Merkwürdige Generäle

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine tauchen ehemalige Bundeswehr-Generäle in den Medien auf, um uns die Lage an der Front zu erklären. Mein Lieblings-Experte ist dabei der ehemalige Brigadegeneral Erich Vad. Wikipedia zufolge startete er 1996 seine Laufbahn als Offiziersanwärter bei der Bundeswehr. Er studierte an der Münchner Bundeswehrhochschule drei Jahre lang, war dann erst Zugführer und später  Kompaniechef im Panzeraufklärungslehrbataillon 11 in Munster. Wiki wörtlich:

„…was seine höchste Führungsverwendung im Truppendienst bleiben sollte.“

Ich will die Verdienste des Kameraden Vad wirklich nicht anzweifeln. Er hat eine beeindruckende Karriere in Führungsstäben der Bundeswehr, promovierte, diente auch ein Jahr lang im US-Panzertruppenzentrum in Kentucky/USA. Und für Bundeskanzlerin Merkel hat CDU-Mitglied Vad im Kanzleramt gearbeitet, was mich allerdings misstrauisch macht angesichts all der Dinge, die Merkel in ihrer Amtszeit unternahm, und die dem Kreml gefallen haben dürften. Angefangen von der Verhinderung, der Ukraine 2008 den Status eines NATO-Beitrittskandidaten zu geben, bis hin zur Reise zu Uncle Sam, also Uncle Joe in den USA, um Einvernehmen über die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 zu erzielen.

Sicher alles nur ein Zufall natürlich. Staatsfrauliche Verantwortung und so.

Als russische Truppen Ende Februar 2022 in die Ukraine einmarschierten, saß Experte Vad sofort am ersten Donnerstagabend der neuen Kriegszeit im „maybrit illner Spezial“ im ZDF und ließ ein Millionenpublikum an seinem analytischen Wissen teilhaben:

„Militärisch gesehen ist die Sache gelaufen“, so der frühere Bundeswehr-Brigadegeneral. Und weiter:

„Meine Bewertung ist, dass es nur um ein paar Tage gehen wird und nicht mehr.“

Nach dieser „Bewertung“ hätte ich als Redakteur einer Fernsehsendung angesichts des weiteren Kriegsverkauf auf die Analysen des heutigen Unternehmensberaters Vad verzichtet, denn wir haben Ende November, und seit Wochen sind die ukrainischen Streitkräfte im Vorwärtsgang und befreien Dorf um Dorf im besetzten Osten ihres Landes.

Der andere Experte aus längst vergangenen Tagen, der praktisch täglich durch die deutschen Medien gereicht wird, ist der General im Ruhestand Harald Kujat. Er war u. a. Generalinspekteur der Bundeswehr und von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Nun sehe ich ihn dauernd, wie er auf allen ihm zur Verfügung stehenden medialen Kanälen die Position des russischen Aggressors vertritt, zuletzt mit seiner Forderung, der Ukraine keine Waffen mehr zu liefern, weil sie so erfolgreich damit umgehen.

Aber Kujats seltsames Verhalten ist nicht neu. Schon 2016 war er zum Beispiel in einer ARD-Talkshow (Will) zu sehen, wo er allen Ernstes die Ansicht vertrat, Putin und Assad hätten alles getan, um eine kriegerische Eskalation in Syrien zu verhindern. Der US-Botschafter John Kornblum nannte Kujat nach der Sendung einen „Sowjet-General“.

In einer Fernsehkritik am nächsten Tag brachte BILD konkrete Beispiele, wo Kujat in der Sendung die Narrative des Kreml Punkt für Punkt zu den seinen machte. Mein Lieblingssatz Kujats damals: Die Nutzung von Fassbomben und bunkerbrechenden Bomben durch die syrische und russische Armee – auch gegen Krankenhäuser – sei „nur ein Teil der Wahrheit“.

Interessant ist also die Frage:

Warum wechseln einige wenige einst hochrangige Bundeswehr-Offiziere ganz offensichtlich die Seiten?

Vielleicht ist in dem Zusammenhang ein Blick auf sogenannte NGOs, also Nicht-Regierungs-Organisationen aus dem Ausland hilfreich.

Solche gibt es auch von deutscher Seite anderswo. Bis heute wirft man der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und amerikanischen NGOs vor, sie hätten die Maidan-Proteste in Kiew 2013 ausgelöst. Eine kühne aber nicht belegte These, denn zu glauben, weil eine deutsche Stiftung Seminare für politische Gruppen in der Ukraine veranstaltet oder beim Aufbau der Strukturen politisch befreundeter Parteien mitwirkt, fände ein Umsturz statt, ist nahezu grotesk und wird nur übertroffen von dem Gruselmärchen, die amerikanische CIA habe jedem Demonstranten auf dem Maidan 50 Dollar Handgeld bezahlt.

Russland hat schon vor Jahren begonnen, im eigenen Land rigide gegen Stiftungen und NGOs aus dem Westen vorzugehen. In St. Petersburg wurden Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung durchsucht, der Vertreter der (SPD-nahen) Friedrich-Ebert-Stiftung wurde vom russischen Geheimdienst zum Verhlör einbestellt. Russische Partner dieser und anderer Stiftungen müssen sich seit 2012 als „ausländische Agenten“ registrieren, wenn sie finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten.

In Deutschland machen wir sowas nicht, weil wir ja tolerant und grenzenlos naiv sind

In edlen Räumen im Berliner Regierungsviertel residiert seit einiger Zeit ein Forschungsinstitut für den „Dialog der Zivilisationen“. Der Mann, der es auf die Beine gestellt und angeblich 25 Millionen Euro bereitgestellt hat, ist dem russischen Dauerpräsidenten Wladimir Putin seit gemeinsamen Petersburger Zeiten eng verbunden. Er heißt Wladimir Jakunin, ist wie Putin ein Ex-Geheimdienstmann (22 Jahre lang) und Träger zahlreicher orthodoxer Orden. 2014 hat er schon einmal richtig für Stimmung in Berlin gesorgt, als er öffentlich erklärte, ein Viertel der Jugendlichen zwischen 14 bis 16 Jahren habe noch keine „klare sexuelle Orientierung“, weshalb Schwulenverbände ein leichtes Spiel hätten, sie „umzudrehen“. Eine durchaus bedenswerte These, aber im linksgrünen Wunderland Berlin sorgt das für mehr Erregung, als wenn russische Panzer über den Kurfürstendamm rollten.

Dass Jakunins ThinkTank in Berlin wissenschaftlich arbeite, ist eine kühne Annahme, vor allem, wenn man weiß, wie russische Netzwerke in Deutschland seit Jahren ein dichtes Netzwerk von persönlichen Beziehungen und Organisationen knüpfen. Ich empfehle wirklich jedem von Ihnen, sich zum Weihnachtsfest das Buch „Putins verdeckter Krieg“ von meinem Freund und Kollegen Boris Reitschuster schenken zu lassen! Das wird Ihnen die Augen öffnen, wie weit russische Desinformation und Infiltration inzwischen in Deutschland an Boden gewonnen haben.

Als Putins, Entschuldigung, Jakunins Institut in 2016 in Berlin eröffnet wurde, war wenig echte deutsche Politik-Prominez dabei, wenn man vom wichtigsten Kreml-Einflussagenten in Deutschland absieht: Matthias Platzeck vom Deutsch-Russischen Forum.

Zur Eröffnung des Instituts sprach damals ein alter Bekannter: der frühere Bundeswehr-General a. D. Harald Kujat, formals Vorsitzender des NATO-Militärausschusses, und heute total unabhängiger Militärexperte für den deutschen Mainstream…

 

 

 

 

 

 



Vor dem Geschlechtsverkehr erst den Betriebsrat und die Gleichstellungsbeauftragte fragen

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist das, was man eine schillernde Figur nennt. Ohne ihn jemals getroffen zu haben (was ich wirklich bedauere), gestehe ich: Ich mag den Mann. Ja, er ist nicht so konservativ und katholisch, wie ich mir das wünschen würde, aber er ist einer, der immer irgendwie durchkommt, egal, was er macht. Ich meine, schauen Sie seinen früheren französischen Kollegen Nikolas Sarkozy an, der vor Wochen das zweite Mal von einem Strafgericht verurteilt wurde!

Wenn ich Berlusconi so betrachte oder auch Donald Trump, dann frage ich mich oft, was die wohl denken, wenn sie im Fernsehen oder in der Zeitung von den großen deutschen Skandalen lesen. Bundespräsident Christian Wulff hatte sich zum Oktoberfest einladen lassen, möglicherweise eine privilegierte Hausfinanzierung erhalten, und ein Autohaus hatte seiner Frau für das gemeinsame Kind einen Bobbycar schenken lassen. Schlimm oder? Gut, dass die Todesstrafe in Deutschland verboten ist. Die linksgrünen Puritaner unserer zeit würden über das Äußerste nachdenken.

Ich meine, wir alle wollen saubere Politiker und Manager von Großkonzernen, ohne jede Frage. Ich auch. Und wenn jemand erwischt wird, dann muss er oder sie dafür auch nach unseren Gesetzen zur Verantwortung gezogen werden.

Aber ich glaube, ich kenne niemanden, der nicht schon einmal bei der Fahrtkostenabrechnung gegenüber dem Arbeitgeber….sagen wir…aufgerundet hat. Ich hatte vor Jahren bei einem Medienhaus in meiner Redaktion einen, der über das Jahr 80.000 Kilometer dienstliche Fahrten mit seinem BMW abgerechnet hatte. Und dann hatte er ins Rückfenster dieses Fahrzeugs auf dem Parkplatz einen Din A4-Zettel mit dem Angebot zum Kauf des Wagens geklebt. BMW zu verkaufen, 38.000 km gelaufen… Also, ganz rund ist das nicht, oder?

Ich will das weder verdammen noch verteidigen, Menschen sind so. Ein Unternehmer, der noch nie ein privates Abendessen in die Buchhaltung seiner Firma hat einfließen lassen, müsste nach meiner Ansicht den Friedensnobelpreis erhalten. Abgeordnete treffen jede Woche Lobbyisten, manchmal wissen sie gar nicht, dass das Lobbyisten sind, die ihnen gegenüber sitzen und Geld anbieten – für die gute Sache natürlich. Oder beliebt auch Reisegemeinschaften fraktionsübergreifend, wenn am Ende einer Legislaturperiode jemand aus dem Bundestag ausscheidet. Theo, wir fliegen nach Kolumbien und Chile, willste mit? Gespräche mit Pressefotograf bei einem Sozialprojekt in Favelas, Briefing beim Botschafter und dann in die Disco mit Fahrdienst der Botschaft. Gibt es alles, und wir alle bezahlen das mit unseren Steuergeldern, was die Sache ärgerlich macht.

Und dennoch will ich das System überhaupt nicht verdammen. Natürlich ist es sinnvoll, dass unsere Abgeordneten internationale Kontakte pflegen und solche Reisen machen. Natürlich muss es in Berlin und anderswo Hintergrundrunden geben im „China-Club“ oder im „Capital Club“, kleine Räume, gutes Essen, wo verschwiegen Dinge besprochen werden, die im Plenarsaal des Deutschen Bundestages eben nicht besprochen werden können. Die aber oft wichtig sind, auch für uns alle und unsere Gesellschaft.

Vom Zwischenmenschlichen will ich hier gar nicht anfangen. Donald Trump – ich weiß nicht, ob er über seine Playstation auch deutsche Nachrichtensender empfangen kann – ist in seiner Frühzeit als US-Präsidentschaftskandidat bekannt geworden durch das Bekenntnis, wenn man mächtig sei, könne man alles tun: „Grab ‚em by the pussy. You can do anything.“ Sollte Mr. Trump den jüngsten Compliance-Skandal bei Axel Springer zufällig mitbekommen haben – der würde gar nicht verstehen, um was es dabei ging. Der mächtige Boss einer mächtigen Mediengruppe muss zurücktreten, weil er in der Mittagspause in einem Hotelzimmer in der Nähe Sex mit einer Untergebenen gehabt haben soll? Ich meine, welcher Chefredakteur hatte das nicht schon mal? Und „Bunga-Bunga“-Silvio? Der lacht sich tot, wenn er erfährt, was man in Deutschland skandalisiert. Irgendwann muss man hierzulande ein ausgefülltes Formular bei der Gleichstellungsbeauftragten abstempeln lassen, bevor man eine…Liebelei…im Betrieb anfängt. Und der Betriebsrat muss vor dem Geschlechtsverkehr angehört werden.

Oder Sebastian Kurz, der als Kanzler gerade in Österreich zurücktreten musste, weil er oder seine Spindoktoren Umfragen gekauft und geschönt haben soll. Gestern telefonierte ich mit einem Journalistenkollegen und wir kamen zufällig auf das Thema. Er sagte: „Hast Du jemals eine politische Umfrage gesehen, die nicht ‚frisiert‘ worden ist, so dass die Ergebnisse gut für den Auftraggeber waren?“ Nein, habe ich nicht.

Ich bin sicher, der ein oder andere Leser wird jetzt empört sein, dass ich quasi Verständnis für Regelverstöße, auch schwere Regelverstöße äußere. Aber ganz ehrlich, das tue ich gar nicht. Ich bin Handlungsreisender in Sachen Klartext, und ich beschreibe Dinge, von denen ich weiß und denen ich im Leben als politischer Journalist immer wieder begegne bis heute. Weil Menschen so sind, wie sie sind, auch mächtige oder reiche Menschen. Hochbezahlte Top-Manager, die rausfliegen, weil sie eine private Handyrechnung von 80 Euro bei der Firma abgerechnet haben. Eine deutsche Abgeordnete, die auf einer USA-Reise im Hotel Porzellan geklaut hat, und, und, und…

Compliance – toll, unbedingt machen. Alles muss korrekt, alles muss gesetzestreu sein. Aber wer glaubt, Korrekt und Gesetzestreu liege in der Natur des Menschen, der, ja, der kennt sie eben nicht wirklich. Die Menschen…

Sind Sie der Meinung, das musste mal gesagt werden? Dann unterstützen Sie bitte meine Arbeit über PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Stadtsparkasse Wuppertel DE06 3305 0000 0000 3447 13 !

 



Glückwunsch, Simone Peter!

Die Biologin und frühere Grünen-Chefin ist jetzt zur Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energien gewählt worden – einstimmig! Und das ist auch folgerichtig. Ohne die Grünen, die zweifellos wirkmächtigste deutsche Partei der vergangenen 20 Jahre, gäbe es die meisten dieser 5.000 Unternehmen gar nicht, die mit Klimarettung, Sonnen-, Wasser- und Windenergie glänzende Geschäfte gemacht haben und weiter machen. Denken Sie an all die Staatsknete – unser Geld – die verballert wurde, um diese ganze Öko-Industrie überhaupt zu schaffen.

Die eine sorgt für die richtige Öko-Politik und sichert sich damit eine anständige Altersversorgung. Der andere ist deutscher Bundeskanzler und heuert danach bei Putin als Pipeline-Bauer und Strippenzieher Moskaus an. Und die Lobbyisten aus der Union, die nach ihrer Politikertätigkeit, ordentlich Geld verdienen, wird nach Legionen gezählt.

„Man muss auch jönne können“, behauptet der Kölner. Und er hat recht. So läuft das Geschäft eben. Aber ein G’schmäckle hat das alles schon…



Im Zirkus am Rhein: Wer guckt am schnellsten weg, wenn er mich sieht?

Gestern war ich nach längerer Zeit wieder einmal im nordrhein-westfälischen Landtag. Zwischen 2004 und 2007, müssen Sie wissen, war ich – außerhalt von Wochenenden und Ferien natürlich – fast täglich hier. Als Landtagskorrespondent der BILD war mein Job, Geschichten abseits der Tagesordnung zu finden. Wo ist mit Geld geschlampt worden? Wer plant morgen eine nachrichtlich interessante politische Initiative? Welches Politiker hat ein sexuelles Verhältnis mit seiner Fahrerin? Wer hat als verantwortlicher Kommunalpolitiker für ein großes Bauprojekt gestimmt und besitzt nun plötzlich ein Ferienhaus in Skandinavien? Ja, der politische Alltag ist interessanter als viele Bürger denken.

Ich habe meinen Job mit Leidenschaft gemacht, wenngleich man als Journalist der bösen BILD-Zeitung nicht allzu beliebt bei bei den Kollegen von Regionalzeitungen und Staatsfunk in der Landespressekonferenz ist. Die sprechen in der Kantine beim Salatteller gern auch mal ab, wie sie gemeinsam – aus rot-grüner Sicht – irgendein Ereignis am nächsten Tag kommentieren oder berichten werden. Wenn wir drei, vier eher schwarz gesinnten Journalisten an deren politisch korrekten Mittagstisch vorbeischlenderten, zwinkerten wir uns zu, wohl wissend, was die „Rothühner“ da wieder ausheckten.

Das erste, was mir gestern auffiel, war das Parkverhalten mancher mutmaßlicher Abgeordneter in der Tiefgarage des Landtags. Unglaublich, wie viele Fahrzeuge so geparkt wurden, dass zwei Stellplätze belegt sind. Sozialverhalten unterirdisch! Kurz habe ich überlegt, ob ich die Autos solcher asozialer Volksvertreter fotografieren und veröffentlichen soll, mich dann aber dagegen entschieden. Das würde bestimmt irgendwie gegen Persönlichkeitsrechte der Falschparker verstoßen, und FDP und Grüne würden massiv gegen mich vorgehen…

In der Eingangshalle des Hohen Hauses traf ich direkt den besten Lobbyisten, den die nordrhein-westfälische Landespolitik in den vergangenen 50 Jahren erlebt hat. Natürlich sage ich nicht wer und für wen, aber wir taten sofort das, was Lobbyisten und Journalisten bei solchen Gelegenheiten grundsätzlich tun: wir verabredeten uns für demnächst zum Mittagessen, ließen gegenseitig unsere Familien grüßen und gingen dann unserer Wege.

Es wäre mal eine Studie wert, wie sich Politiker verhalten, die man seit mehr als zehn Jahren kennt, wenn da so ein Schreiberling aus der Vergangenheit, der längst nicht mehr auf den Einladungslisten für Häppchen und Reisen steht, plötzlich wieder auftaucht. Ein Minister freute sich immerhin, als er mich entdeckte und lobte, wie gesund ich aussehe. Er aber auch, und außerdem ist er einer der beiden Top-Besetzungen im Kabinett von Armin Laschet. Wir tranken schnell einen Cappuccino. Ein anderer Minister, von dem ich annahm, dass er mich nett findet, sah mich, drehte sich sofort zu einer Mitarbeiterin um und tat geschäftig so, als habe er mich nicht gesehen. Und dann rauschte noch einer vorbei, beseelt von seiner eigenen Wichtigkeit, der früher nicht oft genug Themen bei mir anbot, wie toll er doch eigentlich ist.

Politiker und Journalisten können letztlich keine Freunde sein, sagt man. Das stimmt nicht. Aber eine Studie übers Parken und schnell Weggucken wäre der Zirkus am Rhein allemal wert…