Meine Deutschlandreise durch die Union

Wenn einer eine Reise tut, dann kann er was erleben. Als Journalist sowieso. Aber wenn die Reise auch noch durch die Unionsparteien führt, dann ist es in diesen Tagen besonders spannend. Unionsparteien – Sie erinnern sich! Volksparteien, die unsere Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg entscheident geprägt haben. Kanzler wie Adenauer und Kohl, die die Weichen richtig stellten, als die politische Konkurrenz noch – vielleicht in diesem Zusammenhang unpassend formuliert – im Schützengraben saß. Die Union traf die richtigen Entscheidungen für ein demokratisches und rechtsstaatliches System, für eine (damals) freie und (heute noch) soziale Marktwirtschaft. Für die Westbindung, für Europa, für die Einheit… Die Bilanz kann sich sehen lassen, auch wenn es natürlich Fehler gab, wie etwa Frau von der Leyen zur Bundesfamilienministerin zu machen. Schwamm drüber, jetzt sorgt sie für Schminktische in Kasernen, und als Familienministerin war sie bei den Deutschen überaus populär. Man darf mit Fug und Recht annehmen, dass sie bei roten und grünen Wählern eine Menge Zustimmung mit ihrem Krippenausbau gefunden hat. Weniger im eigenen Lager. Und damit kommen wir zu Angela Merkel.

Ich war die ganze Woche unterwegs, in Berlin, München, Düsseldorf und anderswo. Und meine Hauptbeschäftigung war, mich mit Abgeordneten von CDU und CSU zu treffen, um zu erfahren, wie die Stimmung hinter den Kulissen eine gute Woche vor dem nächsten Bundesparteitag wohl sein wird. Es liegt in der Natur der Sache, dass ich niemanden mit Namen zitieren darf. Wer sich also nicht für die Union interessiert oder nicht glaubt, dass Politiker mit einem wie mir sprechen, dem empfehle ich, an dieser Stelle auszusteigen und etwas anderes zu lesen.

Den verbleibenden Leserinnen und Lesern (bei Bedarf auch den anderen 60 Geschlechtern) möchte ich erzählen von einem Abgeordneten und Kreisvorsitzenden, der am Montag, also einen Tag nach der Ankündigung Angela Merkels, sie werde erneut als Bundeskanzlerin kandidieren, 17 Parteiaustritte in seinem Briefkasten vorfand. Begründung unisono: jetzt reicht’s uns endgültig! Ich möchte Ihnen erzählen von Abgeordneten, die dem Defätismus frönen, also der Mutlosigkeit. Die seit #wirschaffendas am Telefon und an Straßenständen beschimpft werden. Deutschland kann seine Grenzen nicht mehr schützen? Kann doch wohl nicht angehen.

Ich möchte Ihnen von Unions-Abgeordneten erzählen, die mir sagten, dass ihnen der sogenannte „Modernisierung-Kurs“ besonders der CDU nicht behagt, die sinnfreie Aufgabe von als unerschütterlich angesehenen Überzeugungen. Aber die auch klar sagen: Jetzt ist Wahlkampf, jetzt müssen wir erstmal gewinnen. Und dann sehen wir weiter. Und überhaupt: wer soll es denn machen, wenn nicht die Angela? Und wenn Rot-Rot-Grün gewinnt, wird es doch alles noch schlimmer.

Doch es gibt auch noch andere, einen Mann zum Beispiel, der eine Menge Einfluss hat in seiner Partei. Er sagte mir: Bis zur Flüchtlingskrise hatte ich ein distanziertes Verhältnis zu Merkel, aber vergangenes Jahr hat sie endlich mal klar einen Standpunkt bezogen. Und Horst Seehofer aus Bayern und Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz, die eine Woche vor der Landtagswahl die Richtung änderte, um dann zu verlieren – bei diesen beiden Parteifreunden steigt sein Blutdruck: „Man muss auch mal Kurs halten, wenn Gegenwind kommt…“




Der Frost hat nun auch die Union erreicht

Es war keine gute Woche für die Bundeskanzlerin. Angela Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik weht der Wind ins Gesicht wie nie zuvor in ihrer bisher zehnjährigen Kanzlerschaft. „Wir schaffen das“, der Satz der den deutschen Hoffnung machen sollte, wird inzwischen vielerorts als bitterer Zynismus wiederholt. Nein, so wie Frau Merkel sich das vorstellt, schaffen wir es eben nicht. Das ist nicht erst in der Neujahrsnacht in Köln, Hamburg, Stuttgart und Bielefeld klargeworden. Selbst besonnene Kommunalpolitiker wie der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen von der CDU deuten nun an, dass das Ende der Fahnenstange bei der Aufnahme weiterer Flüchtlinge bzw. Zuwanderer in Sichtweite ist. Damit ist er nicht allein. Viele Städte haben Großartiges geleistet, viele freiwillige Helfer haben dazu beigetragen, den Zustrom von Menschen aus Armut und Krieg einigermaßen zu bewältigen. Aber nun ist erkennbar, dass das nicht so weitergehen wird. Schon gar nicht, wenn 2016 eine weitere Million Menschen zu uns kommt.

Im Ruhrgebiet, wo ich jüngst auf einer Veranstaltung sprechen durfte, sprach mich anschließend eine Frau aus der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit an. Sie erzählte vom Einsatz vieler Bürger bei der Betreuung der Neubürger und sagte, dass am Tag nach Bekanntwerden der Ausschreitungen durch Nordafrikaner nur noch zwei Helfer zum Dienst erschienen sind. Ähnliche Geschichten hört man auch anderswo. Angela Merkel, die Machtbewusste, die kühle Pragmatikerin, hat sich verrannt. Nun droht der Machtverlust. Im März wird in drei Bundesländern gewählt. Wahlsiege in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg waren wegen der rot-grünen Katastrophenpolitik und dem mageren personellen Angebot der Regierenden dort für die CDU fest eingeplant, auch in Sachsen-Anhalt sah alles nach Weiterregieren aus. Und nun ist das alles gefährdet. Wegen Angela Merkel und ihrer Politik. Und die Stimmung in den sie tragenden Unionsparteien ist unterirdisch. Vorbei der Rausch der CDU-Bundesparteitags, als die Funktionäre und Abgeordneten trotzig Klatschorgien veranstalteten. Es wird einsam um die Regierungschefin. Dutzende Bundestagsabgeordnete schrieben jüngst einen Brandbrief an die Kanzlerin und forderten einen radikalen Kurswechsel, wenn auch in Kuschelformulierungen. Und das Treffen Merkels mit der CSU-Landtagsfraktion und dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in Wildbad Kreuth geriet in dieser Woche zu einer Begegnung völliger Ernüchterung, wie aus Teilnehmerkreisen zu hören ist. Zwischenrufe, 24 Wortmeldungen, alle kritisch. Abgeordnete, die sehr emotional berichteten, dass sie Angst haben, wenn ihre Töchter das Haus verlassen. Und eine störrische, uneinsichtige Kanzlerin, die bat, ihr „wenigstens Glück zu wünschen“ beim Bemühen um eine europäische Lösung. Aber nicht einmal das will noch jemand. Angela Merkel ist angezählt, in der Union wird längst über den Fall der Fälle gesprochen. Wer soll es machen, wenn sie weg ist? Ich habe den Eindruck, wenn diese Frage überzeugend beantwortet werden könnte, wäre das bisher Undenkbare auch in der Union eine echte Option.




Wenn nichts mehr hilft, müssen „Beobachter“ ran

In den WDR 2-Nachrichten um 21 Uhr ging es heute um den Parteichef-Gipfel der Koalitionsparteien zur Flüchtlingskrise. Die Meldung endete mit dem schönen Satz „Nach Ansicht von Beobachtern konnte die CSU am wenigsten durchsetzen.“ Klasse, oder? Das ist mal seriöser Journalismus. „Beobachter“ waren also einer „Ansicht“. Wer diese Beobachter waren, bleibt im Dunkeln. War es die WDR-Nachrichtenredaktion? Oder die SPD-Pressestelle? Wir werden es wohl ebenso wenig erfahren wie die Fakten, die diese geheimen Beobachter zu ihrer Ansicht gebracht haben. Vielleicht war ja auch nur der Wunsch Vater des Gedankens, das Bestreben, der CSU unbedingt noch einen mitzugeben, damit die Leute bloß nicht auf den Gedanken kommen, dass die Bayern mit ihrer Kritik an der aktuellen Flüchtlingspolitik richtig liegen könnten.




Das Kreuther Phantom spukt mal wieder

Dass in Internetforen und Leserbriefen der Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert wird, ist Alltag. Die Intensität, mit der es augenblicklich geschieht, ist neu. Das Agieren dieser sonst so machtbewussten Frau an der Spitze unserer Regierung in Bezug auf den Zustrom von Flüchtlingen stößt inzwischen auf harsche Kritik in großen Teilen der Bevölkerung. Da ist mächtig Dampf auf dem Kessel. Manch einer setzt darauf, die Kanzlerin werde sich bald von selbst verabschieden, um das Amt einer UN-Generalsekretärin zu übernehmen. Wie intensiv das diskutiert wird, ohne dass Merkel jemals öffentlich die Absicht geäußert hätte, diesen Job im Hochhaus am Hudson River anzustreben, ist erstaunlich.

Noch erstaunlicher jedoch ist, wie laut auf einmal zumindest in unionsnahen und konservativen Kreisen, eine Ausdehnung der CSU aufs ganze Bundesgebiet geradezu beschworen wird. Horst, komm und rette uns, ist – mit anderen Worten – in vielen Foren und Netzwerken zu lesen. Allein, da wird der Wunsch Vater des Gedankens sein und bleiben. Der große CSU-Vorsitzende Franz-Josef Strauß hatte es einst versucht, als auf seine Initiative hin am 19. November 1976 die CSU-Landesgruppe des Bundestages bei ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth beschloß, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufzukündigen. Groß war die Aufregung seinerzeit, als diese politische Sensation bekannt wurde. Doch in Bonn saß einer, der kühl blieb, frostig sogar. Oppositionsführer Helmut Kohl, der Mann aus der Pfalz, Vorsitzender der Schwesterpartei, stellte klar: eine Ausdehnung der CSU auf die Bundesrepublik werde den sofortigen „Einmarsch“ der CDU nach Bayern bedeuten. Aus zwei CSU-Bezirksverbänden signalisierte man Kohl Unterstützung für diesen Fall. Und in der CSU begann das Rechnen. Eine CDU in Bayern, selbst wenn sie nur 10 Prozent der Stimmen erränge, würde absolute Mehrheiten und viele Direktmandate gefährden – Abgeordnete, Bürgermeister und Landräte kosten. Am 12. Dezember, nach nur gut drei Wochen, brach die Revolution zusammen. Die CSU besann sich auf ihre Kernkompetenz als DIE Partei der Bayern, die aus dem Freistaat ein Erfolgsmodell sondergleichen geformt hat. Kaum anzunehmen, dass man in München Lust verspürt, sich jetzt erneut auf ein großes Abenteuer dieser Art einzulassen.