Politische Köchelei: Wie geht es weiter mit Frau Merkel?

Es liegt so ein unbestimmtes Flirren in der Luft. Die Gerüchteküche im politischen Berlin brodelt wie lange nicht mehr. Wann lässt Angela Merkel ihre Klamotten im Kanzleramt in Umzugskisten packen? Und wann kommt der Möbeltransporter? Vor  allem aber: Wo fährt der dann hin?

In die Uckermark? Rindrouladen von Hand rollen, lange Spaziergänge mit Doktor Sauer unternehmen und dabei über quantenchemische Prozesse parlieren? Schwer vorstellbar.

Bundeskanzlerin Merkel ist genau dieser Politikertypus, der nicht loslassen kann – so wie ihr Vorgänger und Mentor Helmut Kohl. Auch der verpasste den richtigen Zeitpunkt. Mein Vater, der – wie alle Kelles damals – Kohl stets wählte, pflegte in dessen letzten Amtsmonaten stets zu sagen, wenn der Oggersheimer auf dem Fernsehbildschirm erschien: „Ich kann dieses Grinsen nicht mehr sehen…“ Und so ähnlich geht es mir heute bei Angela Merkel, die ich selbst die beiden ersten Male wählte, weil ich dachte, eine Frau tut dem Amt gut. Eine Frau aus dem Osten, eine Pragmatikerin, endlich mal wieder ein Experiment. Und es fing ja auch ganz gut an, ihre Auftritte auf internationaler Bühne sorgten für Aufsehen und Anerkennung. Das Time Magazine ehrte sie mehrmals auf dem Cover als „Mächtigste Frau der Welt“. Und egal, ob sie das objektiv tatsächlich war – es las sich gut für mich. Durch die Euro-Staatsschuldenkrise führte sie Deutschland meisterhaft. Klar, es kostete viel Geld, aber unser Land – wir – kamen als eines der ganz wenigen EU-Staaten gestärkt aus der Krise heraus. Vielleicht als das einzige. Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück von der SPD hatten beträchtlichen Anteil daran.

Doch nun ist auch mal gut! Es geht mir heute so ähnlich wie meinem Vater damals: Ich kann diese Frau nicht mehr sehen und hören im Fernsehen. Ich kann nicht darüber hinwegsehen, dass sie der CDU, die Jahrzehnte lang meine politische Heimat war, ein beispielloses Volkspartei-Vernichtungsprogramm verodnete – Atomausstieg, Verstaatlichung der Kindererziehung, Gender-Schwachsinn,  Homo-„Ehe“, Abschaffung der Wehrpflicht, Massenmigration aus dem islamischen Kulturkreis, Kontrollverlust des Staates in manchen Ballungsgebieten. Ohne Angela Merkel und ihr Umfeld, ohne das Girl’s Camp im Kanzleramt, ohne Schavan und von der Leyen, ohne all die Polenz‘, Taubers, Kauders und Altmeiers wäre das nicht möglich gewesen. Merkels Team hatte eine Agenda, die knallhart durchgezogen wurde. Doch es war die falsche Agenda. Und unser Land wird noch viele Jahre benötigen, um all diese Fehlentwicklungen zu korrigieren.

Angela Merkel ist das, was die Amis eine „Lame Duck“ nennen, eine Regierungschefin auf Abruf. Immer wieder sagen mir Unions-Politiker in Berlin, dass Merkel dieses Jahr als Kanzlerin nicht überstehen wird. Viele halten es für möglich, dass sie noch vor der Europawahl Ende Mai das Kanzleramt räumen wird. Andere tippen darauf, dass sie nach den zu erwartenden CDU-Wahlschlappen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – wo die Union sie als Wahlkämpferin eher nicht sehen mag – hinschmeißen wird, um AKK den Weg zu ebnen.

Haben Sie den Eindruck, dass sich Frau Merkel noch sonderlich in die deutsche Politik einmischt? Warum spielt die Super-Europäerin aus der Uckermark beim Brexit kaum mit? Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass noch nie ein Deutscher/eine Deutsche Chef(in) der EU-Kommission war? Würde ein starkes Großbritannien als EU-Mitglied einen Deutschen an der Spitze Europas wünschen? Oder vielleicht eher nicht?

Gibt es möglicherweise ganz persönliche Gründe, dass sich manche aus dem Brexit-Getümmel komplett heraushalten? Jetzt, da Jean-Claude Juncker – endlich – in den wohlverdienten Ruhestand wechselt? Vielleicht ist er derjenige, die demnächst in Luxemburg die Rinderrouladen von Hand rollt. Während eine andere in Brüssel auf seinem Sessel Platz nimmt…

 




Was Jean-Claude Juncker und Rumänien gemeinsam haben

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat öffentlich die Eignung Rumäniens bezweifelt, die EU-Ratspräsidentschaft zu übernehmen. Junker meint, Rumänien habe noch nicht begriffen, „was es bedeutet, den Vorsitz über die EU-Länder zu führen“.

Nun gibt es allerdings auch eine wachsende Zahl von Bürgern und Politikern in den EU-Ländern, die die Eignung Jean-Claude Juncker in Frage stellen, das Amts des EU-Kommissionspräsidenten sachgerecht auszuüben.

Und nu? Ich tippe darauf, dass Juncker im Amt bleibt und Rumänien die Präsidentschaft übernimmt.




Die Zeit der weißen alten Männer ist vorbei? Von den Donald Trump-Sommerfestspielen

Das Zeitalter der alten weißen Männer ist noch lange nicht vorüber. Das bewiesen in dieser Woche ausgerechnet der amerikanische Präsident Donald Trump und der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker.
Die USA – nur zur Erinnerung: die mit Abstand nach wie vor stärkste Volkswirtschaft der Welt – drohte zuletzt immer wieder, die europäischen Ländern mit Strafzöllen zu belegen. Und nicht nur die europäischen. Wenn China Waren in die USA liefert, argumentiert Trump, kassieren wir dafür einen Aufschlag von 2,5 Prozent. Amerikanische Waren, die in China gehandelt werden, belegt man mit 25 Prozent Zollaufschlag. Kaum zu fassen, dass die Amis das so lange mitgemacht haben.

Beispiel Nato. Die USA geben vier Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aus, Deutschland 1,2. „Wir verteidigen Europa, und sie machen es sich bequem“, wiederholt Trump unermüdlich. Und, was soll ich sagen, er hat doch absolut recht.

Ich bin fasziniert, wie der frühere New Yorker Immobilienhai nahezu jede Woche im Amt des mächtigsten Mannes der Welt an seiner Aufgabe wächst.

Vergangene Nacht habe ich eine kompletter Rede Trumps vor Stahlarbeitern in Granite City in Illinois angesehen. Hier wurde früher Stahl für den amerikanischen Markt produziert. Dann war Schluss, Stahl importieren schien die Zukunft zu sein. Hunderte Arbeiter verloren ihre Jobs. Nun stand der Präsident hier in einer Halle und ließ sich dafür feiern, weil genau dieses Stahlwerk wieder in Betrieb genommen wird. „America first“, wiederholt der Mann unermüdlich. Und: Er habe gar nichts dagegen, wenn andere Staatschefs auch ihr eigenes Land an erste Stelle setzen. Und wenn man dann miteinander konkurriere – allerdings unter fairen Bedingungen.

Es war perfeklt inszeniert, wie es wohl nur Amis können…oder der Vatikan… Stahlarbeiter – auch Frauen –kamen auf die Bühne zum mächstigsten Mann der Welt, um ihm zu danken, dass sie wieder einen Arbeitsplatz haben und ihre Familie ernähren können. „Thank you, Mr. President“ und einigen kamen die Tränen bei diesen Worten.
Wer verstehen will, was derzeit in den Vereinigten Staaten passiert, der muss Trumps Sommertour verfolgen, wo er – ungefiltert von Fake News, wie der Präsident die etablierten Medien insgesamt inzwischen unisono bezeichnet – sich direkt an sein Volk wendet.

Der von Medien und politischem Establishment in Washington ungeliebte Präsident hat seine Rolle gefunden. Er erklärt der Hausfrau, dem Stahlarbeiter, dem kleinen Angestellten – „great people“ – direkt seine Sicht der Dinge. Auch in der Weltpolitik.

Die USA seien von vielen Ländern ausgeplündert worden. Ausdrücklich nennt er in diesem Zusammenhang China, bezeichnet dessen Staatschef aber als seinen Freund… „great man“.

Trump erzählt in Illinois auch über die Nordkorea-Krise. Bei der Amtsübernahme habe ihn sein Vorgänger Obama informiert, dass da ein ernstes Problem bestehe und man sich vorbereiten müsste, Krieg gegen den Schurkenstaat zu führen, der Atomwaffen baut. Trump fragte: „Haben wir mit dem Mann mal gesprochen?“ und erntete dafür nur ein Kopfschütteln.

Es ist irgendwie skurril, dass Trump genau das tut, was Linke immer empfehlen. Verhandeln statt Krieg zu führen – und dafür von genau den gleichen Leuten massiv beschimpft wird. Stellen wir uns vor, Obama hätte sich mit Kim Jong Un getroffen, und der hätte anschließend sein Atomwaffentestgelände selbst zerstören lassen. Bis heute würden die globalen Jubelchöre in unseren Ohren klingen.

Mit dem Handel zwischen USA und Europa ist es genauso. Ein Handelskrieg drohe, hörten wir über Monate. Die deutsche Automobilindustrie – zur Erinnerung: das Rückgrat unseres Wohlstandes – werde massiv mit Strafzöllen belegt. Und was passiert? Der amerikanische Präsident – nach Lesart des Mainstreams ein tumber Großkotz ohne diplomatisches Gespür – und der EU-Ratspräsident – nach Lesart der EU-Verächter ein versoffener Zyniker mit mangelndem Demokratieverständnis – reden miteinander und vereinbaren, die gegenseitigen Zölle nahezu auf null runter zu schrauben. Importbeschränkungen, Subventionen und Handelsbarrieren zwischen den beiden stärksten Wirtschaftsnationen der Welt sollen deutlich reduziert werden. Details handeln Fachleute aus. So geht Politik, meine Freunde! Klasse gemacht von den beiden weißen alten Männern.




Herr Junker möchte Großmacht spielen

Jean-Claude Junker will das Atomabkommen mit dem Iran retten, das US-Präsident Donald Trump gerade aufgekündigt hat. Die EU werde jetzt versuchen, europäischen Firmen zu verbieten, den US-Sanktionen gegen den Mullah-Staat Folge zu leisten. Gar nicht so einfach, wenn man sich klar macht, dass die USA nach wie vor mit Abstand die größte Wirtschaftsmacht auf diesem Planeten sind. Geschäfte mit dem Iran statt Geschäften mit den Vereinigten Staaten? Wer rechnen kann, weiß, wofür er sich entscheiden wird…