Sangria für Alle!

Nun also auch Spanien. Wohin man in den Demokratien Westeuropas auch schaut – viele Wähler haben die Nase voll von der angeblichen „Alternativlosigkeit“ und suchen sich etwas Neues für das Kreuz in der Wahlkabine. In Spanien war es rund ein Drittel der Wähler – das ist ein politisches Erdbeben. Die Gründe mögen im Detail unterschiedlich sein, aber der Kern ist: der unkreative politische Einheitsbrei hat ausgedient. Kann man mit Deutschland nicht vergleichen, meinen Sie? Das beherrschende Thema der vergangenen Monate hierzulande war und ist die Flüchtlingskrise. Zwischen 40 und 57 Prozent der Deutschen lehnen – ja nach Fragestellung der Meinungsforscher – eine Fortführung des ununterbrochenen Zustroms von Menschen aus Syrien, Irak, Nordafrika und Afghanistan ab. Dann spricht die Kanzlerin im Deutschen Bundestag – und das Hohe Haus klatscht. Von der Linkspartei über Grüne, Sozis bis hin zur CSU. Alle finden es toll. Und der Parteitag einer – nach eigenem Verständnis – Volkspartei greift die Sorgen großer Teile der Bevölkerung auf und weist sie mit 998 zu 2 Stimmen ab.

Ein bedauerlicher Einzelfall, meinen Sie vielleicht? Wie war es in der Euro-Krise? Die Wahrheit ist: ob bei der Energiewende, bei Integration, bei Frauenquoten und staatlichen Verwahreinrichtungen für Kleinkinder, bei Griechenland-Rettung und jetzt in der Flüchtlingskrise: ein demokratischer Streit um das richtige Konzept findet im Bundestag nicht mehr statt. Die etablierten Parteien in Deutschland sollten sich etwas einfallen lassen, sonst können sie sich bei zukünftigen Wahlen warm anziehen.