Plötzlich kommen 3 x mehr Migranten übers Mittelmeer – Zufall oder „hybride Kriegsführung“?

Die russische Söldner-Armee Wagner ist aktiv in Afrika. Im Auftrag des Kreml führen sie in Mali, Libyen und der Zentralafrikanischen Republik militärische Spezialoperationen durch – dieses Mal tatsächlich nur solche.

Darüber kann man sich als Westler nicht wirklich aufregen, denn wir haben’s wieder einmal verschlafen. Die Chinesen machten Großeinkauf und sammelten Länder und Shithole-States ein, als irgendwann auch Russland ein Stück vom Kuchen haben wollte. Bevor Europäer und Amis das begriffen, waren wir schon weitgehend raus da. In diesem Zussammenhang will ich auch den vollkommen überflüssigen Einsatz unserer Bundeswehr in Mali erwähnen.

Nun ist den Analysten etwas aufgefallen

Mit Flüchtlingsbooten sind seit Jahresanfang 2023 schon etwa 20.000 Migranten aus Afrika an italienischen Küsten angekommen. 20.000 seit Anfang Januar. Wissen Sie, wie viele es zur gleichen Zeit im vergangenen Jahr waren? Frau Melonis Regierung hat gezählt: es waren 6.100. Wir haben hier also unter dem Radar sozusagen eine Verdreifachung innerhalb eines Jahres.
Ist das ein Zufall?

Für die italienische Regierung ist der massive Anstieg an „Flüchtlingen“ kein Zufall, sondern Ausdruck hybrider Kriegsführung seitens Russland gegen Europa, unterstützt von den Wagner-Truppen, die aktiv mithelfen, „junge Männer“ auf den Weg übers Mittelmeer zu schaffen. Sagt jedenfalls Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto und bitte die NATO um Hilfe.

Ich frage mich, ob sich unsere Geheimdienste eigentlich mal ernsthaft damit beschäftigen, was das für „junge Männer“ sind, die wir zu Tausenden in die europäischen Länder lassen? Dass das keine ausgebildeten Universitätsprofessoren oder Ingenieure für Weltraumtechnik sind, die bei uns ein wenig über sexuelle Vielfalt erfahren wollen, das haben außer den Grünen inzwischen alle begriffen.

Aber was, wenn  bei unserer grenzenlosen Naivität darunter auch ausgebildete Paramilitärs sind? Ich halte das für wahrscheinlich inzwischen, denn überall im globalen Dort werden sich Geheimdienste, Armeeführungen und Terror-Netzwerke damit beschäftigt haben, wie unvorbereitet und hilflos die Europäer waren, nachdem die deutsche Bundeskanzlerin im September 2015 alle Schleusen geöffnet hatte. Und nun sind sie nunmal da… hoffentlich erleben wir nicht alle ein ganz böses Erwachen eines Tages…

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Getränke kaltstellen! Heute tun die Italiener etwas, was Brüssel gar nicht gefällt

Mehr als 51 Millionen Wähler sind heute aufgerufen, in Italien ein neues Prlament und  – wie alle Umfragen zeigen – damit auch eine neue Regierung zu wählen. Eine rechte Regierung aus einer politischen Allianz der Fratelli d’Italia und der vermutlich nächsten Ministerpräsidentin Georgia Meloni, der Forza Italia des Medienunternehmers Silvio Berlusconi und der Lega Matteo Salvinis.

Und während die Italiener heute bei vollem Bewusstsein ihre Kreuze in den Wahlkabine setzen werden, überschlägt sich die linke Mainstreampresse auch international.

Das Ausland sei „sehr besorgt“, lese ich eben bei der dpa. Man befürchte das Schlimmste. So wie man es bei Trump befürchtet hat und bei Bolsonaro in Brasilien kommende Woche, und in Skandinavien bei den Schwedendemokraten. Die Linken befürchten immer das Schlimmste, wenn sie abgewählt werden. Und wissen Sie was? Das ist auch gut so.

Wenn progressive – sprich Linke – an der Macht sind, dann ist Tabula Rasa. Dann regieren sie durch, tauschen brutal bisherige Köpfe aus und versorgen ihre eigenen Anhänger mit Posten, Macht und Geld. Da wird eine grünwoke Agenda beinhart durchgezogen. Und da überziehen sie es immer und immer wieder ohne Rücksicht auf Verluste oder im Dialog mit der unterlegenen, aber weiter starken, Opposition.

Die Klima-Hysterie, der himmelschreiende Schwachsinn mit dem Gender, unsinnige Corona-Maßnahmen – in München muss man mit Mund-NasenMaske im Bus oder der U-Bahn zur Theresienwiese fahren, um dann auszusteigen und ohne Maske ins Oktoberfest-Bierzelt zu gehen und stundenlang mit Tausenden dicht an dicht zu singen und zu saufen. Völlig irre.

Der Sozialismus kehrt zurück, die Wirtschaft wird geschröpft, und die Zahl der vorgeburtlichen Kindstötungen steigt seit Jahren wieder an – auch in Deutschland. Gestern hörte ich beim WDR das Wort SchwangerschaftsUNTERBRECHUNG, so als könnte man eine Abtreibung nach ein paar Monaten Pause einfach wieder in Gang setzen.

Meloni will aufräumen in Italien. Sie ist kritisch gegenüber dem EU-Moloch in Brüssel und hat sich schon vor der Wahl in den Zickenkrieg mit Kommissionspräsidenten Uschi begeben. Was Russland anbetrifft, scheinen Meloni, Berlusconi und Salvini noch genauso blauäugig zu sein, wie es SPD und Grüne in Deutschland über viele Jahre waren. Das ändert sich von ganz allein, wenn Sie begreifen, was für eine Gefahr von Gestaten mit Minderwertigkeitskomplexen wie Putin auch für uns alle in Europa ausgeht. Immerhin hat Frau Meloni angekündigt, sie wollen das Verhältnis Italiens zu den USA ausbauen. Das ist schon mal ein Schritt in die richtige Richtung!

Das Ausland ist besorgt? Na, und? Ich freue mich auf die Ergebnisse nachher aus Italien. Und nächste Woche geht’s dann weiter in Brasilien…

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Polen, Ungarn, Schweden, Italien – das klingt nach einem Modell für die Zukunft der EU

Wenn nicht noch etwas Epochales passiert in der kommenden Woche, dann bekommt Italien am nächsten Wochenende eine neue Regierung.  Eine  rechte Regierung. Die Umfragen sind eindeutig: Giorgia Meloni (45) von der rechen Fratelli d’Italia, umringt rechts vom Mulimilliadär Silvio Berlusconi und seiner Forza Italia sowie noch weiter rechts von Matteo Salvini. Das könnte mehr als interessant werden.

Auf jeden Fall bewahrheitet sich der alte Leitsatz: In der Krise wählen die Leute eher rechts, wenn langweiliger Alltag ist, dann neigt der Wähler dazu, seine Gunst den linken Gedöns-Parteien zu schenken. Wenn man im Winter in der eigenen Wohnung friert und Lebensmittel und Sprit nicht mehr bezahlen kann, dann tritt das dritte Klo für „Transmenschen“ ein wenig in den Hintergrund.

Und Italien zeigt außerdem, dass der zweite Lehrsatz aus dem Leitfaden für erfolgreiche Wahlkämpfe auch in Italien woeder zur Anwendung kommt: Wahlen werden in der Mitte gewonnen und die große Mehrheit der Wähler wollen keine rabulistischen Sprücheklopfer, sondern Politiker, die ihren Job ernst nehmen.

Berlusconi und Salvini, die in der Vergangenheit mit ihrem engen Verhältnis zu Russlands Präsident Wladimir Putin kokettiert haben, preisen nun, da sie sein wahres Gesicht kennengelernt haben, EU und NATO, natürlich mit der gebotenen Kritik im Detail. Und Chefin Meloni sagte gerade noch, dass sie vorhabe, das transatlantische Verhältnis wieder enger zu pflegen.

Dazu muss man bedenken: Der italienische Staat ist abhängig von der Finanzierung durch EZB und EU. Wenn man sich nicht an die Regeln halten will, hat Brüssel die Werkzeuge, Ärger zu machen, etwa  den Kauf von Anleihen zu stoppen, wenn Italien mehr  Schulden aufnimmt, als erlaubt. Das schmeckt Meloni und ihren beiden Kumpanen nicht, aber ich würde das die normative Kraft des Faktischen nennen. Freunde Ungarns wissen, was ich meine.

Dann platzt der Euro wirklich

Sollte etwa die EU ein „Defizitverfahren“ gegen Italien einzuleiten, könnte das Land nicht mehr auf die  Rettungsmechanismen wie den ESM zugreifen. Aber daran hat niemand ein Interesse, der es gut mit Italien, der EU und auch Deutschland meint, das am Ende immer zahlen muss. Ganz davon abgesehen, dass so eine Apokalypse vermutlich dann wirklich die Zusammenbruch des Euro bedeuten würde.

Nein, Konservative und auch Rechte haben kein Interesse daran, die Staatshaushalte ihrer eigenen Länder zu ruinieren. Deswegen wird das mit Rom und Brüssel funktionieren. Wie das aber in Italien selbst funktionieren soll, erschließt sich auch mir nicht, denn Meloni hat den Wählern versprochen, die Sozialausgaben und Renten zu erhöhen. Wie war das noch? Man kann nur das ausgeben, was man vorher verdient hat..?

Konservative und Rechte haben andere Gewinner-Themen

Ganz vorne die unter dem öffentlichen Radar munter weiterlaufende Massenmigration, nach meiner Ansicht, eines der beiden zentralen Themen, die unsere Zukunft gefährden können (neben China). Meloni hat da einen klaren Kompass, dass das aufhören muss. So wie die Schwedendemokraten jüngst, die ihre über 20 Prozent hauptsächlich wegen der klar benannten Gewalt junger Migranten-Gangs in schwedischen Großstädten einfahren konnten.

Und dann gibt es noch die Achse Polen-Ungarn in der EU

Die hat jüngst Kratzer bekommen in der Frage, wie umgehen mit dem Ukraine-Krieg. Polen kann vor Kraft kaum laufen, redet Klartext gegenüber dem Kriegstreiber im Kreml und unterstützt Kiew nach Kräften. Uncle Sam sieht das mit Wohlwollen und denkt darüber nach, dort eine große Basis dauerhaft einzurichten.

Ungarn ist zu 100 Prozent abhängig von Energielieferungen aus Russland und bemüht sich um einen eigenen moderaten Kurs gegenüber Putin. Auf jeden Fall nachvollziehbar, und wenn auch Ungarn für die Zukunft die Lehre mitnimmt, dass man sich niemals von Russland abhängig machen darf, dann hat es ja doch noch etwas Gutes. Auch Deutschland hat ja lange genug im Wolkenkuckucksheim gelebt, was Putin anbetrifft.

Aber jede falsche Politik bewirkt auch eine Gegenreaktion. Und Brüssel und die EU-Mächtigen haben viel falsch gemacht in den vergangenen Jahren. Polen und Ungarn konnten sie ärgern, wenn sich jetzt mit Schweden und Italien zwei weitere Schwergewichte mit den Osteuropäern an einen Tisch setzen, dann könnte hier die Keimzelle einer neuen EU mit Zukunft entstehen…

Liest sich alle ganz gut, nicht wahr? Die Wahrheit ist, in der Krise sind die Spenden bei uns wie bei vielen Kollegen der alternativen Medien eingebrochen. Einzelne überlegen bereits, ob sie einstellen wollen. Wenn Sie weiter unabhängigen Journalismus wollen, dann helfen Sie uns mit einer Spende über PayPal @KelleKlaus oder auf unser Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18.




Konservative und Rechte in Schweden und Italien bekennen sich zur EU

Wie es aussieht, haben die Konservativen und Rechten die Parlamentswahl in Schweden hauchdünn gewonnen. 175 zu 174 ist die Sitzverteilung im neuen Reichstag in Stockholm. Das Gewinnerthema der Schwedendemokraten, Moderaten und Christdemokraten (in dieser Reihenfolge) war wieder die ungezügelte Migration und die daraus erwachsende Gewalt in den Städten.

Ein Hindernis haben die Schwedendemokraten – jetzt zweitstärkste Partei im Parlament – rechtzeitig aus dem Weg geräumt auf dem Weg zu einer neuen Regierung: das Bekenntnis zur Europäischen Union (EU). Ja, man sei skeptisch gegenüber Brüssel, man werde denen auf die Finger schauen und erst einmal die eigenen Interessen vertreten. Aber grundsätzlich Ja zu EU.

In Italien zeichnet sich bei der anstehenden Parlamentswahl in zwei Wochen ein deutlicher Sieg von Konservativen und Rechten ab. An der Spitze Giorgia Meloni von der Fratelli d’Italia, zusammen mit Forza Italia (Berlusconi) und Lega (Salvini). Bei einer Wahlkundgebung vor dem Mailänder Dom stellte Meloni klar: die EU-Bürokraten in Brüssel sollten sich warm anziehen, wenn sie gewählt werde. Aber gleichzeitig versicherte sie, sie werde mit Italien „ein verlässlicher Partner in der EU“ sein.

Ein gemeinsames Europa der Vaterländer – das ist doch das, was wir auch wollen. Gute Beziehungen, gemeinsames Wertefundament, gemeinsame Interessen.

Auf Ihrem vergangenen Parteitag in Riesa hat die AfD beschlossen, für den Austritt Deutschlands aus der EU zu stehen. Merken Sie den Unterschied?

Dass keine der anderen Parlamentsparteien mit der AfD über Zusammenarbeit auch nur sprechen will, hängt nicht nur – aber natürlich auch – mit der Blockadehaltung der Etablierten zusammen. Da gibt es durchaus gesprächsbereite Politiker auch bei zumindest den bürgerlichen Parteien. Aber die Verweigerung der politischen Realitäten, die demonstrative Unlust, mehr zu sein als immer nur dagegen, das ist das hausgemachte Problem der AfD.




„Ich habe langsam Schiss“ – Müsste Deutschland nicht viel energischer gegen das Virus vorgehen?

Ich bin ein Fan von WhatsApp, schnell und unkompliziert Nachrichten an gute Freunde verschicken und Nachrichten von guten Freunden empfangen. Und eine Familiengruppe haben wir auch, wo wir alle unkompliziert über den Tag und alle möglichen Minithemen miteinander  kommunizieren. Was wollen wir heute Mittag essen? Wer kommt später aus der Schule? Bei wem fällt das Trampolinspringen aus?

Eine gute Freundin weckt mich heute um 5.47 Uhr mit einer WhatsApp-Nachricht, einem Artikel aus der renommierten italienischen „Corriere de la sera“ von gestern, übersetzt ins Deutsche. Christian Salaroli wird da interviewt, ein Narkosearzt aus Bergamo, einer Stadt mit 120.000 Einwohnern nordöstlich von Mailand in der Region Lombardei. Mit großer Ruhe schildert Salaroli die tägliche Arbeit der Ärzte in Zeiten des Coronavirus. Wie infizierte Patienten über 80 Jahre begutachtet und dann selektiert werden in behandlungsfähig und im Grunde schon tot. 133 Menschen sind allein gestern in Italien an den Folgen des Covid-19 gestorben, erzählt mein Sohn Paul am Frühstückstisch. Er macht sich Sorgen um seine bevorstehende Abiturprüfung im April. Wird die überhaupt stattfinden können?

Der Arzt aus der Lombardei warnt eindringlich davor, das Haus zu verlassen. Gestern Abend haben wir Familiengucken vor dem Fernseher gemacht – Spitzenspiel der Zweiten Bundesliga zwischen den Traditionsmannschaften VfB Stuttgart und Arminia Bielefeld. 54.000 Zuschauer waren im Stadion – an einem Montagabend. Seid Ihr alle irre, habe ich spontan gedacht. Die nächsten Spiele auch der Ersten Bundesliga werden wohl ganz ohne Publikum vor leeren Rängen stattfinden. The Show must go on.

Salaroli wird gefragt, was man selbst tun kann, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Und seine Antwort ist klar:

„Bleibt zu Hause, bleibt zu Hause, bleibt zu Hause…“

Ich umarme jedes meiner Kinder und schicke sie dann raus in die Schule, am Küchenfenster sehe ich eine Nachbarin ins Büro fahren. Ich gehe erstmal ins Bad und wasche mir die Hände mit unangenehm heißem Wasser. Ob es etwas nützt? Keine Ahnung.

Was macht eigentlich unsere Bundesregierung beruflich? Ich will das gar nicht personalisieren, Frau Merkel interessiert sich wie jeder weißt einen Scheiß darum, was mit diesem Land und uns Menschen passiert. Und Jens Spahn halte ich im Grunde für einen der besseren Mitglieder der Bundesregierung, zumindest kann niemand sagen, dass er nicht arbeitet für sein Geld. Aber warum unternehmt ihr da in Berlin nicht energischer etwas gegen die Ausbreitung des Virus? Warum sind die Schulen nicht längst geschlossen wie in Italien, wo inzwischen 16 Millionen Menschen in Quarantäne-Zonen leben – wie ich gerade höre, ist diese Maßnahme auf ganze Italien ausgeweitet worden?

Die Junge Freiheit berichtet, dass die Zahl der Corona-Fälle in Italien am 29. Februar die 1.000rt-Marke erreichte. Heute sind es 7.000 Fälle mit inzwischen 366 Toten. Was ist eigentlich grundsätzlich anders dort als bei uns? Warum handelt die Bundesregierung nicht, statt zu versichern, man solle bloß nicht überreagieren? Und im Kabinett beschäftigen sie sich ernsthaft mit der Frage, wie wir in dieser Situation den Flüchtlingsstrom von der türkisch-griechischen Grenze organisieren können, wenn es losgeht. Aber wenn die Pandemie hier durchschlägt, dann können wir niemandem mehr helfen, weil wir dann selbst Hilfe brauchen.

Wo sind jetzt Politiker, die das Richtige tun? Wo sind die Leute, die in einer wachsenden Bedrohungssituation die Führung übernehmen und Entscheidungen treffen, etwa sofort den Schulunterricht auszusetzen und Massenveranstaltungen rigoros abzusagen – Fußball, Messen, Konzerte! In Ländern wie Taiwan gibt es fast keine Neuinfizierten – weil sie konsequent handeln, um ihre Bevölkerung zu schützen.

Ich habe in dieser Woche erstmals seit Längerem keine Veranstaltungen, reiner Zufall. Nachher fahre ich zum Zahnarzt und den Rest des Tages bin ich zu Hause am Schreibtisch. Erst am Sonntag habe ich eine wichtige Verabredung, die ich wirklich nicht absagen mag. Und am Montag eine CDU-Veranstaltung in Erfurt, denn weiter nach Nürnberg. Meetings, Händeschütteln, Küsschen links, Küsschen rechts. Stundenlang im ICE sitzen.

Gerade eben meldet sich mein Smartphone. WhatsApp-Nachricht von der eingangs erwähnten guten Freundin: „Ich habe langsam Schiss…“

Ich auch…




Der schwere Dampfer EU treibt führungslos im Meer

In Italien wird es spannend, nachdem sich Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord auf eine gemeinsame Regierung unter Giuseppe Conte verständigt haben, beides „Populisten-Parteien“ wie aus dem Bilderbuch. Für die EU-Bürokraten brechen damit nach dem Brexit, den widerspenstigen Polen und Ungarn und der neuen smarten Regierung in Österreich endgültig ungemütliche Zeiten an, auch wenn Italien wieder massig Schulden anhäuft. Wer zu spät kommt, den bestrafft das Leben – auch in Brüssel. Der richtige Zeitpunkt für die überfällige Reform der europäischen Gemeinschaft ist längst überschritten. Und das Merkel-Deutschland hat längst nicht mehr die politische Kraft oder gar die Autorität, den schweren Dampfer EU in die richtige Richtung zu lenken.