Die Partei, die Intriganten, das Paar und die Tragödie

Als Umfragen die Alternative für Deutschland um die Jahreswende herum bei fast 15 Prozent sahen, hätte niemand für möglich gehalten, dass der Einzug der Partei in den Deutschen Bundestag nochmal ernsthaft in Gefahr kommen könnte. Derzeit sehen alle Demoskopen die Partei irgendwo zwischen sieben und acht Prozent. Das würde immer noch reichen, aber es sind ja auch noch ein paar Monate bis zur Bundestagswahl im September. Und wenn man sich anschaut, was derzeit so hinter den Kulissen läuft, müsste zumindest den AfD-Anhängern langsam mulmig werden.

Betrachten wir die aktuelle Situation vor dem AfD-Bundesparteitag in Köln:

Die neueste Intrige
In Goslar gab es jetzt auf Initiative des bekanntermaßen überehrgeizigen niedersächsischen AfD-Funktionärs Armin Paul Hampel, der auch im Bundesvorstand der Partei sitzt, ein Geheimtreffen, bei dem darüber beraten wurde, wie man die unliebsame Parteichefin Fraue Petry als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl verhindern kann. Der Plan ist, Bundesvize Alexander Gauland und die baden-württembergische Frontfrau Alice Weidel als neues Spitzenteam durchzusetzen. Erstaunlich, denn Gauland hatte jüngst öffentlich erklärt, er strebe nicht mehr an, Spitzenkandidat zu werden, sondern überlasse Petry kampflos das Feld. Erstaunlich auch, dass beim Treffen in Goslar nach Informationen des Spiegel“ auch der thüringische Landeschef Björn Höcke dabei war, gegen den ja ein Parteiausschlussverfahren läuft, und der kürzlich aus dem AfD-Bundesvorstand mit Adolf Hitler in Bezug gebracht wurde.

Der Fall Höcke
Der AfD-Vorsitzende von Thüringen hat allein das Zeug, einen Wahlerfolg der AfD noch zu verhindern. So als wollte man mit dem Kopf durch die Wand, bejubeln seine Fans in der Partei jeden Auftritt, selbst wenn er von Inhalt, Gestik und Mimik objektiv betrachtet als gruselig betrachtet werden kann. Selbst die schmerzfreien Parteifreunde in der AfD werden irgendwann begreifen müssen, dass Wahlen in diesem Land irgendwo in der bisweilen großen konturlosen und schwabbeligen Mitte gewonnen werden, nicht aber an den Rändern. Viele Bürgerliche, die ihre Hoffnung auf die neue Partei gesetzt haben, wenden sich mit Grausen ab, wenn da einer mit stahlblauem Blick und kantigem Kinn in den Abendhimmel auf dem Erfurter Domplatz brüllt.

Und – das Gerücht ist vielen schon seit langem bekannt – sollte sich beweisen lassen, was im AfD-Bundesvorstand jetzt schon als sicher gilt, dass nämlich Höcke unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ für NPD-nahe Blätter geschrieben hat, bleibt der Partei endgültig nichts anderes übrig, als sich sofort von diesem Mann zu trennen.

Der Autor und das Paar

Der Buchautor und langjährige Focus-Redakteur Michael Klonovsky fährt aktuell schweres Geschütz gegen die Partei-Chefin Frauke Petry und ihren frischvermählten Ehemann, den Landesvorsitzenden von NRW, Marcus Pretzell auf. In einem langen Beitrag auf seinem Blog schreibt Klonovsky: „Frau Petry mag vielleicht die talentierteste Politikerin der AfD sein, aber wem das Schicksal der Partei am Herzen liegt, der darf diese Frau nicht unterstützen.“

Der Journalist, der heute in Diensten der sächsischen AfD-Landtagsfraktion steht und nach eigenen Angaben auch in Diensten des EU-Parlamentariers Pretzell („ein Gauner“), verlangt noch 24.000 Euro Honorar von dem, die er einklagen will. Das muss man wissen zu diesem Thema, denn Klonovsky, ein begnadeter Schreiber und Buchautor, ist sauer. Seine Schmähschrift ist überschrieben mit „Bonnie und Clyde der AfD“. In der Tat treffe ich in jüngster Zeit immer wieder AfD-Funktionäre und -Abgeordnete, die der Meinung sind, das größte Problem der Partei sei nicht Björn Höcke, sondern die private Verbindung der beiden Politiker.

Frau Petry
Ganz ehrlich: Frauke Petry tut mir leid. Wir saßen mal vor zweieinhalb Jahren gemeinsam auf einem Podium in Hamburg beim Kongress Christlicher Führungskräfte über die Medienlandschaft in Deutschland. Bevor es losging, tranken wir eine Tasse Kaffee zusammen. Ich fand sie sympathisch. Und intelligent ist sie auch. Aber ich lese, wie viele in der Partei sie geradezu hassen, weil sie hart gegen Höcke vorgeht, weil sie manchen bei der Planung persönlicher Karrieren im Weg steht. Und weil sie Lucke maßgeblich mit gestürzt hat damals in Essen. Gut, das spielt heute in der AfD keine Rolle mehr, da ist man weitgehend froh, den Professor loszusein.
Aber es berührt mich, wie diese schwangere Frau im fortgeschrittenen Stadium von „Parteifreunden“ in Sachsen angegifftet wird, rücksichtslos. Wie ihr vor laufenden Kameras die Tränen kommen. Politik ist ein schmutziges Geschäft, das kam mir wieder in den Sinn, als ich die Bilder vom Parteitag sah. Und das stimmt. Nicht nur in der AfD, sondern überall in den Parteien.

Es ist eine wirkliche Tragödie, was sich derzeit um Frauke Petry herum abspielt. Und wikipedia schreibt über Tragödien: „Das Scheitern des Helden ist in der Tragödie unausweichlich.“ Oder auch das Scheitern der Heldin…




Tricksereien wie eine Lex AfD würde das deutsche Parlament vollends zum Gespött machen

Wenn ein Teil der Bevölkerung ohnehin latent verunsichert ist, wenn von „Lügenpresse“, vom „System“ und vom „Merkel-Regime“ offen schwadroniert wird, dann kann die etablierte Politik nichts Dämlicheres machen, als allen Vorurteilen der Fundamentalkritikern neue Nahrung zu verschaffen. Dass es ausgerechnet der geschätzte Bundestagspräsident Norbert Lammert von der CDU ist, sonst ein redlicher Hüter demokratischer Gepflogenheiten, stimmt mich wirklich traurig.

Um was geht es? Im September wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Einige Wochen später tritt dann das neu gewählte deutsche Parlament zur ersten Sitzung zusammen. Dabei ist es eine gute Tradition, dass jeweils der älteste der Abgeordneten die erste Sitzung leitet und auch eine Ansprache hält. Als 1983 die Grünen erstmals ins Hohe Haus einzogen, hätte eigentlich der hessische Neuparlamentarier Werner Vogel Alterspräsident werden sollen. Das erwies sich allerdings als ein wenig schwierig, denn er engagierte sich offen für die Legalisierung von Sex zwischen Erwachsenen und Kindern. Pädophilie war in dieser guten alten Zeit bei vielen Grünen keineswegs ein Tabu, wie wir seit Daniel Cohn-Bendit und anderen wissen. Was aber bei den Grünen gar nicht ging und geht, war ein zweiter Makel. Werner Vogel hatte, sagen wir…eine Vergangenheit. Wie sich herausstellte, war Vogel ein glühender Nationalsozialist, war aktives Mitglied der SA und trat 1938 in die NSDAP ein. Nach Krieg und Gefangenschaft in Sibirien wurde er dann 1954 in Düsseldorf Beamter im Innenministerium. Wie das halt so war damals… Lange Rede, kurzer Sinn: Vogel trat sein Amt nicht an, ein anderer rückte bei den Grünen nach und die Rede im Bundestag hielt Alterspräsident Willy Brandt von der SPD.

Kindersex und Nazi – starker Tobak! Wie Sie wissen, bin ich ein großer Freund von Freiheit und Demokratie. Aber Pädophile und Nazis will ich in unseren Parlamenten auch nicht haben.

Doch jetzt droht neue Gefahr. Bundestagspräsident Norbert Lammert schlug dem Ältestenrat des Bundestages am Donnerstag vor, den Alterspräsidenten zukünftig nicht mehr nach Lebensjahren zu bestimmen, sondern nach parlamentarischen Dienstjahren. Dann würde es wohl Wolfgang Schäuble, auch von der CDU, und es wäre kein unbotmäßiges Verhalten zu erwarten. Würde aber die über Jahrzehnte geltende Regellung greifen, hieße der nächste Alterspräsident Wilhelm von Gottberg, 77 Jahre jung und Politiker der AfD. Sollte die Wahl für die konservative Partei schlecht ausgehen, käme der nächstälteste Abgeordnete dran. Und der wäre nach Lage der Dinge Alexander Gauland, ebenfalls von der AfD.

Ist Lammerts Vorstoß also eine Lex AfD? Es scheint so. Gauland lästerte schon, es erfülle ihn mit Genugtuung «wenn ich an dieser Lammert-Posse erkennen kann, dass die AfD bereits jetzt schon die Altparteien vor sich hertreibt».

Der Deutsche Bundestag macht sich lächerlich, er wird zum Gespött all derjenigen, die „denen da oben“ sowieso nicht trauen. Denen, die dem politischen Establishment alles Miese, jeden Winkelzug, jede Trickserei zutrauen, um bloß einer unliebsamen Konkurrenz nicht die gleichen demokratischen Rechte zugestehen zu müssen, die alle anderen selbstverständlich in Anspruch nehmen. Der Grüne Werner Vogel, Pädophiler und Nazi, führte damals nicht dazu, dass die Regeln im Bundestag geändert wurden. Aber eine drohende Rede des AfD-Politikers Gauland, der jahrzehnteland Mitglied der gleichen Partei war, zu der auch Norbert Lammert gehört, der fordert entschiedenen Widerstand „des Systems“ heraus. Eine traurige Posse ist das alles…




So, und jetzt: Anpfiff!

Endlich hat mal wieder ein Interview in einer deutschen Qualitätszeitung für Furore gesorgt. Die beiden Redakteure Eckart Lohse und Markus Wehner führten es vergangenen Mittwoch in Potsdam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (kurz: AfD), wobei wir hier – anders als in anderen Medien – den Zusatz „rechtspopulistischen“ heute mal weglassen, weil wir ja bei Frau Wagenknecht von der Linken auch nicht penetrant „linkspopulistischen“ hinzufügen.

Die beiden genannten Journalisten stehen in Lohn und Brot beim Verlag Frankfurter Allgemeine Zeitung, der damit wirbt, dass hinter seiner Tageszeitung immer ein kluger Kopf stehe oder sitze. Wie man außerdem im Umfeld von Herrn Gauland hörte, soll es sich bei dem Gespräch in Potsdam eigentlich um ein „Hintergrundgespräch“ gehandelt haben, das so genannt wird, weil man sich zwar offen die Meinung sagt, aber nicht anschließend darüber berichtet. Nun, sei’s drum. Was als „Gauland beleidigt Boateng“ durch Veröffentlichungen landauf, landab durch die Gazetten waberte, wurde aus einem einzigen Satz destilliert, den Gauland gesagt haben soll: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ Peng! Das saß. Aber hatte der Politiker das wirklich gesagt? Nach eigener Stellungnahme nicht, denn – so Gauland – er habe gar keine Ahnung von Fußball. Auch die FAZ-Redakteure räumten später ein, dass sie selbst es wohl gewesen sind, die den Namen Boateng ins Spiel brachten. Und „Aufzeichnungen“ habe es auch gegeben, versicherte die FAZ, was den Eindruck hinterließ, es habe sich um Aufzeichnungen mit einem Bandgerät gehandelt. Erst später stellte sich heraus, dass die Aufzeichnungen mit einem Kugelschreiber angefertigt wurden. Der ganze Vorgang dokumentiert eindrucksvoll, warum so viele Menschen in Deutschland den Medien nicht mehr vertrauen, warum „Lügenpresse“-Sprechchöre bei Demonstrationen „besorgter Bürger“ in Deutschlands Straßen inzwischen zum Alltag gehören.

In gut einer Woche beginnt übrigens die Fußball-Europameisterschaft mit dem Spiel zwischen Frankreich und Rumänien in Paris. Die Sicherheitslage dort wäre wahrlich ein Thema, das mehr Beachtung finden sollte, als die Posse um Gauland und den Nationalspieler Jerome Boateng. Der ist als Ziel rassistischer Attacken nämlich wirklich völlig ungeeignet. Deutscher Staatsbürger mit deutscher Mutter, in Deutschland aufgewachsen, keine Integration nötig, und Christ ist er auch noch. Warum also um alles in der Welt sollte man nicht neben ihm wohnen wollen? Und warum sollte ein Politiker so dämlich sein, kurz vor dem großen Turnier einen unserer deutschen Spieler zu beleidigen? Gestern traf ich unsere Nachbarin. Sie hatte einen Cowboy-Hut in Schwarz-Rot-Gold auf dem Kopf und diverse Fußball-Devotionalien in der Einkaufs-Tüte. Millionen Deutsche freuen sich, dass der Ball endlich wieder rollt. Wer will da diesen Schwachsinn hören?

Der frühere deutsche Nationalspieler Gerald Asamoah setzte am Wochenende den überaus launigen Schlusspunkt in der Debatte um Gauland und Boateng. Der dunkelhäutige Fußballer (darf man das eigentlich sagen?) zwitscherte im Internet: „War gestern irgendwas mit Jerome Boateng & Gauland? Hab nix mitbekommen, war den ganzen Tag bei meinem Nachbarn.“ So, und jetzt: Anpfiff!

Zuerst erschienen als „Tagespost-ing“ in der Tagespost vom 2. Juni 2016 (www.die-tagespost.de)




GASTSPIEL: Felix Honekamp über Boateng, Gauland und die Journalisten an sich…

Eigentlich (!) hasse ich ja auch solche Formulierungen wie „Eigentlich … aber …“: Eigentlich bin ich ja kein Rassist, aber … Eigentlich schaue ich kein Big Brother, aber … Im Falle der AfD bleibt einem aber oft gar nichts anderes übrig. Denn eigentlich bin ich kein Anhänger dieser Partei, habe sie noch nie gewählt und kann mir bei derzeitigem Personal und deren Unbeholfenheit auch nicht vorstellen, das absehbar zu tun. Der wirtschaftsliberale Flügel findet offenbar nicht mehr statt, was auch daran liegen mag, dass die Themenfokussierung im Moment eine andere ist. Aber eine reine Anti-Euro-und-Migrations-und-Islamkritik-Partei würde ich selbst dann nicht wählen, wenn ich deren Einschätzungen dazu teilte. Nun gut, die AfD hat ein Parteiprogramm und in den kommenden Monaten wird sich zeigen, wie das genau zu verstehen ist und ob sich die unterschiedlichen Flügel daran zu halten gedenken. Dann kann man überlegen, ob es einem gefällt und wenn ja, die Partei in Erwägung ziehen. Bislang allerdings befindet sich die Partei eher auf dem Weg zu einer weiteren staatstragenden Organisation, die staatliche Einflussnahme mit anderen Zielsetzungen einsetzen will als die meisten anderen. Eine Alternative ist das für einen Liberalen nicht!

Eigentlich bin ich also kein besonderer Freund der AfD, aber … ich frage mich in den vergangenen Tagen, was eigentlich Funktionäre anderer Organisationen oder auch Medien umtreibt, diese Partei derart thematisch zu hypen. Keine offiziellen AfD-Vertreter beim Katholikentag, verbunden mit der wachsweichen Formulierung, Mitglieder und Anhänger könnten aber selbstverständlich kommen – „Ja, danke“, werden die sich gesagt haben, „wenn Ihr meine Positionen gar nicht hören wollt, warum soll ich dann kommen?“ Und jetzt die Aufregung um ein Interview Alexander Gaulands mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Hat er nun, oder hat er nicht gesagt, dass er Fußballnationalspieler Jérôme Boateng nicht als Nachbar haben will? Nein, hat er nicht, hat eigentlich auch niemand behauptet, aber so werden die Sätze „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ gerne verstanden. Gauland beleidigt Boateng … muss man bei dieser Formulierung erst mal drauf kommen. Dabei dementiert Herr Gauland bereits, das überhaupt so gesagt zu haben – die FAS-Redakteure beharren aber darauf, sich daran ganz genau zu erinnern – wobei sie offenbar nicht mal in der Lage sind, sich noch zu erinnern, ob sie den FAS-Artikel nun aufgrund eines Tonbandes oder schriftlicher Aufzeichnungen verfasst haben. Fragen?

Was er, Gauland, nach eigener Aussage habe ausdrücken wollen war, dass es eben eine Menge Leute gäbe, die durchaus Fan eines Jerome Boateng seien, aber nicht in der Nachbarschaft von Menschen mit Migrationshintergrund leben wollten. Herr Boateng sei ein Beispiel gelungener Integration … und Peng, schießt es wieder aus allen Rohren: Boateng ist schließlich in Deutschland geboren, hat eine deutsche Mutter und einen ghanaischen Vater, ist bekennender Christ – wieso solle der sich denn integrieren? Das sei erneut ein Ausweis des Rassismus eines Herrn Gauland. So kann man wohl einen Zustand beobachten, in dem der Betreffende nichts mehr richtig machen kann: Darf man nicht sagen, dass ein Deutscher mit ausländischen Wurzeln – in dem Fall des Vaters – einen Migrationshintergrund hat? Und kann es nicht sein, dass es für Boatengs Eltern nicht ganz einfach gewesen sein wird, ihren Sohn in Deutschland aufwachsen zu lassen? Eben weil es Nachbarschaften gibt, die eine Familie mit einem dunkelhäutigen Vater nicht in ihrer Nähe haben wollen? Und ist das dann nicht eine gelungene Integration, wenn jemand aus diesen Verhältnissen aufsteigt?

Ob Herr Gauland ein Rassist ist oder nicht … keine Ahnung, an seinen Aussagen im und nach dem FAS-Interview wird man das jedenfalls nicht festmachen können. Allerdings gibt es auch eine Kehrseite der Medaille: Nämlich die Solidaritätsbekundungen an Herrn Gauland zu einem Zeitpunkt, zu dem man noch annehmen konnte, er habe tatsächlich gemeint, er wolle ihn nicht in seiner Nachbarschaft wohnen haben. Sicher, die entsprechenden „Kritiker“ Boatengs werden so schnell nicht in die Verdrückung kommen, mit ihm in Nachbarschaft leben zu „müssen“, dafür ist er zu erfolgreich und seine Wohngegen zu exquisit. Wer nun aber tatsächlich meint, eine Nachbarschaft mit einem Fußballer mit Migrationshintergrund sei ihm nicht zuzumuten, der enttarnt sich als Rassist. Die AfD darf sich also bei vielen ihrer Anhänger bedanken, dass sie über das mediale Stöckchen gesprungen sind, und sich auf die Seite eines vermeintlichen (!) Rassisten gestellt haben. Man könnte auf den Gedanken kommen, dass das sogar die Absicht des FAS-Beitrags war: Einen Shitstorm auslösen und beobachten, wer sich mit dem Betreffenden aus welchen Gründen solidarisiert. Und voilà: Da sieht man mal wieder, was die AfD – wenn nicht die Funktionäre dann aber doch deren Wähler – für Nazis sind!

Mit Journalismus hätte das aber ebenso wenig zu tun wie die Reaktionen der Möchtergern-Gauland-Verteidiger mit einem wenigstens rationalen, geschweige denn christlichen Menschenbild. Mit Politik hat es auch nichts zu tun, wenn man einen Shitstorm einfach für die eigenen Zwecke nutzt und so tut, als würde es einen intellektuell überfordern, gesellschaftliche Mutmaßungen und rassistische Beleidigungen auseinanderzuhalten. AfD-Wähler – vor allem die, die mit Rassismus nichts am Hut haben – werden in diesen Tagen sehr fein beobachten, wie sich die Medien-und-Polit-Maschinerie auf diese Partei und ihren Vize einschießt. Dabei dürfen wir sicher sein, dass etwas hängen bleiben wird, dafür werden die Protagonisten schon sorgen: Jetzt ist es dann eben nicht mehr nur die Partei des Schießbefehls auf Flüchtlinge sondern auch die Partei, deren Verantwortliche nicht in der gleichen Nachbarschaft mit Jérôme Boateng oder ganz generell mit Menschen mit Migrationshintergrund leben wollen. Hat zwar beides so keiner gesagt – aber hey, es trifft doch die Richtigen!

Eigentlich, ja, eigentlich bin ich kein Wähler oder Sympathisant der AfD. Aber wer meint, eine Partei auf diese Weise demontieren zu können, sollte sich nicht wundern, wenn sie am Ende größer wird, als man sich das bis dahin vorstellen konnte. Die Erfahrungen aus den jüngsten Landtagswahlen und der Bundespräsidentenwahl in Österreich sollten den Medien und den etablierten Parteien ausreichend Lehren liefern – scheint aber noch nicht angekommen zu sein. Die FAS hat dem Kampf gegen den Begriff der „Lügenpresse“ mit der Aktion jedenfalls einen Bärendienst erwiesen – und der Rest macht mit, weil es so einfach ist!

Achso, und ich warte weiter auf eine echte Wahlalternative!

Dieser Beitrag von Felix Hinekamp erschien zuerst auf dem Papsttreuen Blog unter http://papsttreuerblog.de/2016/05/30/gauland-und-boateng-auf-gute-nachbarschaft/