muss man sich vielleicht eine andere Regierungskoalition suchen.

Gestern Abend demonstrierten 2000 Menschen mit Ukraine-Fahnen vor dem Kanzleramt in Berlin. In mehreren osteuropäischen Hauptstädten gab es Proteste gegen die Untätigkeit von Scholz und der deutschen Regierung. Auf Twitter war der Hashtag #FreeTheLeopards gestern auf Trend-Platz 1.

Die Zahl unserer Freunde nimmt international spürbar ab.