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Es ist Krieg in Europa – höchste Zeit, konsequent zu handeln

„Der Islamismus hat uns den Krieg erklärt. Wir müssen ihn mit aller Macht aus dem Land jagen.“

Das sagte die französische Rechte Marine Le Pen heute vor dem Hintergrund von Demonstrationen Zehntausender Bürger heute überall in Frankreich, und sie hat absolut recht damit.

Am Freitag war der 47-jährige Geschichtslehrer Samuel Paty (47) auf offener Straße von einem 18-jährigen  islamistischen Terroristen namens Abdoullakh Abouyezidvitch A. auf offener Straße enthauptet worden. Sein „Vergehen“? Der Pädagoge hatte im Unterricht der siebten Klasse einer Schule das Thema Meinungsfreiheit behandelt und Karikaturen des Propheten Mohammed gezeigt, die im Satiremagazin „Charlie Hebdo“ veröffentlicht worden waren. Die islamische Tradition verbietet es, den Propheten abzubilden. Der Vater einer Schülerin hatte daraufhin im Internet gegen den Lehrer massiv mobilisiert.

Und nun sind wieder alle betroffen und geben wohlfeile Erklärungen ab – außer der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, jedenfalls habe ich im Internet keinerlei Erklärung von ihr zu dem Mord gefunden. Und, ganz ehrlich, von dieser Frau will ich zu dem Thema auch nichts mehr hören. Anders als Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (Foto), die deutliche Worte nach der Tat gefunden haben. Aber eben Worte. Werden Sie jetzt handeln? Ich habe da wenig Hoffnung.

Elf Islamisten sind in Frankreich inzwischen im Zusammenhang mit dem brutalen Mord an Paty festgenommen und eingesperrt worden. Doch das löst das Problem nicht. Der fundamentalistische Islam ist in den Staaten Westeuropas und damit auch in unserem Land zu einer ernsten tödlichen Bedrohung geworden. Und die Regierenden tragen eine persönliche Schuld daran, allen voran Frau Merkel. Mit der fahrlässigen Öffnung der Grenzen 2015/2016 für den unkontrollierten Zuzug von 1,6 Millionen Menschen aus dem islamischen Kulturkreis, aus Afghanistan, Syrien, dem Irak, Tunesien und Algerien hat die Frau, die auch heute noch unsere Regierungschefin ist, eine tödliche Gefahr in unserem Land ausgelöst.

In Paris werden jetzt Kerzen aufgestellt und Blumen aufs Straßenpflaster gelegt, dort, wo ein Lehrer wie Vieh abgeschlachtet wurde, der nichts anderes getan hat, als seinen Schüler die Grundlagen der freien Gesellschaft zu erklären. Und wieder werden alle Anteilnahme heucheln und weitermachen wie bisher – bis der nächste Mord geschieht, bis wieder ein Unschuldiger vor den Zug gestoßen, eine Bombe gezündet, wieder Menschen mit einer Machete abgeschlachtet werden. Paris hat es gleich mehrfach erlebt mit vielen Opfern, Deutschland hat es mehrfach erlebt, London, Madrid und natürlich New York an einem Morgen im September 2001.

Und niemand handelt auch heute noch konsequent. Ja, die Geheimdienste und Polizeien haben in vielen Ländern weitere schlimme Verbrechen im Namen Allahs verhindern können. Großartig. Aber das löst das Problem nicht.

In den Gefährder-Dateien mit den Namen potentieller islamistischer Attentäter finden sich europaweit Tausende von Namen mit Adressen und Telefonnummern. Viele werden rund um die Uhr überwacht, die Wohnungen verwanzt. Man weiß, wo sie sind und was sie vorhaben. Aber niemand der verantwortlichen Politiker ist scheinbar bereit, das Richtige zu tun.

Allein 260.000 rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber werden in Deutschland geduldet. Ja, die Herkunftsländer wollen sie nicht zurücknehmen – verständlich. Aber wir wollen diese Leute auch nicht mehr hier haben. Wir wollen den Verfolgten helfen, aber wir sind nicht das Sozialamt der ganzen Welt. Allein in Brüssel leben 800 bekannte „Gefährder“, aber niemand sammelt diese Terroristen  ein und schafft sie aus dem Land. Und wenn die Herkunftsländer sie nicht zurückhaben wollen, dann muss mit deren Regierungen, die oft von uns üppig alimentiert werden, Tacheles geredet werden. Und wenn unsere Gesetze Abschiebungen nicht möglich machen, dann müssen die Gesetze halt geändert werden. Und wenn die Grünen und die SED dagegen stimmen, gibt es genug andere im Bundestag, die eine Mehrheit zusammenbringen könnten zum Schutz unserer Bevölkerung.

Wir sind im Krieg, und übrigens nicht gegen „die Muslime“, die in unserer Gesellschaft leben und mitmachen, die froh sind aus ihren Shithole-Ländern raus zu sein. Die auch keine Ehrenmorde und Zwangsehen und ganz sicher keinen Terror wollen. Aber die Gewalttäter müssen raus –  in ihre Heimatländer, in die Mongolei oder die Sahara – vollkommen egal. Es reicht. Wir müssen nicht denen die Hand ausstrecken, die genau diese Hand abhacken wollen. Der Mord an Samuel Paty muss endlich zum Wendepunkt dieser vollkommen irren Flüchtlingspolitik werden!

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