Die US-Demokraten können ihren Wahlkampf offiziell einstellen

Was für ein episches Foto oder? Die Schüsse auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bei einer Wahlveranstaltung im kleinen Butler/Pennsylvania haben – da lege ich mich fest – die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten Anfang November entschieden. Was soll jetzt noch passieren? Ein Richter in New York verurteilt Trump zu einer Gefängnisstrafe? Dann würde ein Sturm über die USA hereinbrechen wie zuletzt 1917 bei der Oktoberrevolution in Russland.

„I’m the chosen one“, hat der Mann mit der furchtbaren Frisur mal in einem Interview gesagt – Selbstüberhöhung at it’s best.

Aber mir fehlt die Phantasie, wie Trump die Wiederwahl zum Präsidenten jetzt noch zu nehmen sein könnte.

Wir werden heute und in den nächsten Tagen Verschwörungstheorien in den (a)sozialen Netzwerken lesen, dass die Popcorn-Regale in den Supermärkten leergefegt werden. Biden oder Hillary hätten den Auftrag gegeben. Im Kopf des Attentäters sei ein Chip von Bill Gates explodiert, da konnte der Täter gar nicht anders. Der Täter sei dreimal geimpft gewesen, was weiß ich.

Persönlich, als Hobbydetektiv, denke ich, dass der 20-Jährige ein durchgeknallter Einzeltäter gewesen ist. Wie wir das ja auch bei dem Reagan-Attentat schonmal hatten. Oder in Deutschland bei den Attentaten auf Oskar Lafontaine und Wolfgang Schäuble. Es muss nicht immer der „Deep State“ sein. Ich meine, wenn ich den demnächst mächtigsten Mann auf dem Planeten umbringen lassen will, dann suche ich mir eine Profikiller, oder? Und nicht den unzufriedenen Jungen aus der Nachbarschaft.

Mal schauen, was wir noch erfahren. Herzlichen Glückwunsch, Mister Trump!

Dass sie lebend davon gekommen sind. Und dass Sie im November Präsident der Vereinigten Staaten werden.

Und Beileid den Angehörigen des getöteten Zuschauers und Gebete für die beiden Schwerverletzten.

 




„Wir sind am Arsch“: Das war’s für Joe Biden

Ich weiß nicht, ob es überhaupt noch möglich wäre für die US-Demokraten, den Spitzenkandidaten und amtierenden Präsidenten für November auszutauschen. Aber sie müssen es tun. Wie auch immer.

Joe Biden kann nicht weitere vier Jahre die Supermacht führen. In dieser Verfassung ist der 81-Jährige alles andere als ein Anführer seines Landes und schon gar nicht der freien Welt.

Joe Biden wirkte unkonzentriert, fahrig, abwesend teilweise. Herausforderer Donald Trump hatte leichtes Spiel und musste bloß sein Standardprogramm abspulten, um in dieser ersten Fernsehdebatte haushoch zu gewinnen.

Bidens Auftritt offenbarte, dass es um seine Gesundheit nicht gut steht. Man mag sich nicht vorstellen, dass dieser Mann weitere vier Jahre den Koffer mit den Atombomben-Codes hinter sich hergetragen bekommt.

„Wir sind am Arsch“, zitiert der linksliberale US-Fernsehsender CNN einen hochrangigen Demokraten nach der Diskussion. Mit Joe Biden können die Dems nicht gewinnen, das hat jeder sehen vergangene Nacht. Und was ist die Alternative?

Kamala Harris? Die ist in den Vereinigten Staaten unbeliebter als Hillary Clinton.

Donald Trump kann sich gemütlich zurücklehnen. Nur er selbst kann sich jetzt noch um den Wahlsieg im November bringen.




Obama und Biden? Ukraine und Gaza? Kann man mal verwechseln….

Wir hatten hier schon vor einiger Zeit darüber philosophiert, weshab ein quirliges und innovatives Land wie die USA mit 330 Millionen Einwohnern keine anderen Kandidaten als zwei etwa Achtzigjährige aufbieten können. Nichts gegen alte weißte Männer, wirklich nicht. Ich werde gerade selbst zu einem. Aber ein bisschen besorgniserregend finde ich das dann schon.

Ex-Präsident Donald Trump macht sich bei seinen nahezu täglichen Wahlkundgebungen vor Tausenden Fans regelmäßig über Aussetzer seines Konkurrenten, des amtierenden Präsidenten Joe Biden lustig. Der wirkt gelegentlich, sagen wir, desorientiert. Verwechselt Orte und Personen, fällt auch mal eine Treppe oder eine Bühne herunter. Wie das so ist im hohen Alter. Nur dass Sie und ich eben keinen Offizier haben, der einen Atiomkoffer hinter uns herträgt.

Nun hielt Trump gerade eine launige Rede in Richmond und sagte:

„Putin hat so wenig Respekt vor Obama, dass er anfängt, mit Nuklearwaffen zu drohen. Sie haben es gehört. Nuklear. Er fängt heute an, über Atomwaffen zu sprechen.“

Und plötzlich war es wie auf Knopfdruck still im weiten Rund

Denn es war in den vergangenen Monaten bereits das dritte Mal, dass Trump Biden und Obama verwechselt hat in seinen Reiden.

Einen Tag vorher verwechselte Biden übrigens die Ukraine mit dem Gazastreifen, als es um die Lieferung von Hilfsgütern ging. Mal schauen, wo sie letztlich ankommen….

 




Das war’s für Nikki – aber der Kampf ums Weiße Haus bleibt offen

Wenn der Hauptfinanzier aussteigt, dann ist Feierabend. Das gilt in der Politik ebenso wie in der Wirtschaft.

Am Wochenende hat die frühere UN-Botschafterin der USA und letzte verbliebene Konkurrentin gegen Donald Trumps bei den Vorwahlen der Republikaner ihr Heimspiel verloren. In ihrem Heimat-Bundesstaat South Carolina, wo sie früher beliebte Gouverneurin war, unterlag Nikki Haley dem Ex-Präsidenten deutlich mit 39 gegen 60 Prozent.

Unmittelbar danach meldete sich das finanzkräftige konservative Netzwerk „Americans for Prosperity Action“ (Amerikaner für Wohlstand) des Milliardärs Charles Koch und kündigte an, die 52-Jährige auf ihrem Weg ins Weiße Haus nicht mehr zu unterstützen. Man halte sie zwar weiterhin für die bessere Kandidatin, aber werde nun Geld in Kandidaten für den US-Senat und das Repräsentantenhaus stecken.

Damit sind die Vorwahlen endgültig entschieden, was sich ja seit Wochen abzeichnete.

Zuvor hatte Koch Dutzende Millionen US-Dollar in Haleys Vorwahl-Kampagne gesteckt. Aber wir erleben wieder einmal die normative Kraft des Faktischen. Trump eilt seit Beginn der Vorwahlen von Sieg zu Sieg, er ist medial omnipräsent, macht selbst aus gegen ihn angestrengten Gerichtsverfahren eine große PR-Show. Der Mann ist alles andere als naiv.

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Haley hat angekündigt, dass sie weiter im Rennen bleiben wird. Weshalb, da sind sich die Beobachter uneinig, denn gewinnen kann sie nicht mehr. Hofft sie vielleicht sogar, dass irgendein Ereignis Trump vor den Wahlen noch aus dem Spiel nimmt, und ihr dann als letzte verbliebene Bewerberin die Spitzenkandidatur nicht zu nehmen wäre? Ich weiß nicht, die Chance ist gering, aber bei Donald Trump ist immer alles möglich.

Der war am Wochenende bei der wichtigen konservativen CPAC-Konferenz in Arlington und wurde vom republikanischen Parteivolk stürmisch gefeiert. Einen Bericht dazu lesen Sie hier

Beobachter des Treffens stellten auch fest, dass sichtbar weniger Teilnehmer bei CPAC waren als in den Vorjahren.

Demoskopen und Analysten hatten schon vor Monaten darauf hingewiesen, dass Trump zwar eine laute Unterstützer-Gemeinde hinter sich hat, aber keineswegs die traditionelle Grand Old Party insgesamt, die in die Jahre gekommenen Männer und Frauen der Reagan-Revolution aus den 90ern. Die legen noch wert auf Benimmregeln, auf gute Kinderstube, auch anständiges Benehmen – und sie fremdeln mit dem Polterer Trump, dessen Politik sie durchaus positiv sehen. Aber will man diesem Mann wirklich nochmal für vier Jahre den Atombomben-Koffer anvertrauen?

Falls Sie meine Meinung wissen wollen: Ich war die ganzen Monate auf der Seite von Frau Haley. Sie ist nicht schon 80 Jahre als, eine sympathische Frau, konservativ und eloquent, gleichzeitig mit politischer Erfahrung. Sie würde Joe Biden mit großem Abstand auf die Plätze verweisen. Für Biden aber ist Trump jetzt die letzte Chance, wenn ein Teil des republikanischen Wahlvolks am 5. November zu Hause bleibt.




NATO, Corona, Atomausstieg, Nord Stream: Wer zieht Politiker zur Verantwortung?

Die Aufregung über den früheren und möglicherweise auch zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump ist mal wieder groß. Eigentlich ist jeden Tag große Aufregung um Trump, keine Ahnung, wie der Mann das hinbekommt. Er ist jedenfalls in aller Munde, und das nicht nur beim amerikanischen Wahlvolk.

Auf einer Kundgebung im US-Bundesstaat South Carolina am vergangenen Samstag hatte Trump über ein nicht näher beschriebenes Treffen mit NATO-Partnern erzählt: „Einer der Präsidenten eines großen Landes stand auf und sagte: ‚Nun, Sir, wenn wir nicht zahlen und von Russland angegriffen werden, werden Sie uns dann beschützen?’“. Trump erwiderte nach eigenen Angaben, in diesem Fall werde er das Land nicht beschützen und Russland sogar ermutigen mit ihm zu tun, „was immer sie wollen“.

Das ist ein Satz mit einer Wahrheit und einer Aussage, die bei der Fan-Crowd des Republikaners immer für Jubel sorgt.

Die Wahrheit ist: Es kann nicht sein, dass 330 Millionen Amerikaner 500 Millionen Europäer vor 130 Millionen Russen beschützen sollen – und die Amis das auch noch mehr oder weniger allein bezahlen.

Nachdem die USA so viele Jahre lang „die Rechnung bezahlt“ hätten, sei es „ein schöner Anblick“ gewesen, so Trump weiter, wie plötzlich von den europäischen Partnern das Geld nur so sprudelte. „Aber jetzt, wo ich nicht mehr da bin, um zu sagen ‚Ihr müsst zahlen‘, fangen sie wieder an“, so der ehemalige Präsident weiter.

Ich weiß nicht, ob das tatsächlich so ist. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat vielen Menschen in Europa und vor allem auch vielen Politikern die Augen geöffnet, mit was für einem verbrecherischen System wir alle es beim Kreml zu tun haben.

„Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“

So lautete viele Jahre lang der Leitspruch der NATO, des westlichen Verteidigungsbündnisses, das über Jahrzehnte uns Deutschen Frieden und Freiheit garantieren konnte. Und auch wir Deutschen gehörten zu den säumigen Zahlern, wenn es um die eigene Landesverteidigung und den Zustand unserer Bundeswehr unter den Damen von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Lambrecht ging.

Jetzt ist Bundeskanzler Scholz empört über die Trump-Aussage. „Jegliche Relativierung der Beistandsgarantie der NATO ist unverantwortlich und gefährlich“, sagte er gestern. Und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisierte Trumps Äußerungen als „verantwortungslos“, sie spielten Russland in die Hände. Natürlich erwähnten sie dabei nicht, welche schändliche Rolle sie selbst und ihre Partei eingenommen hatten, als sie Deutschland Zug um Zug in die energiepolitische Abhängigkeit vom Putin-Clan geführt haben. Das war nicht nur Altkanzler Gerhard Schröder, da war auch Manuela Schwesig dabei, und Frank-Walter Steinmeier als er noch Parteipolitiker war und viele weitere.

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Wo ist eigentlich der Untersuchungsausschuss, der das Treiben dieser Herrschaften und die Kungelei mit dem Regime in Moskau und dem Gazprom-Konzern aufarbeitet? Was sollen Untersuchungsausschüsse eigentlich sein außer Theaterspielchen, wenn solche politischen Skandale nicht untersucht und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen werden? Das gilt ebenso für die Aufarbeitung der Verantwortlichkeiten für schlimme Fehlentscheidungen der Bundesregierung in der Corona-Krise – beantragt von der AfD, von allen anderen abgelehnt. Oder wäre es nicht auch eine schöne Aufgabe für einen Untersuchungsausschuss, herauszufinden, wer Nord Stream 2 tatsächlich hochgejagt hat – jenseits von Spekulationen, Erwartungen und Fake News? Oder wer untersucht mal die Entscheidungen der Bundeskanzlerin Merkel bei Flüchtlingen und Atomausstieg? Ubnd überhaupt: Wie konnte eine Sozialistin aus der Uckermark nach der Einheit CDU-Chefin werden? Das sind ganz spannende Themen, finden Sie nicht?

Ich habe kein fröhliches Gefühl, mir vorzustellen, dass Donald Trump noch einmal das Weiße Haus übernimmt. Aber das habe ich auch bei Joe Biden nicht. Beängstigend seine Aussetzer in immer kürzeren Abständen.

Aber in der NATO-Frage hat Trump auf der Sachebene doch recht. Wir, Deutsche und Europäer, haben über viele Jahre gedacht, Armeen und Waffen brauchen wir nicht mehr. Es reicht in der Kaserne zu gendern, dann sei alles gut. Und nun stehen wir fast nackt da mit unserer Bundeswehr. Ja, jetzt werden (endlich) Panzer und Flugzeuge gebaut, jetzt lässt Bundes-Olaf Munition produzieren. Hätten er und seine unselige Vorgängerin ihren Job getan, wären wir niemals in eine solche Situation gekommen.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Klaus Kelle




Warum Joe Biden Chancen auf eine Wiederwahl hat

In unseren Kreisen redet man mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in den USA im November eigentlich nur von Donald Trump. Zu sehr beherrscht er Ex-Präsident die Schlagzeilen. Zwar nicht nur mit positiven Nachrichten, aber auch in Amerika gilt der alte Journalisten-Grundsatz „Bad news are good news“, also übersetzt: Hauptsache medial präsent.

Es gibt keinen Zweifel mehr, Trump wird Präsidentschaftskandidat der Republikaner. Spannend wird nur noch, wen er als „Running Mate“ auswählt, also als Vize-KLandidaten, der oder die ihm später folgen könnte. Wäre Trump schlau, würde er die hartnäckigste Gegenkandidatin Nikki Haley fragen, aber das wird wohl nichts. Zu unterschiedlich ist das Politikverständnis der beiden, zu groß die Abneigung, wie im Vorwahlkampf sichtbar wurde.

Wir reden hier im Grund nie über den Amtsinhaber Joe Biden von den linken Demokraten.

Bei der Vorwahl der Dems im Bundesstaat South Carolina hat er gerade wie erwartet locker mit mehr als 96 Prozent der Stimmen gewonnen.

Der 81-Jährige ist gesetzt, und wer würde ernsthaft einem amtierenden Präsidenten den Rang ablaufen können?

Und ehrlich gesagt, selbst als guter Amerika-Kenner und Freund der USA habe ich Mühe zu verstehen, dass diese lebendige und experimentierfreudige Supermacht keine anderen Kandidaten für eine Präsidentschaftswahl zu bieten hat als diese beiden Greise um die 80. Der eine ungehobelt und manchmal peinlich, der andere mit immer häufigeren Aussetzern und Orientierungsproblemen.

Wollen wir wirklich, dass in den nächsten vier Jahren rund um die Uhr ein Marine den Koffer mit den Atomwaffen-Codes hinter Trump oder Biden herträgt? Ich nicht, und ja, ich weiß, Trump hat in seiner Amtszeit keinen Krieg begonnen. Aber so ein aufbrausender Charakter – ich hätte kein gutes Gefühl.

Aber nun sind sie nunmal da…

In einer Umfrage nach der jüngsten Vorwahl bei den Republikaner haben übrigens 80 Prozent der Hailey-Wähler gesagt, wenn trump Kandidat würde, wollen sie ihn NICHT wählen. Das größte Problem Trumps für die Rückkehr ins Oval office ist er selbst…

 




Waldorf und Statler running for office

Der amerikanische Präsident Joe Biden ist bei einem öffentlichen Auftritt auf offener Bühne gestürzt. Der 80-Jährige sprach vor Absolventen einer Militärakademie in Colorado Springs. Als er die Bühne verlassen wollte, stürzte er. Die Bilder sind längst in aller Welt verbreitet.

Sie können die US-Präsidentenwahl im kommenden Jahr entscheiden.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Warum sollten alte Leute nicht auch gute Staatenlenker sein? Denken Sie an Ronald Reagan, der als Präsident einen hervorragenden Job gemacht hat. Als er gewählt wurde war er 69 Jahre – und es war damals im Wahlkampf ein großes Thema, ob man damit nicht zu alt sei, im Oval Office jederzeit Blick auf den Atomkoffer zu haben.

Sollte Biden kommendes Jah erneut gewählt werden, wäre er 81 Jahre. Und wollte Trump nochmal nominiert werden – was ich nicht glaube -, dann wäre er 76 bei Amtsantritt. Gibt es eigentlich unter 330 Millionen Amis nicht zwei Kandidaten, die vielleicht 55 Jahre als sind?

 




In Treue fest zu Trump: Jetzt wird es teuer für Fox

Der konservative US-Fernsehsender FOX zahlt 787,5 Millionen US-Dollar an die Firma Dominion. Die produziert Wahlmaschinen, also die Geräte, mit denen vermeintlich fortschrittliche Länder ihre Parlaments- und Präsidentenwahlen organisiseren. Nun, das ist Geschmackssache.

Ich bin old fashioned, wie Amis sagen würden, ich mache gern meine Kreuze mit Kugelschreiber auf einem Stimmzettel aus Papier. Aber ich sitze auch gern in einem Café und lese eine Zeitung mit bedrucktem Papier. Bei einer Tasse frisch zubereitetem Kaffee.

Machen wir uns nichts vor

Unsereins stirbt aus. Das ist nicht aufzuhalten. Schöne neue Welt und so.

Wir sind uns wahrscheinlich einig, dass Wahlmaschinen dennoch auf jeden Fall funktionieren sollten, wenn man sie einsetzt. Und das hat offenbar 2020 bei der Präsidentschaftswahl in den USA funktioniert. Nur, in Donald’s Blase wollte man das nicht wahrhaben.

Sie kennen die Geschichte vom angeblich größten Wahlbetrug aller Zeiten, mit dem Donald Trump um eine zweite Amtszeit gebracht worden sei. Irgendwie. Durch die Wahlmaschinen…

Trump selbst versuchte am Telefon verzweifelt, bei Parteifreunden in einigen Bundesstaaten noch Stimmen finden zu lassen. Und sein Anwälte-Team unter Leitung des einzigartigen Rudy Giuliani zog vor Gerichte. 50 Mal! In unterschiedlichen Bundesstaaten vor unterschiedlichen Richtern. Und 50 Mal wurden die Klagen abgeschmettert. Weil es nichts Substanzielles vorzutragen gab, das Manipulationen belegen könnte. Gar nichts. Außer, dass der unterlegene Kandidat das behauptet.

Trumps Aufstieg und Absturz wurde begleitet von FOX, dem wichtigsten konservativen Fernsehsender überhaupt. Und Moderatoren wie Tucker Carlson schossen nach der verlorenen Wahl des Meisters aus allen Rohren: Manipulation, Wahlfälschung, Deep State, das ganze Programm. Dumm nur, dass nichts dran war. Ja, irgendein Wahlbeobachter durfte nicht in irgendeinem Wahllokal beim Zählen zugucken. Sowas darf nicht sein, aber es entscheidet keine Wahl mit Hunderten Millionen Wahlberechtigten.

Zusammengefasst: Die Wahlautomaten-Firma, die damals heftigst kritisiert wurde, manipuliert zu haben, ist mächtig sauer. Sie zog vor Gericht und gestern sagte Fox außergerichtlich zu, 787,5 Millionen Dollar an Dominion zu überweisen.

Fox-Eigentümer Rupert Murdoch gab in einer Stellungsnahme zu, einige seiner Moderatoren hätten „bewusst Lügen in Bezug auf die Präsidentschaftswahl 2020 verbreitet“.

Ich bin sicher, es gibt Menschen, die jetzt überzeugt sind, dass Murdoch vom Deep State zu dieser öffentlchen Erklärung gezwungen wurde….

 

 

 

 




Wird The Donald noch einmal Kandidat der Republikaner fürs Weiße Haus?

In den USA kommt Bewegung in das mögliche Kandidatenfeld der Republikaner für die Präsidentschaftswahlen 2024. Nachdem der frühere Präsident Donald Trump bisher als Einziger seine Bewerbung unmittelbar nach den Midterms im November erklärt hatte, ist sein damaliger Vize Mike Pence zwischen den Jahren unterwegs, um Geldgeber für eine Kampagne zu finden, wie die Washington Post heute schreibt. Auch beim Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, stellen politische Beobachter fest, dass sich seine Anzeigenkampagnen bei Google und Facebook deutlich verändert haben und sich thematisch immer deutlicher an ein nationales Publikum richten, dem er seine Gedanken für die Zukunft Amerikas näherbringen will

Und der Gouverneur von Arkansas, Asa Hutchinson, spricht ebenfalls mit Geldgebern und – so die Washington Post – checkt ab, ob er einen politischen Marathonlauf fürs Weiße Haus durchhalten kann.

Noch ist nichts entschieden, aber ganz deutlich wird in diesen Wochen, dass Donald Trump nicht mehr der Heilsbringer ist, für den ihn eine Mehrheit in der Partei bis zu den vergangenen Zwischenwahlen angesehen hat. Nichts ist so unsexy  für eine politische Partei wie der Misserfolg, besonders wenn sie politische Schwergewichte wie Ron DeSantis und Mike Pence in ihren Reihen hat.

 




Elon Musk hat 44 Milliarden Dollar gezahlt: Er kann mit seiner Firma machen, was er will

Elon Musks Kauf des weltweiten Twitter-Netzwerkes ist ein Husarenstück. Nicht nur, weil er für die Summe von 44 Milliarden Dollar keine Investoren finden und Kredite aufnehmen musste. Er hat den Kaufpreis einfach überwiesen.

Das allein ist genial, und ich habe früher schon darüber geschrieben, dass ist Entrepreneure wie Elon Musk, Richard Branson und Jeff Bezos bewundere für ihren Mut, Neues zu wagen, Visionen zu verwirklichungen und Träume wie etwa die Besiedelung des Mars konkret werden zu lassen. Es sind diese Macher, Kapitalisten im besten Sinne des Wortes, die unsere Welt voranbringen. Und nicht Gewerkschaftsfunktionäre, die sich den Kopf darüber zerbrechen, wie sie solchen Machern, denen, die reich geworden sind, solange zusetzen, bis sie etwas von deren Geld abkassieren können. Ist ein bisschen vereinfacht, denken sie? Ja, ist es, aber im Grunde stimmt es dennoch.

Ich weiß nicht, warum Musk Twitter gekauft hat.

Will er aus dem linkswoken Netzwerk endlich einen Ort des freien globalen Meinungsaustausches machen? Einfach so, weil er es kann? Will er Donald Trump seine 82 Millionen Follower zurückgeben? Und diejenigen wieder dem Arbeitsmarkt zuführen, die meinen, sie hätten die Deutungshoheit, was diskutiert und welche Meinungen vertreten werden dürfen auf diesem Planeten?

Dass Musk Eigentümer von Twitter geworden ist, finde ich gut. Richtig gut! Und wenn einer 44 Milliarden Dollar für ein Unternehmen ausgibt, dann muss er niemanden fragen, mit welchen Mitarbeitern er zusammenarbeiten will. Er macht es, und das ist gut so. Lasst die linke Blase ruhig aufheulen, die Karawane zieht weiter.

Heute hat sich die EU-Kommissarin Věra Jourová zu Wort gemeldet und den neuen Twitter-Eigentümer kritisiert: «Wir wollen soziale Medien, die den Menschen dienen und keine schädlichen Inhalte verbreiten», sagte die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission dem Nachrichtenportal ZDFheute.de. Und wer entscheidet, welche Inhalte schädlich sind und welche nicht? Frau Jourová etwa? Manche sehen das so, dass diese EU-Kommission schädlich ist für den Gedanken eines Europas als Staatengemeinschaft souveräner Länder.

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