Cum-Ex-Skandal in Hamburg: Geht es dem Kanzler doch noch an den Kragen?
Irgendwie hat sich Olaf Scholz beim Cum-Ex-Skandal bisher erfolgreich durchlaviert. Sie erinnern sich sicher an seine Aussagen zum Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Warburg-Bank, die in den Jahren 2016 und 2017 47 beziehungsweise 43 Millionen Euro Steuern hätte an das Finanzamt zurückerstatten müssen. Doch – oh Wunder – Hamburgs Finanzbehörden waren in allen 16 Bundesländern die einzigen, die auf das Geld verzichteten.
Warum eigentlich?
Das würde die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gern erfahren und wird kommende Woche den Antrag zur Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Hohen Haus einbringen.
Ein U-Ausschuss in Hamburg vermochte nicht, Licht ins Dunkel zu bringen. Sicher erinnern Sie sich noch an die erstaunlichen Gedächtnislücken des heutigen Bundeskanzlers, der damals Hamburgs Erster Bürgermeister war.
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Scholz hatte seinerzeit nachgewiesenermaßen mehrfach den Warburg-Bank-Mitgesellschafter Christian Olearius im Rathaus empfangen, gegen den damals schon wegen schweren Steuerbetrugs im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften ermittelt wurde. Was die Herren bei ihren Treffen besprochen haben, daran kann sich Scholz – leider, leider – nicht mehr erinnern
Die SPD versteht die ganze Aufregung um ihren Genossen Scholz nicht. «Das Thema ist parlamentarisch und gesellschaftlich vollumfänglich aufgearbeitet und transparent», sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast.
Diese Meinung hat sie wohl exklusiv.