Der 1. Mai in Berlin und Hamburg ist alljährlich eine Manifestation ritualisierter Gewalt gegen unseren Staat und die bürgerliche Gesellschaft. Tausende Linksradikale versammeln sich zum fröhlichen Miteinander, Autos werden angezündet, Polizisten angegriffen, Geschäfte geplündert. Deutschland in seiner ganzen bunten Vielfalt eben.

Als ich zu Wendezeiten in Berlin lebte und arbeitete, hatte ich mehrfach das zweifelhafte Vergnügen als Reporter die Nacht zum 1. Mai hautnah „mitmachen“ zu dürfen, zusammen mit ein, zwei anderen Tollen Kollegen von Radio 100,6, dem ersten und legendären Privatradio in der Metropole – erfolgreich, DDR-feindlich und eine echte CDU-Bude, wie es in der deutschen Medienlandschaft heute nicht einmal mehr denkbar wäre. 36 Berliner Unternehmer hatten ein bisschen Erspartes rausgerückt, und wir haben geliefert mit einem unverwechselbaren journalistischen Freestyle-Programm, das die Berliner in Ost und West total begeisterte.

Aber der 1. Mai, das war – wie die Räumung besetzter Häuser auch – sogar für unsere junge und engagierte Redaktion etwas für die Feinschmecker. Bevor, wir nachts rausgingen mit Lederjacke und Aufnahmegerät, ließen wir alles in der Redaktion, was uns hätte identifizieren können. Personalausweis, Visitenkarten, irgendetwas, was belegen konnte, dass wir für gerade diesen konservativen Sender arbeiteten, den viele zurecht als die „Bildzeitung der Lüfte“ bezeichneten. Wenn wir da morgens um 2 Uhr an der Oranienstraße oder am Kottbusser Tor in den Tränengasschwaden der Polizei herumliefen, war es nicht ratsam, in eine Kontrolle schwarz gekleideter und mit Sturmhauben vermummter antifa-Schläger zu geraten und zu sagen: „Guten Morgen, Presse, lassen Sie mich bitte durch…“

Es war manchmal mulmig, aber es hat auch mein politisches Bewusstsein geschärft. Als Junge aus der geordneten Welt der ostwestfälischen Provinz ist ein Reporterleben in Berlin wie eine Offenbarung. Wenn ich mich an die hemmungslose Gewalt junger Extremisten dort erinnere, die im Sekundentakt Pflastersteine auf Uniformierte schleuderten und dabei johlten und die Arme nach einem „Treffer“ wie zum Torjubel hochrissen, während im Hintergrund Mülltonnen brannten, dann bekam ich zumindest eine Ahnung, wie es in den 30er Jahren auf Berlins Straßen gewesen sein musste, wenn der braune und der rote Mob aufeinander trafen. Und auch damals war vom Bürgertum, der sogenannten „Mitte“, nichts zu sehen. Totalversagen…wie heute auch. Hauptsache ein Handtuch auf irgendeinem Liegestuhl, während draußen die Hütte brennt.

Während im Zuge der Corona-Maßnahmen 70-Jährige von Bereitschaftspolizisten  abgeführt werden, weil sie keine Maske tragen, ist unser Staat unfähig, diese martialischen „revolutionären Umzüge“ unter Kontrolle zu bekommen,  Regeln durchzusetzen. Niemand will Demonstrationen verbieten – ich ganz sicher nicht. Querdenker-Demos ebenso wenig wie Maikundgebungen und meinetwegen auch revolutionäre Aufmärsche der „Fußkranken der Weltrevolution“, wie Helmut Kohl diese Leute so treffend beschrieben hat. Eine demokratische Gesellschaft muss das aushalten, ja, Demos gehören absolut zu einer demokratischen Gesellschaft dazu. Ausnahme der alljährliche Al-Kuds-Aufmarsch in Berlin, auf dem offen zum Hass gegen „die Juden“ und zur Vernichtung Israels aufgerufen wird. Diese Demo sollte in der Tag konsequent verboten werden. Nicht nur in Berlin, sondern überall.

Hoffen wir, dass es heute nicht allzu übel wird in Berlin, Hamburg und Essen. Unseren Polizisten alles Gute. Kommt gesund wieder nach Hause!

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Zehntausende Menschen haben heute überall in Europa gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. 20.000 waren es allein in Kassel.

Einge der Leser dieses Blogs waren dort, und wir hatten immer wieder telefonischen Kontakt. Alle berichteten, nachdem sich die Demo um 12 Uhr in Bewegung gesetzt hatte, von einen lockeren, fast heiteren Atmosphäre. Schönes Wetter, vergleichsweise wenig Polizei vor Ort, was aber der Stimmung durchaus zuträglich war.

Die Stadt Kassel wollte den Aufzug verbieten, ein Gericht hob das Verbot wieder auf. Alltag inzwischen in Deutschland.

Es war eigentlich alles friedlich, bis eine Gruppe junger Männer aus der linken Szene – es gab kleine Gegendemonstrationen – den Berliner Journalisten Boris Reitschuster entdeckten, ihn bedrängten, ihm sein Smarthphone entrissen und damit Reitschusters Livestream zeitweise unterbrachen. Wohlgemerkt: Der Angriff kam nicht von Querdenkern oder Rechten, sondern eindeutig von linken Wirrköpfen, die ein gestörtes Verhältnis zu unserer Rechtsordnung haben, in der jeder Bürger erstmal denken, sagen und auch verbreiten darf, was er oder sie will.

Die Rangeleien zwischen Polizei und einigen Krawallmachern, die jetzt überall in den großen Medien zu sehen sind, waren in Wirklichkeit eine „völlige Randerscheinung“, wie mir eine Teilnehmerin aus Kassel ihre Eindrücke schilderte. Sie sagte: „War ’ne super Stimmung, war sehr, sehr schön – viele gute Leute getroffen.“ Die wenigen Rangeleien seien ausschließlich von linken Antifa-Aktivisten ausgegangen – „ein winziger Teil“, wie es diese Informantin erzählte, die den ganzen Tag vor Ort gewesen ist.

Und es ist ja auch nicht neu. Wie oft haben wir schon erlebt, dass beispielsweise eine AfD-Wahlveranstaltung von linken Gegendemonstranten gestört und chaotisiert wird, und am nächsten Tag lauten die Überschriften in den Medien: Gewalt bei AfD-Veranstaltung. Auch das ist ein Stück weit Manipulation. Und den Protest friedlicher Bürger aus allen Teilen der Gesellschaft zu diffamieren als Klima-Leugner, Q-Anon-Freaks und Rechtsradikale – das ist eine bewusste und politisch gewollte Kategorisierung unliebsamer Meinungen – einer freien Gesellschaft, die von sich selbst behauptet bunt und vielfältig zu sein, unwürdig.

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Die Tageszeitung „Südkurier“ hatte aktuell „Besuch“ von der linksradikalen antifa. In den Lokalausgaben Konstanz und Radolfzell hatte das Blatt eine Werbebeilage der AfD beigelgt. Der erwartbare Shitstorm in den Netzwerken folgte auf dem Fuße – in der Nacht wurden außerdem Farbbeutel gegen die Fassade des Verlagshauses in Konstanz geworfen. Auf Twitter wurde wüst gewettert gegen das Verlagshaus, der ZDF-Hetzer Böhmermann gab seinen Senf dazu – alles wie immer eigentlich.

In einem „Bekennerschreiben“ meldeten sich die Linkskriminellen inzwischen auf der unverständlicherweise immer noch im Netz zu findenden  Hetzseite „indymedia“ und drohten:

„Die Redaktion sollte das als erste Ermahnung wahrnehmen: Wir werden die widerliche Hetze, die in der AfD-Zeitschrift veröffentlicht wurde, sowie auch die rechtsideologische Agenda des Schmierblatts ‚Südkurier‘ nicht weiter unbeantwortet lassen, sondern werden direkt darauf reagieren.“

Alles klar? Die Nazi-Nachfahren von Links bedienen sich genau der Werkzeuge, wie ihre Vorbilder in den 30er Jahren. Nicht auseinandersetzen, nicht argumentiern, sondern mundtot machen, einschüchtern, gern auch mit Gewalt. AfD- Infostände werden angegriffen, Plakatkleber auch mit physischer Gewalt, Parteitage werden verhindert, Radmuttern an Autos von AfD-Politikern gelockert, Scheiben eingeworfen. Und was unternimmt die Zivilgesellschaft? Was sagen und tun die führenden Politiker der anderen Parteien, die sich demokratisch nennen? Genau, sie tun nichts.

Wir sind noch längst nicht Weimar, aber langsam schlägt diese Gesellschaft einen verhängnisvollen Weg ein. Wenn wir das zulassen, wird irgendwann niemand mehr da sein, der auch uns verteidigt.

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In Schorndorf (BaWü) ist heute Vormittag Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD am Infostand auf dem Wochenmarkt von zwei Dutzend antifa-Schlägern angegriffen und mit Knüppeln massiv geschlagen worden. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurde er mit Verdacht auf  Gehirnerschütterung in die Rems-Murr-Klinik Schorndorf eingeliefert. Noch nicht bekannt ist, was die Polizei über die Identität der Täter herausgefunden hat und welche örtlichen Politiker der etablierten Parteien sich öffentlich mit Schwarz solidarisiert haben….

Wer noch daran gezeifelt hat, dass sich in unserem Land massiv etwas zum Negativen verändert, der hat nun einen für jeden erkennbaren letzten Beweis.

Die Kabarettistin Lisa Eckhart darf im September nicht beim Literaturfestival „Harbour Front“ auftreten. Grund: Die Veranstalter sorgen sich, dass ein linksradikaler Mob die Veranstaltung sprengen und Menschen verletzt werden könnten.

Die 27-Jährige Österreicherin macht das, was politisches Kabarett eben so macht. Mit spitzer Zunge aufspießen, was gesellschaftlich los ist. Nun wirft man ihr groteskerweise vor, rassistische und antisemitische Klischees zu verbreiten. Hintergrund ist ein Auftritt Eckharts im WDR-Staatsfernsehen, das von uns allen mit Zwangsgebühren gefüttert wird. Im Zusammenhang mit der #meetoo-Debatte und den widerlichen Missbrauchsfällen von Hollywood-Größen wir Roman Polanski und Harvey Weinstein hatte sie geätzt, man habe „die Juden“ gegen den Vorwurf verteidigt, es ginge ihnen nur ums Geld, „und jetzt plötzlich kommt heraus: Denen geht’s wirklich nicht ums Geld, denen geht’s um die Weiber, und deswegen brauchen sie das Geld.“

Kann man geistreich finden oder auch geschmacklos. Doch genau das darf und müssen Kabarettisten tun dürfen. Der deutsche Schriftsteller Kurt Tucholsky beantwortet im Jahre 1919 die Frage, was Satire darf knapp mit „Alles“. Und das wurde und wird von der deutschen Linken wie ein Mantra zitiert, wenn Geschmacklosigkeiten übelster Art verbreitet werden, etwa von der sogenannten Satire-Zeitschrift „Titanic“.

Oder ganz ekelhaft Darstellungen von Jesus Christus bei sexuellen Handlungen. Oder bei der MTV-Comicserie „Popetown“, in der sich etwa Kardinäle gegenseitig mit Kot einrieben. Alles Kunstfreiheit, Satire darf ja alles. Nur, wenn sie dem linksgrünen Mainstream nicht Untertan ist, dann gilt das plötzlich nicht mehr. Da ist dann der Dresdner Uwe Steimle schnell raus beim MDR, wenn er die Deutsche Einheit und Frau Merkel nicht so gelungen findet.

Und da wird ein harmloser Beitrag des Düsseldorfer Kabarettisten Dieter Nuhr von der Homepage der Deutschen Forschungsgemeinschaft gelöscht. Nicht, weil er etwas „Falsches“ geschrieben hätte, sondern weil er Dieter Nuhr ist, der es gewagt hatte, den Kinder-Mummenschantz um die Ersatzheilige Greta Thunberg als das zu karrikieren, was es ist. Oder die wunderbare bayerische Monika Gruber, die es wagt, über die Ängste ihrer vietnamesischen Freundin zu sprechen, die Angst vor all den „jungen schwarzen Männern“ hat, die neuerding durch unsere Straßen ziehen. Da ist der antifa-Besuch bei den nächsten Auftritten geradezu vorprogrammiert. Mal schauen, wie lange sich noch Veranstaltungsräume finden lassen bei all diesen gefährlichen Rechtsradikalen.

Die deutsche Linke und mit ihnen auch ihre parlamentarischen Vertreter sind nicht die hellsten Kerzen auf der Torte, das ist unübersehbar. Deshalb suchen sie nicht den politischen Streit oder den Dialog, sondern sie folgen dem Beispiel sympathischer Regime wie der DDR, wo Widerspruch mit anschließenden Auftritts- und Berufsverboten an der Tagesordnung waren. Selbst bei Leuten wie Wolf Biermann, der im Grunde ja gar nichts gegen die sozialistische Gesellschaftsutopie hatte – anders als ich übrigens.

Das Problem ist, dass niemand gegen diese Gängelung des freien Denkens und Redens in Deutschland aufsteht und Widerstand leistet. Weder die Politik noch die Medien und schon gar nicht – Achtung! – die Kulturschaffenden. Diejenigen, die qua tiefer Bestimmung gesellschaftliche Missstände aufspießen sollten und den Mächtigen den Spiegel vorhalten, sie sind zu einem jämmerlichen Zerrbild geworden. Alle schütteln den Kopf, aber alle nehmen es einfach hin. Niemand organisiert  Widerstand, niemand zieht Parallelen zu den dreißiger Jahren. Niemand liest nach, was der „Kampfbund für deutsche Kultur“ der Nazis in der weimarer Republik zum Ziel hatte.

Wer die Meinungsfreiheit beschneidet und wer politisches Kabarett mit Auftrittsverboten belegt, der legt die Axt an die Wurzel der Demokratie, auf die wir doch eigentlich alle so stolz waren und immer noch sein könnten.

Widersprechen – das ist in diesen Zeiten erste Bürgerpflicht. Vom Mainstream und der Politik ist da wenig zu erwarten. Wenn SIE in der Lage und willens sind, meine Arbeit hier zu unterstützen, freue ich mich sehr über eine Ihnen mögliche Spende zum Beispiel über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Sparkasse Krefeld: DE40 3205 0000 0000 2711 22 .

Die Party- und Eventszene, von der Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) nach den Ausschreitungen in Stuttgart fabulierte, ist mobil. Das Internet ist in diesen Tagen voll von solchen Szenen. Entfesselte Gewalt in Brüssel, Brixton, in den Banlieus von Paris schon seit Jahren. Ungezügelte Brutalität gegen Polizeibeamte, Zerstörungswut, brennende Autos, wahllose Plünderungen. Und der gemeinsame Nenner all dessen ist die Massenmigration junger Männer aus der islamischen Welt, aus Afghanistan, Irak, Syrien und Nordafrika. Von uns – von den Wohlstandsländern der westlichen Hemisphäre – mit offenen Armen und grenzenloser Naivität aufgenommen und finanziert. Und sie „danken“ es uns mit einer Welle von Gewalt, mit Verachtung für unsere Art zu leben, unsere Institutionen, den Rechtsstaat. Sie lachen über uns, unsere Polizei, unsere Gerichte. Sie lachen über unsere Politiker und ihre grenzenlose Naivität. Toleranz? Würde der Frau? Was haben die Jungs für einen Spaß in diesen Tagen.

Vorgestern telefonierte ich mit einem Freund in Berlin, ein brillanter Journalist. Wir sprachen über Stuttgart, aber auch über die sogenannte Antirassismus-Demonstration in Berlin. Über das totale Versagen unseres Rechtsstaates, über die Fußkranken der Weltrevolution, die sich mit Sturmhauben über dem Kopf der SA Hitlers gleich unter die Krawallmacher aus aller Welt mischen, um doch noch mal eine Revolution zu erleben. Mein Freund, der lange im Ausland gelebt hat, sagte: Noch vor sechs Monaten hätte ich mir nicht vorstellen können, was in diesem Deutschland der bunten Vielfalt gerade passiert. Ich auch nicht.

Es ist keine Revolution, was hier gerade passiert, während das brave Bürgertum  intensiv versucht, an Nord- oder Ostsee ein paar Sonnentage mit Gesichtsmaske in einem Strandkorb für teures Geld zu verbringen. Schnell früh am Morgen das Badehandtuch ausbreiten und sich selbst zu vergewissern, dass wir da sind, wo man immer noch gut und gerne lebt.

Aber das ist eine Illusion. Wenn wir, wenn unsere verantwortlichen Politiker nicht aufwachen und begreifen, was hier und in anderen Ländern ringsherum gerade passiert, dann wird es ein böses Erwachen geben. Das hier ist keine Revolution, das ist der Weg in einen Bürgerkrieg. Die Extreme werden sich gegenseitig aufstacheln, die dummen Kriminellen von Links und Rechts (ja, die Mörder vom NSU, von Halle und Kassel sind keinen Deut besser als die, die sich aufgemacht haben, unsere Gesellschaft zu zerstören) werden radikaler werden.

Lesen Sie, wie die Weimarer Republik zerstört wurde, die erste Demokratie! Rechte und Linke gemeinsam gegen den verhassten Staat, der sie großzügig alimentiert. Und wir dummern Spießbürger, die arbeiten, um die große Party zu finanzieren, die Kinder in eine Welt setzen, eine Welt, die sie wahrscheinlich gar nicht erleben wollen, so wie sie wird.

In Deutschland leben 260.000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber. Sie werden geduldet und sicher sind auch viele anständige Menschen darunter, die einfach an unserem Wohlstand teilhaben wollen. Aber viele Tausend von Ihnen haben eine Allahu Akba-Agenda. Ich habe Angst vor der Zukunft und Angst um unsere Kinder, die man als Polizisten in eine Uniform steckt und verheizt für das Versagen der Regierenden.

Unsere Gesellschaft wird in diesen Wochen, da die linksgrüne Agenda der bunten Vielfalt unser Land, Demokratie und Rechtsstaat, zu zerstören droht, herausgefordert wie nie zuvor seit Bestehen der Bundesrepublik. Und nur wenige der großen Medien berichten unabhängig und klar. Die meisten dienen sich den Mächtigen an. Alternative Medien halten dagegen, viele seriös, manche auch grenzwertig. Aber es ist wichtig, dass es in dieser Zeit, unabhängige Medien gibt, die Einfluss auf die politischen Prozesse nehmen können. Wie erfolgreich die Kollegen und ich dabei sind, das hängt entscheidend davon ab, ob wir uns selbst finanzieren können. Aus den acht Milliarden pro Jahr von ARD und ZDF werden wir keinen Cent für unsere Arbeit erhalten.Wenn SIE in der Lage und willens sind, meine Arbeit hier zu unterstützen, freue ich mich über irgendeine Ihnen mögliche Spende zum Beispiel über PAYPAL hier

Die Krawalle linksextremer antifa-Schläger gestern Abend in Stuttgart (gestern ähnlich in Göttingen) haben erneut gezeigt, welche Gefahr unserem Rechtsstaat längst auch von der Seite droht. Es ist eine Schande, dass linke Landesregierungen diese Kriminellen teilweise fördern und Bundestagsabgeordnete im Plenum mit antifa-Stickern auflaufen, um Solidarität mit den linksextremen Kampfgenossen zu zeigen, die viele der anderen Kollegen in den benachbarten Sitzreihen inhaftieren würden, wenn sie könnten. Oder wie es bei der Linken heißt: gemeinnützigen Arbeiten zuführen.

Die Gefahren durch linksextreme Gewalt, durch physischen und psychischen Terror gegen Andersdenkende ist jahrelang unterschätzt und negiert worden. Nun haben wir den Salat…

Schauen sie sich das neue Polizeigesetz in Berlin an (rot-rot-grüne Regierung), das jeden Polizeibeamten unter Generalverdacht stellt. Schauen Sie nach Bremen (rot-rot-grüne Regierung), wo eine Linke-Abgeordnete die Polizei anklagt, dass sie sich nicht von einem durchgedrehten Messermann erstechen lassen will. Es ist der absolute Wahnsinn, was in diesem Land gerade passiert. Und was macht eigentlich Innenminister Seehofer (CSU) beruflich? Ach ja, der kämpft gegen Rechts…

In Zeiten des medialen Mainstreams sind freie, unabhängige und seriöse Medien extrem wichtig für unsere offene Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen anderen bürgerlich-konservativen Internet-Journalisten bemühe ich mich hier auf denken-erwünscht darum, auch anderen Blickwinkeln eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Das ist nur möglich, wenn die Freunde der Meinungsfreiheit unsere Arbeit auch finanziell unterstützen. Wenn Sie dazu in der Lage und willens sind, freue ich mich über jede Unterstützung zum Beispiel über PAYPAL hier

Ich liebe meinen Beruf. Journalist zu sein, ist großartig. Es gibt wenige bezahlte Beschäftigungen, die es einem erlaubt, mit so vielen Ereignissen, vor allem aber so vielen interessanten Menschen in Kontakt zu kommen. Vielleicht schreibe ich irgendwann – ich bin ja noch jung – ein Buch über meine Erlebnisse in diesen 36 Jahren. Als ich 1984 als Volontär beim Westfalen-Blatt in der Redaktion im lippischen Lemgo begann und 80 Zeilen über Autounfälle mit Blechschaden im Kalletal schreiben musste, hatte ich keine Ahnung, durch welche  Erlebnisse mich der Journalismus führen würde. Als Polizeireporter in Berlin bei Razzien in Thai-Bordellem, als politischer Korrespondent 12.000 Meter über dem Atlantik in der Kanzlermaschine im Schneidersitz auf dem Teppichboden mit 15 Kollegen zu Füßen von Helmut Kohl, der in Strickjacke und Hausschuhen auf einem Klappstuhl über Mitterands Ehefrau parlierte, am 9. November 1989 die ganze Nacht in einem Smoking mit Lederjacke, Kopfhörer und Mikrofon in der Hand die einzigartige Nacht, als die Mauer fiel, erleben und begleiten zu dürfen – ich würde nicht eine Sekunde missen wollen, was ich in meinem Journalistendasein alles erleben durfte.

Und doch ist jetzt etwas in Bewegung geraten, das ich niemals für möglich gehalten hätte. Deutschland, dieses in vielerlei Hinsicht großartige Land, droht wirklich zu kippen. Das war uns Jahrzehntelang verbunden hat, das, was wie in Stein gemeißelt auf festem Boden stand: Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtsstaat, Gewalteinteilung, das droht seit einigen Jahren, nun aber in Corona-Zeiten beschleunigt komplett aus den Fugen zu geraten. Alles wird in Frage gestellt, was richtig oder falsch, schwarz oder weiß ist – alles ist in Bewegung geraten und schlingert mit unbekanntem Ziel.

Die etablierten Medien, einst das Bollwerk, das einen kritischen Blick auf die Regierenden hatte, ist in weiten Teilen zum Sprachrohr der Mächtigen geworden. Die Alltagssorgen und Überzeugungen der einfachen Bürger spielen nur noch dann eine Rolle, wenn sie von der „richtigen Seite“ vorgetragen werden. Minderheiten können sich nur noch auf Schutz der großen Gemeinschaft verlassen, wenn sie das gewünschte Denken zum Ausdruck bringen. Links ist toll, rechts ist böse – das ist der Leitfaden. Und das Problem ist, dass die Linke in diesem Land jämmerlich versagt, Visionen für unsere Zukunft zu entwickeln. Die Klima-Industrie füllt sich die Taschen und schadet unserem Land. Wer widerspricht ist raus, kommt nicht mehr vor in den Talkshow-Hochämtern all der Wills, Maischbergers und wie sie noch heißen. Professoren, die sachliche und begründete Zweifel an den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie äußern, werden einfach aus dem Diskurs gekickt. Ein Mitarbeiter des Bundesinnenministers, der – beraten von externen Experten – ein Dokument verfasst, das die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung radikal in Frage stellt, löst nicht etwa Aktuelle Stunden im Deutschen Bundestag aus, sondern seinen sofortigen Rauswurf.

Widerspruch ist nicht mehr gewollt, selbst denken auch nicht. Demonstranten, auch wenn sie Mundschutz tragen und Abstand halten, werden von der Polizei drangsaliert. Eine verdiente DDR-Bürgerrechtlerin und Mitbegründerin der Ost-SPD wird in Berlin von der Polizei abgeführt, weil sie eine andere Meinung hat als die Regierung. Was ist der Artikel 5 unseres Grundgesetzes in diesen Tagen noch wert?

Ein Autor – ein Wissenschaftler – bietet mir einen fundierten Sachbeitrag für das große Internetportal „Hallo Meinung“ an. Ich nehme es gern, plane es für den übernächsten Tag ein. Nicht nur einfach ein Beitrag, ein Glanzstück. In der Nacht vor der Veröffentlichung erhalte ich um 0.30 Uhr eine WhatsApp-Nachricht vom Autor, ich möge den Text doch bitte nicht veröffentlichen. Aber „vielen Dank für Ihre Mühe“. Am nächsten Morgen rufe ich ihn an und frage, was los ist. Er bittet mich inständig, den Text nicht zu publizieren, weil er fürchtet, dass er von der Leitung der Firma, in der er arbeitet, disziplinarisch belangt werde. Und weil er Angst hat, dass sich die linksextremistischen Schlägertrupps der sogenannten „antifa“ mit ihm beschäftigen könnten.

Und diese Angst ist berechtigt. linke Bundestagsabgeordnete entblöden sich nicht, „antifa“-Sticker im Parlament zu tragen, das Symbol einer kriminellen Extremistentruppe. Alles übertrieben, denken Sie? Auch jetzt, da ich diese Zeilen schreibe, ringt ein Mann auf der Intensivstation eines Stuttgarter Krankenhauses um sein Leben. Er liegt im Koma, seit er auf dem Weg zu seiner Demo von mehreren Dutzend Linksradikalen zusammengetreten wurde, die ihn  als „Rechten“ identifiziert hatten – das reicht schon im Deutschland der bunten Vielfalt.

Und was ich als ebenso schlimm empfinde: Die großen Medien unseres Landes berichteten tagelang überhaupt nicht über diesen Vorfall, von dem jede Redaktion wusste. War ja nur ein „Rechter“, nicht so wichtig. So wie Rechte auf offener Straße gewaltsam angegriffen werden, ihre Autos abgefackelt werden, Scheiben eingeschmissen und Hauswände nachts mit Farbbeuteln attackiert werden. Wie man ihnen Versammlungsräume verweigert, Wirte und ihre Kellnerinnen mit Gewalt bedroht. Wie man auf dem Schulhof die Kinder von AfD-Politikern ungestraft anpöbeln darf und auch mal jemand nicht in eine Privatschule aufgenommen wird, weil der Vater AfD-Abgeordneter ist. Was ist hier los?

Ich könnte eine ganze Stunde unfassbare Dinge schildern, die ich selbst erlebt habe. Aber ich tue es natürlich nicht, Vertraulichkeit ist extrem wichtig für Journalisten. Politiker, die zu feige sind, sich zu Themen wie diesen öffentlich zu äußern, weil jetzt bald Listenaufstellung ist. Menschen, die meine Überzeugungen teilen, aber lieber nicht zu Veranstaltungen gehen wollen, wo unter Hunderten Menschen vielleicht auch irgendwo einer von der AfD sitzen könnte. Ich bin sicher, dass die Erfinder der Demokratie sich das nicht so vorgestellt haben, dass eine unliebsame Partei – die größte Oppositionspartei in Deutschland, sechs Millionen Wähler  – in Parlamenten wie Aussätzige behandelt werden. Man muss nicht mit denen zusammenarbeiten oder gar koalieren. Aber nicht einmal Guten Morgen zu sagen, vor ihnen auszuspucken, ihnen posten zu verweigern, die ihnen zustehen, das ist schäbig.

Nur zur Erinnerung: Leser meiner Kolumnen und Artikel wissen, dass ich Dutzende Artikel hier und anderswo wie z. B. FOCUS Online geschrieben und begründet habe, warum die real existierende AfD für mich persönlich nicht in Frage kommt. Kein Tag, an dem ich nicht persönlich angepöbelt werde von AfD-Anhängern, weil ich Mitglied der CDU bin. Finde ich nicht fair, aber ist halt so. Ändert nichts an meiner Meinung.

Aber hier geht es nicht um Parteigeklüngel und die nächste Wahl. Hier geht es darum, dass es schäbig ist, wie unser Staat nicht nur zusieht, wie seine eigenen Regeln missachtet und außer Kraft gesetzt werden, sondern selbst aktiv daran mitwirkt. Begleituet von den großen Medien. Und das dürfen wir nicht einfach so hinnehmen.

In Zeiten des medialen Mainstreams sind freie, unabhängige und seriöse Medien extrem wichtig für unsere offene Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen anderen bürgerlich-konservativen Internet-Journalisten bemühe ich mich hier auf denken-erwünscht darum, auch anderen Blickwinkeln eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Das ist nur möglich, wenn die Freunde der Meinungsfreiheit unsere Arbeit auch finanziell unterstützen. Wenn Sie dazu in der Lage und willens sind, freue ich mich über jede Unterstützung zum Beispiel über PAYPAL hier

Im 40.000-Einwohner-Städtchen Kamp-Lintfort am Niederrhein (NRW) hat Bürgermeister Christoph Landscheidt (SPD) einen Waffenschein beantragt. Immer wieder sei er von Rechtsradikalen massiv bedroht worden, und um fähig zur Notwehr zu sein und seine Familie verteidigen zu können, brauche er eine Waffe. Der Antrag wurde abgelehnt. Aber der Vorgang wirft ein Schlaglicht darauf, was in diesem Land inzwischen los ist. Und die Angriffe auf Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker oder Andreas Hollstein, den Bürgermeister von Altena, sind unvergessen.

Was tun, wenn der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft immer mehr zerbricht.? Was tun, wenn der antitotalitäre Konsens der demokratischen Parteien praktisch nicht mehr existiert. Die Bundesrepublik, das vereinigte Deutschland ist nicht Weimar – diesen Satz hätte ich noch vor einem Jahr ohne Zögern unterschrieben. Aber heute? Es ist atemberaubend, wie rasend sich diese Gesellschaft zum Negativen verändert.

Natürlich, das Lohnniveau ist vergleichsweise hoch, die Sozialsystems funktionieren noch erstaunlich gut. Im Jahr 2018 hat es so viele Neuanmeldungen für SUV-Autos in Deutschland gegeben wie nie zuvor. Man kann also wirklich nicht sagen, dass es uns Deutschen materiell in der Breite schlecht geht. Wer das nicht glaubt, der möge sich anderswo in der Welt umschauen!

Aber die Verachtung des Staates und seiner Repräsentanten, der sinkende Respekt vor denen, die den Laden am Laufen halten, vor Rettungskräften, Notärzten, Feuerwehr und Polizei oder der Justiz insgesamt sind ein schrilles Alarmklingeln.

Josef Kraus hat in einem lesenswerten Beitrag 2018 bei Tichy’s Einblick zurecht beklagt, dass die SPD den  antitotalitären Grundkonsens aufgekündigt hat. Schlimm genug, aber Grüne und Linke gehörten nie dazu zu diesem Konsens. Von jeher machten zumindest Teile dieser Parteien immer wieder aktionsbezogen – sowas wie in der Politik eine „Projektregierung“ – gemeinsame Sache mit den Feinden unserer Gesellschaftsordnung. Die SPD zog dann nach und zeigte nach Links kaum noch irgendwelche Berührungsängste. Und nun sind auch Teile der Union auf diesem Weg, wie jeder erkennen kann, der Zeitung liest. Gemeinsame  Demonstrationen gegen Rechts – sprich: gegen AfD – mit CDU- und „antifa“-Beteiligung finden immer häufiger statt wie jüngst in Salzgitter. Ist ja für die „gute Sache“, und viele Teilnehmer spüren gewiss ein  wohliges Kribbeln, wenn sie 75 Jahre nach dem Ende der Nazi-Barbarei auch mal so richtig  gefahrlos „Widerstandskämpfer“ darstellen können.

Wer ein bisschen in den Geschichtsbüchern gelesen oder wenigstens im Schulunterricht aufgepasst hat, der kann die Parallelen zur Weimarer Republik nicht übersehen. Sie  denken, ich übertreibe? Klar, uniformierte Horden von Rechts und Links liefern sich noch keine offenen Straßenschlachten wie damals. Aber schauen Sie sich an, was in diesem Land wieder möglich ist!

Denken Sie an den Mord am Regierungspräsidenten Walter Lübcke, mutmaßlich begangen von einem Rechtsextremisten wegen der liberaler Flüchtlingspolitik des CDU-Politikers. Denken Sie an die Morde der sogenannten NSU an  Ausländern, die hier gut integriert lebten. Oder vergangenes Jahr, der Antisemit, der in Halle eine Synagoge stürmen wollte (was Gott sei Dank scheiterte) und dann wahllos zwei Menschen erschoss aus blindem Antisemitismus. Antisemitismus, wie wir ihn zunehmend in Deutschland wieder erleben müssen – in rechten Kreisen ebenso wie auf der Linken oder bei Islamisten, wenn Sie an den alljährlichen Al–Quds–Marsch in Berlin denken, wo unverholen dem Hass auf Israel und „die Juden“ gefrönt wird. Oder denken Sie an die ritualisierten Mai-Krawalle in Berlin und Hamburg, denken Sie an Leipzig-Connewitz – ach ja, da war ja angeblich die Polizei schuld.

Warum lässt unsere Gesellschaft so etwas zu? Warum sind wir so unfähig, den Feinden der demokratischen, offenen, toleranten und meinetwegen auch bunten Gesellschaft entgegenzutreten? In der „Zeit“ las ich gerade, dass die Eingangstür der Synagoge in Halle nach dem rechten Terroranschlag „künstlerisch gestaltet“ werden soll. Künstlerisch gestalten – ist das wirklich unsere Antwort auf den Hass und die Gewalt? Auf Nazis, Reichsbürger, Antifa und Judenfeinde?

Die öffentlich-rechtliche Staatssendeanstalt im Westen – kurz WDR – ist in aller Munde. Nicht wegen ihres Informationsprogramms, eklusiver Beiträge zum Beispiel, die die Republik erschüttern, oder brillanter wissenschaftlicher Dokumentationen, sondern wegen eines abstoßenden Spottgesangs, dargeboten vom WDR-Kinderchor Dortmund. Fast 20.000 Bürger, die meisten zweifellos Gebührenzahler, haben bis jetzt auf Facebook massive Kritik an dem Schmierenstück geübt.

Zur Melodie von „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“ trällern die lieben Kleinen:

„Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad. Das sind tausend Liter Super jeden Monat. Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau.“

Viel ist inzwischen darüber geschrieben worden von den großartigen Kollegen auf ihren bürgerlichen Blogs und alternativen Medien. Und weil ich der Meinung bin, es muss nicht jeder zu jedem Thema das Gleiche nochmal schreiben, ganz in Kürze:

Es ist eine Frechheit von denen, die diesen hämischen und entwürdigenden Text formuliert haben.

Es ist die Instrumentalisierung von Kindern zum Zweck der politischen Diffamierung Andersdenkender, wie man es aus den ganz üblen Zeiten der deutschen Geschichte kennt.

Es ist ein Verstoß gegen den Anstand und respektlos gegenüber den alten Menschen, denen wir alle so viel zu verdanken haben.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, der als Aspirant für den Job des Kanzlerkandidaten seiner Partei genannt wird, schimpfte passend auf Twitter „Grenzen des Stils und des Respekts gegenüber Älteren“ seien überschritten worden. Und WDR-Intendant Tom Buhrow entschuldigte sich schließlich auch öffentlich für die geschmacklose Fehlleistung seines Senders, nach dem der WDR das Video von dem Auftritt bereits am Freitagabend gelöscht hatte.

An dieser Stelle könnte die Geschichte enden. Könnte. Endet sie aber leider nicht.

Denn nun tritt WDR-Mitarbeiter Danny Hollek auf den Plan und zerstört mit einem einzigen Tweet alles, was sein Intenant Buhrow zuvor mit seiner lauen Entschuldigung versucht hatte, aufzubauen. Hollek twitterte:

„Lass mal über die Großeltern reden, von denen, die jetzt über #Umweltsau aufregen. Eure Oma war keine #Umweltsau. Stimmt. Sondern eine #Nazisau.“

Wenn das nicht Hetze ist, was ist dann Hetze? Von einem Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen WDR, der von uns allen mit Zwangebühren bezahlt werden muss. Weil es die Politik so will. Im Internet ist heute an ielen Stellen zu lesen, dass Hollek zumindest in seiner Vergangenheit Verbindungen ins linksextreme antifa-Milieu hatte. Er habe einen linksextremen Blog betrieben und sei sogar mal Gegenstand polizeilicher Ermittlungen gewesen. Das kann ich am Sonntagabend nicht so schnell checken und deshalb auch nicht behaupten, dass es so war. Aber ich kann Sie informieren, dass andere im Netz darüber schreiben.

Auch Zeljo Davutovic, Leiter des WDR Kinderchors Dortmund, hat sich inzwischen vielsagend entschuldigt. Auf der Webseite des WDR Kinderchores schreibt Davutovic:

„Es gab keinen Zwang und es wurde niemand instrumentalisiert“

Einen Absatz weiter heißt es dann:

„Den teilnehmenden Kindern wurde erklärt, was die Parodie bezwecken soll.“

Ja, was denn nun? War dieser selten blöde Liedtext die Idee der Kinder? Oder stammt das Machwerk von Erwachsenen, die den Kindern vorher erklärten…wofür sie instrumentalisiert werden sollen?

Sich heute Abend um 20.15 den Polizeiruf 110 reinzuziehen (der sinnigerweise den Titel „Tod einer Journalistin“ trägt) und nächste Woche dann GEZ-Gebühren zu zahlen, nachdem wir alle uns erst aufgeregt und dann auch wie üblich wieder abgeregt haben, darf nicht die Lösung sein.

Das Öffentlich-Rechtliche System insgesamt muss auf den Prüfstand! Nicht nur – schlimm genug – die Herabwürdigung der Lebensleistung älterer Menschen. Nicht nur der Hetzer Hollek. Es muss hinterfragt werden, was da für Leute mit welchem Hintergrund und im schlimmsten Fall mit welchem Auftrag und von wem sie die gewaltigen Möglichkeiten des Öffentlich-Rechtlichen Systems nutzen? Wer stellt solche Holleks ein? Und warum? Was ist seine Qualifikation?

Und ist die Dauerberieselung durch platte Unterhaltung, ist die Finanzierung von Dudelsendern mit politischer Beeinflussung, dümmlichster Comedy, ja ist der komerzielle Massensport eine Staatsaufgabe? Ich würde mir wünschen, dass die verantwortlichen Politiker in Bund und Ländern den aktuellen Skandal beim WDR zum Anlass nehmen, sich endlich mit diesem Moloch kritisch und grundsätzlich zu beschäftigen.