Scholz mit Kurzstopp in Kiew

Nun war er also da, unser Herr Scholz. In Kiew. Bei Herrn Selenskyj, dem Verteidiger im Nato-oliv-Shirt. Immer blau und gelb im Hintergrund geflaggt.

Gruppenbild mit den Präsidenten Frankreichs, Italiens und Rumäniens. Im zug angereist, soll auch gut für das Klima sein. EU-Beitritt in Aussicht gestellt, und ab zum Bahnhof. Rückreise.

Ich finde es richtig, dass der Bundeskanzler sich endlich bequemt hat, hinzufahren. Es wurde Zeit, auch wenn immer mehr Stimmen laut werden, die von Kriegs-Tourismus sprechen.

Die Ukraine hat eine Perspektive, Mitglied der EU zu werden. Das haben Scholz, Macron, Draghi und Johannis als gute Botschaft nach Kiew mitgebracht. Zuvor war die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen da und verkündete, die Ukraine und Moldau würden den Status als EU-Beitrittskandidaten erhalten. Georgien würde auch gern, aber da gibt es wie bei Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo noch eine Menge Hausaufgaben vorher zu erledigen.

Übrigens auch von der Ukraine. Bei aller Sympathie für das von Russland angegriffene und geschundene Land, wissen alle, dass das keine Musterdemokratie nach westlichem Vorbild ist. Einen Rechtsstaat würde ich das Land nicht nennen, und die Ukraine ist wie Russland aber auch EU-Länder wie Rumänien bekannt für die wuchernde Korruption. Da ist noch viel zu tun. Aber dass wir nach den vergangenen drei Monaten Vernichtungskrieg an der Seite der Ukraine und ihrer Menschen stehen, das sollte doch wohl klar sein.

 

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Dieser Artikel wurde 15 mal kommentiert

  1. gerd Antworten

    „Aber dass wir nach den vergangenen drei Monaten Vernichtungskrieg an der Seite der Ukraine und ihrer Menschen stehen, das sollte doch wohl klar sein.“

    Der türkische Sultan Erdogan bombadiert völkerrechtswidrig kurdische Städte in Syrien und dem Irak. Dann lässt er auch mal Kampfjets drohend über die griechischen Inseln fliegen mit der Begründung Athen würde es wagen, diese Inseln militärisch zu beschützen, und das würde „katastrophale Konsequenzen“ nach sich ziehen und: „Ich spaße nicht!“
    An der Seite der Kurden steht genau, niemand. Weder hier um Blog noch in den ÖR wird auch nur eine Silbe darüber verloren, was das türkische Pondon von Putin derzeit an Zivilisten abschlachtet. Die Statuten der NATO verlangen übrigens, dass ein Mitgliedsland, das sich aufführt wie die Türkei, aus dem Bündnis gefeuert wird. Irgendjemand den das interessiert? Bitte nicht drängeln…… 😉

    • Ruth Antworten

      und weiter ausgeführt…
      welche Sanktionen gab es gegen die Türkei?
      Welche türkischen Yachten wurden einkassiert?
      Welche Sänger oder Sportler bekamen Auftrittsverbot?
      Hat sich jeder bei FB oder anderen Netzwerken plötzlich in übereifriger Solidarität Irakische oder Syrische Flaggen ins Profil gepinnt? Und lief im TV und den Medien eine euphorische Dauerkampagne für die armen angegriffenen Länder?

      Und das ist nur ein Beispiel … von den Angriffskriegen der USA, legitimiert mit gefälschen Informationen, will ich erst gar nicht anfangen.

  2. Ruth Antworten

    Endlich, auch ein paar sachliche Worte….
    denn so falsch der Krieg ist, es gab auch eine Vorgeschichte – warum es zu dem Krieg gekommen ist – das blenden die Medien nur all zu gerne aus, ebenso wie die Vorarbeit der Familie Biden in diesem Zusammenhang.

    Wie kam dieser Selensky zu seinem Job? Wer hat ihn Jahrelang finanziert, mit welchem Motiv?
    Warum wurden die Bewohner im Donbass seit Jahren gegängelt, schickaniert, ja sogar das Wahlrecht hatte man ihnen entzogen?
    Warum unterschrieb die Ukrainie erst Vereinbarungen und Verträge – Minsk 2 – und weigerte sich dann, diese einzuhalten?
    Aktuell die Drohung der Ukraine die Brücke zur Krim in die Luft zu sprengen? Was soll das bringen? Ist das zum Wohle der Bevölkerung dort?
    Warum verbuddelt die Ukraine selber eifrig Minen – wer soll damit in die Luft fliegen, getötet werden?

    Oh nein, dieser Selensky ist wahrlich kein Heiliger, sein Botschäfter ein unverschämter Mann, der alles andere ist, als ein Diplomat.

    Der Krieg ist falsch, aber die Kriegstreiberei der Ukraine ebenfalls. Den dreisten Forderungen, nach noch mehr Geld, noch mehr Mrd die primär unsere Steuerzahler erarbeiten müssen, nach noch mehr Waffen- und schweres Kriegsgerät, muss ebenfalls Einhalt geboten werden.

    Waffen in die Hände von unberechenbaren Leuten zu geben, die wenn man es genau betrachtet gar kein Interesse an einer friedlichen Lösung haben, ist der falsche Weg.

    Und wenn man es genau nimmt, sollte jeder Christ ähnlich denken und alles dafür tun, weiteres Blutvergießen zu vermeiden.

    Alle schreien nach Diplomatie – dann sollte man die Menschen auf der Krim, im Donbass und in den Gebieten, um die es geht, doch abstimmen lassen, was sie möchten. Und dann auch anerkennen, wenn sich viele Selensky eben nicht anvertrauen.

    Aber Diplomatie ist ja nicht mehr gefragt, wie wir alle bei der Karriere von von-der-Leyen erkennen mussten.

  3. Hermann Martin Antworten

    Schnell mal Aufnahme in die EU…? Nur weil einem Land offensichtlich Unrecht geschieht – qualifiziert das bereits für die Aufnahme in eine Gemeinschaft, ohne die nötigen und für alle verbindlichen Sachkriterien zu erfüllen?

  4. gerd Antworten

    „Das haben Scholz, Macron, Draghi und Johannis als gute Botschaft nach Kiew mitgebracht. “

    Russland hat prompt reagiert. Gaslieferstopp für Frankreich und Halbierung der Lieferung für Italien. Wenn Russland sanktioniert gehen in Europa die Lichter aus.

  5. H.K. Antworten

    Mir ist inzwischen alles, was Frau ist und aus der CDU stammt, irgendwie unheimlich.
    Also die, die in führender Rolle dort zu Gange sind bzw. waren.

    Es scheint dort an der Tagesordnung zu sein, daß einzelne „Damen“ Entscheidungen verkünden ( und auch noch durchsetzen ! ), die sie allein gar nicht treffen können und über die noch gar nicht von den entsprechenden Gremien abgestimmt wurde.

    Gut, die eine konnte mal eben eine demokratische Wahl „rückgängig machen“ und Parteitagsbeschlüsse vom Tisch fegen ( „mit mir nicht“ ) – und keiner, KEINER, absolut NIEMAND sagte etwas dagegen.

    Die andere entscheidet mal eben, daß zwei Länder in die EU aufgenommen werden sollen, obwohl darüber die Mitgliedsstaaten noch gar nicht abgestimmt haben und zudem damit die Türkei – Erdogan hin, Erdogan her – unweigerlich mit Anlauf und Hurra vor den Kopf gestoßen wird.

    Und just diese „Damen“ beklagen lauthals die „demokratiefeindlichen“ Taten so manch anderer Staaten.

    Und keiner, wirklich absolut NIEMAND regt sich auf oder wagt auch nur, „ja, aber“ zu sagen.

    Und unsere „Qualitätsmedien“ ? Dröhnendes Schweigen …

    • GJ Antworten

      „…alles was Frau ist und aus der CDU stammt…“ möchte ich hier nicht einfach stehen lassen, wobei das 2. auf mich nicht zutrifft. Und was diese ständigen Forderungen reicher einflussreicher ukrainischer Herren betrifft, ist bei mir bereits ein Symphatiehebel in die Negativzone gerutscht. Aus der Kurdendiskussionen halte ich mich raus, daß ist mir ebenso zu heiß wie das Palästina-Israel-Thema. Bemerkenswert finde ich allerdings, daß irakische Kurden ohne große Probleme heimkehren können und dies freiwillig auch teils tun, die übrigen Iraker aber irgendwie nicht. Da ist nichts klar und schon gar nichts eindeutig.

      • H.K. Antworten

        Liebe GJ,

        „ Also die, die in führender Rolle dort zu Gange sind bzw. waren.“ habe ich ganz bewußt an die Aussage davor angehängt.

        Daß damit bestimmte Personen gemeint sind und keinesfalls die, die sich in großer Zahl vor Ort in den Kommunen engagieren, ist vielleicht untergegangen.

        Ich habe absolut nichts gegen Frauen, egal in welchen Funktionen. Aber ich habe etwas gegen leicht größenwahnsinnige, in völliger Selbstüberschätzung und Selbstgefälligkeit agierende Bundeskanzlerinnen und EU-Kommissionspräsidentinnen – zumal, wenn letztere nie eine demokratische Legitimierung erhalten haben.

        • H.K. Antworten

          Soweit mir bekannt, gibt es unglaublich viele engagierte ( zumeist ehrenamtliche ) Frauen, die in den einzelnen Kommunen jede Menge guter Arbeit verrichten und sich wirklich einbringen.

          Viele sind mit „denen da oben“ absolut nicht einverstanden, und es geht ihnen wie mir.

          Keine von ihnen wollte ich auch nur andeutungsweise kritisieren oder womöglich angreifen.

          • gerd

            Is ja gut werter H.K. Sie haben die Kurve ja noch gemeistert. Nicht das Sie auf irgendeiner Schleimspur ausrutschen…..;_)

          • H.K.

            @ gerd

            Ich bin zuversichtlich, daß Sie mich auffangen würden …

  6. H.K. Antworten

    Es mutet schon etwas merkwürdig ( oder sarkastisch ? oder komödiantisch ? ) an, wenn heute die „Zeitung mit den vier Buchstaben“ einen großen Artikel bringt, in dem der Inspekteur der deutschen Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, zitiert wird mit „Putin, leg dich nicht mit uns an !“ – und das angesichts der derzeitigen Einsatzbereitschaft unserer „Luftverteidigung“ …

    Darin droht er:

    „ Bis 2030 werden die Europäer über 600 moderne Kampfjets im Ostseeraum verfügen. Dazu kommen noch die Flugzeuge der Amerikaner“, so Gerhartz auf dem Kiel International Seapowers Symposium. Dort gaben sich am Freitag Spitzen-Militärs die Klinke in die Hand. Die Luftstreitkräfte von Finnland und Schweden zählt Gerhartz schon dazu, obwohl aufgrund der Türkei-Blockade deren Mitgliedschaft gerade noch in den Seilen hängt.

    Der General mahnt: Die Nato-Staaten müssten sich darauf vorbereiten, im Ernstfall auch Atomwaffen einsetzen zu müssen. Auf die Frage, wie die Nordallianz reagieren würde, wenn Putin Atomwaffen abwirft, sagte Gerhartz: „Für eine glaubhafte Abschreckung brauchen wir sowohl die Mittel als auch den politischen Willen, die nukleare Abschreckung nötigenfalls umzusetzen.“

    Ohne Billigung oder ausdrückliche Zustimmung des Verteidigungsministeriums wird ein aktiver 3-Sterne-General und Inspekteur Derartiges kaum in den Bild-Lautsprecher sagen.

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