Bei Donald ist immer was los

Man kann wirklich nicht sagen, dass es bei US-Präsident Donald Trump jemals langweilig wird. Kaum ein Tag, an dem er nicht weltweit die Schlagzeilen der wichtigsten Medien dominiert mit überraschenden Entscheidungen, verbalen Ausfällen, Twitter-Botschaften und erfreulichen Wendungen in der amerikanischen Politik.

Nun hat er entschieden, dass es in diesem Jahr keine US-Delegation beim Weltwirtschaftsforum in Davos geben wird. In Washington tobt ein erbitterter Haushaltsstreit, und 800.000 Mitarbeiter der Bundesverwaltung bekommen wegen des „Shutdowns“ derzeit keine Gehälter. Trump ist der Meinung, das denen eine solche Reise der politischen Elite nicht zuzumuten wäre, die um ihr Einkommen bangen. Rechtspopulismus? Natürlich, aber eine gute Entscheidung.

Nicht so gut: Das US-Nachrichtenportal „Buzzfeed“ berichtet heute, der Präsident haben seinen früheren Anwalt Michael Cohen angewiesen, in der Russlandaffäre den Kongress anzulügen. Cohen war einst Vizepräsident von Trumps Immobilienkonzern und habe während 2016 der Präsidentschaftswahlkampf schon tobte, engen Kontakt zu Mitarbeitern des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterhalten, um den Bau eines Trump-Apartmenthauses in Moskau durchzusetzen. Trump erklärte, Cohen sei halt ein „notorischer Lügner“. Und die Demokraten fordern den Rückstritt des Präsidenten. Ein ganz normaler Tag in D.C….




Midterm-Elections: Nichts Neues im Westen

Die Sensation ist ausgeblieben. Bei den Midterm-Wahlen in den USA haben Trumps Republikaner die Mehrheit im Senat verteidigt und die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. So what? Eine Wahl, wie es sie regelmäßig gibt, denn der Amerikaner straft bei den Zwischenwahlen in der Regel die Partei ab, die von D. C. aus regiert. Anders gesagt: Wenn Donald Trump in zwei Jahren noch einmal für das Ovel Office kandidiert, dann hat er alle Chancen, erneut zu gewinnen.

Das hängt natürlich auch davon ab, wen die Dems ins Rennen schicken. Beto O’Rourke könnte so ein aussichtsreicher Kandidat sein, den man in den USA schon jetzt den „weißen Obama“ nennt, wobei ich unsicher bin, ob das wirklich ein Qualitätsmerkmal ist. O’Rourke hat vergangene Nacht bei der Wahl zum Senat im republikanischen Stammland Texas verloren – gegen Ted Cruz, einem GOP-Promi. Aber das Ergebnis war mit 50,9 gegen 48,3 Prozent ungewöhnlich knapp. Wir werden Beto im Auge behalten…




Unglaublich, dieser Präsident verändert wirklich etwas

Der alte Mann rockt die große Bühne. Wer hätte vor drei Jahren auch nur im Traum daran gedacht, dass Donald Trump Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner werden könnte? Wer hätte gedacht, dass er es tatsächlich ins Rennen um das Oval Office schafft und dann auch noch dort einzieht? Dass sich die amerikanische Wirtschaft so fulminant entwickeln würde unter seiner Leitlinie „America First“? Dass die amerikanische Botschaft in Jerusalem ist, was Clinton, Bush und Obama immer in Aussicht stellten, aber nie verwirklichen konnten? Dass der brandgefährliche Atomkonflikt mit Nordkorea durch eine Charmeoffensive entschärft wurde? Donald Trump macht als Präsident der Vereinigten Staaten bisher eine mehr als respektable Figur.

Das kann jeder sehen und erkennen. Für die konservativen Feinschmecker unter uns gibt es aber noch andere Aspekte, die das Herz wärmen, etwa die härtere Gangart der USA gegen den iranischen Schurkenstaat, den Ausstieg aus dem Weltklimaabkommen und jetzt ganz besonders Brett Kavanaugh als neuen Obersten Bundesrichter. Von Trump ernannt, vom Senat gestern mit 50:48 Stimmen durchgebracht. Ein Konservativer, der die Mehrheit der Konservativen dort für viele Jahre sichern wird. Donald Trump ist nicht nur im Amt, er bewegt auch etwas. Erinnern Sie sich noch an den Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der im ersten Jahr seiner Amtszeit des Gefangenlager in Guantanamo schließen wollte?




Rest in Peace, Senator!

Haben Sie sich mit mal mit dem Lebenslauf des am Wochenende verstorbenen US-Senators John McCain beschäftigt? Der Republikaner war ein Politiker, der seinem Land Zeit seines Lebens mit großer Ernsthaftigkeit gedient hat. So einen, wie sich jedes Land wünschen sollte. Als Soldat in nordvietnamesische Gefangenschaft geraten, Jahrelang interniert von den Kommunisten, schwer gefoltert, seine Arme konnte er bis ans Lebensende nur unter Schmerzen bewegen. Dann Politiker, Präsidentschaftskandidat, zuletzt einflussreichster Kritiker „seines“ Präsidenten Donald Trump, dessen Anwesenheit bei seinem Begräbnis sich McCain ausdrücklich nicht wünscht.

Und wenn Sie heute in den sozialen Netzwerken lesen, wie viel nacktem Hass über diesem vorbildlichen Diener seines Landes ausgegossen wird, dann stockt einem der Atem. Und warum? Weil er Russlands Präsident Putin für genau das hält, was er ist. Demokratie und Respekt sind nicht jedermanns Sache in diesen Zeiten.

Rest in Peace, Senator!




Die Zeit der weißen alten Männer ist vorbei? Von den Donald Trump-Sommerfestspielen

Das Zeitalter der alten weißen Männer ist noch lange nicht vorüber. Das bewiesen in dieser Woche ausgerechnet der amerikanische Präsident Donald Trump und der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker.
Die USA – nur zur Erinnerung: die mit Abstand nach wie vor stärkste Volkswirtschaft der Welt – drohte zuletzt immer wieder, die europäischen Ländern mit Strafzöllen zu belegen. Und nicht nur die europäischen. Wenn China Waren in die USA liefert, argumentiert Trump, kassieren wir dafür einen Aufschlag von 2,5 Prozent. Amerikanische Waren, die in China gehandelt werden, belegt man mit 25 Prozent Zollaufschlag. Kaum zu fassen, dass die Amis das so lange mitgemacht haben.

Beispiel Nato. Die USA geben vier Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aus, Deutschland 1,2. „Wir verteidigen Europa, und sie machen es sich bequem“, wiederholt Trump unermüdlich. Und, was soll ich sagen, er hat doch absolut recht.

Ich bin fasziniert, wie der frühere New Yorker Immobilienhai nahezu jede Woche im Amt des mächtigsten Mannes der Welt an seiner Aufgabe wächst.

Vergangene Nacht habe ich eine kompletter Rede Trumps vor Stahlarbeitern in Granite City in Illinois angesehen. Hier wurde früher Stahl für den amerikanischen Markt produziert. Dann war Schluss, Stahl importieren schien die Zukunft zu sein. Hunderte Arbeiter verloren ihre Jobs. Nun stand der Präsident hier in einer Halle und ließ sich dafür feiern, weil genau dieses Stahlwerk wieder in Betrieb genommen wird. „America first“, wiederholt der Mann unermüdlich. Und: Er habe gar nichts dagegen, wenn andere Staatschefs auch ihr eigenes Land an erste Stelle setzen. Und wenn man dann miteinander konkurriere – allerdings unter fairen Bedingungen.

Es war perfeklt inszeniert, wie es wohl nur Amis können…oder der Vatikan… Stahlarbeiter – auch Frauen –kamen auf die Bühne zum mächstigsten Mann der Welt, um ihm zu danken, dass sie wieder einen Arbeitsplatz haben und ihre Familie ernähren können. „Thank you, Mr. President“ und einigen kamen die Tränen bei diesen Worten.
Wer verstehen will, was derzeit in den Vereinigten Staaten passiert, der muss Trumps Sommertour verfolgen, wo er – ungefiltert von Fake News, wie der Präsident die etablierten Medien insgesamt inzwischen unisono bezeichnet – sich direkt an sein Volk wendet.

Der von Medien und politischem Establishment in Washington ungeliebte Präsident hat seine Rolle gefunden. Er erklärt der Hausfrau, dem Stahlarbeiter, dem kleinen Angestellten – „great people“ – direkt seine Sicht der Dinge. Auch in der Weltpolitik.

Die USA seien von vielen Ländern ausgeplündert worden. Ausdrücklich nennt er in diesem Zusammenhang China, bezeichnet dessen Staatschef aber als seinen Freund… „great man“.

Trump erzählt in Illinois auch über die Nordkorea-Krise. Bei der Amtsübernahme habe ihn sein Vorgänger Obama informiert, dass da ein ernstes Problem bestehe und man sich vorbereiten müsste, Krieg gegen den Schurkenstaat zu führen, der Atomwaffen baut. Trump fragte: „Haben wir mit dem Mann mal gesprochen?“ und erntete dafür nur ein Kopfschütteln.

Es ist irgendwie skurril, dass Trump genau das tut, was Linke immer empfehlen. Verhandeln statt Krieg zu führen – und dafür von genau den gleichen Leuten massiv beschimpft wird. Stellen wir uns vor, Obama hätte sich mit Kim Jong Un getroffen, und der hätte anschließend sein Atomwaffentestgelände selbst zerstören lassen. Bis heute würden die globalen Jubelchöre in unseren Ohren klingen.

Mit dem Handel zwischen USA und Europa ist es genauso. Ein Handelskrieg drohe, hörten wir über Monate. Die deutsche Automobilindustrie – zur Erinnerung: das Rückgrat unseres Wohlstandes – werde massiv mit Strafzöllen belegt. Und was passiert? Der amerikanische Präsident – nach Lesart des Mainstreams ein tumber Großkotz ohne diplomatisches Gespür – und der EU-Ratspräsident – nach Lesart der EU-Verächter ein versoffener Zyniker mit mangelndem Demokratieverständnis – reden miteinander und vereinbaren, die gegenseitigen Zölle nahezu auf null runter zu schrauben. Importbeschränkungen, Subventionen und Handelsbarrieren zwischen den beiden stärksten Wirtschaftsnationen der Welt sollen deutlich reduziert werden. Details handeln Fachleute aus. So geht Politik, meine Freunde! Klasse gemacht von den beiden weißen alten Männern.




Diese Nato hat keine Zukunft

In Brüssel beginnt heute der Nato-Gipfel, und nicht wenige Kommentatoren sehen darin den Anfang vom Ende des westlichen Verteidigungsbündnisses, das nach wie vor die mit Abstand stärkste militärische Macht auf diesem Planeten ist – trotz der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat recht mit seiner Kritik. Die meisten europäischen Länder haben es sich über die Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges und nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes gemütlich auf dem Sofa eingerichtet, niemand so sehr wie Deutschland. Die Amis machen das schon, und wenn sie ihre jungen Männer und Frauen irgendwo in einen Krieg schicken, dann ist die Bundeswehr nicht dabei. Vielleicht schicken wir Sanitäter und Kopfschmerztabletten, Gleichstellungsbeauftragte in Uniform und fragen – wenn der Krieg vorbei ist – , ob wir in den zerbombten Häuserschluchten Geschäfte beim Wiederaufbau machen können. Ganz sicher aber werden wir die USA belehren, was sie alles falsch gemacht haben. So läuft das seit vielen Jahren, und damit wird aller Voraussicht nach jetzt Schluss sein.

Die Vereinigten Staaten sind es leid, für ganz Europa auf ihre Kosten Sicherheit zu garantieren – das funktioniert so seit Jahrzehnten – und wir haben große Schnauze. Ich wiederhole nochmal, was ich schon mehrfach geschrieben habe: Von 128 Kampfflugzeugen „Eurofighter“ waren vor vier Wochen vier (!) einsatzbereit für Landesverteidigung und Bündnisverpflichtungen. Von unseren sechs deutschen U-Booten der Marine war vor zwei Monaten nicht ein einziges einsatzfähig. Die 54 neu angeschafften Marinehubschrauber dürfen nicht über große Wasserflächen fliegen, wie man festgestellt hat, nachdem sie bezahlt wurden. Über den Megaflopp mit der Aufklährungsdrone „Euro Hawk“, der 500 Millionen Euro Steuergeld verballerte, oder das angeblich nicht funktionsfähige Schnellfeuergewehr G3 will ich hier gar nicht anfangen.

Aber die Verteidigungsministerin kauft Kampfanzüge für Schwangere und veranstaltet Seminare für sexuelle Vielfalt in der Truppe. Und unsere Soldaten? Die machen unter schwierigsten Bedingungen einen phantastischen Job. Sie riskieren ihre Leben in Afghanistan, im Irak und in Mali…fernab von den klimatisierten Konferenzräumen in Brüssel. Und sie erhalten keine Anerkennung für das, was sie für uns alle leisten. Veteranen haben nach ihren Auslandseinsätzen keine angemessene Leistungen zu erwarten. Soldaten in Uniform werden auf öffentlicher Straße angespuckt.

Donald Trump hat recht: Europa insgesamt und besonders Deutschland mü+ssen viel mehr tun, sonst ist die Allianz erledigt – nicht heute, nicht nächstes Jahr, aber in der Zukunft. Und wenn es die Nato eines Tages nicht mehr geben wird, dann werden wir uns alle die Augen reiben, welche Leute dann auf diesem Planeten das sagen haben.




Entsetzen in Washington: Trump regiert so, wie es seine Wähler wollen

Der linksgeneigte Wähler ist immer ein wenig verstört, wenn ein gewählter Politiker nach dem Urnengang genau das umsetzt, was er vorher versprochen hat. Das ist hierzulande zum Beispiel so, wenn Millionen Menschen bei einer Bundestagswahl ganz anders abstimmen, als es SPIEGEL online und Die Zeit vorher empfohlen haben. Und das ist auch in anderen Demokratien so, zum Beispiel in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Amis haben mit Donald Trump einen Präsidenten gewählt, der – ein Paradoxon – aus dem Geld-Establishment stammt, der aber das politische Establishment in Washington verachtet. Sie haben ihn gewählt, damit er nahezu alles anders macht, die Dinge auf den Kopf stellt und unkonventionell Probleme angeht, die teilweise seit Jahrzehnten von seinen Amtsvorgängern verwaltet aber nicht gelöst wurden (Nordkorea).

Jetzt holt Donald Trump zum nächsten Schlag aus. Brett Kavanaugh soll Richter am Supreme Court werden. Der frühere Ermittler in der Sex-Affäre um den Ex-Präsidenten Bill Clinton und ehemaliger Mitarbeiter des konservativen Präsidenten George W. Bush sorgt im linksgestrickten D.C. für helle Aufregung. Denn Kavanaugh ist ein – Achtung! – Abtreibungsgegner. Allein das Wort würde in Deutschland ausreichen, ihn aus dem Rennen um diese Position zu kicken. Nicht so in den USA. Die Wahl des exzellenten Juristen Kavanaugh (er soll für den in Rente gehenden Richter Anthony Kennedy nachrücken) würde dem Obersten Gerichtshof für viele Jahre eine konservative Mehrheit sichern und auf lange Sicht die Politik in der letzten verbliebenen Supermacht nachhaltig verändern.

Gestern demonstrierten linke Bürger und Abgeordnete in Washington gegen die Nominierung Kavanaughts. Ein sicherer Indikator dafür, dass Trump erneut etwas richtig gemacht hat.




Korea-Krise: Good Job, Mr. President!

Seit Jahrzehnten stehen sich Nord- und Südkorea hochgerüstet gegenüber. Das eine Land: ein kommunistisches „Paradies“, manche nennen es einen gigantischen Gulag. In dem mehr als 100.000 Menschen in Lagern unter menschenverachtenden Bedingungen vor sich hinvegetieren, weil sie widersprochen haben oder verwandt mit jemandem sind, der widersprochen hat. Das andere Land: eine glitzernde Metropole nach westlichem Vorbild.

In keiner Region dieser Welt – außer dem Nahen Osten – war die Kriegsgefahr zuletzt so zum Greifen nahe wie auf der koreanischen Halbinsel.

Doch jetzt scheint sich der gordische Knoten zu lösen. Nicht durch ein Schwert, sondern durch Donald Trump. Wenn es irgendetwas gibt, was der US-Präsident absolut richtig gemacht hat, dann sein Taktieren in Sachen Korea. Wie haben wir alle den Kopf geschüttelt, als sich Donald und Kim per Twitter global anraunzten wie zwei Straßenrüpel. Doch wo andere regelmäßig versagten, bot Trump die richtige Mischung aus militärischer Stärke und der glaubhaften Versicherung, sie im Fall der Fälle auch einzusetzen, und der Bereitschaft, unkonventionelle Wege zu finden, etwa den Diktator aus Pjöngjang noch im Mai persönlich zu treffen. „Und wenn es keine Ergebnisse gibt, dann gehe ich halt“, sagte Trump gestern vor Anhängern.

Trump ist anders, er macht viele Dinge anders. „Do the expected in an unexpected way“, sagt man in Amerika. Mach‘ was erwartet wird, aber mach‘ es in einer unerwarteten Weise. Das tut Trump, und er hat Erfolg damit.




Dieses Deutschland ist nicht mehr so wichtig für die Amerikaner

„Deutschland Passivität ist tief verwurzelt. Der politischen Klasse in Berlin fehlt es an strategischem Denken, sie hasst Risiko und hat wenig Mumm. Wenn es um die schwierigen Fragen der Verteidigung und Sicherheit geht, versteckt sie sich hinter ihrer schmachvollen Vergangenheit, um Pazifismus zu rechtfertigen. (…) Falls Merkel ihre Zurückhaltung in ihrer vierten Amtszeit nicht aufgibt und die großen Pläne des französischen Präsidenten unterstützt, wird Deutschlands strategische und politische Scheu beiden schaden: Macron und Europa.“

So schätzt die New York Times, eine der wichtigsten Zeitungen im bedeutendsten Land auf dem Planeten, den einst wichtigsten Partner Deutschland nach dem jüngsten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus ein. Es habe eine deutlich entspanntere Atmosphäre als beim Antrittsbesuch vor einigen Monaten geherrscht, berichtet der Spiegel heute.

Doch die Fernsehbilder vom jüngsten Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wo man sich herzte, scherzte und Küsschen verteilte, zeigen den Unterschied. Mit ihrer nach der US-Präsidentschaftswahl Ende 2016 ungehobelten Art und Weise hat diese Bundesregierung massiv an Kredit beim wichtigsten Verbündeten verloren. Kaum vorstellbar, dass Trump die damaligen Belehrungen von Frau Merkel vor laufenden Kameras vergessen wird. Auch das ist schlecht für unser Land.




Wenn Israel Freunde braucht, bitte direkt im Weißen Haus anrufen!

Die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, gefährdet den Friedensprozess. Das habe ich heute Morgen in der Zeitung gelesen. Hä? Was für einen Friedensprozess? Weder der Frieden im Nahen Osten noch die gern zitierte Zwei-Staaten-Lösung gibt es, weil viele Palästinenser und ihre Repräsentanten (trotz Bereitschaft der anderen Seite zu deutlichen Zugeständnissen) Israel vom Erdboden tilgen wollen. Israel behauptet sich als Demokratie nach westlichem Vorbild in einem weitgehend feindlichen Umfeld. Rechtsstaatliche Prinzipien sind dort die Normalität.

Erst im April dieses Jahres hat übrigens Russland Jerusalem ebenfalls als israelische Hauptstadt anerkannt. Aber wenn zwei das Gleiche tun… Sie wissen schon.

Donald Trump hat das Richtige getan. Die Vereinigten Staaten werden ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen, und man kann sich vorstellen, wie viele Mauern und wie viel Stacheldraht dafür aufgebaut werden müssen. Weil die arabische Seite so friedfertig ist, versteht sich.

Deutschland, das in Sonntagsreden und bei Kranzniederlegungen immer zu recht das besondere Verhätnis zum Staat der Juden hervorhebt, versagt auch beim aktuellen Thema. „Die Bundesregierung unterstützt diese Haltung nicht, weil der Status von Jerusalem im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung auszuhandeln ist“, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Trumps Entscheidung. Sicher weiß man in Israel inzwischen, dass man in Berlin nicht anrufen braucht, wenn man wirklich Freunde braucht. Die Telefonnummer vom Weißen Haus ist ja bekannt…