Unglaublich, dieser Präsident verändert wirklich etwas

Der alte Mann rockt die große Bühne. Wer hätte vor drei Jahren auch nur im Traum daran gedacht, dass Donald Trump Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner werden könnte? Wer hätte gedacht, dass er es tatsächlich ins Rennen um das Oval Office schafft und dann auch noch dort einzieht? Dass sich die amerikanische Wirtschaft so fulminant entwickeln würde unter seiner Leitlinie „America First“? Dass die amerikanische Botschaft in Jerusalem ist, was Clinton, Bush und Obama immer in Aussicht stellten, aber nie verwirklichen konnten? Dass der brandgefährliche Atomkonflikt mit Nordkorea durch eine Charmeoffensive entschärft wurde? Donald Trump macht als Präsident der Vereinigten Staaten bisher eine mehr als respektable Figur.

Das kann jeder sehen und erkennen. Für die konservativen Feinschmecker unter uns gibt es aber noch andere Aspekte, die das Herz wärmen, etwa die härtere Gangart der USA gegen den iranischen Schurkenstaat, den Ausstieg aus dem Weltklimaabkommen und jetzt ganz besonders Brett Kavanaugh als neuen Obersten Bundesrichter. Von Trump ernannt, vom Senat gestern mit 50:48 Stimmen durchgebracht. Ein Konservativer, der die Mehrheit der Konservativen dort für viele Jahre sichern wird. Donald Trump ist nicht nur im Amt, er bewegt auch etwas. Erinnern Sie sich noch an den Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der im ersten Jahr seiner Amtszeit des Gefangenlager in Guantanamo schließen wollte?




Entsetzen in Washington: Trump regiert so, wie es seine Wähler wollen

Der linksgeneigte Wähler ist immer ein wenig verstört, wenn ein gewählter Politiker nach dem Urnengang genau das umsetzt, was er vorher versprochen hat. Das ist hierzulande zum Beispiel so, wenn Millionen Menschen bei einer Bundestagswahl ganz anders abstimmen, als es SPIEGEL online und Die Zeit vorher empfohlen haben. Und das ist auch in anderen Demokratien so, zum Beispiel in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Amis haben mit Donald Trump einen Präsidenten gewählt, der – ein Paradoxon – aus dem Geld-Establishment stammt, der aber das politische Establishment in Washington verachtet. Sie haben ihn gewählt, damit er nahezu alles anders macht, die Dinge auf den Kopf stellt und unkonventionell Probleme angeht, die teilweise seit Jahrzehnten von seinen Amtsvorgängern verwaltet aber nicht gelöst wurden (Nordkorea).

Jetzt holt Donald Trump zum nächsten Schlag aus. Brett Kavanaugh soll Richter am Supreme Court werden. Der frühere Ermittler in der Sex-Affäre um den Ex-Präsidenten Bill Clinton und ehemaliger Mitarbeiter des konservativen Präsidenten George W. Bush sorgt im linksgestrickten D.C. für helle Aufregung. Denn Kavanaugh ist ein – Achtung! – Abtreibungsgegner. Allein das Wort würde in Deutschland ausreichen, ihn aus dem Rennen um diese Position zu kicken. Nicht so in den USA. Die Wahl des exzellenten Juristen Kavanaugh (er soll für den in Rente gehenden Richter Anthony Kennedy nachrücken) würde dem Obersten Gerichtshof für viele Jahre eine konservative Mehrheit sichern und auf lange Sicht die Politik in der letzten verbliebenen Supermacht nachhaltig verändern.

Gestern demonstrierten linke Bürger und Abgeordnete in Washington gegen die Nominierung Kavanaughts. Ein sicherer Indikator dafür, dass Trump erneut etwas richtig gemacht hat.