Als die Bundeskanzlerin jüngst auf die geäußerte Furcht vor einer zunehmenden Islamisierung unserer europäischen Gesellschaften mit dem lapidaren Hinweis antwortete, man solle der Entwicklung begegnen, indem wir uns unserer christlichen Traditionen wieder bewusster werden und die sonntäglichen Gottesdienste besuchen, erntete sie neben Zustimmung aus den Kirchen auch jede Menge Kritik. Zu recht, denn so einfach ist es eben nicht. Zu unseren freien Gesellschaften gehört nämlich zum Beispiel auch die Freiheit, nicht an einen Gott glauben zu müssen. Und auch diese Freiheit wird bedroht, wenn der missionarische Islam hierzulande an Boden gewinnt. Außerdem weicht Angela Merkel dem tatsächlichen Hintergrund der Frage aus, nämlich der Furcht vor einer politischen Religion, die ganzen Gesellschaften und Staaten ihre Regeln aufdrängt. Und nein, die Scharia ist ganz sicher nicht das Regelwerk, unter dem ich leben möchte. Ich denke, in dieser Frage bin ich mir mit der Mehrheit der Deutschen einig.

Aber die Aussage der Kanzlerin hat auch einen interessanten Aspekt, denn sie impliziert, dass wir alle aufgefordert sind, uns unserer historischen, geistigen und auch religiösen Wurzeln wieder bewusster zu werden, weil uns das Selbstvergewisserung und – wie ich überzeugt bin – auch Stärke gibt. Und so passt in diesen Kontext sehr gut das neue Buch des früheren Verfassungsrichters Udo di Fabio, das vorgestern der Öffentlichkeit präsentiert wurde. „Schwankender Westen“, so heißt es – und genau darum geht es in dieser Zeit. Di Fabios Grundthese in meinen einfachen Worten: Mit zunehmender Freiheit und Wohlstand haben wir in den reichen westlichen Ländern vergessen (verdrängt?), was uns zu freien und wohlhabenden Gesellschaften gemacht hat. Welche Kämpfe ausgefochten wurden, welche Opfer gebracht werden mussten, um dorthin zu kommen, wo wir heute sind. Der Autor formuliert das nicht als Vorwurf, sondern als Mahnung, sich unseren geistigen und historischen Wurzeln wieder anzunähern. Di Fabio ist kein Kritiker der westlichen Demokratien, im Gegenteil, er will sie erhalten und weiterentwickeln. Aber er weicht klaren Feststellungen nicht aus. Ein Europa ohne Grenzen sei eine schöne Vorstellung, wenn man es vom Standpunkt des Handels und des Tourismus betrachte. Aber in Zeiten, in denen Hunderttausende Menschen aus anderen Kulturen in den Schengen-Raum strömten, gäbe es nur zwei Möglichkeiten: entweder konsequente Sicherung der EU-Außengrenzen oder dauerhafte Aussetzung von Schengen und damit Wiedereinführung der Grenzsicherung der Einzelstaaten. Auf keinen Fall könne ein Zustand akzeptiert werden, in dem Flüchtlingsströme unregistriert durch die EU-Staaten ziehen, weil so die Funktionsfähigkeit der sozialen Rechtsstaaten gefährdet werde.

Wir müssen uns klar werden, was wir hier eigentlich erhalten wollen. Vielleicht schauen wir ein wenig herum, was es sonst so für gesellschaftliche Modelle auf der Welt gibt. Und dann erinnern wir uns, wie all das über viele Jahre entstanden ist: die Soziale Marktwirtschaft, die parlamentarische Demokratie, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die sozialen Sicherungssysteme und so weiter. Und wenn wir uns einig sind, dass all das verteidigenswert ist, dann muss unsere Politik die Voraussetzungen für den Erhalt all dessen schaffen. Und zwar konsequent. Das beginnt damit, dass man unmissverständlich erklärt, dass Deutschland nicht alle Probleme der Welt schultern kann, und dass auch nicht jeder, der unser Land erreicht, hierbleiben kann. Das geht dann weiter in den europäischen Zusammenhängen. Machen wir den EU-Institutionen klar, dass wir keine Bevormundung aus Brüssel brauchen, wie wir unser alltägliches Leben gestalten sollen. Europa soll für eine florierende wirtschaftliche Entwicklung, für ein gemeinsames internationales Handeln und für (auch militärische) Sicherheit sorgen. Welche Glühbirnen wir benutzen, ob wir homosexuelle Partnerschaften als „Ehe“ ansehen oder wie wir Familien fördern – dazu brauchen wir die EU nicht. Schauen wir mal wieder einen Moment auf uns selbst, auf unser Land und wer wir sind. das ist die Basis von der aus wir denken sollten. Was ist gut für uns, was erhält uns die Kraft, auch anderen helfen zu können. Ein solches Denken kann ich bei vielen politisch Verantwortlichen in Deutschland derzeit nicht erkennen.

Wenn nahezu alle Parteien, ja sogar die große Mehrheit der Gesamtbevölkerung einer Meinung ist, beschleicht mich immer ein mulmiges Gefühl. Wie kann das sein, noch dazu bei einem Thema wie der momentanen Flüchtlingswelle, die nun wirklich eine der großen Herausforderungen nicht nur unserer Zeit, sondern der nächsten Jahre sein wird? Sind wir besoffen von unserer eigenen Hilfsbereitschaft, vom bunten und weltoffenen Deutschland, das sich gerade von seiner Sonnenseite zeigt? Und übersehen wir dabei vielleicht, was diese derzeitige unkontrollierte Masseneinwanderung für dieses Land und damit letztlich für uns alle bedeuten wird?

Ich habe mehrfach ohne Wenn und Aber dazu aufgerufen, den Menschen, die sich nach Deutschland duchgeschlagen haben, zu helfen. Und insbesondere aus Syrien kommen nicht „nur“ die Armen wie z. B. die Sinti und Roma aus Bulgarien und Rumänien, sondern auch gebildete und ausgebildete Menschen hierher. Eine differenzierte Betrachtung ist also unumgänglich, ob nicht auch einige dieser Leute auf Sicht hilfreich für unsere Gesellschaft sein können. Doch die meisten sind „nicht unmittelbar verwertbar“, wie Claudia Roth von den Grünen das nennt. Eine sprachliche Entgleisung, die ihresgleichen sucht. Was wäre in Deutschland los, wenn ein Konservativer angesichts der ausgemergelten Menschen, die an unseren Bahnhöfen ankommen, von „Verwertbarkeit“ spräche. Aber wir hatten ja schon mehrfach darüber sinniert, dass in Zeiten der Political Correctness manche alles dürfen und andere wiederum fast nichts, ohne lautstarke Empörung auszulösen.

In dieser Woche habe ich im Fernsehen eine Dokumentation über die Zustände auf der griechischen Ferieninsel Kos gesehen. Boot um Boot mit Flüchtlingen kommt dort an, und diese Flüchtlinge in ihren motorisierten Schlauchbooten waren ausnahmslos junge Männer. Ich muss gestehen, dass mir angesichts dieser Bilder unweigerlich ein Begriff in den Sinn kam, der in diesen Tagen im Internet massiv gepusht wird: Invasion. Bevor jetzt alle durchdrehen: nein, ich glaube nicht, dass wir eine großangelegte, geplante Invasion muslimischer Eroberer erleben. Aber unübersehbar ist, dass uns der Andrang Hunderttausender junger Männer vornehmlich aus dem arabischen Islam überfordern wird. Er wird unsere sozialen Sicherheitssysteme an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit bringen, denn die Mehrzahl der angekommenen Flüchtlinge sind Analphabeten. Machen die gut gemeinten und notwendigen Deutsch-Kurse sie fähig für die Erfordernisse des deutschen Arbeitsmarktes? Was können sie werden außer Hilfsarbeiter, Kellner oder Hartzer? Und wollen das überhaupt alle, gute Steuer- und Beitragszahler in „Tschörmänie“ werden?

Die Spannungen nehmen schon jetzt zu, in einer Phase, da Flüchtlinge noch mit Blumen und Beifall begrüßt werden. Im Internet kursieren zahlreiche Videos, die gewalttätige Auseinandersetzungen zeigen. Hier in Deutschland, mit Flüchtlingen untereinander, zwischen Flüchtlingen und der Polizei. Die konservative Wochenzeitung Junge Freiheit hat auf ihrer Homepage eine Auswahl zusammengestellt, die es wert ist, Beachtung zu finden. Und bevor Sie jetzt kommen und mich beschimpfen, wie ich schlimmer Kerl denn etwas aus der „Jungen Freiheit“ verbreiten könne, möchte ich dann auch noch Bemerkenswertes von ganz anderer Seite zum gleichen Thema hier anführen.

Mitte August erhielten die Fraktionen im hessischen Landtag ein Schreiben, ja geradezu einen Alarmbrief. Absender waren u. a. der Landesfrauenrat und „pro familia“, nun wahrlich beides keine rechtskonservativen Zusammenschlüsse. Thema war die Situation von Frauen in den Erstaufnahmeeinrichtungen Hessens. Ich zitiere aus dem Brief:

„Die Unterbringung in Großzelten, nicht geschlechtergetrennte sanitäre Einrichtungen, nicht abschließbare Räume, fehlende Rückzugsräume für Frauen und Mädchen – um nur einige räumliche Faktoren zu nennen – vergrößern die Schutzlosigkeit von Frauen und Kindern innerhalb der HEAE. Diese Situation spielt denjenigen Männern in die Hände, die Frauen ohnehin eine untergeordnete Rolle zuweisen und allein reisende Frauen als „Freiwild“ behandeln. Die Folge sind zahlreiche Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe, zunehmend wird auch von Zwangsprostitution berichtet.

Frauen berichten, dass sie, aber auch Kinder, vergewaltigt wurden oder sexuellen Übergriffen ausgesetzt sind. So schlafen viele Frauen in ihrer
Straßenkleidung.Frauen berichten regelmäßig, dass sie nachts nicht zur Toilette gehen, weil es auf den Wegen dorthin und in den sanitären Einrichtungen zu Überfällen und Vergewaltigungen gekommen ist. Selbst am Tag ist der Gang durch das Camp bereits für viele Frauen eine
angstbesetzte Situation.“

Männer, die Frauen als „Freiwild“ behandeln, Vergewaltigung von Kindern und Frauen, die sich nachts nicht auf die Toilette trauen, weil sie Angst vor sexuellen Übergriffen haben? In einem Aufnahmeheim für Flüchtlinge, die bei uns Schutz und ein besseres Leben suchen? Und dann die klare Aussage von Landesfrauenrat, pro familia und der Landesarbeitsgemeinschaft Hessischer Frauenbüros: Das sind keine Einzelfälle!

Hallo? Was für Leute kommen da zu Abertausenden? Es ist gar nicht mal die Angst davor, dass ein paar IS-Idioten darunter sein könnten. Es ist die tiefe und inzwischen massive Besorgnis, dass es nicht gelingen wird, Hunderttausende Männer mit archaischem Weltbild in unsere Gesellschaft zu integrieren. Sie zu überzeugen, dass sie Riester-Rente beantragen und den Müll in fünf Tonnen trennen müssen, dass bei uns Frauen auch Polizisten oder Bundeskanzlerin sind, dass ihre Kinder dringend Sexualaufklärung ab dem sechsten Lebensjahr in der Schule besuchen müssen und wie wichtig es ist, nicht in öffentlichen Gebäuden zu rauchen…

Auch wenn ich nach wie vor meine, dass wir den Flüchtlingen jetzt helfen müssen – die große Masse kann nicht auf Dauer hier bleiben. Seit dem Ende des Kalten Krieges vor 25 Jahren habe ich das erste Mal die ernste Sorge, dass unser Land sonst den Bach runtergehen wird.

Es ist rund 30 Jahre her, seit ich in Bremen gelebt habe. An einem Sonnentag war ich in der Sögestraße unterwegs, einer schönen, Großstadt-typischen Einkaufsstraße mit Geschäft an Geschäft. Und als ich da langflanierte, sah ich einen Mann, wohl einen Obdachlosen, vollgekotzt in einem Blumenbeet liegen. Er bewegte sich, lebte also offenbar, hatte sich aber nicht unter Kontrolle. Nur wenige Meter entfernt waren in einem Straßencafé alle Tische besetzt, es gab Eisbecher mit Sonnenschirmchen, Torte und – draußen gibt’s nur Kännchen – Kaffee. Zahlreiche Bummler und Einkaufswillige gingen vorbei – so wie ich auch. Niemand kümmerte sich, eine tragische Existenz vom Bodensatz unserer wohlhabenden Gesellschaft, lag hilflos in seinem Erbrochenen. Ich habe dieses kurze Erlebnis bis heute nicht vergessen, und im Grunde schäme ich mich noch immer dafür, dass ich damals nichts unternommen habe.

Vielleicht hat der ein oder andere beim Vorbeigehen gedacht „Schrecklich, da müsste der Staat doch etwas tun.“ Gar nicht so einfach. Klar, einer hilflosen Person muss man helfen, aber was wenn er morgen wieder da liegt, aus eigener Entscheidung besoffen bis zum Abwinken. Und Obdachlose oder Drogensüchtige einfach einsammeln, gar kasernieren, gegen ihren Willen wieder zurück in die bürgerliche Gesellschaft führen – das darf der Staat in einer freien Gesellschaft gar nicht. Und dann noch das Geld-Argument: Wer sollte denn so ein rabiates Hilfsprogramm finanzieren bei den klammen Kassen unserer Öffentlichen Haushalte?

Und sehen Sie, DAS ist der Grund, warum ich heute überhaupt mit dieser alten Geschichte zu Ihnen, meinen Lesern, komme. Hunderttausende Flüchtlinge strömen derzeit in dieses Land. Und es funktioniert auf einmal alles. Es gibt Unterkünfte, es werden Milliarden Hilfsgelder zur Verfügung gestellt, Kirchengemeinden und ganz normale Bürger nehmen wildfemde Leute in einer Notlage bei sich auf. Und unwillkürlich stellt sich mir die Frage: Warum hat diese Gesellschaft, warum haben Staat und Kirche früher nicht mit gleicher Hilfsbereitschaft auf unsere Landsleute in Not reagiert? Warum hat man Menschen, denen vielleicht nach einer Scheidung oder Pleite das Leben völlig entglitten ist, nicht ebenso geholfen? Wenn ich jetzt die Bilder von jubelnden Menschen mit „refugeeswelcome“-Schildern sehe, frage ich mich unwillkürlich: Wo wart ihr eigentlich bisher?

Man muss kein Politologe sein, um festzustellen, dass Pegida seinen Zenit überschritten hat. Der Streit im Dresdener Führungsteam hat jetzt faktisch zu zwei konkurrierenden Pegida-Veranstaltern geführt. Aus meiner Sicht ist das der Anfang vom Ende. Es wird noch ein paar Demonstrationen geben, und die Teilnehmerzahlen werden sinken. In Leipzig sind die Forderungen der Veranstalter deutlich zu radikal, als dass sie ernsthaft in den allgemeinen politischen Diskurs einbezogen werden könnten. Und im Westen der Republik hat das Konzept sowieso nie funktioniert. Ja, die Tausende, die sich Montag für Montag in Dresden versammelt haben, sind auch „das Volk“, die Mehrheit sind sie erkennbar längst nicht. Soweit die nüchterne Analyse. Fraglich war ohnehin, wo das alles enden sollte, denn alle sieben Tage bloß durch die Straßen zu ziehen, ist kein Handlungskonzept.
Und dennoch war Pegida – man möge mir die Vergangenheitsform entschuldigen – alles andere als ein Misserfolg. Wenn es einen Fehler gibt, den etablierte Politik und Medien jetzt machen könnten, dann wäre es, sich bequem und schadenfroh zurückzulehnen und einfach zur Tagesordnung überzugehen. SPD-Chef Siegmar Gabriel und Politiker wie CDU-Präside Jens Spahn oder auch Innenminister Thomas de Maiziere haben das scheinbar begriffen. Was wir in den vergangenen Monaten erlebt haben, war eine Zäsur in der politischen Arithmetik Deutschlands. Der über viele Jahre von Unions-Strategen arrogant gepflegte Grundsatz „Die können ja nichts anders wählen“ gilt nicht mehr, denn sie können sehr wohl. Und dass so viele Bürger – neben den Morgenluft witternden Extremisten von Rechtsaußen – aufstehen und laut hinausbrüllen, das sie sich vom „System“, seinen etablierten Politikern und besonders den Medien nicht verstanden, ernst genommen und vertreten fühlen, hat eine neue Qualität bekommen. Anders als übrigens das „Lügenpresse“-Gekreische suggeriert, haben sich im Zusammenhang mit Pegida viele der großen Medien durchaus selbstkritisch gezeigt und versucht, das neue Phänomen zu begreifen.
Es gibt ein großes, weiter wachsendes Potential unzufriedener Bürger in diesem Land. Ob Pegida existiert oder nicht, diese Menschen bleiben existent. Viele verweigern sich Wahlen, andere hocken in Zirkeln zusammen und lamentieren. Ein paar pflegen groteske Verschwörungstheorien. Aber sie sind Teil dieses Landes, und ihre Ängste und Sorgen sind genauso ernstzunehmen, wie die anderer progressiver Gruppen. Natürlich gibt es Probleme mit einem Teil der Zuwanderer und Flüchtlinge, meistens aus dem islamischen Kulturkreis. Und natürlich wurde das jahrelang von Politik und Medien ignoriert oder bagatelisiert. Und, verehrter Herr Bundespräsident, nicht nur Zuwanderer fürchten sich vor Ablehnung durch die deutsche Mehrheitsgesellschaft. Auch deutsche Bürger fürchten sich, wenn sie auf einem Bahnsteig stehen und eine Horde übertestosteronisierter Halbstarker aus dem Libanon kommt um die Ecke. Wäre schön, wenn auch die mal in der nächsten Weihnachtsansprache erwähnt würden.
Es ist etwas in Bewegung geraten durch Pegida. Der Meinungsaustausch ist offener und intensiver geworden, auch mit denen, die nicht zum modernen Mainstream gehören wollen. Und das tut dieser Gesellschaft gut, durch die sich offenbar ein tiefer Riss zieht. Und das bringt uns zum nächsten Punkt, nämlich der Frage, was verbindet uns Deutsche untereinander überhaupt noch? Wie funktioniert Patriotismus in Zeiten von Moderne und Globalisierung? Das ist eine entscheidende Frage, die derzeit niemand beantworten kann, wenn nicht gerade Fußball-Weltmeisterschaft ist. Und das ist keine abstrakte Überlegung, sondern sehr konkret. Wenn Pegida demonstrierte, trugen selbstverständlich viele Teilnehmer deutsche Fahnen. Wenn die (Gegen-)Demonstrationen gegen Rassismus und für Weltoffenheit und Toleranz stattfanden, sah man Fahnen vom DGB, den Jusos und den Grünen – aber niemand hatte eine Deutschland-Fahne dabei, obwohl sie doch für ihre Vorstellung von Deutschland demonstrierten. Und ich frage mich: Warum tragt Ihr keine Fahnen unseres gemeinsamen Landes?