Der konservative ÖVP-Star Sebastian Kurz hat eine neue Regierung in Österreich mit den Grünen gebildet. Und viele Konservative in Deutschland äußern sich enttäuscht. Zu recht? Ich weiß nicht. Aus Österreich höre ich von Freunden, dass die Grünen dort anders seien als „unsere“, sachbezogener, nicht so durchideologisiert.

Ich kann das nicht beurteilen, und grundsätzlich bin ich erstmal der Auffassung, dass Grüne gar nicht am Tisch irgendeiner Regierung sitzen sollten. Aber all die Meckerer und Jammerer möchte ich mal fragen: Was soll denn nach dem Wahlergebnis im Nachbarland geschehen, was würdet Ihr machen?

ÖVP und FPÖ hatten eine phantastische Regierung, aber die ist geplatzt. Und sie ist geplatzt wegen HC Strache, egal, wer die Kamera im Appartment auf Ibiza installiert hat. Die Wähler in Österreich haben darauf eine deutliche Antwort gegeben, und die FPÖ steht folgerichtig jetzt nicht für eine Neuauflage zur Verfügung. Vorerst jedenfalls.

Soll die ÖVP jetzt also mit der SPÖ koalieren, der sie jahrzentelang bis zur Selbstverleugnung nachgehangen und die sich am widerwärtigen Postengeschacher intensiv beteiligt hat? Will irgendjemand in Österreich, der noch halbwegs bei Verstand ist, eine Neuauflage der Großen Koalition, die sich wie Mehltau über die Alpenrepublik gesenkt hatte?

Oder soll es Neuwahlen geben? So lange wählen, bis das Ergebnis passt?

Was Kurz mit dem grünen Juniorpartner ausgehandelt hat, ist zumindest einen Versuch wert. Es ist kreativ, sich nicht wie üblich bei Streitthemen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu verständigen. Stattdessen soll jede der beiden Regierungsparteien in ihren Kernkompetenzbereichen das Sagen haben – die Grünen bei der Ökologie, die ÖVP bei Migration und Wirtschaft. Und dann schauen wir, wie es läuft. Realpolitik nennt man das…

Als Katja Meier, Verhandlungsführerin der Grünen in Sachsen, gestern bei der Vorstellung des 134 Seiten starken Koalitionsvertrages für die nächsten fünf Jahre versprach, den Freistaat „weltoffener“ zu machen, verspürte ich kurz Gänsehaut. Jetzt sind also die Sachsen dran…

Rund 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Landtag stellen CDU und AfD. Der Wählerauftrag für die Regierungsbildung lautet Mitte-Rechts und nichts anderes. Was die Sachsen nun bekommen ist Mitte-Links.

Ist die real existierende AfD zur Zeit ein Koalitionspartner für Ministerpräsident Kretschmer und die CDU? Ich meine nicht. Aber über Duldung einer Minderheitsregierung nicht einmal zu sprechen, das ist ein Schlag ins Gesicht der sächsischen Wähler. Und es wird sich in Zukunft an den Wahlurnen weiter bemerkbar machen.

Zwei grüne Ministerien arbeiten nun daran, Sachsen umzugestalten, bisher ein Musterland in vielen Bereichen. Umwelt, Energie und Landwirtschaft ist das eine, Justiz das andere. Glückwunsch, Sachsen!

Annegret Kramp-Karrenbauer ist alles andere als eine „Merkel 2.0“. Da muss man nicht einmal den gestrigen Aschermittwochs-Auftritt der neuen CDU-Vorsitzenden in der Tennishalle von Demmin heranziehen. Aber man kann, denn auch hier zeigte sich, was der Unterschied zwischen CDU und Merkel-CDU ist. AKK stammt aus dem Saarland, ist katholisch, Lebensschützerin und kann sogar Karneval. Persönlich ein wirkliches Gegenmodell zu ihrer Vorgängerin im Amt.

Und sie spricht endlich Dinge aus, die viele Parteimitglieder und Bürger denken, aber die sich kaum einer aus dem politischen Establishment öffentlich auszusprechen wagt. Etwa wenn sie davon spricht, dass wir Deutschen inzwischen nach jahrzehntelanger grüner Dauerberieselung inzwischen das wohl „verkrampfteste Volk, das überhaupt je auf der Welt rumläuft“ geworden sind. Oder all die politisch korrekten Debatten, die jüngst in den Karneval getragen wurden wie Feinstaub beim Silvester-Böllern oder Indianer-Kostüme, die unsere Kinder nicht mehr tragen sollen. Ein „Wahnsinn, was wir hier erleben“ nennt Kramp-Karrenbauer das zu recht und ihre Zuhörer jubeln.

Mit AKK wird ein Stück Normalität in die CDU einziehen. Die Vorsitzende kann’s mit den Leuten, sie ist volksnah und sympathisch. Sie kann Klartext. Und wenn sie – hoffentlich bald – dieses Land auch im Kanzleramt von Angela Merkel erlöst und – wie der „Spiegel“ aus gut unterrichteten Quellen mutmaßt – dann Friedrich Merz als Wirtschaftsminister ins Kabinett holt, dann besteht wirklich Hoffnung, dass sich die Partei Adenauers und Kohls von dem Albtraum aus der Uckermark erholen kann.

Aber, liebe Frau Kramp-Karrenbauer, mit den Grünen als Partner wird das nicht möglich sein. All der „Wahnsinn“, von dem Sie launig sprechen, ist grüne Politik. Feinstaub, Diesel, Gender, Abschiebungs-Blockaden – all das ist Grün pur. Treffen Sie sich mit Frau Göring-Eckhardt zu Kaffee und Kuchen, geben Sie Interviews zusammen oder feiern Sie gemeinsam Karneval! Aber ersparen Sie uns konsequent im Bund eine schwarz-grüne Koalition! Das ist ein wichtiger Gradmesser für uns, um beurteilen zu können, ob Sie es ernst meinen mit einer anderen Politik für Deutschland.

„Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.“ Das hat Grünen-Chef Robert Habeck auf Twitter geschrieben. Indirekt sagt er damit, dass Thüringen jetzt kein „offenes, freies, liberales, demokratisches Land“ ist. Das bin ich ganz anderer Meinung. Inzwischen ist der Tweet gelöscht. Ich habe ihn vorher gelesen…

„Es tut auch mal was weh, aber alle halten durch…“

Die Grünen, derzeit seltsamerweise beliebt im Volk, sind nochmal aufgeregt zum Jahresende. Der Grund: Die Bundeswehr sucht neue Rekruten und ist mit ihrer aktuellen Werbekampagne überaus erfolgreich. Denn die zeichnet nicht das Bild eines THW in Uniform, wo in der Gulaschkanone Suppe gekocht, an Bord Segel gesetzt oder beim Deichbruch Dämme gebaut werden. Unsere Streitkräfte suchen junge Männer und Frauen, die das tun wollen und können, was die Hauptaufgabe einer Armee im Ernstfall ist: Kämpfen!

Und die Bundeswehr macht das überaus professionell mit smarten Kurzvideos auf Youtube und Whatsapp und mit einem Fitnessprogramm. Action ist das, was die Bundeswehr anbietet – und wie gut sie das macht, erkennt man an der Reaktion ihrer Gegner. Es sei „zynisch, junge Leute mit einer Action-Serie und einem Muskelprogramm als Staatsbürger in Uniform gewinnen zu wollen“, sagte jüngst der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, gegenüber der „Bild am Sonntag„. Offenbar stellt er sich eine Armee als bunte Trachtengruppe der Vielfalt vor, mit der ein Feind so lange bespaßt wird, bis der Ernstfall eintritt und man sich dann zeitnah ergibt. Bloß nicht kämpfen, bloß nicht schießen – pfui bäh! Auschwitz wurde seinerzeit ja bekanntlich von grünen Gleichstellungsbeauftragten befreit, nicht von Soldaten…

Machen wir uns zum Jahreswechsel doch einen Spaß. Schocken wir die Grünen! Sofern Sie in den sozialen Netzwerken unterwegs sind, verbreiten Sie die Kurzvideos der Bundeswehr. Solche wie diesen mit dem schönen Titel „Kämpfe nie für Dich allein“. Ein Motto, an das ich 2018 in der CDU oft gedacht habe…

Ich finde Grünen-Chefin Annalena Baerbock zunehmend faszinierend. Aber nicht, weil ich etwa einen Hang zu wirren politischen Leitlinien der Partei entdeckt hätte. Bevor ich diese Partei jemals wähle, möge mir die rechte Hand abfallen. Aber Frau Baerbock befindet sich scheinbar in einem Selbstfindungsprozess, in dem sie zu merken scheint, wie wenig sich gutmenschliche Überzeugungen und das reale Leben in Einklang bringen lassen.

Ganze drei Tage ist es her, als ich hier darüber schrieb, dass die grüne Frontfrau (entschuldigung!) konsequent abschieben will, wenn Asylbewerber hier schwere Straftaten begehen. Da ist sie gedanklich deutlich weiter als zum Beispiel viele Politiker der CDU, die immer noch glauben, das Flüchtlingsproblem in Deutschland sei unter Kontrolle.

„Wenn die eigene Adresse im Internet kursiert oder der Bezug zu den Kindern hergestellt wird, macht das schon was mit mir“, sagt Baerbock jetzg in deinem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Und weiter: Sie habe „fast jeden Tag“ ein schlechtes Gewissen: „Weil es Momente gibt, in denen ich als Mutter fehle“. Ja, liebe Annalena – ich darf doch Du sagen? – Kinder sind viel wichtiger als Job und Karriere, auch viel wichtiger als politische Ämter. Und private Daten von AfD-Politikern kursieren seit langem im Internet, ihre Häuser werden beschmiert, Fenster eingeschlagen und ihre Autos abgefackelt. Von der sogenannten „antifa“, radikalen Sturmtruppen ähnlich den einstiegen Schlägertrupps der Nazis, nur dieses Mal von Links – um eines vermeintlich richtigen Zieles willen.

Mir gefällt Deine Selbstreflexion wirklich sehr. Ich wünschte, viele anderen in Deiner Partei würden sich auch auf diesen Weg begeben, nicht nur Boris und Du…

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat bewiesen, wie viel Humor in ihr steckt. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung sagte sie jetzt: „Bei Abschiebungen von Straftätern müsse man „konsequent durchgreifen““ Und weiter: „Wir müssen die rechtsstaatlichen Instrumente, die wir haben, besser nutzen.“ Solche Sätze hört man sonst vorwiegend von der AfD.

Nur zur Erinnerung: Es waren die Grünen, die in Landesregierungen 2016 und 2017 überall, wo sie mit am Kabinettstisch saßen, Abschiebungen verhindert haben.

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann kommt gut an. Auch bei den bürgerlichen Wählern im Ländle. Deshalb ist er ja schließlich Ministerpräsident. Gut, er war in jungen Jahren mal Mitglied im Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW), aber da er auch auf einem katholischen Internat war und heute Mitglied im Verein der Freunde der Erzabtei St. Martin, eines katholischen Chores und eines Schützenvereins ist, halten ihn die meisten Wähler im Südwesten für einen der Ihren. Und Fan vom VfB Stuttgart und Inhaber des 2017 verliehenen Markgräfler Gutedelpreises ist er auch.

So ein Mann – Ministerpräsident, katholisch und Querdenker – gefällt den Leuten. Allerdings anscheinend nicht so sehr mit seiner neuesten verstörenden Idee. Nach der widerwärtigen Gruppenvergewaltigung einer jungen Frau durch sieben syrische Flüchtlinge und einen Deutschen schlägt Kretschmann vor, junge Flüchtlinge von den Großstädten in die Provinz auszulagern – „in die Pampa“ schicken, wie er das formuliert. Man wisse ja, das evolutionsbiologisch „junge Männerhorden“, „solche testosterongesteuerten Gruppen“, oftmals Böses anrichten. Ja, besonders wenn sie aus dem islamischen Kulturkreis stammen, wo Frauen…sagen wir…als nicht ganz so gleichwertig wie Männer angesehen werden.

Ich bin sicher, dass sich die jungen Frauen in der schwäbischen und badischen Provinz über diese Idee freuen. Bunte Vielfalt und so. Und das ist ja auch eine typisch grüne Idee, denn sie sorgt auch in den Großstädten bei den vielen grünen Wähler_*Innen dort für Erleichterung, müssen sie sich dann nicht mehr so intensiv mit der katastrophalen Flüchtlingspolitik auseinandersetzen, die sie begeistert beklatschen und mit der sie rauschende Wahlsiege einfahren.

Es war geraume Zeit vor der Wahl in Bayern, dass auffällig wurde, wie wenig die Grünen programmatisch überhaupt noch von sich gaben. Nun gut, es kann auch sein, dass manche Medienschaffende eine Art Beschützerinstinkt gegenüber Hofreiter, Roth, oder auch Göring-Eckardt Baerbock sowie Schulze entwickelt haben. Anders kann man das sture Schweigen kaum noch verstehen. Man stelle sich einfach mal vor, einige Sätze dieser Grünen wären aus einem anderen „Lager“ erfolgt. Dieses Beschweigen der jeglicher Vernunft hohnsprechenden Phantastereien der der Ökopaxe seitens der Medien, hat dazu geführt, dass die Grünen vor dem Hintergrund des real existierenden Irrwitzes des „Handelns“ der aktuell machthabenden Bundesregierung, beinahe wie ein Jungbrunnen gesellschaftlicher Erholung und des Neuanfangs wirken. Kein Wunder, dass diese Visionen bei vielen bürgerlichen Untertanen, suizidal wirkenden Zuspruch erfahren.

Wenden wir uns der „Berichterstattung“ der vergangenen Wochen zu. Auffällig ist, dass der überregional unwichtigste Aspekte der Hessenwahl in den Fokus der veröffentlichten Meinung geriet: Die Abschaffung der Todesstrafe durch Volksentscheid. Die stand zwar in der hessischen Landesverfassung, war aber mit Inkrafttreten des Grundgesetzes aufgehoben. Aber darüber abstimmen zu dürfen, schien ungemein wohltuend für die Menschen, die sehr viel Wert darauf legen, beim „Zeichen setzen“ eine „gute Gesinnung“ zu zeigen. Auffällig: Die irrelevante Abstimmung zur Todesstrafe wurde bereits vor dem Wahltermin medial „groß gefahren“. Ein Thema ohne jeglichen Belang, erhielt überdimensionale Beachtung.

Die Abstimmung über die gesellschaftlich massiv wirksam werdende Aufnahme sogenannter „Kinderrechte“ in die Landesverfassung, war hingegen kaum der Rede wert. Dabei können die Folgen für Familien, Eltern und Kinder verheerend werden: Wenn eine Regierung bestimmt, was vorgeblich Kinderrechte seien und wie diese zu leben seien, öffnet sie brachial die Türe zum obrigkeitlichen Übergriff der Behörden in die Erziehungsrechte der Eltern. Betrachtet man solche Gefahren und obrigkeitliche Eingriffsgelüste des linken Milieus, drängt sich ein Verdacht auf: Das Verschweigen des Themas zeigt die Sympathie vieler Redaktionen gegenüber einer staatlichen „Lufthoheit über den Kinderbetten“, dem Traum aller nationalen und internationalen Sozialisten.

Nicht nur bei diesem Thema war das Schweigen für politisch Interessierte sehr laut und auffällig. Es war auch fast schon unerträglich, wie krampfhaft viele Medien jegliche Berichterstattung zum sogenannten UN-Migrationspakt vermieden. Die mediale Ignoranz, das trotzig wirkende Schweigen der Regierungsparteien, die Kritiklosigkeit der linken Pseudo-Opposition zu diesem Thema, kann dem diskursgewohnten Demokraten die Zornesröte ins Gesicht treiben. Es bedurfte der Aktivität eines parlamentarischen Parias, um wenigstens eine empörte „Berichterstattung“ darüber zu erreichen, dass „die AfD wieder gegen Migranten“ sei. Inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Pakt, der angeblich zu nichts verpflichte: Null. Erst die anschwellende Kritik in sozialen Medien zwang die Bundesregierung und einige Medien wenigstens jetzt zum Reagieren.

Was da gesagt und wie argumentiert wird, soll hier nicht beurteilt werden. Es ist aber erschütternd zu erleben, wie deutsche Medien mit gesellschaftlich relevante Themen umgehen: Vom Verschweigen, über billige Ablenkungsthemen, Tendenzberichterstattung, unvollständige oder irreführende Darstellungen bis hin zum unverhohlenen Gemeinmachen konnte gerade im vergangenen halben Jahr vielerlei Niedertracht beobachtet werden. Mit journalistischem Handwerk hat das nichts mehr zu tun. Beim Betrachten dieses Journalismus bekommt man mehr und mehr das Gefühl, dass da Menschen am Werk sind, die keinerlei Scham und Ehrgefühl mehr haben. Es ist zum Teil hochgradig widerwärtig und evoziert den Eindruck, da seinen Gesinnungstäter am Werk. Der Rheinländer würde angesichts solcher Verluderung zu Recht sagen: „Da bin ich fies für!“.

Ausgerechnet der öffentlich-rechtliche WDR, der ja nicht für einen Hang zum Rechtspopulismus bekannt ist, hat dieser Tage einen weitere Heuchelei des linksgrünen Milieus thematisiert. Während grüne Aktivisten im Hambacher Forst mit Gekreische und Fäkalien für den Erhalt der Bäume kämpfen, weil der Stromriese RWE dort Platz für klimaschädliche Braunkohle braucht, wurden wenige Kilometer entfernt im Aachener Münsterwald bereits tausende Bäume umgesägt. Da protestiert aber niemand, denn da geht es um Platz für Windkraftanlagen.

Der WDR berichtet:

„Fußballfeldgroße Brachflächen haben die Kettensägen in den Wald geschlagen, sieben fast 200 Meter hohe Windräder wollen die Aachener Stadtwerke hier errichten. Schon Ende dieses Jahres sollen die ersten fünf Riesenwindmühlen Strom liefern. Dabei lebten auch hier bedrohte und geschützte Tiere: Schwarzstorch, Rotmilan, Gelbbauchkröte.“

Fällt Ihnen etwas auf? Frei nach Orwell: Alle Bäume sind gleich, aber manche Bäume sind gleicher als andere….