Bei FOCUS Online, zu recht eines der leserstärksten Nachrichtenportale in Deutschland, ist heute ein interessanter Aufmacher zu lesen. In dem Artikel kommen Berliner Lehrer zu Wort, die berichten, was sie im Unterricht mit muslimischen Schülern erleben. Der Text ist überschrieben mit dem Zitat eines Schülers an eine Mitschülerin: „Kannst Du dich nicht verhüllen?“

Klar könnte sie das, aber warum sollte sie? Unser Land, unsere Regeln, das hat mal die böse-böse Partei im Wahlkampf plakatiert, und sie hat damit absolut recht. In dem Text wird erzählt von Schülern, die nicht an der Schweigeminute für den von einem jungen Muslim auf offener Straße geköpften französischen Lehrer Paty teilnehmen wollen. Es wird von Judenhass erzählt und von Minderjährigen, die das Existenzrecht Israels ablehnen. Und von Mädchen, die man schlagen darf, weil sie ja „nichts wert“ seien.

Und dann kommt ein netter Imam zu Wort, der  „in diesen Vorfällen vielmehr einen Hilferuf der Kinder nach Wertschätzung ihrer muslimischen Identität“ sieht. Ich kenne den Iman persönlich nicht, höre das erste Mal von ihm. Und ich will ihm gar nicht absprechen, dass er das, was er sagt, wirklich glaubt. Natürlich gibt es viele Muslime in unserem Land, die die Vorzüge unserer Gesellschaft – Demokratie, Rechtsstaat, soziale Sicherheit – zu schätzen wissen. Aber bitte: Ist es nicht eher fehlende Wertschätzung muslimischer Schüler, wenn sie nicht an einer Schweigeminute für einen auf offener Straße geköpften Lehrer teilnehmen wollen? Fehlende Wertschätzung für das, was den westlichen Teil der Welt auszeichnet und lebenswerter macht als andere. Das Lebensrecht eines jeden Bürgers, die Würde eines jeden Menschen, die Freiheit? Freiheit zu denken und zu sagen, was man will?

Wer das nicht möchte, wer einen Staat, eine Religion oder Ideologie der anderen Art will, kann das meinetwegen auch so haben, aber nicht hier.

Es gibt viele Staaten, die ihren Bürgern keine Grundrechte zubilligen. Widerspenstige werden im besten Fall bloß mundtot gemacht, kommen in Umerziehungslager oder verschwinden einfach mit einer Kugel im Kopf irgendwo im Wald. Oder sie werden enthauptet, weil ja „ungläubig“. Macht von mir aus, was ihr wollt, aber nicht hier! Nicht in diesem Land. Nicht in Deutschland.

Ich finde es wirklich gut, dass sich ein Magazin wie FOCUS traut, den Clash of Civilizations an Berliner Schulen offen zu thematisieren. Und Berlin ist – noch – nicht Regensburg oder Pirna, aber die Ausbreitung von Parallelgesellschaften in den urbanen Zentren wie auch in der kleinstädtischen deutschen Provinz ist inzwischen mehr als beunruhigend. Und da springen die Medien – auch die guten wie der FOCUS – leider zu kurz. Von den öffentlich-rechtlichen Staatssendeanstalten ARD und ZDF erwarten immer mehr Bürger sowieso schon lange nichts mehr.

Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl, Ende September wahrscheinlich. Und es gibt viele wichtige Themen, etwa der Umgang mit Covid-19 samt Lockdown, das bröckchenweise Zerstören der deutschen Automobilindustrie für die vermeintliche Rettung des Weltklimas und die schleichende Wiedereinführung des Sozialismus. Alles Themen, die unter dem Gesichtspunkt der nächsten Wahl zu berücksichtigen sind. Aber ich werde meine beiden Stimmen einzig und allein Politikern geben, die glaubhaft machen, dass sie die existenzbedrohende Gefahr für unseren freiheitlichen Rechtsstaat nicht nur erkennen, sondern auch a) öffentlich bekennen, also auch Roß und Reiter nennen, und b) glaubhaft Schritte unternehmen, dass dieser Wahnsinn gestoppt wird. Also, gehen Sie davon aus, dass ich wie in meinen 61 Jahren vorher auf gar keinen Fall Die Grünen wählen werde. Und nein, es gibt dann hoffentlich auch nicht nur noch „eine Partei“, die bleibt.

260.000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber werden in Deutschland „geduldet“ (von mir nicht) und alimentiert (von mir schon aber auch von Ihnen allen). Das ist nicht akzeptabel. Und schwere Rechtsbrüche – Töungsdelikte, Terroranschläge aber auch Vorbereitungen für Terroranschläge, Körperverletzung, Vergewaltigungen – müssen zur konsequenten Bestrafung und danach konsequenten Abschiebung führen. Konsequent! Ein Wort, das viele unserer Politiker gar nicht mehr in ihrem Sprachschatz haben.

Vielleicht werden Sie jetzt denken: ja, aber wenn die armen Messerstecher in ihrer Heimat dann verfolgt werden oder – der Regelfall – ihre Heimatländer diese sympathischen Gewalttäter und Antisemiten, „die uns geschenkt wurden“, nicht zurückhaben wollen, dann müssen eben unsere Gesetze geändert werden. Das wäre jederzeit möglich.

Warum sollen Syrer nicht in ihr Heimatland abgeschoben werden? Ist doch jetzt angeblich alles jetzt friedlich da, seit Russlands Präsident Putin eingegriffen hat. Und Afghanistan ist sicher kein Land, das für rechtsstaatlichen Umgang mit seinen Menschen bekannt wäre. Aber ist das wirklich unser Problem? Oder sollten sich das „junge Männer“ von dort und anderswo das nicht vorher überlegen, bevor sie vergewaltigen und zum Messer greifen?

Wenn Politiker wirklich wollen, gäbe es auch jetzt Möglichkeiten, Lösungen zu finden, die human sind aber die Gefahr für unsere Art zu leben, deutlich minimieren. Und diese Politiker müssen wir bis zur Bundestagswahl finden.

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Wie zynisch klingt dieser Satz der Bundeskanzlerin, was werden die Angehörigen der Opfer vom Breitscheidplatz 2016 denken, wenn sie das lesen? Und es ist ja nicht nur der islamische Terror, was schlimm genug wäre, es sind die Hunderten Toten allein in Deutschland, die durch eine verantwortungslose Flüchtlingspolitik dieser Frau und ihrer Regierung gestorben sind.

Angefangen mit der Studentin Maria Ladenburger, die am 16. Oktober 2016 in Freiburg von einem jungen Mann aus Afghanistan vergewaltigt und ermordet wurde. Im Prozess sagte er zur Erklärung für seine Tat: „Es war doch nur eine Frau…“ Der Raum hier reicht nicht aus, um alle Todesopfer namentlich zu benennen. Ein Achtjähriger, der vor einen einfahrenden Zug gestoßen wird, einfach so. Ein Mann, der mit einer Machete auf offener Straße in Stuttgart einen anderen im wahrsten Sinne des Wortes abschlachtet. Andere, die auf Bahnhöfen und Volksfesten selbstgebaute Bomben abstellen, einzig mit dem Ziel, möglichst viele Unschudige in den Tod zu reißen.

Und wenn das einer sagt oder schreibt – Zack! Rechtsradikal.

Ist ein bischen emotional, was ich hier schreibe, finden Sie? Gar nicht so ausgewogen und differenzierend, wie man das von einem Journalisten erwarten sollte. Ja, das stimmt. Ich bin wirklich wütend, nachdem ich die Bilder gestern Abend aus Wien gesehen habe. Kein Wutbürger, aber richtig wütend und auch aufgewühlt. Weil sich immer mehr der Gedanke in meinem Kopf festsetzt, dass wir uns tatsächlich auf dem Weg in einen Krieg befinden. Nicht abstrakt, sondern in echt. Mit Gewalt und Schießen und so. Die Leute, die gestern Abend in der Wiener Innenstadt nochmal mit Freunden ins Restaurant gehen wollten, ein wenig Ablenkung suchen vor dem Lockdown, die haben auch nicht erwartet, dass plötzlich auf sie geschossen wird. Aber sie haben es erlebt. Ganz real.

Und es macht mich wütend, weil all das, was gestern in Wien, aber auch immer wieder in Frankreich, Großbritannien, Spanien und hier bei uns passiert, vermeidbar gewesen wäre. Viele der Opfer würden heute noch leben, hätten die verantwortlichen Politiker in ihrer Multikulti-Besoffenheit andere, vernunftgeleitete Entscheidungen getroffen. Haben sie aber nicht.

70 Kilometer lang, 40 Kilometer breit – das ist Lesbos, drittgrößte der griechischen Inseln. 85.000 Einwohner, ein Geheimtipp für Touristen. Wenn auf Lesbos eine Frau heiratet, erhält sie nicht nur eine Aussteuer, sondern ein Haus, in das das Paar einzieht, um eine Familie zu gründen. Der Begriff lesbisch im Sinne von weiblicher Homosexualität  steht – Sie ahnen es – übrigens auch in Zusammenhang mit der Insel. Auf Lesbos sang einst die antike Dichterin Sappho in ihren Gedichten von der Liebe zu Frauen.

Lesbos könnte also ein Paradies sein, doch das ist vorbei, seit ab 2015 zunächst tröpfchenweise immer mehr Flüchtlinge ins Land kamen, vornehmlich aus Syrien. Allein im Juli und August vergangenen Jahres kamen dann aber 12.000 Flüchtlinge mit Booten auf Lesbos an. 12.000 in zwei Monaten bei einer Population von 85.000 insgesamt!

Das Flüchtlingslager Moria, eingerichtet für die Aufnahme von 3.000 Menschen, war zeitweise mit fast 20.000 belegt – unter für uns Westeuropäer unvorstellbar schlechten hygienischen Zuständen. Als im Februar und März dieses Jahres unser sympathisches Partnerland Türkei seine Grenzen in die EU für Flüchtlinge öffnete, machte Griechenland dicht, das nebenbei auch noch einen ernsten Konflikt mit Erdogans Reich wegen der Rechte auf gewaltige Öl- und Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer zu meistern hat. Wenn es schlecht läuft, droht sogar ein Krieg. Das NATO-Land Griechenland hat vor drei Tagen angekündigt, in Frankreich Kampfflugzeuge und eine Fregatte einzukaufen, um für einen bewaffneten Konflikt mit dem NATO-Partner Türkei vorbereitet zu sein. Völlig irre das Ganze, so wie man manchmal den Eindruck hat, die ganze Welt dreht langsam durch.

Als sei das nicht alles schon schlimm genug, haben jetzt Russlands Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitgleich angekündigt, in dem Konflikt vermitteln zu wollen. Hoffentlich halten Putins Söldner bei der Gelegenheit keine „Volksabstimmung“ auf Kreta und Zypern ab so wie damals auf der Krim.

Vorgestern Abend hat es im Lager Moria gebrannt, sehr intensiv gebrannt. Moria? Ja, wir erinnern uns, in dem Lager war Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) Anfang August zu Besuch. Der musste allerdings abgebrochen werden, weil sich unter den Menschen im Lager das Gerücht verbreitete, der deutsche Regierungschef sei da, was zu ekstatischen Ausbrüchen führte. Denn wenn ein deutscher Regierungschef da ist, wer weiß, da springen vielleicht ein paar Freiflüge ins gelobte Land heraus. Aber wenn zumindest schonmal die syrischen Flüchtlinge Armin Laschet für einen geeigneten Bundeskanzler in Deutschland halten, ist das sogar auf jeden Fall eine Win-Win-Situation.

Der Brand in Moria ist – mutmaßlich – von Flüchtlingen gelegt worden, die aus Dankbarkeit über ihre Rettung erst einmal die anrückende griechische Feuerwehr mit Flaschen bewarfen und am Löschen hinderte. So ließ die Zentralregierung in Athen Spezialeinheiten der Polizei einfliegen, um die eskalierende Lage unter Kontrolle zu bringen. 12.000 Flüchtlinge wollten darauf nicht warten und zogen sich auf „Hügel und in die Wälder“ zurück, wie die dpa meldete. Da sitzen sie nun, umringt von Uniformierten. Gut, dass es Armin Laschet gibt. Der kündigte gestern an, wenn die EU die 12.000 aufnimmt, dann übernimmt er – also wir – 1.000 davon. Und wie einst die Grüne Göring-Eckardt freuen wir uns drauf…

Unsere freiheitlichen Demokratien im Westen sind in Gefahr, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Es tobt ein Kampf mit denen, die von der Wiedereinführung sozialistischer Gesellschaftsmodelle träumen, und die den Umbau auch der deutschen Gesellschaft zu einem ganz anderen Land betreiben. Dieser Kampf hat gerade erst begonnen, und er wird auf der Straße, an den Wahlurnen und in den Medien geschlagen. Bitte helfen Sie uns, effektiv daran mitwirken zu können, dass Deutschland frei und liebenswert wird, wie es mal war.

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Zwei Männer aus Münster und Ahlen waren am Samstag in einem Restaurant essen, Freunde, die ein bisschen quatschen wollten. Als das Restarant schloß, verließen die beiden die Gaststätte und trafen auf der Straße zufällig auf eine Gruppe „junger Menschen“. Die gerieten in Streit mit den Beiden, erst Worte dann Schläge. Beide wurden verletzt, die Täter sind „vermutlich arabischen Typs“, schreibt die Polizei.

Auch aus Mönchengladbach und Bielefeld wurden gewalttätige Auseinandersetzungen gemeldet – die Täter, Sie ahnen es – „Südländer“. Diese Gesellschaft hat ein mächtiges Problem (bekommen), der gemeinsame Nenner sind ein Teil unserer Gäste aus dem Südland, die wir hier freundlich aufgenommen haben, denen wir Schutz und den Lebensunterhalt sichern. Und die unsere Gastfreundschaft mit einer Welle der Gewalt überall in Deutschland danken.

Hat eigentlich Angela Merkel zu Stuttgart etwas öffentlich erklärt? Sie persönlich trägt die Schuld daran, dass unsere Gesellschaft zu kippen droht….

Lesen Sie dazu auch hier

Nie waren alternative Medien wie dieser Blog so wichtig wie in dieser Zeit. Berichten wir stetig und seriös über das, was in unserem Land gerade passiert. Und das von vielen der etablierten Medien verschwiegen oder verniedlich wird. Wenn SIE in der Lage und willens sind, meine Arbeit hier zu unterstützen, freue ich mich über irgendeine Ihnen mögliche Spende zum Beispiel über PAYPAL hier

Die Party- und Eventszene, von der Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) nach den Ausschreitungen in Stuttgart fabulierte, ist mobil. Das Internet ist in diesen Tagen voll von solchen Szenen. Entfesselte Gewalt in Brüssel, Brixton, in den Banlieus von Paris schon seit Jahren. Ungezügelte Brutalität gegen Polizeibeamte, Zerstörungswut, brennende Autos, wahllose Plünderungen. Und der gemeinsame Nenner all dessen ist die Massenmigration junger Männer aus der islamischen Welt, aus Afghanistan, Irak, Syrien und Nordafrika. Von uns – von den Wohlstandsländern der westlichen Hemisphäre – mit offenen Armen und grenzenloser Naivität aufgenommen und finanziert. Und sie „danken“ es uns mit einer Welle von Gewalt, mit Verachtung für unsere Art zu leben, unsere Institutionen, den Rechtsstaat. Sie lachen über uns, unsere Polizei, unsere Gerichte. Sie lachen über unsere Politiker und ihre grenzenlose Naivität. Toleranz? Würde der Frau? Was haben die Jungs für einen Spaß in diesen Tagen.

Vorgestern telefonierte ich mit einem Freund in Berlin, ein brillanter Journalist. Wir sprachen über Stuttgart, aber auch über die sogenannte Antirassismus-Demonstration in Berlin. Über das totale Versagen unseres Rechtsstaates, über die Fußkranken der Weltrevolution, die sich mit Sturmhauben über dem Kopf der SA Hitlers gleich unter die Krawallmacher aus aller Welt mischen, um doch noch mal eine Revolution zu erleben. Mein Freund, der lange im Ausland gelebt hat, sagte: Noch vor sechs Monaten hätte ich mir nicht vorstellen können, was in diesem Deutschland der bunten Vielfalt gerade passiert. Ich auch nicht.

Es ist keine Revolution, was hier gerade passiert, während das brave Bürgertum  intensiv versucht, an Nord- oder Ostsee ein paar Sonnentage mit Gesichtsmaske in einem Strandkorb für teures Geld zu verbringen. Schnell früh am Morgen das Badehandtuch ausbreiten und sich selbst zu vergewissern, dass wir da sind, wo man immer noch gut und gerne lebt.

Aber das ist eine Illusion. Wenn wir, wenn unsere verantwortlichen Politiker nicht aufwachen und begreifen, was hier und in anderen Ländern ringsherum gerade passiert, dann wird es ein böses Erwachen geben. Das hier ist keine Revolution, das ist der Weg in einen Bürgerkrieg. Die Extreme werden sich gegenseitig aufstacheln, die dummen Kriminellen von Links und Rechts (ja, die Mörder vom NSU, von Halle und Kassel sind keinen Deut besser als die, die sich aufgemacht haben, unsere Gesellschaft zu zerstören) werden radikaler werden.

Lesen Sie, wie die Weimarer Republik zerstört wurde, die erste Demokratie! Rechte und Linke gemeinsam gegen den verhassten Staat, der sie großzügig alimentiert. Und wir dummern Spießbürger, die arbeiten, um die große Party zu finanzieren, die Kinder in eine Welt setzen, eine Welt, die sie wahrscheinlich gar nicht erleben wollen, so wie sie wird.

In Deutschland leben 260.000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber. Sie werden geduldet und sicher sind auch viele anständige Menschen darunter, die einfach an unserem Wohlstand teilhaben wollen. Aber viele Tausend von Ihnen haben eine Allahu Akba-Agenda. Ich habe Angst vor der Zukunft und Angst um unsere Kinder, die man als Polizisten in eine Uniform steckt und verheizt für das Versagen der Regierenden.

Unsere Gesellschaft wird in diesen Wochen, da die linksgrüne Agenda der bunten Vielfalt unser Land, Demokratie und Rechtsstaat, zu zerstören droht, herausgefordert wie nie zuvor seit Bestehen der Bundesrepublik. Und nur wenige der großen Medien berichten unabhängig und klar. Die meisten dienen sich den Mächtigen an. Alternative Medien halten dagegen, viele seriös, manche auch grenzwertig. Aber es ist wichtig, dass es in dieser Zeit, unabhängige Medien gibt, die Einfluss auf die politischen Prozesse nehmen können. Wie erfolgreich die Kollegen und ich dabei sind, das hängt entscheidend davon ab, ob wir uns selbst finanzieren können. Aus den acht Milliarden pro Jahr von ARD und ZDF werden wir keinen Cent für unsere Arbeit erhalten.Wenn SIE in der Lage und willens sind, meine Arbeit hier zu unterstützen, freue ich mich über irgendeine Ihnen mögliche Spende zum Beispiel über PAYPAL hier

Ich war heute in NRW privat unterwegs, vier Mal mit Regionalzügen. Die gute Nachricht vorneweg: Alle waren pünktlich, alles hat geklappt wie vorgesehen. Was mir – nicht zum ersten Mal – auffiel:  Nirgendwo in den Zügen wurde Deutsch gesprochen, außer bei den Kontrolleuren, die die Fahrkarten sehen wollten.

Das ist erst einmal auch nicht schlimm, denn wenn dieses Land Menschen aus allen Kontinenten und Kulturen der Welt hereinläßt, dann sind sie halt da. Die alte dunkelhäutige Frau mit dem Kopftuch und der großen abgewetzten schwarzen Tasche, begleitet von einem jungen Mädchen, zwei Fahrkarten in der Hand. Oder die fünf Asiaten mittleren Alters, alle mit konzentriertem Blick auf ihre Smartphones gerichtet. Oder der junge Mann, ein Südländer, ohne Sprengstoffgürtel, dafür bepackt mit drei Lidl-Plastiktüten voller Kleidungsstücke und zwei kleinen Kindern im Schlepptau, die er liebevoll durch die Menschenmengen auf dem Bahnsteig lotste. Spontan fiel mir Sting ein, der in einem seiner Lieder singt „Believe me when I say to you I hope the Russians love their children too….“.

Die unkontrollierte Massenzuwanderung nach Deutschland – wird die Geschichte letzlich doch zu einem ganz anderen Ergebnis kommen als viele von uns hier und heute? Verstehen Sie mich nicht falsch! Als Leser meines Blogs wissen Sie, dass ich die Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel 2016/2016 als in großen Zügen falsch erachte. Die Grenze für drei Tage öffnen und gemeinsam mit Österreich 20.000 Flüchtlinge aufnehmen, die in Ungarn gestrandet waren – o.k.. Das war humanitär geboten, und so etwas kann ein starkes Land wie Deutschland auch erstmal wuppen. Was aber danach geschah und bis heute geschieht, verstößt gegen unzählige Gesetze und internationale Vereinbarungen und hat unserem Land schweren Schaden zugefügt, nicht nur materiell, wenn Sie an die Zehntausende zum Teil schwersten Straftaten denken, die hier jedes Jahr  von Menschen verübt werden, denen wir Zuflucht und eine Zukunft angeboten haben.

Aber das sind eben nicht „die Flüchtlinge“ oder „die Migranten“, sondern einige von Ihnen, ein Teil. Auch in einer aufgeheizten politischen Stimmung und angesichts großer Wut bei vielen Bürgern überall im Land sollten wir das Thema differenziert betrachten. Die Leute aus aller Welt, die ich heute in vier Regionalzügen bei meinen Fahrten durchs Ruhrgebiet und Teile des Rheinlands gesehen habe, wirkten nicht wie „Invasoren“.  Es gibt viele Länder, die haben das mit der Integration ganz ordentlich hinbekommen, wenn Sie nur an die Vereinigten Staaten von Amerika denken. Aber da stellt man halt auch klare Regeln für die Neubürger auf, und wer die nicht befolgt, ist konsequent raus. Das ist hier leider anders…

Einmal im Jahr liefert die CSU zu 100 Prozent das, was sie den Konservativen verspricht. Beim Politischen Aschermittwoch in Passau.

Einmal im Jahr versammeln sich hier Tausende Mitglieder und Anhänger der Christsozialen zum politischen Hochamt. Und Ministerpräsident und Parteichef Markus Söder lieferte gestern mit starken Aussagen.

„Solange die Grünen in Berlin sogar die Abschiebung in sichere Herkunftsstaaten blockieren, so lange wird es kein Schwarz-Grün geben“, ruft er unter starkem Beifall in die Halle. Und der Noch-Kanzlerin gibt er einen mit, als er sagt, er fände es gut, wenn Schüler für etwas demonstrierten. Und weiter: „Aber bitte am Freitagnachmittag oder Samstagfrüh.“ Auch zu Trump und den USA deutliche Worte: „Aber wir brauchen Partnerschaft statt Gefolgschaft, wir brauchen Gespräche statt Befehlsausgabe, und  wir müssen Freunde sein und keine Untergebenen , wir wollen Partner bleiben, aber nicht nur Empfänger und Ansagen aus Washington bekommen.“

Klingt richtig gut, oder? Aber wie bei AKK zeitgleich in Mecklenburg-Vorpommern – starke Sprüche sind das eine, ein deutlicher Politikwechsel ist das andere. Und der ist bisher nicht zu erkennen. Klimawandel will er bekämpfen und Bayern zum Musterland der Integration machen. Wer könnte etwas dagegen haben? Aber die Bürgerlich-Konservativen in Deutschland erwarten mehr. Erwarten Abschiebungen, Sicherheit, eine andere Familienpolitik und den Abschied von der staatlichen Förderung des Gender-Wahnsinns. Da ist noch viel zu tun. Vom Rednerpult aus vor heimischem Publikum die AfD insgesamt mit Nazis in Verbindung zu bringen, ist deutlich zu wenig…

Liebe Leserinnen und Leser,

mit Petitionen und Unterschriftensammlungen bin ich immer sehr zurückhaltend. Heute aber möchte ich Sie persönlich bitten, sich an der gerade angelaufenen bundesweiten Kampagne der Basisbewegung WerteUnion zu beteiligen. Es ist dabei völlig egal, was Sie wählen oder wo Sie Mitglied sind. Wenn dieses UN-Dokument den Deutschen Bundestag unverändert passiert, wird dies mittel- und langfristig schwere Nachteile für unser Land mit sich bringen.

Seit gestern bietet die WerteUnion interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, über den Migrationspakt abzustimmen.

Unter www.sag-uns-deine-meinung.de erhalten Sie Informationen zu den besonders kritischen Inhalten des Migrationspakts und können hierzu ihre eigene Meinung äußern.

Zusätzlich erfolgt eine direkte Weiterleitung der Meinungsäußerung an den/die Bundestagsabgeordnete(n) des Teilnehmers.

Der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, dazu:

„Eine Annahme des Migrationspakts birgt für Deutschland mehr Risiken als Chancen. Täglich steigen weitere europäische Partnerstaaten aus dem Pakt aus.
Wir denken, dass eine Vereinbarung mit so weitreichenden Verpflichtungen zuerst sehr sorgfältig überlegt und diskutiert werden muss. Deutschland sollte dem Pakt in dieser Form nicht übereilt beitreten, schon gar nicht ohne Entscheidung im Bundestag.“

Wer nur draufhaut verliert immer. Das weiß jeder, der schon mal für die Union in einen Wahlkampf gezogen ist. Niemand konnte so große Hallen und Plätze füllen, wie der einstige CSU-Chef Franz-Josef Strauß. Keiner konnte so mitreißend reden im Bundestag und in Bierzelten wie er. Doch Kanzler wurde er nie, so wie auch Dregger, Koch und andere Vertreter des konservativen Flügeln niemals Kanzler oder Vorsitzender wurden.

Als der frisch gewählte zwei Tage nach der überraschenden Wahl von Ralph Brinkaus zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (gegen Muttis Liebling Volker Kauder) gefragt wurde, wie denn die Zusammenarbeit mit der Parteivorsitzenden Angela Merkel sein werde, sagte er, zwischen sie beide passe kein Blatt Papier. Aufschrei im konservativen Heerlager! Kaum gewählt, schon korrumpiert!

Wer so denkt, hat keine Ahnung, wie Politik funktioniert. Was wäre passiert, hätte Brinkhaus auf die Frage geantwortet: „Merkel? Die hauen wir jetzt weg!“? Wäre dann Merkel gestürzt – oder Brinkhaus selbst? Politik ist taktieren, ist Bündnisse schließen und Netzwerke bilden, ist Zuträger haben, die wissen, was bei den anderen Kandidaten läuft und geplant wird. Politik, das sind die Leute, die einem noch was schulden wie im Film vom „Paten“. Politik, das sind die Handynummern, die man hat oder eben nicht hat.

Volker Kauder ist weg, der neue Chef der Fraktion ist mit erstaunlichem Selbstbewusstsein gestartet. Angela Merkel wird nicht wieder antreten, wenn im Dezember die Spitze der Partei neu gewählt wird. Gern würde sie noch drei Jahre im Kanzleramt residieren – aber das ist unvorstellbar und wäre auch taktisch völlig unsinnig. Nächstes Jahr um diese Zeit ist Angela Merkel nicht mehr Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Da wette ich drauf.

Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn oder Friedrich Merz (Foto) – einer von diesen drei Kandidaten wird es werden in Hamburg. Und ich bin überzeugt – jeder von den Dreien, wirklich JEDER, würde es besser machen als Angela Merkel seit 2015. Ideenlos, planlos, uninspiriert – kaum zu fassen, dass die große Volkspartei der Mitte, dieses Trauerspiel so lange beifallklatschend hingenommen hat. Chapeau vor der Machtstrategie der Bundeskanzlerin – als Kanzlerin und Vorsitzende hat sie in einem Maße versagt, dass wir alle erst begreifen werden, wenn sie schon lange weg ist. Als Netzwerkerin und Strippenzieherin war sie die vielleicht Brillanteste von allen seit 1949…

Friedrich Merz und Jens Spahn haben sich heute in ihren Heimatkreisverbänden einstimmig nominieren lassen. Die einzige Frau im Rennen setzt auf den Rückhalt der alten Partei-Eliten. Gut möglich, dass sie das Rennen macht. Friedrich Merz ist der Leitwolf, er führt deutlich in allen Umfragen. Aber er hat keine wirkliche Hausmacht in der Partei. Viele Fans, wenig Truppen. Anders Jens Spahn, der von den Jungen in der Partei getragen wird, denen, die noch kämpfen können und wollen.

Aus meiner Sicht ist das Rennen am 8. Dezember völlig offen. Wäre ich Delegierter würde ich Spahn oder Merz wählen, wohl wissend, dass sie nicht solche Konservative sind, wie ich sie mir für meine Partei wünsche. Aber viel wichtiger als die Person ist danach die Bereitschaft der Partei, den Kurs spürbar zu ändern. Die Debatte in dieser Woche über den Global Compact für Migration war ein Offenbarungseid der Union insgesamt. Die lebhaften Debatten am Dienstag in der Fraktion in aufgeheizter Stimmung, Jens Spahn, der öffentlich erklärte, dass man dieses Dokument – völkerrechtlich bindend oder nicht – nicht durchwinken könne, der massive Widerstand des konservativen Berliner Kreises um Sylvia Pantel und Klaus-Peter Willsch wurden im Parlament nicht sichtbar. Die Unionsfraktion reihte sich bei SPD, Linken und Grünen ein nach dem Motto „Alle mit Hurra auf die AfD“. Politischer Vernichtungskampf, denen zeigen wir mal, wer hier das sagen hat.

Und genau das treibt der AfD immer mehr Wähler zu. Wer den „Global Compact“ gelesen hat – das kann jeder im Internet – , der weiß, dass dieses Dokument von unserer Regierung auf keinen Fall unterschrieben werden darf. Allein, wenn man sich im Hohen Haus angeschaut hat, wie sich Grüne und die SED-Nachfolgepartei auf den Compact freuen, der jedem Flüchtling auf der Welt das Recht zugesteht, sich mit seiner Familie nicht nur in unserem Land, sondern auch noch in unseren Sozialsystemen niederzulassen, der weiß, dass hier massiver Widerstand aller Bürgerlichen gefordert ist. Es geht dabei nicht um kleinkariertes Parteienzankerei, es geht um die Zukunft unseres Landes.

Genau das muss die CDU wieder lernen: eigene Überzeugungen wiederentdecken und dafür zu kämpfen – nicht aufgeben, unbequem sein, streiten auch mal ohne Kompromisse. Endlich wieder. Dannn ist die große Volkspartei der Mitte noch zu retten. Aber auch nur dann.

Die großen Einwanderungsländer USA und Australien werden nicht mitmachen, Ungarn, Polen, Österreich und Israel auch nicht, und weitere Länder werden folgen, wenn sie bei Verstand sind. Die bunte Republik Deutschland und ihre (Noch-)Kanzlerin finden den „Global Compact for Safe and Orderly Migration“ aber würdig, am 10. Dezember in Marrakesch unterzeichnet zu werden.

Das von den Vereinten Nationen formulierte Dokument will einen Handlungsrahmen für nahezu alle Nationen der Welt schaffen, eine globale Zusammenarbeit zur Steuerung und Bewältigung der gewaltigen Flüchtlingsströme auf diesem Planeten zu organisieren. Viele Millionen Menschen aus armen und politisch instabilen Regionen – insbesondere Afrikas – sind auch jetzt, da ich diese Kolumne schreibe, unterwegs. Ihre Ziele sind Europa und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Es gibt viele Facetten zu diesem Thema, die einer Betrachtung wert wären. Etwa:

+ Warum haben die reichen Länder dieser Welt nicht früher und viel energischer etwas getan, um die Lebensverhältnisse in der Dritten und Vierten Welt zu verbessern? Jeder, der sehen wollte, konnte doch sehen, was auf uns alle zukommt…

+ Warum hat insbesondere Europa nicht frühzeitig einen Plan entwickelt, wie der bevorstehende Massenansturm vernünftig zu bewältigen sein könnte? 28 Staaten mit 500 Millionen Einwohnern hätten leicht eine Million Flüchtlinge und Migranten aufnehmen können. Aber wenn nur drei Ländern mitmachen, dann haben wir ein Problem.

+ Eine Entwicklung, die ich selbst nicht verstehe, ist, warum unsere Regierenden den Wahnsinn überhaupt mitmachen. Jeder Zeitungsleser in Deutschland weiß, was hier Tag für Tag los ist. Migrantengewalt kreuz und quer durch unser Land, sexuelle Übergriffe, Vergewaltigungen, Morde, Messerstechereien. Warum wird so getan, als gäbe es all das nicht? Dass jeder Kritiker dieser völlig gescheiterten Flüchtlingspolitik als „rechtsradikal“ geschmäht wird, ist eine Sauerei, die man aber noch mit dem schmutzigen politischen Kampf gegen den neuen und erfolgreichen Mitbewerber AfD erklären kann. Aber ich kann und will mir nicht vorstellen, dass all diese Merkels, Laschets und Günthers wirklich mit Absicht unser Land zerstören wollen.

+ Was tun eigentlich die Länder, die viel mehr Platz für die Aufnahme von Flüchtlingen haben als wir, um die Lage unter Kontrolle zu bekommen? Die Regionalmacht Russland zum Beispiel, in der Präsident Putin erst jüngst stolz vor Kameras vermeldet, dass es jetzt auch frisches Obst in allen Supermärkten gibt. Jetzt im Jahr 2018…

Viel ist über den Global Compact geschrieben worden. Die ersten waren Blogger und alternative Medien. Erschütternd, dass jüngst bei der Diskussion der AfD in Dresden mit den Chefredakteuren von ARD und ZDF offenbar keiner der beiden Herren wusste, über was wir überhaupt sprechen.

Es ist alles gesagt und geschrieben wurden, was man wissen muss zu den Plänen der UN. Ich will das nicht wiederholen, Vera Lengsfeld, Roland Tichy, die Achse und David Berger haben alles gesagt, was man dazu sagen muss. Und die konservative CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel hat mit ihrem aktuellen Video zum Thema Zugriffszahlen wie nie zu vor. Und die AfD bringt das Thema – endlich! – in dieser Woche in den Bundestag. Weil es nicht sein darf, dass ein Staat, unser Staat, die Kontrolle über seine Grenzen endgültig aufgibt, ohne dass die gewählten Vertreter des Volkes darüber überhaupt sprechen. So wie einst beim Gender-Schwachsinn, der uns jedes Jahr zig Millionen Euro kostet und eine ganze Industrie üppigst ausstattet, ohne dass der Bundestag jemals beschlossen hat, diesen völlig unwissenschaflichen Kokolores einführen zu wollen.

Ähnlich wie damals in Ungarn haben sich in Kroatien und Bosnien nach Medienberichten derzeit etwa 20.000 „Flüchtlinge“ gesammelt, die weiter reisen wollen – nach Österreich und dann nach Deutschland oder Schweden. Österreich wird das nicht mitmachen. Gut so! In Deutschland aber wird diese Gefahr überhaupt nicht diskutiert – nicht im Bundestag, nicht auf Parteitagen, nicht in Talkshows im Fernsehen. Die Wartenden an der Grenze kommen kaum noch aus Syrien, sondern die meisten aus Pakistan, Iran, Algerien und Marokko. Viele sind mit Messer bewaffnet, es gibt schon jetzt immer wieder Übergriffe auf Sicherheitskräfte. Offenbar sind viele der „Flüchtlinge“ mit Messer bewaffnet. Frauen und Kinder sind kaum noch dabei.

Verschwörungstheoretiker erzählen uns schon seit drei Jahren, dass wir gerade eine Invasion erleben. Und wer will schon Verschwörungstheoretiker sein? Aber wenn wir genau hinschauen, braut sich dort etwas zusammen, was höchst beunruhigend ist.