Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe und wird wohl nie zur Ruhe kommen. Nach Libyen, Syrien und dem Irak nun also der Iran. Wieder der Iran. Ich war noch nie dort, lese immer von Atommachtgelüsten der Mullahs, von Vernichtungsphantasien gegenüber Israel und aufgehängten Homosexuellen. Kein sympathisches Land, sollte man meinen. Freunde, die dort waren oder von dort stammen, berichten von gebildeten und kultivierten Menschen und von Jugendlichen, die den westlichen Lebensstil durchaus zu schätzen wissen.

Nun also die Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani in Bagdad mittels einer amerikanischen Drohne. Angeblich hat US-Präsident Donald Trump die Liquidierung des Mannes persönlich angeordnet, der sicherlich ein übler Bursche und für den Tod vieler Menschen – auch Amerikaner – persönlich verantwortlich ist.

Darf man sowas tun wie Trump, wenn man sich nicht in einem offenen Krieg befindet? Nein, darf man nicht. Darf man seinen Todfeinden nur wohlte,perierte Briefe schreiben, um sie nicht zu reizen? Natürlich auch nicht. Regime wie in Teheran aber auch in vielen anderen Staaten der Welt, allen voran Großmächte wie China und Russland, scheren sich einen Dreck um unsere moralischen Standards im Westen. Das ist bedauerlich, denn  zivilisierter Umgang ist nicht nur in einer Gesellschaft, sondern auch im Umgang mit anderen Staaten ein hohes Gut. Aber die Welt ist (leider) nicht so, wie sie sein könnte, wenn sich alle an die Spielregeln hielten. Die Welt ist ein ungemütlicher Ort, und auch wenn wir im Westen weiter „die Guten“ sein wollen, sind Konflikte mit Despoten. Diktaturen und besonders Atommächten nicht mit Heiko Maas – für mich der schwächste deutsche Außenminister aller Zeiten – und Diversity-Programmen zu lösen. Hitler-Deutschland wurde nicht von Sozialarbeitern und einem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk befreit, sondern von Soldaten. Und mit Waffen.

Die USA sind immer noch die Nummer 1 auf diesem Planeten. Und weil das so ist, hat das schweizerisch-niederländische Unternehmen Allseas vor wenigen Stunden erklärt, dass es die Arbeiten am  Bau der Pipeline Nord Stream 2 bis auf Weiteres einstellt. Die Firma verlegte mit Hilfe ihrere Spezialschiffe die Rohre für die Pipeline durch die Ostsee. Also, bis heute jedenfalls. Die Amerikaner drohen mit harten Sanktionen gegen die Firma, die viel Geld in den USA verdient. Sollten Konten eingefroren und Managern des Konzerns die Einreise verweigert werden, würde das Allseas hart treffen, ja seine Existenz bedrohen.

Damit wird es auf den letzten 300 (von 2.100) Kilometer des umstrittenen Projektes noch einmal spannend. In Moskau zeigt man demonstrativ Optimismus. Nord Stream 2 soll ab 2020 unter Umgehung von Polen und der Ukraine  Gas von Russland nach Deutschland transportieren. Die Vereinigten Staaten, aber auch viele europäische Länder, sehen das mit Unbehagen. Kein Mensch, der halbwegs bei Verstand ist, macht sich freiwillig abhängig von Putin. Außer natürlich die Regierung Merkel. Ob Huawai und 5G, ob Nord Stream 2 – das Kanzleramt winkt alles durch ohne Rücksicht auf die Warnungen sämtlicher Sicherheitsdienste.

Was die Sache pikant macht, ist natürlich, dass die USA selbst in die Lücke springen möchten, die ein Scheitern von Nord Stream 2 aufreißen würde. Stehen also wieder einmal ökonomische Interessen der Trump-Administration im Vordergrund statt strategische Sicherheitsüberlegungen? Leider kann man das auch in diesem Fall nicht ausschließen. Andererseits: Sich von einem Russland abhängig machen, das militärisch Grenzen auf diesem Kontinent verschiebt, dass Hackerattacken gegen die deutsche Regierung und das Parlament initiiert und sehr wahrscheinlich schuld an politischen Attentaten in London und zuletzt im Berliner Tiergarten ist? Im Leben nicht, wenn wir noch halbwegs bei Verstand sind!

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, erklärte heute, Deutschland werde auf die Sanktionen der USA gegen Allseas nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren, weil das ja ein Unternehmen und nicht Deutschland sei. Der CDU-Politiker weiter: „Deshalb wird Deutschland keine Gegenmaßnahmen einleiten. Wenn, müsste dies sowieso auf europäischer Ebene geschehen, aber auch das wird nicht passieren.“ Da stellt sich spontan die Frage: Warum eigentlich? Ist Deutschland noch ein souveräner Staat oder nicht?

Und was für Gegenmaßnahmen könnte denn Deutschland gegen die USA einleiten, um russische Interessen zu verteidigen? Allein der Gedanke ist lächerlich. Deutschland ist wirtschaftlich ein Gigant auf der Welt, hauptsächlich durch die  Automobilindustrie, die gerade politisch gewollt beschädigt wird, und den Maschinenbau. Was haben wir sonst noch? Ach ja, wir könnten Heiko Maas, unsere Geheimwaffe, zum Weihnachtsfest nach Washington schicken, sofern gerade ein Flugzeug der Flugbereitschaft funktionsfähig ist. Das würde den Amis echt die Festlaune vermiesen…

Das amerikanische Repräsentantenhaus hat vergangene Nacht wie erwartet die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump beschlossen. Der Anklagepunkt „Amtsmissbrauch“ wurde mit 230 gegen 197 und der zweiten Punkt „Behinderung des Kongresses“ mit 229 gegen 198 Stimmen beschlossen. Die beiden Fraktionen – man kann wirklich inzwischen von verfeindeten Lagern sprechen – stimmten nahezu geschlossen ab.

Trump wütet auf Twitter und vor Fernsehkameras gegen die demokratische Gegenspielerin Nancy Pelosi („Schande“, „Schandfleck“), und die Demokratin keift zurück, Trump habe ihnen (den Demokraten) durch sein Verhalten keine andere Wahl gelassen.

Letztlich wird das Ganze ausgehen wie das berühmte Hornberger Schießen – viel Getöse und am Ende verfliegt der Pulverdampf, ohne das wirklich etwas passiert. Trump hat in aktuellen Umfragen zugelegt, wohl nicht, weil er so ein bürgerlicher und sympathischer Kerl ist, sondern weil die Leute solches Hickhack einfach nur satt sind. Es ist politisches Schattenboxen mit dem einzigen Ziel, Trump öffentlich vor der nächsten Präsidentschaftswahl zu beschädigen. Man merkt die Absicht und ist verstimmt.

Wurde ein Impeachment-Verfahren gegen George W. Bush wegen des völkerrechtswidrigen zweiten Irakkriges eingeleitet? Natürlich nicht. Amerikanische Präsidenten müssen – anders als Frau Merkel und Bundes-Heiko – nicht über Krieg und Frieden entscheiden. Deutschland hält sich raus, wenn es brenzlig wird, und gibt anderen gute Ratschläge. Der mächtigste Mann der Welt kann sich nicht verdrücken, er muss auch einer Verantwortung gerecht werden, die den Globus insgesamt im Blick hat.

Was hat Trump Böses getan? Er hat Druck auf den Präsidenten der Ukraine ausgeübt, Ermittlungen – kurz gesagt – gegen den Sohn eines möglichen Konkurrenten einzuleiten. Und um den Druck zu erhöhen, hat er zugesagt Militärhilfe vorübergehend stoppen lassen. Ist das sauber? Natürlich nicht. Ist das Machtpolitik? Absolut. Ist das ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren? Bullshit.

Verstehen Sie mich nicht falsch, ich bin ein unbedingter Fan des Rechtsstaates. Gerade wenn man die Führungsnation der westlichen Demokratien sein will (und ist), muss man die eigenen Spielregeln einhalten. Ein Prüfverfahren für das Impeachment in dieser Sache ist natürlich gerechtfertigt. Und am Ende eine öffentliche Rüge für den Dealmaker im Weißen Haus mit Androhung eines weiteren Amtsenthebungsverfahrens bei Wiederholung – meinetwegen. Aber den amerikanischen Präsidenten aus dem Amt zu jagen, weil er telefoniert und Druck auf einen anderen Staat ausgeübt hat, das ist absurd. So etwas machen Staaten irgendwo auf der Welt jeden Tag.

Ich denke, der Senat wird nun das Richtige tun.

Das Amtsenthebungserfahren gegen den amerikanischen Präsidenten Donald Trump wird in der Sache ausgehen wie das Hornberger Schießen im Jahr 1519. Man benutzt umgangssprachlich diesen Begriff für eine Ankündigung, der dann keine Taten bzw. kein echtes Ereignis folgt.

Hat der Mann im Oval Office amerikanische Militärhilfe in Höhe von 400 Millionen Dollar für die Ukraine gestoppt, weil deren Päsident Wolodimir Selenski nicht nachdrücklich geholfen hat, Trump belastendes Material über seinen möglichen demokratischen Gegenkandidaten Joe Biden bei der Präsidentshaftswahl im kommenden Jahr zu besorgen? Das Telefonat zwischen den beiden Präsidenten wurde publik, die Demokraten nutzen jetzt die Chance, den bei vielen Bürgern weiter populären Republikaner vorzuführen.

Hat das Gespräch so stattgefunden? Zweifellos! Hat Trump die Militärhilfe vorübergehend gestoppt? Natürlich! Werden seine Parteifreunde für eine Amtsenthebung stimmen? Nie im Leben! Als im Repräsentantenhaus über die Einsetzung des Untersuchungsausshusses abgestimmt wurde, gab es nicht eine republikanische Stimmme dafür. Und die Republikaner haben die Mehrheit im Senat. So what?

Alles was da jetzt in Washington aufgeführt wird, dient einzig dazu, den Wahlkämpfer Trump politisch möglichst intensiv zu beschädigen und so seine Wahlchancen zu beeinträchtigen.

Wir leben in einer Zeit, in der zu beobachten ist, dass vieles, was geschieht oder gesagt wird, massiv verdreht wird. Diese „Perversion“, diese Verdrehung der Realität wird meistens dazu missbraucht, andere für vermeintlich Getanes oder Gesagtes massiv zu kritisieren. Gleichzeitig dient diese Unwahrheit sehr oft dazu, die kritisierte Schlechtigkeit dazu zu instrumentalisieren, sich selbst zu überhöhen. Diese abstoßende Tendenz des instrumentalisierenden Umgangs mit der Realität, mit der Wahrheit und der Wahrhaftigkeit, ist schon in der Politik kaum zu ertragen. Umso unerträglicher wird dieses schlechte Benehmen, wenn ein Bischof der Kirche sich solcher „Instrumente“ bedient.

Ein anschauliches Beispiel für ein solch abstoßendes Agitieren liefert derzeit der Bischof von Mainz, Peter Kohlgraf, in seiner Funktion als Präsident der deutschen Sektion von Pax Christi. Pax Christi ist unter anderem dadurch bekannt, dass es im Umgang mit Israel Positionen bezieht, die inhalts- und wirkungsgleich mit der als antisemitisch eingestuften, juden- und israelfeindlichen „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“ (BDS) Kampagne sind. Nun hat sich Kohlgraf gegenüber der überregionalen Wochenzeitung „Die Tagespost“  (DT) zum Tode des international gesuchten Terroristen Ibrahim Awad Ibrahim al-Badri, besser bekannt als „Abu Bakr al-Baghdadi“, geäußert. Laut DT hat Kohlgraf  eine Position seines Vorgängers im Amte bekräftigt und so die „gezielte Tötung von Personen kritisiert, die des Terrorismus beschuldigt werden, statt sie nach Gefangennahme einem rechtsstaatlichen Verfahren zu übergeben.“

Zwar übersieht Kohlgraf nicht, dass der selbsternannte Kalif  und Chef des radikal-muslimischen „Islamischen Staates“ (IS) sich während eines Festnahmeversuchs selbst mit einer Sprengladung in die Luft gejagt hat und dabei auch noch zwei seiner Kinder mit in den Tod zwang, dennoch kritisiert er die Sicherheitskräfte und die dahinter stehenden Regierungen: „Auch wenn Abu Bakr al-Baghdadi angesichts der militärischen Gegner selbst den Tod gewählt hat, kann ein solches Ende der Verfolgung nicht als Erfolg gewertet werden.“ Die Zielrichtung seiner Kritik bleibt trotz dieser Einsicht beständig gegen jene gerichtet, die den Terroristen festnehmen und einem rechtsstaatlichen Verfahren ausliefern wollten. Was also will Kohlgraf eigentlich?

Das wird im zweiten Teil des Artikels in der DT deutlich. Das eigentliche Ziel der wohlfeilen Kritik ist wohl der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump. Trumps Art der Bekanntgabe des feigen Selbstmordes des Massenschlächters und die Beurteilung der Höllenfahrt des Sklavenhalters als „Sicherheitsgewinn“, scheint Kohlgraf  nicht zu gefallen. Dazu ist er sich als „Christ“ zu fein. Ja, als Christ sollte man den Tod eines Menschen nicht „feiern“. Was aber an der Einordnung des erweiterten Selbstmord eines feigen Gewalttäters als „als großen Sieg im Kampf gegen den Terror“, den Bischof zu folgendem Urteil hinreißt, erschließt sich in keiner Weise: „Einen Toten derart mit Häme und Spott zu überschütten, ist durch nichts zu rechtfertigen.“

Es bleibt festzuhalten: Der Terrorist hat sich durch seine erweiterte SELBSTtötung – er zwang zwei seiner Kinder mit in den Tod – der Festnahme und einem Rechtsstaatsverfahren entzogen. Daraus jetzt den Sicherheitskräften einen Vorwurf zu machen, ist infam. Was soll damit erreicht werden? Meint der Bischof, er werde mit einer solchen Beurteilung als „guter Mensch“ wahrgenommen? Dieser Terrorist, der hunderttausendfachen Mord, Verstümmelungen, Schmerzen, Vergewaltigungen und Sklaverei sowie Völkermord an den Jesiden und Vertreibung der Christen zu verantworten hat, ist durch das Schwert ums Leben gekommen, das er selbst aus eigenem, freien Willen in die Hand genommen hatte. Dafür andere zu kritisieren lässt zwei Schlüsse zu: Entweder dient die Kritik recht stümperhaft kaschiert nur dem Ziel, Trump in ein schlechtes Licht zu rücken (was weder eines besonderen Mutes noch großer Anstrengung bedarf) oder damit will sich jemand selbst erhöhen. Und das ist nun auch keine christliche Tugend, Herr Bischof

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Ankündigung wahr gemacht und die Invasion der  von Kurden kontrollierten Gebiete im Nordosten Syriens eingeleitet. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihn angerufen und aufgefordert, das doch – bitte, bitte – sein zu lassen. Was werden die gelacht haben in Ankara nach dem Telefonat.

Die Europäische Union erweist sich in der neuen Krise erneut als handlungsunfähig. Große Worte und Gesten aber nichts dahinter. In diesen Tagen kann die ganze Welt sehen, wie unfassbar unfähig das sogenannte Vereinte Europa ist, mit einer, mit einer kraftvollen, Stimme zu reden und zu handeln.

Erdogan zieht sein Ding durch so wie Putin. Und der träge und kriegsmüde Westen hat solchen Gestalten nichts entgegenzusetzen. Als wäre das nicht schon traurig und ernüchternd genug, versagen die Vereinigten Staaten von Amerika auf ganzer Linie. Präsident Trump hat angeordnet, die US-Truppen aus dem Kriegsgebiet abzuziehen, nachdem es vor zwei Tagen zu einem – angeblich versehentlichen – Beschuss amerikanischer Soldaten durch den Nato-Partner Türkei gekommen war. Trump will nicht, dass seine Truppen zwischen die Fronten geraten.

Verständlich, wenn man „Verbündete“ wie Deutschland und die Türkei hat. Aber genau das hätte der stabilisierende Faktor sein können. Mit der letzten verbliebenen Weltmacht USA will sich auch heute niemand anlegen. Nach dem Abzugsbefehl aus Washington ist der Weg frei für Erdogans Vernichtungsfeldzug gegen die Kurden – den wichtigsten Partner des Westens im Kampf gegen den IS-Terrorstaat. Es ist zum Weinen, wie wir – die USA und der Westen – unsere Verbündeten im Stich lassen. Nicht zum ersten Mal übrigens. Aber Truppenrückzug kommt sicher gut im anlaufenden US-Wahlkampf.

Der emotionale Auftritt der jungen Schwedin Greta Thunberg (16) beim Klimagipfel der Vereinten Nationen in New York hatte etwas Gruseliges. Jedensfalls erinnerte es mich irgendwie an eine Großveranstaltung im Jahr 1943. Nicht so martialisch natürlich, vielleicht doch eher an das Grönemeyer-Konzert jüngst in Wien. Pathos statt Ratio.

„Wie konntet Ihr es wagen, meine Träume und meine Kindheit zu stehlen mit Euren leeren Worten?“, fragte Lovely Greta und hatte Tränen in den Augen. „Wir werden Euch das nicht durchgehen lassen … Die Welt wacht auf, und es wird Veränderungen geben, ob Ihr es wollt oder nicht.“ Welt erwachet sozusagen…

Man könnte ihr auch sagen, wie kannst Du es wagen, der Weltgemeinschaft derart großkotzig platte Vorhaltungen zu machen, die nichts als selbstzufriedene Gefühligkeit ausdrücken? Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich mag es, wenn junge Leute Ideale haben und dafür einstehen. Auch wenn sie übers Ziel hinausschießen. Aber was qualifiziert Fräulein Thunberg für Ihr Aussagen, außer dass sie so ein Gefühl hat? Warum bekommt sie so eine große Bühne, ihre Gefühlsduselei auszuleben? Vor der EU, beim Papst, bei der UN?

Am Samstag fand in Berlin der „Marsch für das Leben“ statt mit vielen jungen Frauen und Mädchen, die auch gern mal vor 60 Regierungschefs zum Beispiel über den Skandal der millionenfachen Tötung ungeborener Kinder sprechen würden, darüber, dass Mädchen vielerorts im Mutterleib getötet werden, einfach weil sie Mädchen sind. Dafür gibt es keine große Bühne, weil alle die Merkels solche unangenehmen Dinge gar nicht hören wollen.

Es war wieder einmal US-Präsident Donald Trump, der genau den richtigen Ton traf als er twitterte „Sie scheint ein sehr glückliches junges Mädchen zu sein, das sich auf eine strahlende und wundervolle Zukunft freut. So nett anzusehen!“

Beim Abendbrot gestern bei Kelles war Greta das Hauptthema. Unsere beiden Jüngsten (12 und 14) finden Greta gut. Nicht ihre Botschaft, sondern dass sie immer mal wieder gefahrlos den Unterricht an ihrer Schule schwänzen dürfen. Und einer unserer Söhne sagte „Nicht zu glauben, dass Politiker und die Erwachsenen auf so einen Hokuspokus reinfallen…“

Der konservative US-Fernsehsender FOX News gehört in diesen Tagen zu meinen bevorzugten Medien. Die übertragen wirklich alles: Präsident Trump startet mit Air Force One, Präsident Trump landet in Japan zum G20-Gipfel, Präsident Trump startet mit Air Force One in Japan, Präsident Trump landet in Südkorea, Präsident Trump wird in Südkorea von Soldaten beklatscht, Präsident Trump trifft spontan seinen Buddy Kim Jong Un ein paar Schritte auf der nordkoreanischen Seite und lädt ihn ins Weiße Haus nach Washington ein. Und bestimmt fliegt Präsident Trump demnächst mit der Air Force One auch wieder ab in Südkorea und wohlmöglich landet er dann auch wieder in den Vereinigten Staaten.

Ich schaue das alles an auf meinem Laptop, ehrlich. Und ich bin total fasziniert über die Performance dieses mächtigen Mannes mit der seltsamen Frisur.

Nicht nur sein Unterhaltungswert ist immens, auch die Ergebnisse seiner Politik sind es. Amerika geht es gut, die Wirtschaft brummt. Und der Aufbau eines persönlichen Verhältnisses zu einem der übelsten Diktatoren auf dem Planeten mag moralisch fragwürdig sein, ist aber für den Frieden in Südostasien enorm wichtig. Wenn westliche Staaten Moral zur Leitlinie ihrer Außenpolitik machten, dürften sie auch mit China und Russland keine Deals schließen.

Beim Anblick der Fernsehbilder aus Nordkoreas fiel mir spontan Barack Obama ein. Manch einer von Ihnen erinnert sich vielleicht noch an diesen netten Kerl, der so wunderbar reden kann, Osama bin Laden erschießen ließ und sonst in acht Jahren nichts auf die Reihe bekommen hat. Nicht einmal das Gefangenenlager in Guantanamo hat er schließen lassen, obwohl er das seinen Wählern für das erste Jahr seiner Amtszeit versprochen hatte. Barack Obama bekam aber zu Beginn seiner Amtszeit den Friedensnobelpreis. Wenn in einigen tausend Jahren Aliens auf der Erde landen und ein Geschichtsbuch auswerten, werden sie sich fragen: Warum eigentlich hat er den Friedensnobelpreis bekommen? Sie werden es nicht herausfinden. Wahrscheinlich weiß Obama das heute noch selbst nicht.

Für seine historischen Treffen mit Raketen-Kim sollte Donald Trump den Friedensnobelpreis erhalten, finde ich. Vielleicht nach einem Barbecue mit dem Nordkoreaner in Camp David, das Fleisch wird auf einer Stahlplatte gegrillt, die einst Teil einer Langstreckenrakete war. Solche Geschichten lieben die Amerikaner…und ich auch. Und dann die Preisverleihung in Oslo, wo Trump seinen Kumpel „good guy“ und „my friend“ nennt… ich hoffe, FOX überträgt live…

Deutschland zahlt keinen fairen Anteil ins Nato-Verteidigungsbündnis ein. Das hat US-Präsident Donald Trump am Vortag des 70-jährigen Bestens der Allianz zum widerholten Male öffentlich beklagt. Und er hat absolut recht damit!

In der mittelfristigen Finanzplanung des Verteidigungsministers steigen die Ausgaben im deutschen Verteidigungshaushalt 2020 leicht an, fallen dann bis 2023 aber wieder auf 1,23 Prozent zurück. Im laufenden Jahr sind es nur knapp ein Prozent.

Kann man machen, aber alle Nato-Länder haben sich vor Jahren freiwillig geeinigt, Mehrausgaben von mindestens zwei Prozent zu erreichen. Zum Vergleich: die USA liegen aktuell bei 3,4 Prozent. Die harsche Kritik Trumps beim Nato-Gipfel in Brüssel vergangenes Jahr hatte übrigens zur Folge, dass die anderen Partnerländer 2019 zusammen mehr als 100 Milliarden Euro mehr für Verteidigung ausgeben.

Deutschlands Regierung hält objektiv seine Zusagen gegenüber den Partnern nicht ein. Wir hängen uns in die Sicherheits-Hängematte, die andere Länder – allen voran die USA – für uns spannen, aber unsere Kampfflugzeuge können nicht starten, U-Boote nicht tauchen. Stattdessen erklärt unsere famose Bundesregierung die Entwicklungshilfe auch zur Verteidigungsausgabe und veranstaltet Seminare zu sexueller Vielfalt in der Truppe.