Die Affäre Spiegel: Ich wüsste keinen Grund, warum sie im Amt bleiben sollte

Ehrlich gesagt, ich kann mir das nicht vorstellen.

Die heutige Bundesministerin Anne Spiegel von der Grünen ist seinerseit beim Hochwasser in Rheinland-Pfalz, das viele Existenzen, vor allem aber 134 Leben ausgelöscht hat, für vier Wochen in Urlaub gefahren mit ihrem Mann und den vier Kindern.

In einer emotionalen Stellungnahme gestern vor der Hauptstadtpresse versuchte sie das zu erklären. Ihr schwer kranker Mann und ihre Kinder hätten dringend Urlaub gebraucht. Wer braucht das nicht, Politiker sind auch Menschen. Nur: Politiker haben nicht nur eine besondere Verantwortung gegenüber ihrer eigenen Familie, sondern auch gegenüber den Bürgern, die Ihnen die Macht verleihen, solche Ereignisse zu managen. Und das kann man nicht vom Strandkorb aus. Schon gar nicht, wenn man ein üppiges Gehalt aus dem Steuersäckel dafür kassiert.

Sie habe telefonisch damals an den Kabinettssitzungen in Mainz teilgenommen, behauptete sie früher. Nun hat sich herausgestellt: an keiner einzigen. Und mit den kaltschnäuzigen Messenger-Gesprächen mit ihren PR-Leuten damals will ich hier gar nicht anfangen, Sie erinnern sich sicher noch daran.

In NRW ist Frau Ministerin Heinen-Esser inzwischen zurückgetreten, die es während der großen Flut ebenfalls in die Sonne Mallorcas zog.

Welchen Grund sollte es also geben, dass Frau Spiegel nicht sofort zurücktritt? Mir fällt keiner ein…




„Wie der Hase da so läuft“: Eine Ministerin vor hohen Hürden

Demokratie ist eine feine Sache. Wenigstens hin und wieder wird das Volk gefragt, in welche Richtung ungefähr sich die Politik bewegen soll. Und jeder, auch die, die keine Ahnung haben, dürfen mitreden und für ihre Überzeugungen streiten. Manche schaffen es bis nach ganz oben, etwa ein Taxifahrer und linksextremer Straßenschläger, der in Deutschland Vizekanzler und Bundesaußenminister werden konnte. Und er hat es gut gemacht, der Joseph Fischer aus Gerabronn, der Deutschland auf internationaler Bühne selbstbewusst vertreten und keine Scheu hatte, selbst einem Schwergewicht auf der Weltbühne wie dem damaligen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld klar zu sagen, dass er und damit Deutschland nicht „convinced“, also nicht überzeugt sei und deshalb nicht in den Irakkrieg ziehen werde. Das war klasse von Joschka.

Oder nehmen Sie Ursula von der Leyen, die noch 1978 für wohltätige Zwecke gemeinsam mit ihrer Familie eine Single mit zwei Volksliedern aufnahm, darunter „Wohlauf in Gottes schöne Welt“. Sie studierte Archäologie, dann Volkswirtschaft und schließlich Medizin. Und jetzt ist sie Bundesministerin der Verteidigung, leider auch noch die nächsten dreieinhalb Jahre (lesen Sie dazu mehr hier).

Nun also Anja Karliczek aus dem schönen Münsterland, genau aus Ibbenbüren. Eine gelernte Bankkauffrau, die dann zur Hotelfachfrau umschulte. Berufsbegleitend absolvierte sie auch noch noch ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der FernUniversität in Hagen, das sie 2008 mit dem akademischen Grad Diplom-Kauffrau abschloss. So lesen wir es auf Wikipedia. Und nun wird sie Bundesministerin für Bildung und Forschung.

Warum denn nicht? Ich meine, Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ist eigentlich Jurist, und er hat seinen Job nach Meinung vieler Mediziner exzellent gemacht. Deshalb wird er ja auch im neuen Kabinett nicht mehr vertreten sein. Das ist so unter Führung von Angela Merkel, die ja immer wieder vom Volk gewählt wird. Muss man halt mit klarkommen…

Doch zurück zu Anja Karliczek. Die stellte sich nach ihrer für die Öffentlichkeit überraschenden Nominierung dem WDR zu einem Interview, das sie hier noch einmal genießen können. Auf die Frage, was denn das „Leuchtturmprojekt“ ihrer Amtszeit sein werde, das sie zur Chefsache machen werde, antwortete Karliczek sinngemäß, sie wolle sich erstmal alles genau anschauen, weil sie ja eigentlich noch keine Ahnung habe. Und dann wörtlich: „Ich werde so lange fragen, bis ich ein gutes Gefühl habe, wie der Hase da so läuft.“

Ja, das überzeugt! So stelle ich mir eine Bundesministerin für Bildung und Forschung vor. Sie will sich im Amt erst mal bilden und forschen, was da so los ist, Seit ich dieses Interview gesehen habe, bin ich mir aber doch nicht mehr sicher, ob es ausreicht, mal einen Bauernhof besucht zu haben, um Bundeslandwirtschaftsminister zu werden oder ob ein Sommerurlaub im Robinson Club Agadir (Marokko) dafür ausreichend qualifiziert, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit zu werden.

Immerhin: Ursula von der Leyen hat die Bundeswehr in ihrer Amtszeit schon jetzt so intensiv geprägt, dass sie auch nach ihrer Amtszeit unvergessen bleiben wird.