Deutschland versagt auf ganzer Linie

In Zeiten des Coronavirus müssen wir alle zusammenhalten, schreibt mir gestern eine Freundin, die ich seit 45 Jahren kenne und schätze. Sie hat beruflich mit der Gesundheitsthematik zu tun und findet, dass Deutschland gut gerüstet ist, um die Ausbreitung des Convid-19 zu stoppen. Ich bin nicht ihrer Meinung.

Die Pressekonferenz der Bundeskanzlerin gestern zum wichtigsten Thema derzeit war ein Trauerspiel, eine Aneinanderreihung von Plattitüden im Stile von „Wir schaffen das“, den drei gefährlichsten Worten in Deutschland, wie „Weltwoche“-Chef Roger Köppel das kürzlich bezeichnete.

In Polen sind alle Schulen geschlossen, in Dänemark auch, erstmal für zwei Wochen. Italien steht still, US-Präsident Donald Trump hat für einen Monat die Grenzen für Reisende aus Europa schließen lassen. Und was macht diese „Bundesregierung“? Diskutiert über die Aufnahme von Migranten von der deutsch-türkischen Grenze.

Haben Sie das Buch meines großartigen Kollegen Robin Alexander „Die Getriebenen“ gelesen? Wo er akribisch das Versagen der politischen Klasse in der Flüchtlingskrise 2015/2016 beschreibt. Wo eine Schließung der nationalen Grenzen innerhalb von 48 Stunden möglich gewesen wäre, wo  die Bundespolizei begonnen hatte, Einheiten nach Süddeutschland zu verlegen, um die Anordnung der Bundesregierung zur Schließung der Grenzen umzusetzen? Aber diese Anordnung kam nie. Weil keiner der Herrschaften in Berlin den Arsch in der Hose hatte, eine für unser Land dringend notwendige Entscheidung zu treffen. So wie jetzt auch.




Es ist Zeit für den Ruhestand, Frau Ministerin!

Der Tod zweier Soldaten, die jüngst bei der Bundeswehr-Mission in Mali ums Leben kamen, ist tragisch.
Noch ist nicht geklärt, was die Ursache des Hubschrauber-Absturzes war. Terror? Materialfehler? menschliches Versagen? Es ist auf jeden Fall keine neue Erkenntnis, dass unsere Streitkräfte in keinem guten Zustand sind.

Da gab es menschenunwürdige Aufnahmerituale in einer Kaserne in Pfullendorf. Da gab es den Oberleutnant, der sich erfolgreich als syrischer Flüchtling registrieren ließ – und gleichzeitig einen Terroranschlag plante. Da gab es das Theater um das Sturmgewehr G 36. Da gab es neue Marinehubschrauber, die nicht über großen Wasserflächen fliegen dürfen. Da gab es die Posse in Afghanistan, wo die Bundeswehr nicht Patrouille fahren konnte, weil an den Fahrzeugen die TÜV-Plakette abgelaufen war (treue Leser dieses Blogs erinnern sich an die Geschichte).

Da werden völlig sinnfrei Kasernen-Namen geändert, Tradition spielt keine Rolle mehr. Selbst ein Portrait von Altbundeskanzler Helmut Schmidt musste in Hamburg abgehängt werden, weil er darauf eine Uniform trug.

Und die Ministerin? Sie will die Arbeitszeiten bei unserer Armee flexibel gestalten und die Einrichtung der Kasernenstuben weiblicher machen, Und natürlich dürfen Seminare für Sexuelle Vielfalt in den Kasernen nicht fehlen.

Wenn es jemals eine Fehlbesetzung im Amt des deutschen Verteidigungsministers gab – dann ist das Ursula von der Leyen. Es ist Zeit für den Ruhestand, Frau Ministerin!