Die Grenze zwischen Russland und den baltischen Staaten ist die „verwundbarste Region der Nato“, habe ich gerade in der Welt gelesen. Und weiter: wenn sich jemand in Europa vor Putin fürchten müsse, dann besonders die Esten. Muss man sich vor Putin fürchten? Viele gerade konservative Menschen bestreiten das neuerdings vehement. in Georgien oder die Ukraine findet man möglicherweise eine ganze Menge, die zustimmen würden.

Aber nüchtern betrachtet: die Nato ist nach wie vor die gewaltigste Kriegsmaschinerie auf diesem Planeten. Andere haben bezogen auf ihre Bevölkerung mehr Soldaten oder mehr Panzer, aber so werden Kriege in der Zukunft nicht mehr entschieden. Hochtechnologie, unkonventionelle Taktik, hybride Kriegsführung – das ist die Zukunft. Und der Wille.

Eine aktuelle repräsentative Umfrage unmittelbar vor dem jüngsten Nato-Treffen mit US-Präsident Donald Trump brachte das Ergebnis: 53 Prozent der Deutschen sind demnach dagegen, im Konflikfall in einen Krieg für unsere Partnerländer im Baltikum und in Polen zu ziehen. Kann man einen Krieg führen und sogar gewinnen, wenn die eigene Bevölkerung nicht mitmachen will? Kann man in diesem Teil der Welt einen Krieg gewinnen? Oder einen Krieg überhaupt noch führen?

Ich hoffe sehr, dass sich die Bundesregierung, das Verteidigungsministerium, unsere Streitkräfte und die klugen Köpfe in den politischen Think Tanks mit diesem Problem beschäftigen. Also, als nächstes Projekt, wenn die neuen Uniformen für schwangere Soldatinnen richtig passen.

Das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Präsident Erdogan pfeift auf EU, Deutschland, Niederlande sowieso und Nato-Partner. Sein Interesse ist einzig, seine persönliche Machtfülle am Bosporus mit einem Referendum deutlich auszubauen. Was dabei diplomatisch an Scherben zerbrochen wird, interessiert den Mann nicht.

„Nazi-Praktiken“ und die Unterstützung von Terroristen wirft Erdogan der deutschen Bundeskanzlerin vor. Die Niederlande seien verantwortlich für das Massacker von Srebrenica, behauptet er. Und der Journalist Deniz Yücel („Welt“) sitzt immer noch in einem Kerker in Istanbul.

Alle gehen davon aus, dass Erdogan unkontrollierbar ist und ohnehin macht, was er will. Zumal Deutschland auch auf ihn angewiesen ist, wenn die Flüchtlingsströme nicht wieder anschwellen sollen. Im Wahljahr zumal…

Doch ignorieren wir nicht die Wirtschaftsdaten! Die Türkei steht schon lange nicht mehr so gut da, wie man bei Beginn der Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU immer behauptet hat. Die Direktinvestitionen brachen zuletzt um ein Drittel ein, das Wachstum ist auf Talfahrt, die Arbeitslosigkeit verharrt bei zwölf Prozent und acht Prozent Inflation sind auch nicht einfach so wegzustecken.

Ein selbstbewusstes Deutschland, das für die Türkei als Handelspartner wichtiger ist als umgekehrt, kann klare Kante zeigen. Die Bundesrepublik ist der größte Abnehmer türkischer Produkte. Waren im Wert von 14 Milliarden Dollar wurden 2016 aus der Türkei bezogen. Zum Vergleich: aus Großbritannien nur 11,7 Mrd. Euro. Deutschland importiert vor allem Textilien und Nahrungsmittel aus der Türkei. Hersteller wie Hugo Boss produzieren dort auch wegen der vergleichsweise niedrigen Löhne. Doch auch da bieten sich für deutsche Unternehmen günstige Alternativen anderswo.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat sich in den Jahrzehnten ihres Bestehens viele Verdienste erworben. 1961 wurde die weltweit aktive NGO (Nichtregierungsorganisation) in London von dem englischen Rechtsanwalt Peter Beneson gegründet. Bewegt durch Medienberichte über die Verfolgung politisch Andersdenkender und Folter im Auftrag von Regierungen, beschloss er, etwas zu unternehmen. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen war dabei sein Leitmotiv.

Fortan führte ai weltweit Kampagnen, als in Chile unter Pinochet und in Syrien unter Assad gefoltert wurde, gegen das Apartheidsregime in Südafrika und gegen die Archipel Gulags in der ehemaligen Sowjetunion. Neben vielen anderen Preisen wurde amnesty 1977 zu recht mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Als heute Morgen die Agenturmeldung vom neu erschienenen Jahresbericht dieser Organisation die Redaktion erreichte, war unser erster Impuls: das nehmen wir mit, das muss auf die Startseite von TheGermanZ. Und dann lasen wir, was nach Meinung von amnesty die wichtigsten Menschenrechtsverletzungen auf dem Planeten sind.

Unter der Überschrift „Die Welt ist finsterer geworden“ werden nicht etwa die Konzentrationslager in Nordkorea oder der Genozid in Teilen von Afrika an erster Stelle angeprangert, sondern „eine zunehmende Aushöhlung der Menschenrechte in den USA und Europa“. Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten sei ganz schlimm wegen der „vergifteten Wahlkampfrethorik“. Und der „bösartigste Angriff“ auf die Menschenrechte bestehe darin, dass Politiker „die Anderen“ für soziale Probleme verantwortlich machten. Auch Deutschland kommt nicht gut weg. Die „Verschärfung des Asylrechts und mangelnde Maßnahmen gegen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte“, das sind anscheinend die großen Probleme dieser Welt, wenn es um die Menschenrechte geht. Nicht diejenigen, die in modrigen Kellern Menschen mit Stromstößen in die Genitalien zu Tode quälen, nicht Staaten, die Krieg gegen Volksgruppen führen, in dem sie massenhaft Frauen vergewaltigen lassen. Nicht die, die politische Gegner einfach morgens mal in den Kopf schießen, um sie mundtot zu machen. Oder doch, ja, die erwähnt man natürlich auch. Irgendwie muss man ja alle erwähnen, wenn man einen globalen Bericht veröffentlicht. Aber zur Glaubwürdigkeit dieser einst so furchtlosen und unverzichtbaren Organisation trägt die politische Manipulation durch derartige Gewichtungen der Probleme dieser Welt ganz sicher nicht bei. Die Agenturmeldung haben wir beiseite gelegt.

Philipp Lahm ist ein großartiger Fußballspieler, Weltmeister, Champions League-Gewinner, siebenmaliger deutscher Meister. Im Sommer achtmaliger, denn es ist ja üblich geworden, dass Bayern immer Deutscher Meister wird. Erfolgreich, aber auch zum Gähnen langweilig für den Rest der Bundesliga.

Der Sportler Philipp Lahm ist auch noch ein Mensch mit vielen Eigenschaften, die wir bügerlichen Menschen gut finden, die ihn aber in einem Teil der Gesellschaft auch verdächtig machen. Er ist immer freundlich, hilfsbereit, sympathisch. Ist nie aufgefallen durch Drogen- oder Alkoholexzesse. Hatte nie spät in der Nacht eine Schlägerei in einem Schnellrestaurant. Stattdessen ist der Bayern-Spieler das, was man einen Schwiegersohn-Typ nennt, einen, der immer als erster auf dem Trainingsplatz erscheint und bis zum Ende „alles gibt“. Der nach dem Spiel im Fernsehen sagt, dass nicht er wichtig ist, sondern natürlich nur die Mannschaft. Einer, der noch nie (!) als Deutschlands „Fußballer des Jahres“ ausgezeichnet wurde, obwohl er gemessen an den Erfolgen dem Kaiser Franz Beckenbauer in Nichts nachsteht.

Vielleicht liegt es daran, dass er Abwehrspieler ist, also nie so im Rampenlicht stand wie die Stürmer. Abwehrspieler – das wollte früher nie einer sein, der bei uns Jungs auf dem Bolzplatz mitkickte. Das war die Höchststrafe. Wir schauen heute hoch zu den harten Jungs mit den geilsten Tätowierungen und den schrägsten Frisuren. Denen, mit den Frauengeschichten, die Ferrari fahren und betrunken von den Nacht zuvor in der Startelf auflaufen und dann auch noch das Siegtor schießen.

Die anderen, die mit den deutschen Tugenden, dulden viele bestenfalls nur, wenn sie zum Gesamterfolg beitragen. Das ist so wie die Klassenstreber früher, die alle beneideten. Aber die Ballkönigin ging mit dem coolen Typen nach Haus, die einen 4er-Durchschnitt hatte.

Ich finde Philipp Lahm großartig. Solche Menschen, die etwas leisten, die selbstdiszipliniert sind und – ja – auch sympathisch bräuchten wir viel mehr als die Selbstdarsteller, die letztlich nicht viel mehr sind als eine Werbe-Ikone.

Lehnen wir uns mal einen Moment zurück und schließen die Augen! Lassen wir alles bei Seite: die Polterei des neuen Präsidenten Trump gegen die Medien, den peinlichen ersten Auftritt des White House-Sprechers und das Gezanke über die Teilnehmerzahlen der Amtseinführung. Lassen Sie uns mal einen kleinen Augenblick wieder über Politik nachdenken.

Donald Trump hat klare Ansagen gemacht: Amerika zuerst! Wer sein Unternehmen außer Land verlegt und Arbeitsplätze in den USA abbaut, muss künftig mit schmerzhaften Strafzöllen rechen, wenn er in den Vereinigten Staaten seine Produkte verkaufen will. Das sind ungewohnte Töne in Zeiten von Globalisierung und offenen Grenzen. Aber ist es deshalb falsch? Nur weil wir es nicht mehr gewohnt sind? Weil Trump eine deutlich andere Sprache spricht, als die US-Präsidenten vor ihm?

Amerika zuerst! Das ist nicht nur eine Drohung für Europa und damit auch für Deutschland. Das ist das Denken eines Unternehmers. Und so etwas ist erst einmal nicht schlecht, zumindest für seine eigenen Leute, seine Wähler.

Statt zu Jammern und Wehzuklagen kann Trumps Vorgehen auch ein Weckruf sein für uns im alten und im neuen Europa. Er hat doch recht, wenn er uns als träge und wenig innovativ ansieht. Klar bauen Deutsche immer noch die besten Autos der Welt, sind globale Marktführer in vielen Nischenbereichen. Aber Innovation, Kreativität? Da spielt die Musik immer noch deutlich und wachsend zuerst in Kalifornien und nicht auf unserem Kontinent.

Wir sollten die Herausforderung annehmen. Wenn der neue US-Präsident erst einmal nur an sein Land denken will, dann ist das eine Chance für uns. Europa und seine souveränen Staaten können auch was, wir müssen uns nur auf die eigene Kraft besinnen. Zu lange haben wir es uns gemütlich eingerichtet, übrigens auch bei der Verteidigung. Warum müssen 300 Millionen Amerikaner 500 Millionen Europäer schützen – vor wem auch immer? Warum kümmern wir uns nicht selbst darum, dass unsere Armeen wieder leistungsfähiger werden? Dass wir Marine-Hubschrauber produzieren, die auch über großen Wasserflächen noch funktionieren…

Donald Trump ist eine Herausforderung vor allem für die Staaten Europas. Vielleicht kitzelt er uns bewusst, provoziert und und fordert uns heraus, um unsere eigene Leistungsfähigkeit neu zu wecken.

Seit zwei Jahren werbe ich unter meinen Freunden dafür, den Tag der Deutschen wirklich zu feiern. So als Fest des Volkes, um das es ja eigentlich gehen sollte. Die Franzosen, die Briten, die Amis feiern ihr eigenes Land als großes Volksfest auf den Straßen. Wir Deutschen haben eine Honoratioren-Versammlung mit dunklen Anzügen, dunklen Kostümen und dunklen Streicherklängen, unterbrochen von staatstragenden Reden mehr oder weniger großer Rhetoriker. Und dann noch in einer deutschen Landeshauptstadt ein staatlich organisiertes Fest mit weißen Zeltchen, Volkstanz und Spezialitäten, dessen wichtigstes Thema in diesem Jahr ist: Wird eine Bombe explodieren? Und: Wie viele Autos werden angezündet? Wir Deutschen sind anders als andere, das kann man mit Fug und Recht behaupten.

Wie wäre es mal mit zivilem Ungehorsam? Schwarz-Rot-Goldene Fahnen darf man auch am Tag der deutschen Einheit raushängen, nicht nur bei Fußballturnieren. Noch, wenigstens. Ein Nachbar sprach meine Frau im Sommer an, als sie zur Fußball-Europameisterschaft unser Auto mit einem Fähnchen und den obligatorischen Rückspiegel-Verzierungen schmückte: „Seid ihr denn so deutsch“, wollte er wissen. Und meine Frau versicherte ihm: „Ja, wir sind so deutsch. Du übrigens auch….“ Wenn meine geneigten Leser heute auch mal zeigen wollen, dass sie auch deutsch sind – hängen sie eine Fahne raus, wenn sie eine haben! Oder stecken Sie ein Fähnchen an ihr Auto! Oder wechseln Sie wenigstens Ihr Profilbild bei Facebook gegen ein schwarz-rot-goldenes Motiv aus! Und nächstes Jahr laden wir dann mal unsere Nachbarn zum Einheitsfest an und legen ein paar Bratwürste auf den Grill. Wir brauchen keine Regierung, die uns sagt, wann und wie wir unser Land feiern dürfen. Wir machen das selbst!

Liebe Leserinnen und Leser,

Anfang Juli hatte ich Ihnen geschrieben, dass es im Herbst ein neues Medien-Projekt geben wird, das sich an die Mehrheit der bürgerlichen Gesellschaft in Deutschland richten wird. Zur Erinnerung: Dieser Blog entstand im August 2014. Zuvor hatte ich als Kolumnist der Rheinischen Post eine bei den Lesern überaus erfolgreiche und beliebte wöchentliche Kolumne namens „Politisch inkorrekt“ geschrieben. Nachdem die Chefredaktion etwas Neues ausprobieren wollte und ich aus den Diensten des bis heute geschätzten Blattes schied, schrieben mir ca. 200 bisherige Leser, und fragten, wo sie denn nun an jedem Freitag ihr Pensum politisch inkorrekter Texte finden würden. So entstand der Blog Denken erwünscht, ein Meinungs-Forum, bei dem bisher 606.000 Menschen mindestens einmal einen Text gelesen haben und allwöchentlich viele tausend andere lesen und diskutieren. Über 400 Beiträge gab es hier bisher, fast 6.000 Kommentare, und es ging keineswegs nur friedlich zu – aber fair. Bürgerlich im besten Sinne, wie ich es bezeichnen würde. So wie einst in den angelsächsischen Debattier-Clubs, mit Stil und manchmal beachtlichem Sachverstand.

Inzwischen, von vielen von Ihnen wahrscheinlich unbemerkt, hat dieser Blog zwei publizistische Beiboote bekommen: www.bayernjetzt.de und www.nrwjetzt.de – das sind Nachrichtenportale mit aktuellen Themen und Meldungen aus den beiden größten und wirtschaftsstärksten Bundesländern. Und nun, in wenigen Tagen, wird es ein neues Nachrichtenportal für Deutschland geben. Es wird politisch inkorrekt sein, aktuell, mit pointierten Meinungen kluger und frecher Autorinnen und Autoren. Es wird die Wirklichkeit abbilden, wie sie ist, als Dienstleister für die Leser, nicht als Besserwisser und Volkserzieher. Die journalistische Erfahrung für dieses Projekt haben wir ohne jeden Zweifel, genug Autoren und junge positiv verrückte Mitstreiter für alle möglichen Aufgaben haben wir auch. Die Strukturen stehen weitgehend, Quellen, Agenturen, Kontakte in Politik, Wirtschaft und alle möglichen Bereiche stehen. Doch können wir es mit all dem allein nicht schaffen, und deshalb wende ich mich heute an Sie direkt.

Wenn Sie sagen: Ich will hier einfach nur lesen und ansonsten in Ruhe gelassen werden, sind Sie herzlich willkommen. Lesen Sie, empfehlen Sie uns weiter, diskutieren Sie mit uns hier im Forum und in den sozialen Netzwerken. Dann müssen Sie an dieser Stelle nicht mehr weiterlesen.

Die anderen möchte ich bitten, unser ehrgeiziges Medien-Projekt zu unterstützen. Wenn Sie irgendetwas zum Erfolg eines neuen bundesweiten Mediums beisteuern können, schreiben Sie mir persönlich! Wir suchen Büroräume irgendwo am Niederrhein im Umkreis von Düsseldorf und Krefeld, etwas, das einen besonderen kreativen Charme atmet. Kein traditionelles Bürohaus mit langen Fluren und Zimmern rechts und links aneinander gereiht. Sondern etwas, das – klar – bezahlbar sein muss, aber die Atmosphäre für so ein „Start Up“ schafft, ich nenne es lieber für eine Gründung. Und wir suchen junge Leute, die als Journalisten arbeiten möchten und das Talent dafür haben. Wir suchen Leser, die uns Hinweise auf wichtige Themen geben und die sich als eine Gemeinschaft Bürgerlicher sehen. Hier geht es nicht um Parteien und um Revolutionen, sondern wir wollen etwas für unser Land tun: Fairen und objektiven Journalismus, ohne Scheuklappen. Die Leser, die wir uns wünschen, und die wir erreichen wollen, sind Leute, die etwas tun, die etwas leisten, die sich engagieren, für was auch immer. Aber die dabei das Wohlergehen anderer Menschen im Blick haben, ebenso wie das Wohl unseres Landes. Die gern in Deutschland leben, die sich engagieren in Vereinen, in der Kommunalpolitik, bei den Messdienern, der freiwilligen Feuerwehr oder den Landfrauen. Wir wollen Leser, die sich etwas trauen, die nicht von der Universität direkt in die soziale Hängematte – welcher Art auch immer – wechseln, sondern sich vielleicht trauen, selbständig zu werden. Oder die eine Familie gründen, Verantwortung für Kinder übernehmen und sich nicht hängen lassen, wenn es mal schlecht läuft. Klingt toll, oder? Das sind die Menschen, für die ich mit meinem zusammengewürfelten Team, eine neue Zeitung im Internet schaffen möchte. Nicht diejenigen, die den ganzen Tag auf dem heimischen Sofa vor der Glotze vegetieren und Kartoffelchips essen.

Das zu leisten, ist nicht einfach, und Geld braucht es dafür auch. Mehr, als wir bisher zusammen haben. Klar, wir brauchen bezahlte Werbung, und die Erfahrung lehrt, dass ein paar Unternehmen den Anfang machen müssen, bis alles in Schwung kommt. Wir brauchen Freunde, die von dem, was wir vorhaben, selbst begeistert sind und uns unterstützen – in jeder Hinsicht und ja, auch finanziell. In wenigen Tagen beginnt es – Sie alle werden es nicht übersehen können. „Ein Journalist hat nicht die Pflicht, geliebt zu werden. Aber er hat die Pflicht gelesen zu werden“, hat ein britischer Verleger mal geschrieben. Diese beiden Sätze werden unser Leitmotiv sein!

Wenn Sie uns unterstützen möchten, schreiben Sie mir: klaus.kelle@denken-erwuenscht.com

In Zeiten des Internets ist es nicht mehr leicht, zu unterscheiden, was wahr und was nicht wahr ist. Rund um den Erdball arbeiten Tausende aus unterschiedlichen politischen und militärischen Lagern daran, die Deutungshoheit für die eigenen Ideale (im besten Fall) oder für ihre Lügen (im schlechtesten Fall) zu gewinnen. Die Sozialen Netzwerke, einst als Werkzeug gepriesen, der globalen Meinungsfreiheit und damit dem Urgedanken der Demokratie zum Durchbruch zu verhelfen, erweisen sich nun als das genaue Gegenteil.

Ich gebe zu, dass ich gern auf Facebook unterwegs bin. Viele Freunde in meinem Netzwerk tragen zu vielen anregenden Debatten und Gedanken bei. Und eine nicht unerhebliche Zahl von Menschen dort sind inzwischen auch im realen Leben Bekannte und sogar Freunde geworden. Aber sehen wir es nüchtern: die fast unbegrenzten Möglichkeiten des weltumspannenden Netzes ist auch ein Werkzeug für Demagogen und Manipulierer aus allen denkbaren Seiten. Eine der launigsten Geschichten spielte sich vor einem guten Jahr ab. Facebook-Freunde teilten mir mit, US-Präsident Barack Obama habe an einem bestimmten Tag auf einem bestimmten großen und bekannten US-Militärstützpunkt in Deutschland eine Rede gehalten und „zugegeben“, dass Deutschland immer noch ein besetztes Land sei und das auch bleiben werde. Normalerweise wende ich mich bei solchem Irrsinn immer direkt ab. Nicht, dass ich grundsätzlich etwas gegen Verschwörungstheorien hätte, aber ein bisschen gehaltvoller sollten sie schon sein. Was mich aber bei diesem Thema faszinierte, war, dass es nicht versiegte. Nicht nur im Netz, sondern auch bei öffentlichen Veranstaltungen und sogar im privaten Freundeskreis fanden sich immer in geselliger Runde Leute, die mir zuraunten: „Wir sind ja gar kein souveränes Land.“ Deutschland, so die Geschichte, sei so eine Art Protektorat der Vereinigten Staaten. Eine Deutschland GmbH. Und: „Wissen Sie eigentlich, dass wir noch immer keinen Friedensverttrag mit den Siegermächten haben?“ Ja, wissen wir. Und ich habe 71 Jahre nach Kriegsende auch nicht den Eindruck, dass wir unbedingt einen bräuchten.

Es gibt ganz andere Probleme heutzutage. Und es gibt zweifellos Einflüsse, die unsere nationale Souveränität beeinflussen. Vielleicht haben Sie – im Internet – den Schnippsel gesehen, wo Finanzminister Schäuble sagt: „Das können wir nicht allein entscheiden….“ Bumm! Endlich der Beweis! Erst hat Obama was zugegeben. Und nun auch noch Schäuble. Aber was? Dass wir zwischen vielen souveränen Staaten viele Verträge geschlossen haben? Nicht immer nur gute zweifello. Aber was ist daran der Skandal, das Aufregende? Ich bin der Geschichte von Obamas Rede damals nachgegangen. Er war am 5. Juni 2009 zwar auf der Basis in Ramstein, aber er hat dort keine Ansprache gehalten. Es gibt keine Medienberichte darüber, und wer glaubt, dass ja alle Zeitungen und Sender von Washington, wahlweise der CIA oder Goldman Sachs gesteuert werden – es gibt auch keine Aufnahmen mit Smartphones der zahlreich anwesenden Soldaten, die der angeblichen Rede zuhörten. Es gibt übrigens auch keinen einzigen Menschen, der dort war und behauptet hat, der US-Präsident habe irgendetwas in dieser Art von sich gegeben. Diese Geschichte ist frei erfunden. Und doch wurde sie überall geglaubt und weiterverbreitet. Weil man es glauben wollte, weil man den Nervenkitzel genießt, die geheimen Strippenzieher endlich mal so richtig zu entlarven. Und weil man seine Vorurteile gern pflegt. Und es waren nicht nur Trolle und Deppen, sondern eine Menge kluger Leute, die auf diesen – neudeutsch – „Hoax“ reinfielen.

In jüngster Zeit schicken mir verstärkt Freunde auf Facebook den Link zu einem Film des US-„Think Tanks“ namens Stratfor zu. Deren Leiter, George Friedman, behaupte dort – so meine Freunde – dass das Hauptziel der amerikanischen Außenpolitik sei, ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland zu verhindern. Weil man nämlich Angst hätte, dass dies dann global mächtiger sei als Amerika. Ich freue mich schon darauf. Ich werde es anschauen und Ihnen meine Eindrücke berichten. Versprochen! Das Video wird übrigens von einem Absender „Deutschland-Russland“ im Internet verbreitet. Der bietet auch andere Beiträge an: „Der Plan der USA zur globalen Weltherrschaft“ und „Wladimir Putins Liebeserklärung an Deutschland“….

Führende Politiker und weite Teile der Medien sind sich einig: Durch den hunderttausendfachen Zustrom von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis wird sich Deutschland verändern. Manche sagen sogar: Deutschland muss sich verändern, und eine Berufs-Grüne in Hamburg macht jüngst keinen Hehl aus ihrer Freude, dass in 20, 30 Jahren Deutsche in ihrem eigenen Land ethnisch in einer Minderheitenposition sein werden. Ich habe ein wenig darüber nachgedacht und frage mich: Müsste man nicht an irgendeiner Stelle auch mal Deutschland, also DIE DEUTSCHEN, fragen, ob sie wollen, dass und wie sich ihr Land, unser Land, verändert?

Über das Thema Flüchtlinge pro und contra ist beinahe alles gesagt, nicht aber über das vielleicht ebenso große Problem des Versagens der in einer demokratischen Gesellschaft vorgesehenen Mechanismen für Willensbildung und Entscheidungen. Klar, die Bundeskanzlerin hat Richtlinienkompetenz, sie muss und darf entscheiden, wenn eine eilige Entscheidung zu treffen ist. Als am 4. September in Ungarn der Druck auf dem Kessel zu groß zu werden drohte, hat Angela Merkel nach kurzer Rücksprache mit den Regierungen von Österreich und Ungarn beschlossen, auf einen Schlag und unter Bruch internationaler Abkommen mehr als 20.000 Syrer aus Ungarn in Deutschland aufzunehmen. Ich kenne Politiker, die damals in diese Entscheidung mit eingebunden waren, und die bis heute sagen: es war richtig, das in der dramatischen Situation zu tun. Aber viele haben damals in Berlin angenommen, dass sei ein – nennen wir es – alternativloser Einzelfall und nun werde man zu einem geordneten Verfahren zurückkehren. Was für ein fataler Irrtum.

Wir erleben seit Monaten einen von der gewählten Führung unseres Landes gewollten, zumindest geduldeten Rechtsbruch. Nochmal zur Erinnerung, das steht im Artikel 16 a unseres Grundgesetzes:

„(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“

Mit meinen Worten: Das sind nahezu alle.

Mehr als eine Million Menschen aus Syrien, dem Irak, Nordafrika und Afghanistan werden in diesem Jahr demnach illegal in dieses Land einreisen, und wir alle, besonders die Kommunen müssen es schaffen, diese Menschen menschenwürdig unterzubringen und zu versorgen. Und damit ich nicht missverstanden werden: Ich mache den Leuten, die zu uns kommen und auf ein besseres Leben, auf Sicherheit und Wohlstand hoffen, keinen Vorwurf. Würden wir es nicht ebenfalls versuchen, wenn wir zwei Jahre in einem Zelt in der Türkei gehockt hätten und nicht wüssten, wie und wann es weitergeht?

Nein, es ist der politische Betrieb, der wie gelähmt erscheint. Warum erklärt sich der Bundestag nicht zum Thema Obergrenze? Das ist doch unser Parlament, da sitzen unsere Repräsentanten, da sollte entschieden werden. Da sitzen die Frauen und Männer, die unsere Regierenden kontrollieren sollen. Warum schauen sie dem permanenten Rechtsbruch zu, ohne wenigstens darüber zu beraten? Warum wird in Deutschland wie selbstverständlich nur noch über den richtigen Weg zur Integration gesprochen? Wieso Integration? Hat das wer beschlossen? Warum sagt man nicht: Wir erkennen Syrer, Iraker und Afghanen als Bürgerkriegsflüchtlinge an und gewähren ihnen Aufenthaltsrecht – aber wenn eines Tages der Bürgerkrieg in ihrer Heimat beendet ist, kehren sie dorthin zurück. Ist es wirklich „rechts“ und „Rassismus“ diese Ansicht zu vertreten? Ja, wir Deutschen müssen uns vielleicht ändern – aber doch nur, wenn wir oder wenigstens unsere gewählten Vertreter vorher gefragt worden sind und mehrheitlich entschieden haben, dass sich unser Land verändern soll.

Der demokratische Prozess und der unbedingte Vorrang des Rechts scheinen seit Monaten wie abgeschaltet. Ich hätte das in einem hochentwickelten Land wie der Bundesrepublik nicht für möglich gehalten. Und wenn mal jemand aufbegehrt, gibt’s Druck. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeld hat das gerade erlebt. Während der Haushaltsdebatte im Hohen Haus sagte er bezogen auf die Flüchtlingskrise: „Wir haben die Kontrolle verloren.“ Und: „Wir dürfen das Land nicht überfordern“. Fraktionschef Volker Kauder rief dem eigenen Kollegen im Plenum zu: „Du solltest Dich was schämen.“ Und der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Michael Grosse-Brömer, schimpfte: „Weißt Du eigentlich, in welcher Fraktion Du bist?“ So als sei es mindestens Majestätsbeleidigung, die aktuelle Situation auch nur zu beschreiben. Schon seit einiger Zeit erzählen Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU im persönlichen Gespräch, dass jede Wortmeldung zur Flüchtlingslage in der Union nur unter dem Gesichtspunkt „für Merkel“ oder „gegen Merkel“ betrachtet werde. Die üblichen Machtspiele halt, aber in der Situation, in der sich Deutschland befindet, mehr als unangebracht.

Morgen feiern wir 25 Jahre Deutsche Einheit. 25 Jahre – schon? Kaum zu glauben. Alle Gänsehaut-Momente durfte ich damals als Reporter in Berlin miterleben. Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1989 verbrachte ich mit Kopfhörer auf und Mikro in der Hand am Übergang Bernauer Straße. Als Helmut Kohl vor dem Schöneberger Rathaus gnadenlos ausgepfiffen und Stunden später vor der Gedächtniskirche von Zehntausenden begeistert gefeiert wurde, stand ich in der Menge. Unzählige Reportagen habe ich aus der untergehenden DDR produziert, live vom Weihnachtsmarkt auf dem Alexanderplatz berichtet, in Betrieben und Kitas Landsleuten eine Stimme gegeben, und am 3. Oktober stand ich auf der Pressetribüne vor dem Reichstag und berichtete live für ein Dutzend Privatsender in Deutschland, während zu den Klängen der Freiheitsglocke unsere Fahne gehisst wurde. Ich habe diese Zeit als Journalist und als Deutscher miterlebt, für den sich die Wiedervereinigung unseres Landes wie ein Wunder anfühlte. Bis heute bin ich bewegt, wenn ich alte Fotos aus dieser Zeit sehe. Mein emotionales Verhältnis zu unserem Land ist damals stark geworden. Ich habe nichts dafür getan, hier geboren zu werden. All das, was unser Land ausmacht, habe ich geschenkt bekommen. Und unser Land ist weit mehr als die zwölf Jahre der widerlichen Nazi-Barbarei. In Kunst und Kultur hat Deutschland Großartiges hervorgebracht. Unsere Techniker, die Machinenbauer, deutsche Autos, deutsches Bier und deutscher Fußball werden weltweit bewundert. Wir sind bestens organisiert, deutsche Tugenden und so. Und deshalb ist dieses Land, unübersehbar in diesen Tagen, ein Magnet für Menschen aus aller Welt, für die Hoffnungslosen, die sich wünschen, Teil des deutschen Wunders werden zu dürfen.

Heute denke ich politische Themen stets von dem Standpunkt aus, was ist gut und richtig für Deutschland und seine Menschen. Wie kleinkariert kommt mir oftmals vor, mit was wir uns hier Tag für Tag beschäftigen. Einem Land, dessen politische Elite sich allen Ernstes mit einer Pseudowissenschaft wie Gender Mainstreaming beschäftigt, kann es nicht schlecht gehen. Warum schreibe ich hier so hymnisch über das Land, in dem ich lebe? Es ist die Sorge, dass wir unsere Gemeinsamkeiten mehr und mehr vergessen oder nicht mehr zu schätzen wissen. Wir warten darauf, stets empörungsbereit, dass irgendetwas schief geht, über das wir schimpfen können. Menschen, die sich selbst als Patrioten verstehen, beleidigen hemmungslos die gewählten Repräsentanten und die Institutionen unserer freiheitlichen Gesellschaft. Und die schwarz-rot-goldenen Fahnen hängen wir nur bei Fußball-Großereignissen aus dem Fenster, statt ein unverkrampftes Verhältnis zu unserem Land zu pflegen – wie das überall auf der Welt üblich ist.

Ich bin gern Deutscher, und – ja, ich sage das so – ich bin stolz auf dieses Land, mein Land. Ich bin das, ohne gegenüber anderen Staaten und Menschen überheblich zu sein oder Schlimmeres. Ich weiß, dass man stolz auf das eigene Land sein kann, und trotzdem glücklich über Reisen ohne Grenzen, über die enge Partnerschaft mit anderen Ländern insbesondere in Europa. Unsere Kinder haben schon viel von der Welt gesehen, eine Tochter ist gerade zu einem Schulpraktikum in London. Wahnsinn, oder? Alles ist möglich, die Zukunft könnte golden sein – könnte, wenn wir nicht vergessen, wer wir sind und woher wir kommen. Ich wünsche Ihnen einen schönen 3. Oktober – feiern Sie ihn bewusst!