Von der Unfähigkeit, mit dem eigenen Volk zu kommunizieren…
Der geschätze Kollege Jörges aus der Chefredaktion des „Stern“ gehört zu einer selten gewordenen Spezies. Er ist politischer Kommentator und leistet sich eine eigene Meinung ohne Rücksicht auf irgendwen. Als alle vor vier Jahren auf Bundeskanzlerin Merkel wegen der Euro-Krise einprügelten (also im übertragenen Sinne), empfahl er ihre Wiederwahl. Und jetzt rechnet er schonungslos mit ihrer Flüchtlingspolitik ab. Nicht mit der Frage Flüchtlinge oder nicht? Sondern mit dem Nicht-Erklären, dem Totalversagen, das eigene (Wahl-)Volk auf diesem Trip mitzunehmen. Warum hat sie uns nicht erklärt, was sie da tut, fragt Jörges. Warum zeigt Regierungssprecher Seibert im Berliner Raumschiff nahezu authistische Züge? Warum wird nicht miteinander geredet? Ich weiß es nicht. Aber ich zitiere mal aus dem aktuellen Jörges-Text:
„Warum hat die Kanzlerin nicht nach einem Jahr Bilanz gezogen, was schon geschafft ist? Wie viele Flüchtlinge kommen noch, wie viele leben noch in Notquartieren, wie viele absolvieren Sprach- und Integrationskurse, wie viele harren der Abschiebung, wie viele Kinder wurden in Kitas und Schulen integriert? Und: Wie wirkt das Abkommen mit der Türkei, wie die Verschärfung des Asylrechts? Bis heute gibt es keine für jedermann zugängliche Website, sie solche Daten bereithält. Sie können den Menschen sagen, dass sich die Aufnahme so vieler Flüchtlinge wie 2015 nicht wiederholen wird, sagte Merkel unlängst ihrer Fraktion. Müsste sie das dem Volk nicht selbst sagen?“
Ja, das müsste sie. Das Flüchtlings-Durcheinander ist nicht das Versagen unseres Staates und schon gar nicht ein Versagen der Deutschen, die großartig geholfen haben. Es ist ein Versagen der Politik, nein, ein Versagen der Regierung. Nicht vorbereitet, nicht fähig, entschlossen zu handeln, und vor allem nicht fähig, dem eigenen Volk zu erklären, was sie und wir da eigentlich tun.