Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018 sagte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) im Juli vergangenes Jahres: „Der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung, mit der wir es aktuell zu tun haben.“ Damals kündigte er an, eine Task Force zu schaffen, die besonders die rechtsextreme Szene in der Hansestadt beobachten soll.

Im Visier der Sicherheitsbehörden sind dabei immer die sogenannten „Gefährder“, also Extremisten, denen man zutraut, die willens und fähig scheinen, schwerste Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zu verüben.

Auf eine kleine Anfrage des AfD-Fraktionvorsitzenden Dirk Nockemann gab der Senat jetzt unter Berufung auf Erkenntnisse des Landeskriminalamtes zu, dass es in Hamburg zwar 17 bekannte Gefährder gebe, von denen drei Linksextremisten und 14 einer „religiösen Ideologie“ (sprich: Islamismus) zugeordnet werden könnten. Einen Gefährder aus dem rechtsradikalen Spektrum gibt es danach in der Millionenstadt nicht.

Was lehrt uns das? Den Kampf gegen Rechts unbedingt intensivieren und mehr Islamisten ins Land lassen! Deutschland handelt nämlich stets antizyklisch…

Türkische Polizisten haben beim Europa-League-Spiel zwischen Basaksehir Istanbul und Borussia Mönchengladbach einigen Fans der Borussia ihre Fahnen abgenommen. Grund: darauf würden christliche Symbole gezeigt. Was die türkische Ordnungsmacht meinte, ist das Stadtwappen von Mönchengladbach (Foto), in dem ein Kreuz zu sehen ist. Max Eberl, Sportdirektor der Elf vom Niederrhein, schimpfte über „Polizeidiktatur“ und kündigte eine Beschwerde bei der UEFA an. Eberl weiter: „Das macht mich extrem traurig, dass wir 2019 in Europa solche Zustände haben, dass die Polizei diktieren kann, welche Fahnen mit ins Stadion kommen.“

Ja, Max, das macht uns auch traurig. Aber passieren wird nix. Bei der UEFA nicht. Im Istanbuler Rathaus nicht. Im türkischen Parlament nicht. Und in der deutschen Politik schon mal gar nicht.

Im Grunde ist es ja auch kein großer Vorgang, so ein paar Gladbach-Fahnen. Meine Güte, regt Euch doch nicht so auf! Ist doch nur Fußball… Ich bin sicher, dass die Mehrheit der deutschen Konsensgesellschaft das genau so sehen wird.

Es ist ein schleichender Prozess, das Zurückweichen gegenüber einem entschlossenen Gegner. So wie in der großen Politik, wo man leise gegenüber den Despoten in Moskau und Peking auftritt, weil man ja gute Geschäfte wittert und Autos verkaufen will. Da kann ich auch schön daherreden, aber wir alle leben gut davon, dass unsere Exportwirtschaft so brummt. Was bedeuten da schon Menschenrechte oder Meinungsfreiheit? Petitessen sozusagen gegenüber dem Big Business.

Und so ist es auch mit der Religion. In großen Teilen der Welt sieht man die gewaltige Kraft der Religion und weiß sie zu nutzen für eigene aggressive Ziele. Wo es keinen Nachwuchsmangel gibt, wenn man Männer und Frauen sogar Kinder sucht, die sich selbst mit einem Auto oder einer Sprengstoffweste in die Luft sprengen und möglichst viele von uns Kuffar mit in den Tod reißen. Ist ja für die gute Sache, Allah, Jungfrauen und so.

Und natürlich wollen wir so etwas nicht im einstmals christlichen Abendland, schon gar nicht als Christ, weil wir wissen, dass Jesus Christus zur Friedfertigkeit und Feindesliebe aufgerufen hat. Von Sprengstoffgürteln und Enthauptungen ist in der Bergpredigt nicht die Rede.

Der Fahnen-Skandal von Istanbul ist nur eine belanglose Randnotiz, nicht wirklich wichtig, aber ein kleiner Mosaikstein, was furchtbar schief läuft im Westen. Wir schaffen uns ab, wie Thilo Sarrazin das eindruksvoll belegt hat. Wir unterwerfen uns, wir sind nicht mehr fähig, für etwas einzustehen. Im vorauseilenden Gehorsam brechen wir mit Traditionen und Glauben. Wir widmen Martinszüge zu Lichterfesten um, entfernen Kreuze aus Amtsstuben und Schulen. Wir erlassen Vermummungsverbote außer für Vollverschleierte, Stewardessen müssen bei British Airways im Dienst Halsketten mit Kreuz abnehmen. Sponsoren aus arabischen Ländern zwingen Weltklasse-Clubs wie Real Madrid das Kreuz aus dem Vereinswappen zu tilgen. Ich könnte bis morgen früh weiter Beispiele hier aufschreiben.

Der Clash of Civilizations, den Samuel Huntington 1993 eindrucksvoll beschrieben hat, ist längst im Gange. Und wir werden verlieren. Auch diejenigen, die diesem Treiben ungerührt zusehen und das alles geschehen lassen.

„Durch das Verhalten des Antraggegners ist schwerer Schaden für die SPD entstanden (…) Die Verbreitung antimuslimischer und kulturrassistischer Äußerungen durch den Antraggegner unter dem Mantel seiner allgemein bekannten und immer wieder in Presseberichten hervorgehobenen SPD-Mitgliedschaft stellt die Glaubwürdigkeit der Partei und ihren Einsatz für ihre Werte und Grundauffassung infrage und muss von ihr nicht hingenommen werden.“

Die SPD hat den Bestsellerautor Thilo Sarrazin rausgeschmissen. Er hat die Fakten benannt, die eine große Mehrheit der Deutschen beschäftigt und ängstigt, wie kein anderes Thema. Das Projekt 5 Prozent gewinnt rasant an Schwung.

Gegen Thilo Sarrazin läuft mal wieder ein Parteiausschlussverfahren, das dritte, wenn ich richtig gezählt habe. Ausschluss aus der SPD? Warum eigentlich? Der frühere Finanzsenator beschreibt in seinen Büchern und Vorträgen lediglich äußerst nüchtern die Fakten. Das ist erlaubt in Deutschland.

Nun hat sich die Schiedskommission des SPD-Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf zu Wort gemeldet. Dort läuft das Ausschlussverfahren. Die bisherige Begründung des Ausschussbegehrens seitens der Parteivorstands sei zu dünn, behauptet die Komission. Das aktuelle Buch des Genossen Sarrazin sei nicht ausreichend, um dam Ausschlussbegehren nachzukommen. Es führe „kein Weg daran vorbei, die beanstandeten Äußerungen konkret zu benennen und zu belegen sowie im Einzelnen darzulegen, warum sie den Vorwurf eines parteischädigenden Verhaltens rechtfertigen“.

Da bin ich aber mal sehr gespannt.

„Ich bin noch kein Mitglied der WerteUnion, aber nach dieser Veranstaltung wird sich das ändern…“ Alexander, ein 17-jähriger JU-Mann aus Nürnberg erntete gestern in einem Fraktionssaal der CDU/CSU im Berliner Reichstag rauschenden Applaus für seine Ankündigung, die einen schönen Abschluss des fulminanten Tages bildete. Der konservative Berliner Kreis in der Fraktion um Bundestagsabgeordnete wie Sylvia Pantel (NRW), Klaus-Peter Willsch (Hessen) und Veronika Bellmann (Sachsen) hatte eingeladen und 170 gleichgesinnte Parteifreunde aus allen Teilen Deutschlands waren dem Ruf gefolgt.

Im Vorfeld hatte es viel mediale Aufregung und Rauschen im Blätterwald gegeben, denn zum Meinungsaustausch kam Fraktionschef Ralph Brinkhaus, der erst vergangenes Jahr – für viele überraschend – den mächtigen Merkel-Atlatus Volker Kauder abgelöst hatte. Und weil das Gespräch nicht-öffentlich war, schreibe ich auch nicht mehr dazu, als dass es stattgefunden hat und eine sehr intensive Diskussion hinter verschlossenen Türen auslöste.

Man darf vermuten, dass der mächtige Fraktionsboss einiges mitgenommen hat, was Qualität und Intensität der neuen Aufbruchs in der Union angeht.

Der Nachmittag im Reichstag stand im Zeichen der Diskussion über ein Sachthema – den Islamismus (oder sollten wir sagen den Islam?) in Deutschland. Der Massenzuzug von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis in das christlich-abendländische Deutschland beunruhigt viele Bürger, nach meiner bescheidenen Einschätzung eine Mehrheit der Deutschen.

Als Sachverständige hatte der Berliner Kreis dazu die Islam-Expertin Sigrid Herrmann-Marschall eingeladen, keine „Rechtspopulistin“, sondern ein waschechtes Mitglied der SPD. Sie zeichnete ein beunruhigendes Bild der Netzwerke, die von islamistischen Aktivisten in Deutschland derzeit geknüpft werden und ihrem wachsenden Einfluss auf die Politik in unserem Land. Wer mischt dabei mit? Wer trifft sich zu welchem Anlass mit wem? Welchen Strategien für eine zunehmende Islamisierung des Landes folgen die Aktivisten? Wer unterstützt das in der etablierten Politik? Mucksmäuschenstille herrschte bei den Ausführungen der „unabhängigen Sekten- und Islamismus-Expertin“. Dann durfte auch noch der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen reden. Genau genommen stand das nie in Frage, ist Maaßen doch seit 1979 Mitglied der Unions-Familie (Begann in der JU). Warum sollte so ein Mann nicht reden dürfen zu einem Thema, von dem er wahrscheinlich mehr versteht als jeder andere in Deutschland?

Maaßen nahm kein Blatt vor dem Mund. Der islamistische Extremismus in Deutschland werde „vielfach unterschätzt“. Die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes seien von den Politik in der vergangenen Zeit nicht mit „der notwendigen Sensibilität“ beachtet worden.

Ich wiederhole mich hier, aber die Diskussion um dieses Thema und die Auswirkungen auf die Zukunft unserer Gesellschaft ist – endlich – auch in der CDU angekommen. Vorbei die verklärte Sichtweise auf Kulturbereicherung und bunte Vielfalf, sondern Klartext. Es wird Zeit.

Die jüngsten Massendemonstrationen von Schülern zur Klimarettung während der Unterrichtsstunden regen mich immer noch auf. Nicht dass ich grundsätzlich etwas gegen das Schuleschwänzen hätte. Wer hat das nicht schonmal getan in der Jugend? Aber wenn ich damals dem Chemie-Test entgehen wollte, dann sprangen mir nicht höchste Autoritäten des Staates öffentlich bei, um mir ihre Solidarität zu versichern und mir sozusagen ihren Segen zu erteilen.

Zwei Fragen hätte ich persönlich, die mir seitens der linksgrünen Vorturner bisher niemand schlüssig beantworten konnte:

1. Warum kann man für das Weltklima nicht auch am späten Nachmittag oder am Wochenende demonstrieren?
2. Wird das Präsidium des Deutschen Bundestages auch applaudieren, wenn Schüler während der Unterrichtsstunden gegen die Masseneinwanderung und/oder Gewalttaten, begangen von Flüchtlingen, demonstrieren wollen? Oder gegen Abtreibung? Unter dem Motto „Tuesdays for Life“…

Klein Ilsede ist ein 1.900-Seelen-Dorf in Niedersachsen, genau im Landkreis Peine. Wikipedia weiß über den Ort zu erzählen, dass es einen Kilometer nördlich von Groß Ilsede liegt.

In Klein Ilsede züchtet Pia Braune Schafe, nicht aus kommerziellen Gründen, sondern sozusagen als Hobby. Als sie vor wenigen Tagen morgens in den Stall kam, fand sie von den einstmals 13 Tieren nur noch acht vor. Fünf Tiere waren in der Nacht von drei maskierten und somit unbekannten Männern auf bestialische Weise getötet worden. Eine Videokamera zeichnete alles auf. Die Tierquäler griffen sich die trächtigen Schafe eins nach dem anderen, schnitten ihnen ohne Betäubung die Kehlen durch und ließen sie qualvoll ausbluten, also schächteten sie. Die Gedärme warfen sie in einen Graben in der Nähe.

In den vergangenen zwei Jahren waren bei Frau Braune bereits insgesamt drei Schafe auf diese Art und Weise…sagen wir…ums Leben gekommen. Wir wissen natürlich nicht, wer die Täter sind, und wir wollen auf keinen Fall jemanden vorverurteilen. Und den Kampf gegen Rechts zu intensivieren ist auch in diesem Fall sicher sinnvoll.

Unwillkührlich fällt aber die Rede von Katrin Göring–Eckardt beim Parteitag der Grünen 2015 ein, wo sie sagte:

„Unser Land wird sich verändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf…“

Bin gespannt, ob die Tierschutzpartei, die demnächst ins EU-Parlament gewählt werden will, die Ereignisse von Klein Ilsede zum Thema ihres Wahlkampfes machen wird…

Malaysia wird nicht zum Ausrichter einer Schwimm-Weltmeisterschaft. Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat dem südostasiatischen Land die Austragung der Schwimm-WM in diesem Jahr weggenommen. Dazu muss man wissen: Premierminister Mahathir Mohamad hatte wenige Tage zuvor mitteilen lassen, dass israelische Athleten keine Einreisevisa bekommen werden. Und weiter: „Ein Land hat das Recht, seine Grenzen für gewisse Leute geschlossen zu halten.“

Er sei natürlich kein Antisemit, beschichtigte Mohamad, der aber Juden schon mal „hakennasig“ nannte und von ihrem „instinktiven Sinn für Geld“ sprach.

Gut, dass das IPC konsequent gehandelt hat. Und gut, dass das Land der ganzen Welt demonstriert, wie man dort drauf ist. Im Grunde ist es eine Pervertierung des Sportgedankens an sich, würde man solche Verhaltensweisen dulden.

Das 31 Millionen Einwohner zählende Land gilt wirtschaftlich als Schwellenland, Staatsreligion ist der Islam. Es gibt aber eine starke Minderheit von Buddhisten (20%), Christen sind weniger als zehn Prozent.

Am vergangenen Donnerstag wurde übrigens Sultan Tengku Abdullah zum neuen König gewählt. Die Neuwahl wurde erforderlich, weil Amtsvorgänger Muhammad V. Anfang des Monats überraschend seinen Rücktritt erklärte. Er hatte „unstandesgemäß geheiratet“. Eine ehemalige „Miss Moskau“….

Das Trauerspiel, das Politiker der „Christlich“-Demokratischen Union in diesen Tagen vor den Augen der Bürger aufführen, ist kaum noch zu ertragen. Von der Bundesregierung der Pfarrerstochter Angela Merkel darf der gläubige Christ in Deutschland bekanntermaßen ohnehin nichts erwarten. Ein Pfingstgruß der Kanzlerin an die über 50 Millionen Mitglieder christlicher Kirchen im Land? Sie scherzen wohl.

Stattdessen salbungsvolle Worte der Bundesregierung zum friedvollen Ramadan für für inzwischen fast fünf Millionen Muslime hierzulande. Das kann man machen, aber die Millionen gläubigen Christen nicht ähnlich zu würdigen, ist eine Unverschämtheit.

Da darf natürlich auch Deutschlands einst erster Integrationsminister Armin Laschet nicht fehlen, inzwischen Ministerpräsident des größten Bundeslandes und getaufter Katholik. Er bat jetzt in seiner Staatskanzlei zum Fastenbrechen zu Tisch, sowohl Vertreter der muslimischen Verbände als auch der christlichen Kirchen, Politiker, Diplomaten und so weiter…eine Gesellschaft so bunt, wie das Land, das er sich wünscht. Zuvor hatte er in einem Interview öffentlich gefordert, den Islam in Deutschland staatlich anzuerkennen, ungeachtet der Frage, was das eigentlich ist „der Islam“ in Deutschland. Denn anders als christliche Kirchen gibt es „den Islam“ gar nicht, sondern vielfältige Ausprägungen, die sich teilweise bis aufs Messer – entschuldigen Sie mir den Kalauer – bekämpfen.

Dass die Bundesregierung durch CSU-Seehofer und Ministerpräsident CDU-Laschet den Millionen Muslimen im Land seine Referenz erweisen, ist dabei absolut in Ordnung. Die Leute sind hier, viele gerade vor islamistischen Fanatikern in ihren Heimatländern geflohen und froh, bei und mit uns leben zu dürfen. Aber die Unfreundlichkeit und Ignoranz, mit denen ausgerechnet die Repräsentanten der C-Partei die christliche Mehrheit in Deutschland behandeln, ist zum Kotzen.

Ich bin gespannt, ob der katholische Ministerpräsident von NRW im Dezember auch Muslime zum Adventssingen in seine Staatskanzlei einlädt – sofern es sowas dort gibt

Die Versammlung fand bereits Ende März 2017 statt, doch Details sind erst jetzt über Soziale Netzwerke in Umlauf gekommen. 4.000 Muslime hatten sich in Norwegens Hauptstadt Oslo versammelt, um für eine eigene parlamentarische Vertretung zu demonstrieren, zu Allah zu beten und sich ihrer Überzeugungen zu vergewissern. Auf einem Video der Veranstaltung namens „Peace Conference Scandinavia 2013“ ist zu sehen, was da so diskutiert wurde.

Bei der Veranstaltung ging es u. a. um Themen wie die Trennung von Mann und Frau, Steinigung von Frauen, die Ehebruch begangen haben, Steinigung von Homosexuellen. Der Organisator der Versammlung, Fahad Ullah Qureshi, fragte die Anwesenden, ob sie dafür oder dagegen seien: „Wie viele von euch sind einverstanden mit den im Koran und der Sunna geschriebenen Strafen, sei es Tötung, sei es Steinigung für Ehebruch, oder welche auch immer, dass sie direkt von Allah stammen und seinem Propheten, daß es sich um die bestmögliche Strafe für Menschen handelt und daß sie in dieser Welt anzuwenden sind? Wer ist damit einverstanden?“ Auf den Ausnahmen ist zu sehen, dass die Anwesenden einmütig durch Heben ihrer Hände Zustimmung signalisierten.

Es waren dort offenbar nicht islamistische Radikale versammelt. Es waren Moslems aus der Mitte der Gesellschaft, viele mit norwegischer Staatsbürgerschaft, wie Medien berichteten.