Ehrlich gesagt, ich hätte niemals für möglich gehalten, dass ich noch einmal so viel über Rüstung, Militär und Verteidigungsbereitschaft schreiben müsste, wie es seit 2022 passiert. Wir alle hatten ja nach 1990 und dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes gedacht, nun sei „das Ende der Geschichte“ mit einem positiven Ausgang erreicht. Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte den Begriff in einem Aufsatz 1989, der sogar noch vor dem Fall der Berliner Mauer in der Zeitschrift „The National Interest“ erschien.

Mit dem unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch des Ostblocks stellte er die These auf, dass der jahrzehntelange Kampf der Ideologien endgültig beendet sei. Die liberale Demokratie westlicher Prägung und die Marktwirtschaft hätten sich nun als „die endgültige Form der menschlichen Regierung durchgesetzt“, behauptete er voller Kühnheit.

Wir alle sind heute schlauer

Der Kampf der Systeme tobt heute wilder als noch zu Zeiten der Sowjetunion und des Kalten Krieges. In ihrer Siegesbesoffenheit haben sich insbesondere in Europa und dann noch einmal schlimmer in Deutschland und Italien die Koordinaten verschoben.

Man vernachlässigte die nationale Sicherheit Deutschlands komplett, rüstete die Bundeswehr zu einer zahnlosen Operettenarmee herunter. Waffen und Kampfsysteme, Panzer und Flugzeuge – das war alles nicht mehr wichtig. Verteidigungsministerinnen schritten mit roten Pumps die Truppenparade ab, „Kampfanzüge“ für schwangere Soldatinnen wurden beschafft und Seminare für „sexuelle Vielfalt“ in der Truppe für die Rekruten veranstaltet. Alles nur noch ein großer Spaß, weil es kann ja nichts mehr passieren. Weil Deutschland und Europa – wir hatten ja angeblich nur noch Freunde überall.

Ministerinnen mit Regenbogenbinde über dem Jackett, Erdgas kaufen aus Russland und Autos verkaufen in China – darauf konzentrierte man sich. Wladimir Putin hat uns mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine in die raue Realität dieser Welt zurückgerissen.

Der offenkundige Psychopath mit Minderwertigkeitskomplexen zeigt gleichzeitig, dass auch seine Möglichkeiten mehr als limitiert sind. Aber Moskau arbeitet daran und füllt seine Depots trotz des laufenden Krieges weiter auf. Für was?

Natürlich ist da etwas dran, wenn deutsche Talkshow-Helden spöttisch fragen, was Putin denn mit uns wolle, das sich hier zu erobern lohne.

Aber ich spreche nicht von einem physischen Angriff, von Panzern und Raketen, sondern von einem Europa, das von den Amerikanern verlassen und von der Russischen Föderation dominiert wird. Und das kann niemand wollen, der noch alle Tassen im Schrank hat. Tino Chrupalla wäre also raus.

Die NATO stellt sich seit zwei Jahren effektiv auf, pumpt Milliarden um Milliarden in die Rüstung und Modernisierung ihrer Streitkräfte. Und militärstrategisch ist die NATO stark – mit den USA oder ohne die USA. Für Russland reicht es konventionell immer. Aber Russland hat eben nicht nur alte Panzer und gute Hacker, sie haben auch ein paar Tausend nukleare Sprengköpfe. Ohne die Amis wäre Status heute dann Feierabend für uns.

Ich bin überzeugt, das wird nicht passieren

Denn die Amis sind ja nicht raus, sie blasen mit ihrem Präsidenten bloß gerade die Backen auf. Und sie haben mit ihrer Kritik an der Pussyfizierung der europäischen Streitkräfte ja auch recht. Aber: Nach Trump ist ohne Trump. Niemand weiß, wer in zwei Jahren US-Präsident wäre. Marco Rubio wäre mein Favorit, weil er weiß, dass die Zukunft im Westen liegt und nicht in Deals mit zweifelhaften Gestalten in Moskau, Teheran oder Peking. Außerdem könnte ich dann mein „Rubio 2016“-T-Shirt wieder häufiger öffentlich tragen. Vielleicht wird es ja aber auch wieder ein Demokrat, die ja den Gedanken vom alten Westen noch eher in der politischen DNA haben als die MAGA-Freunde.

Schauen wir mal, auf jeden Fall müssen Deutschland und Europa stark und auf alles vorbereitet sein. „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“, hieß vor Jahren mal ein Slogan der NATO. Den hatte ich in meinem Büro hängen mit einem NATO-Wimpel auf dem Schreibtisch. Denn das trifft es 100-prozentig.

Erst als wir Deutschen begannen, die äußere und innere Sicherheit nicht mehr ernst zu nehmen, haben uns die damals verantwortlichen Politiker in diese gefährliche Lage gebracht. Das betrifft übrigens auch unsere drei Nachrichtendienste, die von FDP – manche erinnern sich – und Grünen komplett entkernt wurden mit sogenannter Transparenz und übertriebenem Datenschutz und ätzender Bürokratisierung.

All das ändert sich gerade, und es ist auf einem guten Weg, nach allem, was ich von aktiven Soldaten der Bundeswehr höre.

Und Schweden und Finnland sind ein Riesengewinn für uns Europäer in Fragen der Sicherheit. Natürlich liegt es auch im deutschen Interesse, die Ukraine wirtschaftlich und militärisch zu unterstützen, um als Bollwerk gegen die imperialistischen Gelüste Putins zu bestehen. Niemals wieder darf Russland in eine Situation kommen, wo sie glauben, sie könnten gegen den Westen gewinnen.

Aber es gibt leider eine Kehrseite der Medaille

In der Debatte um die Sicherheit Europas reden wir fast ausschließlich über Panzerzahlen, Munitionsdepots und das Fünf-Prozent-Ziel der NATO. Aber was ist eigentlich mit unserer mentalen Bereitschaft, unsere Freiheit und unseren Wohlstand, unser Rechtssystem und unsere Familien im Ernstfall mit der Waffe in der Hand zu verteidigen?

Ich bin so erzogen worden, dass das eine Selbstverständlichkeit ist für jeden Patrioten.

Aber schauen Sie sich die deutsche Gesellschaft von heute an! Welche Unterwürflinge da unterwegs sind und behaupten, sie seien deutsche Patrioten, das ist atemberaubend.

Eine aktuelle, großangelegte Untersuchung des US-amerikanischen Foreign Policy Research Institute (FPRI) hat mehr als 31.000 Bürger aus den europäischen Mitgliedsstaaten der NATO zu ihrer persönlichen Motivation für einen Verteidigungskampf befragt.

„Would You Fight For Your Country? The Most and Least Willing Among NATO Allies“, ist das Papier überschrieben, das die psychologische und gesellschaftliche Basis der kollektiven Verteidigung analysiert.

Die Ergebnisse sind erschütternd

Methodisch unterscheidet die Studie zwischen der abstrakten Unterstützung für das NATO-Bündnis und der persönlichen Bereitschaft, „im Falle eines Krieges für das eigene Land zu kämpfen“. Die Forscher gehen davon aus, dass moderne Abschreckung nicht nur aus Hardware besteht, sondern aus der Glaubwürdigkeit, diese auch unter dem Risiko des eigenen Lebens einzusetzen.

Die Daten offenbaren eine tiefe geografische und kulturelle Kluft innerhalb der NATO. An der Spitze der Verteidigungsbereitschaft stehen Länder, die entweder eine unmittelbare Bedrohungswahrnehmung teilen oder eine tief verwurzelte Tradition des wehrhaften Patriotismus pflegen.

Die Türkei führt das Feld mit einer Kampfbereitschaft von 88 % einsam an. Dahinter folgen die neuen nordischen Mitglieder Schweden (66 %) und Finnland (64 %) sowie Griechenland (63 %). In diesen Staaten wird die Verteidigung des Territoriums als kollektive Bürgerpflicht verstanden, die eng mit der nationalen Identität verknüpft ist.

Am anderen Ende des Spektrums findet sich der „pazifistische Kern“ Westeuropas. Italien und die Slowakei bilden mit jeweils nur 25 % das Schlusslicht. Deutschland liegt mit 27 % nur knapp darüber. Dass weniger als jeder dritte Deutsche bereit wäre, das eigene Land mit der Waffe zu verteidigen, markiert einen historischen Tiefpunkt und steht in scharfem Kontrast zur proklamierten „Zeitenwende“.

Überraschend sind auch die Werte aus Nordamerika: In den USA (37 %) und Kanada (39 %) ist die Bereitschaft zum persönlichen Kampfeinsatz deutlich geringer, als es das weltpolitische Engagement dieser Mächte vermuten ließe.

Schlussfolgerungen für Deutschland: Die unvollendete Zeitenwende

Die Ergebnisse dieser Studie belegt, dass die von der Bundesregierung ausgerufene „Zeitenwende“ bisher ein rein fiskalisches und materielles Projekt geblieben ist. Zwar werden Sondervermögen für die Bundeswehr bereitgestellt, doch die gesellschaftliche Mentalität der Deutschen ist im „Post-Heroismus“ der vergangenen Jahrzehnte erstarrt.

Die Forscher des FPRI identifizieren das historische Erbe des Zweiten Weltkriegs als Hauptgrund für die deutsche Zurückhaltung.

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Die jahrzehntelange Erziehung zum Pazifismus und das Misstrauen gegenüber dem Militärischen haben eine Gesellschaft geformt, die Sicherheit als Dienstleistung betrachtet, die vom Staat (oder den USA) garantiert werden soll, ohne dass der Einzelne dafür ein persönliches Risiko eingeht. Ihr macht das schon…

Für die deutsche Politik bedeutet: Wenn die Bundeswehr wieder „kriegstüchtig“ werden soll, reicht es nicht aus, Panzer zu bestellen. Es bedarf einer gesellschaftlichen Debatte über den Wert der Freiheit und die Notwendigkeit, diese im Ernstfall aktiv zu schützen. Ohne eine Steigerung der Verteidigungsbereitschaft bleibt zumindest die deutsche Sicherheitspolitik ein Kartenhaus ohne Fundament.

Und es gibt noch einen Aspekt: Die Erosion des Artikels 5

Die NATO basiert auf dem Versprechen: „Einer für alle, alle für einen.“ Doch wenn die Bürger der finanzstärksten Mitgliedstaaten wie Deutschland oder Italien nicht bereit sind, ihr eigenes Land zu verteidigen, wie glaubwürdig ist dann das Versprechen, für die Freiheit Lettlands oder Polens zu kämpfen?

Wenn aber ein Aggressor wie Russland davon ausgeht, dass die westlichen Gesellschaften bei den ersten nennenswerten Verlusten den politischen Druck auf ihre Regierungen zum Rückzug erhöhen, verliert das Bündnis sein stärkstes Schwert.

Außerdem droht die NATO dann zu einer Zweiklassengesellschaft zu mutieren: Auf der einen Seite die „Frontstaaten“ im Osten und Norden, die hochgradig mobilisiert und wehrhaft sind, und auf der anderen Seite die bräsigen „Sicherheitskonsumenten“ im Westen, die sich auf ihrer geografischen Lage ausruhen. Dieses Ungleichgewicht gefährdet den Zusammenhalt des Bündnisses langfristig mehr als jede Pöbelei von jenseits des Atlantiks.

Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, hat sich geirrt. Sagte sie jedenfalls jetzt im ZDF, sie meinte, in Bezug auf Russlands Staatschef Wladimir Putin. „Ich habe mich damals auch geirrt. Ich habe gedacht, das ist eine Drohgebärde“, sagte Wagenknecht im Rückblick auf die Tage vor dem russischen Angriff auf dir Ukraine. Ja, dumm gelaufen.

Denn in der TV-Palaverrunde von Anne Will hatte sie am 20. Februar 2022 gesagt, vier Tage vor Kriegsbeginn: „Wir können heilfroh sein, dass der Putin nicht so ist, wie er dargestellt wird: ein durchgeknallter russischer Nationalist, der sich daran berauscht, Grenzen zu verschieben.“

Aber genau das ist Putin

Kann sich ein Politiker irren? Na, klar. Das machen sie oft. Darf sich ein Politiker irren? Natürlich, das ist menschlich. Aber es ist eben etwas anderes, ob sie sich bei der Festsetzung eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen oder bei der Sicherheit unseres Land irren.

Da irren sich Linke seit vielen Jahren – und zwar alles, was links ist: SPD, Grüne, Linke, BSW – sie alle haben gemeinsam die Bundeswehr zur Operettenarmee heruntergewirtschaftet. Und dass die Union mit Ursula von der Leyen und Annegret kramp-Karrenbauer zwei Frauen als erste Verteidigungsministerinnen ins Rennen schickte, hat das alles nicht besser, sondern schlechter gemacht.

Sie haben die Sicherheit Deutschland einfach nicht ernstgenommen

Über viele Jahre. Muss ich das alles aufzählen? Marine-Hubschrauber, die nicht über großen Wasserflächen fliegen können, Afghanistan-Soldaten, die sich eine effektive Schutzausrüstung selbst privat anschafften, Bundeswehr-Fahrzeuge, die in Masar al-Sharif nicht ausrücken durften, weil die TÜV-Plakette abgelaufen war? Schnellfeuergewehre, die nicht mehr treffen, wenn sie warm werden, 128 Kampfflugzeuge, die wir der NATO im Kriegsfall als Bündnispartner bereitstellen müssen, von denen aber nur 4 einsatzfähig sind? Unsere sechs U-Boote der Bundesmarine, die gleichzeitig alle in Werften zur Reparatur waren, während russische Hochsee-Trawler ungeniert über den Nord Stream 2-Röhren herumfahren und chinesische „Handelsschiffe“ auch versehentlich mal Kommunikationskabel am Meeresgrund kappen? Alles schon vergessen?

Aber dafür Kampfanzüge für Schwangere, Schminktische in Kasernen und Seminare für mehr sexuelle Vielfalt in der Truppe.

Kein Wunder, das die ganze Welt inzwischen über unser deutsches Pussyland lacht

Dazu passt auch, was Wagenknecht im ZDF zum deutschen Auslandsgeheimdienst sagte:

„Damals war das die Einschätzung des (Bundesnachrichtendienstes) BND, über die wir auch im Bundestag unterrichtet wurden. Die war falsch.“

Denn auch der BND ist noch zwei Tage vor dem russischen Angriff davon ausgegangen, Putin wolle nur spielen.

Inzwischen hat sich das Bewusstsein in Berlin deutlich geschärft: Freiheit ohne Sicherheit gibt es nicht

Wenn ich Anton Hofreiter von den Grünen im Bundestag über die Reichweite der Panzerhaubitze 2000 leidenschaftlich reden höre, muss ich manchmal lachen. Er hat recht, aber was für einen langen Weg hat es zur Erkenntnis gebraucht, oder? Auch in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist das Thema Landesverteidigung wieder ganz oben auf der Tagesordnung. Und die Sozis? Nach den Minister_*Innen Leyen, AKK und Lambrecht ist es eine Wohltat, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu sehen, wenn er seine Soldaten in Olivgrün besucht, die ja eigentlich unsere Soldaten sind. Und Marie-Agnes Strack-Zimmermann? Von solchen Politikern bräuchte die FDP mehr.

Nur Wagenknecht hat nichts gelernt. Ach halt, leider auch die AfD nicht. Parteichef Tino Chrupalla schwafelt vom deutschen NATO-Austritt und will auch keine Wiedereinführung der Wehrpflicht mehr, was die AfD vorher immer gefordert hatte. Was für eine Heuchelei…