In der Krise hören wir erstmal, was wir alles nicht können

Ein Airbus A380 der Lufthansa ist ohne Passagiere von Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) nach München geflogen. Ohne Passagiere. Und das, obwohl sich Zehntausende in der Region dringend aus dem Kriegsgebiet verabschieden wollen.
Eine Passagierbeförderung sei zwar geprüft worden, sei aber leider nicht möglich, schreibt die Fluggesellschaft. An Bord der Maschine seien nämlich lediglich zwei Piloten. Aber – Vorschrift ist Vorschrift – für die Beförderung von Passagieren wäre eine mindestens 17-köpfige Kabinencrew erforderlich gewesen, die leider nicht zur Verfügung gestanden habe.
Tja, da kann man nichts machen, oder?
Mich erinnert das an einen Vorfall ziemlich zu Beginn des Afghanistan-Krieges, der im August 2003 bekannt wurde.
Da durften Bundeswehrsoldaten nicht mit ihren NATO-Partnern auf Patrouille ausrücken, weil – halten Sie sich bitte fest – Jeeps vom Typ „Wolf“ und andere Fahrzeuge für den Dienstbetrieb gesperrt wurden. Denn: Ihre Plaketten zur Abgassonderuntersuchung (ASU) waren abgelaufen.
Unser Land ist einzigartig
Inmitten eines heißen Krieges setzten die militärisch und politisch Verantwortlichen in Berlin die Durchsetzung deutscher Umweltstandards durch. Kein Wunder, dass manche internationale Partner sich über uns lustig machen. Zumal dort damals und wahrscheinlich heute auch die Luftqualität durch Schrottautos und Dieselruß sowieso katastrophal ist.
Nach Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 gegen die Ukraine hat der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Die gibt es bis heute nicht. Wann immer eine Krise ist, erfahren wir erst mal, was alles nicht geht und was wir alles nicht können.
Stromausfall in Berlin – wir haben keine Notstromaggregate verfügbar. Militärpatrouille in der Hölle amKundus – tut uns leid, die ASU-Plakette fehlt. Deutsche stecken fest im Kriegsgebiet – leider ist keine Evakuierung möglich, weil das Personal nicht ausreicht, um Bordservice zu machen und Tomatensaft auszuschenken …




Afghane und Terror? Wie kommt man denn auf sowas?

Ein Reporter im deutschen Fernsehen beklagt gestern Abend, US-Präsident Donald Trump habe schon wieder vorverurteilt, ohne die Ermittlungsergebnisse abzuwarten.

Er bezog sich dabei auf den Afghanen, der am Vortag in Washington DC auf zwei Nationalgardisten geschossen hatte. Trump hatte daraufhin sofort alle laufenden Asylverfahren von Afghanen in den Vereinigten Staaten stoppen lassen und bei den Fällen ab 2021 eine erneute Überprüfung angeordnet.

Das ist aber auch schlimm, oder?

Dass dieser böse Herr Trump bei einem Afghanen, der in Washington auf Uniformierte das Feuer eröffnet, gleich von Terror spricht, oder? Vielleicht hatte der Schütze eine schwere Kindheit oder wurde bei der Flucht traumatisiert… Und Afghane und Terrorismus – das gab es doch noch nie…




Einfache Lösungen gibt es nicht: Soll Deutschland sein Wort gegenüber den afghanischen Ortskräften brechen?

138 Afghanen sind gestern Abend in einer von der Bundesregierung gecharterten Maschine auf dem Flughafen Leipzig/Halle gelandet:  45 Kinder und Jugendliche, 76 Frauen und 62 Männer – alle haben eine rechtskräftige Aufnahmezusage der alten Bundesregierung.

Das ist der Ausgangspunkt

Ein Sprecher des Innenministeriums versicherte, dass alle Einreisenden unter Sicherheitsgesichtspunkten überprüft würden – wir wissen aus anderen Fällen, wie das verläuft. Da wird ein Gespräch geführt: Sind Sie Terrorist? Dann sagt das Gegenüber: Nein. Und dann gibt es einen Stempel und rein nach „Germoney“.

Aber tatsächlich ist das für einen Rechtsstaat ein Problem, was gerade passiert.

Wir alle wissen, dass es Zehntausende Illegale aus Afghanistan in Deutschland gibt. Sie sind nicht gekommen, weil sie verfolgt werden oder ihr Leben ernsthaft in Gefahr ist. Sie sind gekommen, weil sie hier die Chance auf ein besseres Leben haben, eine Perspektive auf Wohlstand, medizinische Versorgung und Freiheit. Das kann man den Leuten nicht verdenken, wären wir in Afghanistan oder Burkina Faso oder im Kongo aufgewachsen, wir würden wahrscheinlich auch versuchen, da um jeden Preis rauszukommen.

Das ist deren Perspektive

Aber es ist nicht unsere.

Deutschland hat sich mit dem Merkelschen Irrsinn, die Grenzen für Millionen kulturfremde Menschen zu öffnen, massiv übernommen. Städte und Gemeinden wissen nicht mehr, wie die die Leute unterbringen und finanzieren sollen, die da zugeteilt werden. Migranten aus islamischen Ländern haben andere Vorstellungen über das Leben in einer freien Gesellschaft, über die Rolle der Frau, über unsere Gesetze und Traditionen, über unseren christlichen Glauben

Das ist deren Problem, sollte man meinen

Aber tatsächlich ist es ein großer Teil unserer Gesellschaft, die diese Zustände durch ihre Wahlentscheidungen erst möglich gemacht haben. Merkel hat mit dem Wahnsinn begonnen, Grüne und Rote blockieren bis heute jeden Versuch, Illegale wenigstens abschieben zu lassen. Eine Welle der Messergewalt schwappt über unser Land, Menschen sterben, und niemand hat den Mut und die Kraft, das endlich zu beenden. Außer die AfD, die das sicher machen würde, die aber politisch nichts zu melden hat – man kann das bedauern, aber so ist die Lage.

„Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen“, heißt es im Koalitionsvertrag der wahrscheinlich nächsten Bundesregierung. Aber ob das wirklich konsequent durchgezogen wird? Mit Frau Esken? Zweifel sind erlaubt, aber es ist alternativlos.

Der Zustrom illegaler Migranten nach Deutschland MUSS enden. Hunderttausende rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber MÜSSEN raus aus Deutschland, auch um Platz zu schaffen für die, die wirklich unter Krieg und Verfolgung leiden und Hilfe brauchen.

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Doch zurück zu den Afghanen, die in Islamabad festsitzen

Sie warten auf ihre Ausreise nach Deutschland. Darunter sind die meisten sogenannte „Ortskräfte“, das sind frühere Mitarbeiter der Bundeswehr vor Ort. Der Deutsche Reservistenverband hat zum Thema eine klare Haltung. Natürlich müssen unsere afghanischen Kameraden rausgeholt werden. Und zynisch: „Vielleicht ist beim Führungspersonal der Bundesregierung das Phänomen Kameradschaft schlicht unbekannt.“

Ja, vielleicht!

Auf der Internetseite des Reservistenverbandes heißt es über die Einsatzveteranen der Bundeswehr weiter:

„Sie erzählen, wie sehr sie gemeinsam erlebte Extremsituationen mit afghanischen Ortskräften zusammengeschweißt haben. Dass sie teils zum engsten Freundeskreis gehören. Die Afghanen sind zu Kameraden geworden, auch wenn sie Zivilisten und Ausländer sind. Dass die Bundesregierung diese afghanischen Kameraden zu lange ignoriert hat, empört viele Soldaten.“

Und das empört auch mich. Natürlich, die afghanischen Ortskräfte wurden für ihre Arbeit gut entlohnt, gut versorgt. Sie hatten ein besseres Leben als Mitarbeiter der Deutschen, als sie es vorher gehabt haben. Aber sie waren loyal, viele haben ihr Leben riskiert in gemeinsamen Einsätzen mit unseren Soldaten. Sie haben auf uns vertraut, auf die Zusagen unserer Regierung, sie herauszuholen, wenn die Taliban mit ihrem Steinzeit-Islam wieder die Macht übernehmen.

Und jetzt soll das alles nicht mehr gelten?

Weil unsere Politiker nicht fähig sind, illegale Afghanen abzuschieben? Weil afghanische Gewalttäter schlimme Straftaten bei uns begehen?

Sollen wir ausgerechnet den 2600 Afghanen in Islamabad, die für uns gearbeitet haben und darauf vertrauen, dass Deutschland sein Wort hält, im Stich lassen, während gleichzeitig Zehntausende Illegale weiter hier „geduldet“ werden? Ein freiheitlicher Rechtsstaat darf das nicht zulassen.

 

 

 




28 unserer Gäste sind wieder in Kabul – für wie lange?

Die unter großem medialen Getöse abgeschobenen 28 afghanischen Schwerkriminellen sind gestern in ihrer alten Heimat gelandet. Mit einem Verkehrsflieger von Qatar Airways, ausgestattet mit je 1000 Euro, die Sie und ich finanziert haben. Der Flug von Leipzig nach Kabul kostet sicher auch ein paar Euros, sind immerhin 6.621 Kilometer.

Deutsche Polizisten sind nicht mitgeflogen, aber ein Arzt war an Bord, für den Fall, dass jemand unserer früheren Gäste unterwegs Kopfschmerzen bekommt oder sich einen Finger beim Tomatensaft am Glas verletzt.

Alles, was diese Herrschaften tun mussten, um vom deutschen Staat für die nächsten zwei Jahre versorgt zu werden – dafür reicht das „Handgeld“ am Hindukusch locker – war es, sich nicht an die Regeln zu halten, zu lügen, zu vergewaltigen und zu morden.

Deutschland verlassen haben so reizende Bereicherungen wie der, der im Oktober 2019 in einer Flüchtlingsunterkunft in Illerkirchberg (Alb-Donau-Kreis) eine 14-Jährige betrunken gemacht und dann mit drei weiteren über mehrere Stunden vergewaltigt hatte.

 

Gefährliche Körperverletzung und Vergewaltigung sind der Beitrag, den zwei aus Berlin abgeschobene Afghanen zum Rückflug geleistet hatten. Fünf Repräsentanten Niedersachsens waren an Bord. Ihre Disziplinen: Totschlag, Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung, Misshandlung von Schutzbefohlenen, Betrug und Diebstahl. Und so weiter und so weiter…

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios sollen mindestens zehn der abgeschobenen Männer direkt nach ihrer Ankunft in Kabul freigelassen worden sein. Ob sie schon Tickets für die Rückreise nach Deutschland von unserem „Handgeld“ gekauft haben, wissen wir im Moment noch nicht. Aber wir werden sicher von den reizenden Herrschaften später wieder hören…

 

 




Sharia-Touristen im Taliban-Ferienparadis

In Afghanistan sind bei einem Angriff mit Schusswaffen mindestens drei ausländische Touristen getötet worden, ebenso ein Afghane. Außerdem wurden vier weitere Ausländer und drei Afghanen bei dem Vorfall verletzt. Über die Hintergründe des Geschehens ist nichts bekannt.

Bleibt die Frage, die man sich immer wieder stellt: Was sind das für Menschen, die auf die Schnapsidee kommen, als Touristen nach Steinzeitland zu reisen und Taliban zu gucken?

 

 




Frauenrechte in Terrorstaaten – wie können wir helfen?

Haben Sie auch das Video auf Twitter gesehen damals, nachdem die westlichen Soldaten Afghanistan verlassen haben? Eine Gruppe Männer, Taliban,  stehen zusammen und hören sich an, was ihre Untertanen jetzt in der neuen Zeit ohne den bösen, bösen Westen von ihnen erwarten. Eine Frau mit Kopftuch tritt vor und sagt, sie hoffe, dass auch unter den neuen Verhältnissen die Rechte der Frauen im Land weiter gewahrt bleiben.

Die Turbanträger schauen sich kurz an und brechen dann in schallendes Gelächter aus. Frauenrechte. Bei den Taliban?

Gestern hat der zuständige Minister Scheich Neda Mohammed Nadim in Kabul alle privaten und öffentlichen Universitäten angewiesen, ab sofort Frauen nicht mehr aufzunehmen und zu unterrichten.

Das ist logisch, denn seit  der Machtübernahme im August 2021 haben die Islamisten Rechte der Frauen massiv eingeschränkt. Mädchen und Frauen sind vom öffentlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. Ab der siebten Klasse dürfen Mädchen nicht mehr auf Schulen gehen. Seit kurzem ist auch der  Besuch in öffentlichen Parks und Fitnessstudios für Frauen verboten.

Afghanistan ist weit, werden manche von Ihnen jetzt denken. Nordkorea auch. Andere Shithole-Staaten in Afrika auch.

Aber jetzt die spannende Frage: Ist das einfach nur deren Sache?

Ich neige dazu, diese Frage zu bejahen. Wir können nicht die Probleme der ganze Welt lösen. Leider. So wie wir nicht alle Armen auf diesem Planeten in Deutschland aufnehmen können. Es ist einfach nicht möglich.

Und wie sollten wir das auch durchsetzen?

O.k., wir – der Westen – überweisen jedes Jahr Milliarden an die afghanischen Terrorfürsten. Warum eigentlich? Ach so, Humanität und so. Aber die deutsche Außenpolitik ist seit Jahrzehnten völlig unfähig, an unsere Großzügigkeit auch Bedingungen zu knüpfen. Wenn man am Geldhahn dreht, dann klappts auch mit dem Schulbesuch für Mädchen wieder.




Unsere mörderische Toleranz wird uns umbringen

Der britische Abgeordnete David Amess war ein Konservativer, ein Tierschützer und ein tiefgläubiger Katholik. Und jetzt ist er tot. Ermordet im namen Allahs, des Propheten, dessen Anhänger seit Jahrzehnten für Tod und Zerstörung überall auf der Welt stehen. Der 25-jährige Mörder sitzt in einer Zelle, immerhin, das ist eine gute Nachricht.  Die Polizei sagt, ihre Ermittlungen hätten «eine mögliche Motivation in Verbindung zu islamistischem Extremismus» ergeben.

Natürlich, so wie die Ermittlungen im norwegischen Kongsberg ergeben haben, dass der 37-jährige Bogenschütze, der Mittwoch in der Innenstadt fünf Menschen getötet und weitere verletzt hatte, ein islamischer Konvertit aus Dänemark ist. Wie immer hatten die Sicherheitsdienste den späteren Killer auf dem Schirm, beobachteten ihn, respektierten seine Bürgerrechte und den Datenschutz, belästigten ihn nicht mit nächtlichen Hausdurchsuchungen, weil Terroristen ja auch mal schlafen müssen. Die Polizeibehörde PST, die in Norwegen für diese Dinge zuständig ist, hat seit 2017 Kenntnis von einem Video des Bogenschützen Allahs („Der grüne Bogenschütz“, kennen Sie alle von Edgar Wallace) , in dem bekannte er sich dazu, „Muslim und Bote“ zu sein und kündigte an, er werde „eine Aktion“ starten. In Norwegen prüft man jetzt, ob der Mann vielleicht strafunmündig ist, er könnte ja unter einer psychischen Störung leiden.

Im afghanischen Kandahar sind vorgestern bei einer Serie von Selbstmordanschlägen auf eine schiitische Moschee mindestens 32 Menschen getötet und 68 verletzt worden. Im Namen Allahs, versteht sich, und was ich hier aufzähle, sind nur Ereignisse aus den vergangenen 48 Stunden.

Ich könnte wirklich stundenlang so weiter schreiben aus dem Gedächtnis von widerwärtigen Mordtaten, begleitet von „Allahu Akbar“-Rufen. Ich müsste nur die Daten nochmal googlen. 9/11 kennt jeder, den 19. Dezember 2016 (Breitscheidplatz) viele, aber es sind hunderte, tausende andere Anschläge, Morde, Vergewaltigungen, die überall auf diesem Planeten stattfinden, es passiert jeden Tag, und die zivilisierte Welt ist unfähig, diesen Wahnsinn zu stoppen.

Ja klar, der Kelle hat wieder was gegen Ausländer, wird irgendwann nachher irgendwo ein abgebrochener Soziologe aus Münster schreiben. Voll Nazi, ey. Aber Sie wissen als Leser hier, dass das mitnichten so ist. Ich habe nichts gegen Ausländer, und ich habe nichts gegen Einwanderung. Im Gegenteil, es sind auch viele tolle Leute zu uns gekommen. Das kann doch niemand ernsthaft bestreiten.

Wenn es sich um Leute handelt, die in existenzieller Not sind, oder die hier leben und arbeiten wollen, sich einbringen, unsere Gesetze und Traditionen, unseren Glauben respektieren. Aber ich habe etwas gegen Leute, die wir hier aufnehmen und die dann in Würzburg ein Messer kaufen und nachdem sie an der Kasse bezahlt haben, direkt beginnen, auf umstehende Frauen wahllos einzustechen und sie zu töten. Zur falschen Zeit am falschen Ort. Allahu Akbar!

Wir trauern, manche von uns trauern, um inzwischen Hunderte Tote seit Merkels Irrsinsentscheidung im Herbst 2015. Tausende Verletzte, vergewaltigte Frauen hier bei uns in Deutschland. Und in Großbritannien, in Frankreich, in Spanien ist es doch nicht anders. Deutschland schafft sich ab, Europa schafft sich ab, der Westen schafft sich ab.

Im Bundestagswahlkampf wurde das Thema überhaupt nicht angesprochen – außer von der AfD, aber wenn die Medien dann darüber nicht berichten, ist es halt auch kein Thema. Aber Klaus, wir müssen uns jetzt erstmal mit der Digitalisierung und dem Mindestlohn beschäftigen und der Vermögenssteuer! Nein, das müssen wir nicht! Jedenfalls nicht vorrangig vor einer tödlichen Gefahr für diese Gesellschaft.

Wir müssen konsequent gegen diese Leute vorgehen, die töten und verstümmeln, die uns hassen und aus dieser Gesellschaft ein Kalifat machen wollen. Und konsequent vorgehen bedeutet nicht, dass wir sie „dulden“ und im Namen einer mörderischen Toleranz gewähren lassen. Und ich rede hier nicht von dem Arbeitskollegen muslmischen Glaubens, von der türkischen Familie nebenan, dem Autohändler und dem Dönermann. Ich rede nur und ausschließlich von den Fanatikern, den Abgestumpften aus archaischen Steinzeitgesellschaften, von den Mördern.

Immer wieder, fast jedes Mal, sagen die Behörden anschließend: Ja, den kennen wir. Den haben wir schon seit Jahren als „Gefährder“ unter Beobachtung. Auf den hat uns ein Partnerdienst bereits vor langer Zeit hingewiesen. Doch wir tun nichts, ja, schlimmer, wir dürfen gar nichts tun, weil unsere politischen Anführer den Sicherheitsdiensten so enge Fesseln anlegen, dass sie aufzeichnen, aufschreiben und abheften dürfen, aber nicht handeln. Wenn Sie sich anschauen, wie die gesetzlichen Vorgaben für die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) sind, dann grenzt es an ein Wunder, dass überhaupt noch jemand im Westen mit uns spricht und Hinweise gibt. Weil Zusammenarbeit ja eigentlich so funktionieren sollte, dass die anderen uns etwas geben, und wir geben denen dann auch etwas. Aber das ist leider nicht erlaubt…

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Gefallen für Deutschland: Drei tote Soldaten, und kaum einen kümmert es

Gut 1.500 Bundeswehrsoldaten haben heute in mehreren Gruppen in den Sozialen Netzwerken ihrer in Afghanistan gefallenen Kameraden vom Karfreitagsgefecht 2010 gedacht. Von anderen Gedenkfeiern in Deutschland ist mir nichts bekannt. Bundespräsident und Bundeskanzlerin werden heute keine Fernsehansprachen an das 82-Millionen-Volk halten und ARD-“Brennpunkte” gibt es wohl nur, wenn die Bundeswehr ihr GenderGaga ausweitet. Es ist eine Schande, wie unser Land die jungen Männern und Frauen behandelt, die für uns alle oftmals Leib und Leben riskieren. Der fehlende Respekt der etablierten Politik und das Desinteresse in der Bevölkerung an denen, die unserem Land dienen, und an denen, die für unser Land gestorben sind, ist beschämend und macht wütend.

Am 2. April 2010 gerieten Soldaten des Fallschirmjägerbataillons 373 aus Seedorf in einen Hinterhalt der Taliban. Stabsgefreiter Robert Hartert wird von feindlichen Kugeln schwer verwundet. Im Feldlager erliegt er später seinen schweren Verletzungen. Beim Versuch, aus dem Hinterhalt auszubrechen, gerät das Fahrzeug von Hauptfeldwebel Nils Bruns und Hauptgefreitem Martin Augustyniak in eine Sprengfalle. Beide sterben vor Ort. Die eingeschlossenen Fallschirmjäger kämpfen mit acht Schwerverletzten ums nackte Überleben. Ganze neun Stunden lang.

Eine amerikanische Hubschrauberbesatzung, die zufällig Zeuge der dramtischen Ereignisse wird, kommt den Deutschen zur Hilfe. Obwohl er von seinen Vorgesetzten den Befehl zum Abbruch erhält, landet Captain Jason La Cross, lädt Tote und Verwundete ein. Und das ganze vier Mal. Ein Begleithubschrauber feuert derweil in die Stellungen der Taliban, um die zu beschäftigen.

Für die radikalen Islamisten wird das Karfreitagsgefecht trotz hoher Verluste zum internationalen Propaganda-Erfolg, für die Bundeswehr markiert es den Auftakt des blutigsten Jahres in ihrer Geschichte.

Auch vor dem 2. April 2010 gab es Anschläge auf die Bundeswehr in Afghanistan, auch vorher starben deutsche Soldaten dort. Aber erst seit dem 2. April 2010 haben wir Deutschen begriffen, jedenfalls die, die nicht in einer rosaroten Peacenick-Welt leben und meinen, man könnte zum Sterben bereite Fanatiker mit Sonnenblumen und Sozialarbeit zum Einlenken bewegen, dass wir uns im Krieg befinden. Im Krieg am Hindukusch, irgendwo am anderen Ende der Welt.

Ich habe heute mit einem Soldaten gesprochen, der mehrmals in Bundeswehr-Uniform im Einsatz dort gewesen ist. Auch er gehörte zu den insgesamt 500 Soldaten, die damals an dem blutigen Karfreitag dort im Einsatz waren. “Wir haben dort keine Chance, die Briten haben es nicht geschafft, die Russen nicht und wir werden es auch nicht schaffen.” Afghanistan ist ein Land, das unbeherrschbar ist, erzählt er. Und von der Clan-Mentalität dort. “Wissen Sie, es geht in Afghanistan nur um Geld, und um nichts anderes. Freiheit, westliche Werte – vergessen Sie es!”

Der Offizier erzählt mir, wie es dort in den Familien läuft. “Wenn da drei Söhne sind, dann schicken die Eltern den einen zur Polizei, den anderen zur afghanischen Armee und den dritten zu den Taliban. Einer wird dann später zu den Gewinnern gehören.”

Von den Ausbildungsbemühungen der westlichen Bündnispartner und der Bundeswehr im Norden Afghanistans, hält mein Gesprächspartner wenig. Es gebe kaum noch Leute, die zu den Streitkräften gehen wollen, und wenn, dann nur gegen viel Geld. Er erzählt von einer afghanischen Kompanie, die er mit augebildet hatte. Als er Jahre später wieder dorthin kam, lebte keiner der jungen Männer mehr, die er mit ausgebildet hatte. Nicht einer.

“Es wird sich nichts ändern”, ist der Soldat sich sicher: “Wenn wir zehn Schulen gebaut haben, dann sind heute neun davon wieder geschlossen.”

Am 2. April 2010 starben deutsche Soldaten nicht durch einen Selbstmordanschlag oder eine Sprengfalle, sondern sie fielen im Kampf mit islamistischen Fanatikern, in einem Krieg, von dem manche denken, er habe am 11. September 2001 mit den Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon in den USA begonnen. Aber in Wirklichkeit begann das alles schon viel früher.

Das Karfreitagsgefecht veränderte den Blick der Deutschen auf ihre Armee. Vielen wurden an diesem Tag beim Anschauen der Fernsehnachrichten erst bewusst, dass die Bundeswehr nicht eine Art uniformiertes Technisches Hilfswerk (THW) ist, dessen einziger Zweck das Brunnenbauen und das Stapeln von Sandsäcken gegen Hochwasser ist. Sondern dass unsere Söhne und Töchter, die dort dienen, jederzeit bereit sein müssen, im Ernstfall ihr Leben aufs Spiel zu setzen, gegen Feinde, von welcher Seite sie auch kommen mögen.

Heute, während ich das hier schreibe und wir den Dauerlockdown leid sind, hat die Bundeswehr noch immer 1.300 Soldaten am Hindukusch, als Teil der NATO-Mission „Resolute Support“. Der Deutsche Bundestag hat das Mandat gerade erst verlängert.

Welche Medien berichten heute in Deutschland groß über dieses Thema? Sehen Sie! Blogs wie dieser sind wichtig, damit sich die Bürger unabhängig informieren können. Bitte unterstützen Sie unsere journalistische Arbeit mit Ihrer Spende über PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Sparkasse Krefeld DE40 3205 0000 0000 2711 22 !




Randale und Gewalt und abends wieder auf der Straße

Auf dem Ulmer Hauptbahnhof haben zwei „junge Männer“ aus Afghanistan, einer professioneller Kampfsportler, Fahrgäste eines Regionalzuges geschlagen und dann die herbeieilenden Polizisten geschlagen und getreten. Klar, irgendwie haben die Beamten die Lage wieder in den Griff bekommen – in diesem Fall mit Schlagstöcken, Pfefferspray und dem Einsatz von Diensthunden. Die Schläger wurden festgenommen, vernommen, erkennungsdienstlich behandelt…und wieder freigelassen.

Unser Rechtsstaat ist ein schlechter Witz. Meldungen wie diese sind dauernd zu lesen, weil sich solche unserer Gäste aus aller Welt halt dauernd daneben benehmen und gewalttätig werden. Ich wüßte gern, wer den „professionellen Kampfsportler“ finanziert, seine Miete bezahlt, seine Handyrechnung und sein regelmäßiges Training. Aber Sie und ich wissen die Antwort.

Nun wird die #refugeeswelcome-Fraktion sagen, dass unsere Gesetze ein längeres Einsperren nicht zulassen. Und das stimmt. Aber dann ändert endlich die Gesetze, dass solche Leute wie die beiden genannten Gäste unseres Landes oben, eingesperrt und abgeschoben werden können!  Was machen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages eigentlich beruflich?




GASTSPIEL: Martin D. Wind über einen jungen Afghanen, der abgeschoben wurde und Suizid beging

Acht Jahre hat ein junger Afghane in Deutschland gelebt. Mit 15 war er illegal eingereist. Als unbegleiteter Minderjähriger (UMF) erhielt er für mindestens drei Jahre die volle Breitseite deutscher Betreuungsbemühungen. Bei ihm ist bisher nicht bekannt, wie lange er als UMF behandelt wurde. Nach Lage des Gesetzes wäre das bis zum vollendeten 27 (sic!) Lebensjahr möglich.

Alleine für seine Unterbringung und Versorgung – Bett, Kleidung, Nahrung – haben deutsche Steuerzahler pro Jahr mindestens 50.000 Euro aufgebracht. Diese Zahl orientiert sich am Durchschnitt aus den Aufwendungen der jeweiligen Länder (NUR der Bundesländer!) aus dem Jahr 2017. Da in den Nord-Bundesländern die Kosten für solche Maßnahmen erfahrungsgemäß meistens höher ausfallen, darf davon ausgegangen werden, dass das Bundesland Hamburg auch hier für die Betreuung mehr ausgeben hat, als das andere Bundesländer für die gleichen Maßnahmen tun müssen. Neben diesen Grundkosten kommen jetzt noch Ausbildungs-, Sonderbetreuungs- und anderweitige Integrationskosten dazu.

2017 lag das Butto-Duchschnittseinkommen in Deutschland bei rund 37.103 Euro im Jahr. Sehr viele Alleinschufter- und verdiener bringen damit (und mit weit weniger!) eine Familie mit mehr als 1,3 Kindern durch´s Jahr. Also zumindest mit dem, was der Staat ihm davon nach Abzug der Steuern – direkter sowie indirekter – und der völlig überhöhten und asozialen Energiekosten übrig lässt. Komme jetzt bitte niemand und behaupte, „So jemand zahlt doch überhaupt keine Steuern“. Oh doch: „So jemand“ muss nur einmal Einkaufen gehen und Tanken fahren. Und gerade die alleinverdienenden Familienunterhalter haben bei diesen indirekten Steuern, aufgrund des höheren Konsums einer Familie, am meisten ins Steuersäckel des Staates abzugeben.

Aber zurück: Unser junger Afghane hat die Aufnahme, die Fürsorge sowie die immensen Investitionen des deutschen Volkes in seine Person, der Gesellschaft gedankt: mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter gefährlicher Körperverletzung, Diebstahl und Drogenbesitz. Dafür wurde er verurteilt und somit Straftäter. Darüber hinaus lagen gegen ihn weitere Strafanzeigen wegen Raubs, Diebstahls, gefährlicher Körperverletzung und Drogenbesitzes vor.

Das wäre irrelevant, hätte sich das Land Hamburg an Recht und Gesetz gehalten und diese zügig und konsequent durchgesetzt. Schon 2012 war der Asylantrag des jungen Afghanen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgelehnt worden. Er legte – wie in solchen Fällen üblich – Widerspruch gegen diese Entscheidung ein. Fünf Jahre lang bummelte das Verwaltungsgericht über seinen Akten und „bearbeitete“ seinen Widerspruch gegen diesen Bescheid. Eintausendachthundertfünfundzwanzig (1825!) Tage saßen Juristen angeblich über einem Schriftsatz und konnten nicht entscheiden, ob dieser berechtigt oder unberechtigt ist?! Letztlich wurde der Fall beendet. Wer jedoch meint, das Gericht habe „in der Sache“ eine Entscheidung herbeigeführt, der täuscht sich. Eine Formalie gab den Ausschlag: Weil der „Kläger sich nicht mehr darum gekümmert habe“ – so das Gericht, das eintausendachthundertfünfundzwanzig Tage keine Entscheidung traf – definierte dieses Gericht die Klage als „zurückgenommen“! Arbeitserledigung auf „natürlichem Wege“!

Immerhin hat das Gericht dem jungen Mann so ermöglicht, dass er seine kriminelle Karriere in Deutschland starten konnte. Und das Gericht hat die Entfremdung von der eigentlichen Heimat befördert, mit der gutmeinende Mitmenschen jegliche Abschiebung gerne unterbunden sähen: „Wir erzwingen über Verwaltungsakte und Verfahrensdauer eine „kulturelle Entfremdung“, mit der wird dann einen Abschiebe-Verhinderungsgrund in der Hand haben. Das ist zwar nicht halal, aber wir moralisieren das medial und öffentlich. So bauen wir Druck auf Politik und Gerichte auf.“

Das ist eine geniale Strategie zur Unterminierung des Rechtsstaates. Stellt sich die Frage, wie „kulturell fremd“ illegal einreisende Menschen sind, die hier um Aufnahme bitten. Legt man die Maßstäbe der gutmeinenden Mitmenschen an, dürfte man illegal Einreisende gar nicht erst ins Land lassen, damit sie weder einen Zivilisationsschock erleben noch kulturelle Entfremdung erfahren müssen. Und wenn man dann zur logischen Antwort kommt, stellt sich folglich zwangsläufig die Frage, weshalb man die „kulturelle Entfremdung“ zur Heimat nicht wieder rückgängig machen kann. Integration kann doch logischerweise auch mehrfach und umgekehrt funktionieren.

Zurück zum jungen Afghanen. Irgendwann war das bunte Treiben dieses inzwischen amtlich „Geduldeten“ selbst einem rot-grünen Senat der Hansestadt Hamburg (HH) zu schrill. Der rot-grüne Senat ordnete die Abschiebung an. Was folgte ist bekannt. Der junge Mann soll sich in Kabul selbst erhängt haben. Sein bisheriges Leben, seine Straftaten, die er eigenverantwortlich beging, seine Tatenlosigkeit bezüglich seines Widerspruchs, all das hat er selbst zu verantworten. Auch seinen Tod hat er selbst gewählt. Dafür ist hier in Deutschland niemand verantwortlich zu machen. Nichtmal in Afghanistan ist dafür jemand verantwortlich zu machen. Der junge Mann starb „an sich selbst“, nicht an „einer unsicheren Lage“, an einer „unmenschlichen Abschiebepraxis“, in der Folge eines dämlichen Spruchs eines Ministers. Ja er starb nicht mal am Behördenversagen in Hamburg, an der Untätigkeit des Verwaltungsgerichts oder an der Wirkungslosigkeit seiner kosten- und aufwandsintensiven Betreuung. Er starb, weil er sich dafür entschied.