Hubert Aiwanger ist weiter an Bord – gut so!

Zum „Fall Aiwanger“ habe ich so viel – auch Gutes – gelesen, dass ich mich schwer damit tue, jetzt noch etwas weiteres Originelles dazu zu schreiben. Nach dem Motto „Es ist schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem…“

Das antisemitische Flugblatt, um das es angeblich ging, ist ein ganz mieses Stück Agitation und Hetze gegen Juden. Darüber müssen wir keine 2 Sekunden streiten. Ob Hubert Aiwanger es selbst geschrieben hat? Ich weiß es nicht, aber klar, möglich ist auch das. Jedenfalls klang die Einlassung seines älteren Bruders in höchster Not, er sei der Verfasser, für mich eher wie ein Hinweis, dass Hubert Aiwanger doch der Verfasser ist, als nach einee Entlastung. Aber hey, die Unschuldsvermutung gilt auch für Politiker.

Jedenfalls für linke Politiker

Denn, wenn Sie sich erinnern, was der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Joschka Fischer so als Hobby betrieben hat – Polizisten gewaltsam angegriffen und sowas – oder der frühere Europaparlamentariere Daniel Cohn-Bendit. Der schrieb, wahrscheinlich fiebrig erregt, 1982 von einem „erotischen Spiel“, wenn ein fünfjähriges Mädchen sich ausziehe. Wie krank ist das eigentlich? Und trotzdem durfte auch er weiter aktiv Politik betreiben.

Und Aiwanger? Wenn er das Flugblatt verfasst hat, dann ist das übel. Aber tatsächlich wissen wir nicht, ob er der Autor war.

Aber wir wissen, dass er sich nicht nur vom Inhalt distanziert und sich für seine Mitschuld – er hatte die Blätter in seiner Schultasche – entschuldigt hat. Wir wissen auch, dass Aiwanger 35 Jahre lang ein untadeliges Leben geführt und sich besonders um den Freistaat Bayern verdient gemacht hat.

Was haben Sie alle gemacht, als sie 17 waren?

Jemanden umgebracht? Jemanden vergewaltigt? Das wäre nicht zu verzeihen und diqualifiziert einen Volksvertreter auch nach 35 Jahren.

Aber möglicherweise ein irres Flugblatt geschrieben und dann Entlassung und berufliche Existenz zerstören? Nein, das ist nicht in Ordnung.

Markus Söder und die CSU haben richtig entschieden, Aiwanger den Rücken zu stärken. Bayern kann ihn und die Freien Wähler gut gebrauchen für die Zukunft.

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GASTSPIEL: Martin D. Wind über die „pädophile Vergangenheit“ der Grünen

„Divide et impera“ – nach diesem Slogan handelt offensichtlich der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Er teilte seinen Koaltionspartnern von CDU und GÜNEN mit, dass er in diesem Jahr Daniel Cohn Bendit als Redner zur obligatorischen Feier des Tages der Deutschen Einheit in der Paulskirche gewonnen habe. Daniel Cohn-Bendit, das Enfant terrible der europäischen Politik, der Straßenkampfgefährte Joschka Fischers und der intellektuelle Flügelmann des späteren hessischen Umweltministers. In aller Ruhe konnte Feldmann sich zurücklehnen und dem erwartbaren Hauen und Stechen zwischen seinen politischen Partnern zusehen. Und wie die Forelle beim Fliegenfischen instinktiv zubeißen muss, so sich eine Köderfliege auf die Wasseroberfläche senkt, so reagierten CDU und Grüne auf dieses Ansinnen.

„Die pädophile Vergangenheit“

Nicht zu Unrecht erinnerten Michael zu Löwenstein, CDU-Fraktionsvorsitzender im Frankfurter Stadtparlament, an den durchaus bewegten und in Teilen auch anrüchigen Lebensweg Daniel Cohn-Bendits, dem er eine „pädophile Vergangenheit“ attestierte. Er bezog sich dabei auf Ausschnitte aus der Autobiographie „Der große Basar“ des grünen Politikers, in denen dieser 1975 unter anderem schrieb:

„Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet. (…) Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: „Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?“ Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt.“

Und noch 1982, als 37 Jähriger, schwelgte Daniel Cohn-Bendit genüßlich in Erinnerungen an seine Zeit als Erzieher in „alternativen Kindergärten“. In der Aufzeichnung einer französischen Fernsehsendung kann man ihn auf youtube bei seinem theatralischen Auftritt in einer Talkshow bewundern:

„Jetzt arbeite ich mit kleinen Kindern. Ach, was sie mit mir nicht alles tun! (…) Um 9 Uhr morgens gehe ich dahin zu meinen acht kleinen Knirpsen zwischen 16 Monaten und zwei Jahren. Ich wasche ihnen den Popo ab, ich kitzel sie, sie kitzeln mich, wir schmusen uns … (…) Die Sexualität eines Kindes ist etwas Fantastisches. Man muss aufrichtig sein, seriös. Bei den ganz Kleinen ist es etwas anderes, aber bei den vier bis sechsjährigen, wenn ein kleines fünfjähriges Mädchen beginnt, sie auszuziehen. Es ist großartig, weil es ein Spiel ist. Es ist ein wahnsinnig erotisches Spiel.“

Das Versagen der Medien

Inzwischen hat sich Daniel Cohn-Bendit wortgewaltig und empört von seinen früheren Aussagen distanziert. Er bezeichnet sie als unerträgliche Übertreibungen, die lediglich seinem Geltungsdrang und seiner überschäumenden revolutionären Attitude geschuldet gewesen seien. In allen Gesprächen und Interviews zu diesem mehr als delikaten Thema überlassen die Medien in der Regel ihm ohne weitere Nachfrage die Selbstentlastung. Einem umstrittenen Magazin aus Hamburg, dem SPIEGEL, genügte gar ein schlichtes „Nein“ auf die Frage, ob er je ein Kind „unsittlich“ berührt habe. Da kommt keine Nachfrage und es werden keine Erklärungen abgefragt, wie er denn überhaupt auf die Idee kam, sich gerade mit diesen sexuellen, vorgeblich phantasierten Themen profilieren zu müssen. Das zeigt eine erstaunliche Beißhemmung für eine Illustrierte, die sich sonst so gerne als investigativ, hartnäckig und unbestechlich geriert.

Niemand hat da Cohn-Bendit die Frage gestellt, was er persönlich denn als „unsittliche Berührung“ empfindet und niemand hat ihn gefragt, ob und gegebenenfalls warum er es zuließ, dass – wie er selbst genießerisch darstellt – ein Kind ihn „unsittlich berührt“ habe. Der Autor hat im Rahmen der Aufklärung sexuellen Missbrauchs innerhalb der Kirche weitaus „harmlosere“ Vorkommnisse geschildert bekommen, die dennoch klar als Missbrauchshandlungen bezeichnet und konsequent auch so behandelt wurden. Und da gab es keine schriftlich niedergelegten und mehrsprachig publizierten oder gar medial ausgestrahlten „Geständnisse“. Im Gegenteil!

Die peinliche Unterstützung

Für Cohn-Bendit ist das alles nur noch lästig: „Ich habe mich des Öfteren dafür öffentlich entschuldigt, mehr kann ich nicht tun. Ich habe diese Scheiße so satt!“ erteilt er sich in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau erneut selbst eine Absolution.

Das alleine genügt Manuel Stock,dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Frankfurter Stadtparlament, um für Dany, wie man Cohn-Bendit in seinen Kreisen liebevoll nennt, in die Bresche zu springen. Für ihn sind die oben zitierten Geständnisse nichts weiter als „unscharfe Äußerungen“. Was er an diesen Schilderungen an „Schärfe“ noch vermisst, wäre durchaus mal interessant zu erfahren!

Die Distanz zur nationalen Einheit

Abgesehen von der moralischen Tauglichkeit eines Festredners darf durchaus auch die fachliche Kompetenz oder – insbesondere bei Politikern – durchaus auch die ideologische Einstellung eine Rolle spielen. Kompetenz besitzt der „rote Dany“ allemal, denn reden kann er. Das beweist er immer und immer wieder bei politischen Auftritten oder als oft gebuchter Wortspender in Talkshows. Es war jedoch genau dieser wortgewaltige Dany, der 1990 im Frankfurter Magistrat durchsetzte, dass der damals bundesweit noch als Gedenktag an den 1953 stattgefundenen Aufstand der Werktätigen in der „DDR“ gegen das sozialistische Regime begangene 17. Juni, als Multikulti-Happening ohne Bezug zum nationalen Feiertag abgehandelt wurde. Weder von ihm noch von seiner Partei, den Grünen, sind Freudenbekundungen bezüglich der Erlangung der Freiheit für 16 Millionen Deutsche, den Untergang der real existierenden sozialistischen Diktatur noch über die Herstellung der territorialen Einheit Deutschlands überliefert. Eher im Gegenteil.

Es stellt sich demnach durchaus die Frage, was einen umstrittenen 71jährigen dazu treiben könnte, sich erneut den Auseinandersetzung mit den kruden Neigungen seiner Vergangenheit zu stellen. Was könnte Dany dazu bewegen, anlässlich der Feier des Jahrestages eines Ereignisses, das er mit großer Wahrscheinlichkeit keineswegs freudig begrüßte, solche öffentlichen Querelen auf sich zu nehmen? Er kannte die Problematik seiner Person doch schon seit Beginn des neuen Jahrtausends. Zuletzt hatte er sich 2013 im Vorfeld zur Verleihung des „Theodor-Heuss-Preises“ einer Diskussion seiner unappetitlichen Erinnerungen in aller Öffentlichkeit stellen müssen. Denn – davon gehe ich jetzt mal aus – zu einem so wichtigen nationalen Anlass wird er dann doch als überzeugter Politiker und Idealist ohne finanziellen Anreiz seine „Deutung der Deutschen Einheit geben, des Deutschlands heute, 26 Jahre nach der Wiedervereinigung“.

Das moralische Versagen der GRÜNEN

Vielleicht aber ist es ja doch der schnöde Mammon. Vielleicht ist es doch einfach nur die Höhe des Schmerzensgeldes, das den „roten Dany“ dazu bewegen kann, sich zu einem Thema zu äußern, das die einen zu feiern gedenken, zu dem er innerlich persönlich jedoch wahrscheinlich kaum einen positiven Bezug haben wird. Und vielleicht ist es ja doch das Klimpern der Talerstückchen, das ihn versgessen lässt, wie eine Diskussion wieder hochkocht, die einfach nur peinlich ist – für Ihn und seine Partei: Wie umgehen mit den vielen Versäumissen der GRÜNEN im Umgang mit sexuellen Missbrauch an Minderjährigen in den Reihen der GRÜNEN. Dany ist bekanntermaßen nur eine der bekannteren Figuren aus diesem bis heute nicht aufgeklärten Sumpf der GRÜNEN Pädophilie. Hätte Cohn-Bendit Anstand, würde er jegliche öffentliche Betätigung inzwischen unterlassen. Hätten die GRÜNEN Anstand, würden sie ihn dazu drängen, sich öffentlich nicht mehr zu äußern. Aber auch im Fall Volker Beck schaffen die GRÜNEN es ja nicht, ihn aus der Öffentlichkeit zu nehmen. Da sollten die GRÜNEN sich endlich ein Beispiel nehmen an der konsequenten Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs und der inzwischen strikten Ahndung solchen Fehlverhaltens innerhalb der katholischen Kirche.

Dieser Meinungsbeitrag erschien erstmals am 25. September 2016 auf dem Blog disputata.de

Dieses Thema darf nicht einfach so wieder verschwinden

Im Berliner Landesverband der Grünen, der Alternativen Liste, hat es in den 80er und 90er Jahren eine große Zahl von Fällen sexuellen Missbrauchs an Kindern gegeben. Das sage nicht ich, sondern das dokumentiert ein Bericht, der im Auftrag der Partei erstellt und in dieser Woche veröffentlicht wurde. Das Entsetzen bei der Alternativen Liste ist groß. Landeschefin Bettina Jarasch entschuldigte sich bei den Opfern von einst und sagte: „Wir schämen uns für das institutionelle Versagen unserer Partei.“ Die Alternative Liste in Berlin habe jahrelang mindestens zwei strafrechtlich verurteilte Pädosexuelle in ihren Reihen geduldet. Zwei? Inzwischen sind weitere Details bekanntgeworden über das Millieu, in dem sich die Missbrauchsfälle ungestört entwickeln konnten. Über das Kinderladensystem, besonders eine Einrichtung in Kreuzberg wird immer wieder genannt, über die sogenannten „Stadtindianer“, die regelmäßig grüne Parteitage chaotisierten und Ausreißer beherbergten, die u. a. straffreien Sex für Minderjährige mit Erwachsenen forderten, so lange es „einvernehmlich“ geschehe. Sozialarbeiter und Erzieherinnen schauten weg oder – wenn sie doch einmal wagten, ihre Vorgesetzten zu informieren – wurden abgebügelt. Oberstes Gebot in der Szene, so erzählte in dieser Woche eine, sei gewesen, „auf keinen Fall mit den Bullen zusammenzuarbeiten“. Das Wohl der Kinder stand hintenan.

Wie viele Opfer es insgesamt waren, ist nicht offiziell bekannt. Thomas Birk, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, sprach im März von „bis zu 1000 Opfern“ sexueller Gewalt. Am Mittwoch relativierte er, diese Zahl sei „rein spekulativ“. Aber er sagte auch: „Die Schwulen-AG unserer Partei war bis 1993 mehr oder minder ein Pädo-Bereich.“ Das sind Worte, die man erstmal sacken lassen muss. Der aktuelle Bericht kommt für die grüne Bundespartei vermutlich ungelegen, denn im November 2014 hatte sie schon einen Bericht des Parteienforschers Franz Walter vorgestellt, in dem eingeräumt wurde, dass es in den Gründerjahren der Öko-Partei politische Beschlüsse gegeben hatte, die von Pädophilen initiiert wurden. Unvergessen sind in diesem Zusammenhang auch Zitate von bekannten Politikern der Partei wie Daniel Cohn-Bendit, die er nach öffentlichen Vorwürfen als „Provokation“ und „große Dummheit“ darstellte. Er habe niemals Kinder missbraucht, verteidigte sich Cohn-Bendit, eine Aussage, die sowohl von Eltern als auch von einst von ihm betreuten Kindern öffentlich bestätigt wurde.

Was heute auffällt, ist, wie zurückhaltend die meisten der meinungsführenden Medien in Deutschland die aktuell bekanntgewordenen Vorgänge behandeln. Der Berliner „Tagesspiegel“ ist die große positive Ausnahme. Das Blatt berichtet umfangreich und journalistisch top, so, wie es diesem Skandal angemessen ist. Und das ist auch der Grund, warum ich heute über dieses Thema schreibe. Der Missbrauch von Kindern im nahen Umfeld der Berliner Grün-Alternativen darf jetzt nicht innerhalb von zwei Tagen zu einer Nebensächlichkeit auf den hinteren Seiten der Gazetten rutschen, um dann kommende Woche ganz vergessen zu werden. Nun muss die Aufklärungsarbeit erst richtig beginnen. Die Opfer müssen gefunden werden, es muss geklärt werden, in welchem sexualisierten Politikumfeld diese Taten geschehen konnten. Was ist das für eine politische Bewegung gewesen, in der die Abneigung gegen Staat und Polizei schwerer Wog als das Leid zahlreicher Kinder? Da sind noch längst nicht alle Fragen beantwortet. Da muss auch die – an den damaligen Geschehnissen gänzlich unbeteiligte – Parteispitze das Gespräch mit Opfern und Beteiligten suchen. Und ja, da muss auch das Thema Entschädigungshilfen auf den Tisch.

Sie erinnern sich, als vor fünf Jahren die schrecklichen Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche bekannt wurden? Das war Titelseiten-Thema für Wochen. Runde Tische wurden eingesetzt, Parlamente diskutierten über die Vorgänge, Papst Benedikt traf sich mit Missbrauchsopfern. Es wurde entschuldigt, es gab Telefon-Hotlines, bei denen sich Betroffene melden konnten, und es wurden in Deutschland und weltweit erhebliche Entschädigungszahlungen für erlittenes Unrecht ausgezahlt. Immer noch ein Tropfen auf den heißen Stein, könnte man sagen. Wahrscheinlich. Wie viel Geld kann die psychischen Schäden bei Missbrauchsopfern überhaupt wieder heilen? Niemand prügelte seinerzeit so massiv auf die Katholische Kirche als Gesamtheit ein, wie die Grünen.

Der Zölibat sei schuld, die Kirche müsse sich nun der modernen Zeit öffnen und dürfe kein abgeschotteter Männerclub mehr bleiben. Kaum ein Spitzengrüner, der seinerzeit nicht genau wusste, was die Kirche nun tun müsse. Die unnachahmliche Claudia Roth zeigte sich „erschrocken“ über die „Unfähigkeit der katholischen Kirche, mit dem Missbrauchsskandal angemessen umzugehen“. An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen, und an ihren Worten sollt ihr sie messen. Liebe Grüne, nun zeigt der Republik, wie man einen solchen Skandal anständig und offen bewältigt!

Noch ein Nachtrag: Nach offiziellen Statistiken werden jedes Jahr in Deutschland rund 300.000 Kinder sexuell missbraucht. Man geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Nur ein minimaler Teil der Fälle findet in und um Parteien, Kirchen oder Vereinen statt. In über 90 Prozent der Fälle stammen die Täter aus der eigenen Familie oder dem Verwandten- und Bekanntenkreis.