Kann mal bitte jemand 112 anrufen?

Der Auflösungsprozess der Wagenknecht-Partei BSW nimmt Fahrt auf. Jetzt ist Vorstandsmitglied Zaklin Nastic aus der Partei ausgetreten und tritt in ihrem Brief an den Vorstand noch mal richtig nach.

Wagenknechts Co-Vorsitzende Mohamed Ali stehe für die »katastrophalen Wahlergebnisse, schlechte Ausstrahlung und miserable Außenwirkung in sozialen Medien«, so Nastic. Sie verlasse das BSW u. a. wegen »Katzbuckelei« vor Medien. Die Parteigründerin habe »Putin mediengerecht ›einen Kriegsverbrecher‹« genannt und setze »auf das Lob von NATO-Medien«, die »Russland und China zu Hauptfeinden erkoren haben«.

Außerdem habe die Parteispitze versäumt, sich an den »Interessen der arbeitenden Bevölkerung und deren Friedenssehnsucht zu orientieren«. Es dränge sich der Eindruck auf, dass man es »sich mit den etablierten Parteien nicht verderben will«.

Nastic kritisierte die „falsche Außenpolitik“ des BSW. Dort seien Personen, »die für punktuelle und pragmatische Zusammenarbeit mit Friedensbewegten in der AfD geworben« hätten, einfach nicht in die Partei aufgenommen worden.

Bei den Regierungsbildungen in Brandenburg und Thüringen »mit den extremistischen Aufrüstern« in SPD und CDU sei »mit der doch eher gemäßigten AfD nicht einmal verhandelt« worden. In dem Schreiben lobt sie auch explizit den AfD-Kochef Tino Chrupalla, »der den Mut hat, den Abzug der US-Soldaten aus Deutschland zu fordern«, während die BSW-Spitze »hier nur herumeiert«.




Bedingt abwehrbereit: In der Köpfen der Deutschen ist die „Zeitenwende“ noch Lichtjahre entfernt

Ehrlich gesagt, ich hätte niemals für möglich gehalten, dass ich noch einmal so viel über Rüstung, Militär und Verteidigungsbereitschaft schreiben müsste, wie es seit 2022 passiert. Wir alle hatten ja nach 1990 und dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes gedacht, nun sei „das Ende der Geschichte“ mit einem positiven Ausgang erreicht. Der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama prägte den Begriff in einem Aufsatz 1989, der sogar noch vor dem Fall der Berliner Mauer in der Zeitschrift „The National Interest“ erschien.

Mit dem unmittelbar bevorstehenden Zusammenbruch des Ostblocks stellte er die These auf, dass der jahrzehntelange Kampf der Ideologien endgültig beendet sei. Die liberale Demokratie westlicher Prägung und die Marktwirtschaft hätten sich nun als „die endgültige Form der menschlichen Regierung durchgesetzt“, behauptete er voller Kühnheit.

Wir alle sind heute schlauer

Der Kampf der Systeme tobt heute wilder als noch zu Zeiten der Sowjetunion und des Kalten Krieges. In ihrer Siegesbesoffenheit haben sich insbesondere in Europa und dann noch einmal schlimmer in Deutschland und Italien die Koordinaten verschoben.

Man vernachlässigte die nationale Sicherheit Deutschlands komplett, rüstete die Bundeswehr zu einer zahnlosen Operettenarmee herunter. Waffen und Kampfsysteme, Panzer und Flugzeuge – das war alles nicht mehr wichtig. Verteidigungsministerinnen schritten mit roten Pumps die Truppenparade ab, „Kampfanzüge“ für schwangere Soldatinnen wurden beschafft und Seminare für „sexuelle Vielfalt“ in der Truppe für die Rekruten veranstaltet. Alles nur noch ein großer Spaß, weil es kann ja nichts mehr passieren. Weil Deutschland und Europa – wir hatten ja angeblich nur noch Freunde überall.

Ministerinnen mit Regenbogenbinde über dem Jackett, Erdgas kaufen aus Russland und Autos verkaufen in China – darauf konzentrierte man sich. Wladimir Putin hat uns mit seinem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine in die raue Realität dieser Welt zurückgerissen.

Der offenkundige Psychopath mit Minderwertigkeitskomplexen zeigt gleichzeitig, dass auch seine Möglichkeiten mehr als limitiert sind. Aber Moskau arbeitet daran und füllt seine Depots trotz des laufenden Krieges weiter auf. Für was?

Natürlich ist da etwas dran, wenn deutsche Talkshow-Helden spöttisch fragen, was Putin denn mit uns wolle, das sich hier zu erobern lohne.

Aber ich spreche nicht von einem physischen Angriff, von Panzern und Raketen, sondern von einem Europa, das von den Amerikanern verlassen und von der Russischen Föderation dominiert wird. Und das kann niemand wollen, der noch alle Tassen im Schrank hat. Tino Chrupalla wäre also raus.

Die NATO stellt sich seit zwei Jahren effektiv auf, pumpt Milliarden um Milliarden in die Rüstung und Modernisierung ihrer Streitkräfte. Und militärstrategisch ist die NATO stark – mit den USA oder ohne die USA. Für Russland reicht es konventionell immer. Aber Russland hat eben nicht nur alte Panzer und gute Hacker, sie haben auch ein paar Tausend nukleare Sprengköpfe. Ohne die Amis wäre Status heute dann Feierabend für uns.

Ich bin überzeugt, das wird nicht passieren

Denn die Amis sind ja nicht raus, sie blasen mit ihrem Präsidenten bloß gerade die Backen auf. Und sie haben mit ihrer Kritik an der Pussyfizierung der europäischen Streitkräfte ja auch recht. Aber: Nach Trump ist ohne Trump. Niemand weiß, wer in zwei Jahren US-Präsident wäre. Marco Rubio wäre mein Favorit, weil er weiß, dass die Zukunft im Westen liegt und nicht in Deals mit zweifelhaften Gestalten in Moskau, Teheran oder Peking. Außerdem könnte ich dann mein „Rubio 2016“-T-Shirt wieder häufiger öffentlich tragen. Vielleicht wird es ja aber auch wieder ein Demokrat, die ja den Gedanken vom alten Westen noch eher in der politischen DNA haben als die MAGA-Freunde.

Schauen wir mal, auf jeden Fall müssen Deutschland und Europa stark und auf alles vorbereitet sein. „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“, hieß vor Jahren mal ein Slogan der NATO. Den hatte ich in meinem Büro hängen mit einem NATO-Wimpel auf dem Schreibtisch. Denn das trifft es 100-prozentig.

Erst als wir Deutschen begannen, die äußere und innere Sicherheit nicht mehr ernst zu nehmen, haben uns die damals verantwortlichen Politiker in diese gefährliche Lage gebracht. Das betrifft übrigens auch unsere drei Nachrichtendienste, die von FDP – manche erinnern sich – und Grünen komplett entkernt wurden mit sogenannter Transparenz und übertriebenem Datenschutz und ätzender Bürokratisierung.

All das ändert sich gerade, und es ist auf einem guten Weg, nach allem, was ich von aktiven Soldaten der Bundeswehr höre.

Und Schweden und Finnland sind ein Riesengewinn für uns Europäer in Fragen der Sicherheit. Natürlich liegt es auch im deutschen Interesse, die Ukraine wirtschaftlich und militärisch zu unterstützen, um als Bollwerk gegen die imperialistischen Gelüste Putins zu bestehen. Niemals wieder darf Russland in eine Situation kommen, wo sie glauben, sie könnten gegen den Westen gewinnen.

Aber es gibt leider eine Kehrseite der Medaille

In der Debatte um die Sicherheit Europas reden wir fast ausschließlich über Panzerzahlen, Munitionsdepots und das Fünf-Prozent-Ziel der NATO. Aber was ist eigentlich mit unserer mentalen Bereitschaft, unsere Freiheit und unseren Wohlstand, unser Rechtssystem und unsere Familien im Ernstfall mit der Waffe in der Hand zu verteidigen?

Ich bin so erzogen worden, dass das eine Selbstverständlichkeit ist für jeden Patrioten.

Aber schauen Sie sich die deutsche Gesellschaft von heute an! Welche Unterwürflinge da unterwegs sind und behaupten, sie seien deutsche Patrioten, das ist atemberaubend.

Eine aktuelle, großangelegte Untersuchung des US-amerikanischen Foreign Policy Research Institute (FPRI) hat mehr als 31.000 Bürger aus den europäischen Mitgliedsstaaten der NATO zu ihrer persönlichen Motivation für einen Verteidigungskampf befragt.

„Would You Fight For Your Country? The Most and Least Willing Among NATO Allies“, ist das Papier überschrieben, das die psychologische und gesellschaftliche Basis der kollektiven Verteidigung analysiert.

Die Ergebnisse sind erschütternd

Methodisch unterscheidet die Studie zwischen der abstrakten Unterstützung für das NATO-Bündnis und der persönlichen Bereitschaft, „im Falle eines Krieges für das eigene Land zu kämpfen“. Die Forscher gehen davon aus, dass moderne Abschreckung nicht nur aus Hardware besteht, sondern aus der Glaubwürdigkeit, diese auch unter dem Risiko des eigenen Lebens einzusetzen.

Die Daten offenbaren eine tiefe geografische und kulturelle Kluft innerhalb der NATO. An der Spitze der Verteidigungsbereitschaft stehen Länder, die entweder eine unmittelbare Bedrohungswahrnehmung teilen oder eine tief verwurzelte Tradition des wehrhaften Patriotismus pflegen.

Die Türkei führt das Feld mit einer Kampfbereitschaft von 88 % einsam an. Dahinter folgen die neuen nordischen Mitglieder Schweden (66 %) und Finnland (64 %) sowie Griechenland (63 %). In diesen Staaten wird die Verteidigung des Territoriums als kollektive Bürgerpflicht verstanden, die eng mit der nationalen Identität verknüpft ist.

Am anderen Ende des Spektrums findet sich der „pazifistische Kern“ Westeuropas. Italien und die Slowakei bilden mit jeweils nur 25 % das Schlusslicht. Deutschland liegt mit 27 % nur knapp darüber. Dass weniger als jeder dritte Deutsche bereit wäre, das eigene Land mit der Waffe zu verteidigen, markiert einen historischen Tiefpunkt und steht in scharfem Kontrast zur proklamierten „Zeitenwende“.

Überraschend sind auch die Werte aus Nordamerika: In den USA (37 %) und Kanada (39 %) ist die Bereitschaft zum persönlichen Kampfeinsatz deutlich geringer, als es das weltpolitische Engagement dieser Mächte vermuten ließe.

Schlussfolgerungen für Deutschland: Die unvollendete Zeitenwende

Die Ergebnisse dieser Studie belegt, dass die von der Bundesregierung ausgerufene „Zeitenwende“ bisher ein rein fiskalisches und materielles Projekt geblieben ist. Zwar werden Sondervermögen für die Bundeswehr bereitgestellt, doch die gesellschaftliche Mentalität der Deutschen ist im „Post-Heroismus“ der vergangenen Jahrzehnte erstarrt.

Die Forscher des FPRI identifizieren das historische Erbe des Zweiten Weltkriegs als Hauptgrund für die deutsche Zurückhaltung.

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Die jahrzehntelange Erziehung zum Pazifismus und das Misstrauen gegenüber dem Militärischen haben eine Gesellschaft geformt, die Sicherheit als Dienstleistung betrachtet, die vom Staat (oder den USA) garantiert werden soll, ohne dass der Einzelne dafür ein persönliches Risiko eingeht. Ihr macht das schon…

Für die deutsche Politik bedeutet: Wenn die Bundeswehr wieder „kriegstüchtig“ werden soll, reicht es nicht aus, Panzer zu bestellen. Es bedarf einer gesellschaftlichen Debatte über den Wert der Freiheit und die Notwendigkeit, diese im Ernstfall aktiv zu schützen. Ohne eine Steigerung der Verteidigungsbereitschaft bleibt zumindest die deutsche Sicherheitspolitik ein Kartenhaus ohne Fundament.

Und es gibt noch einen Aspekt: Die Erosion des Artikels 5

Die NATO basiert auf dem Versprechen: „Einer für alle, alle für einen.“ Doch wenn die Bürger der finanzstärksten Mitgliedstaaten wie Deutschland oder Italien nicht bereit sind, ihr eigenes Land zu verteidigen, wie glaubwürdig ist dann das Versprechen, für die Freiheit Lettlands oder Polens zu kämpfen?

Wenn aber ein Aggressor wie Russland davon ausgeht, dass die westlichen Gesellschaften bei den ersten nennenswerten Verlusten den politischen Druck auf ihre Regierungen zum Rückzug erhöhen, verliert das Bündnis sein stärkstes Schwert.

Außerdem droht die NATO dann zu einer Zweiklassengesellschaft zu mutieren: Auf der einen Seite die „Frontstaaten“ im Osten und Norden, die hochgradig mobilisiert und wehrhaft sind, und auf der anderen Seite die bräsigen „Sicherheitskonsumenten“ im Westen, die sich auf ihrer geografischen Lage ausruhen. Dieses Ungleichgewicht gefährdet den Zusammenhalt des Bündnisses langfristig mehr als jede Pöbelei von jenseits des Atlantiks.




Unerträglich, was Trump gerade aufführt

Ich weiß  nicht, wie es Ihnen geht, abr mir geht Trump langsam auf die Nerven. Die Grönland-Geschichte war im Kern zweifellos begründet, aber so, wie er es angegangen ist – „gebt mit ein kleines Stückchen Eis – das ist unterirdisch. Und nun, gestern ist er in Davos abgeflogen, zündet er den nächsten Kracher.
In einem Interview mit FOX News behauptete der US-Präsident, die USA hätten die NATO eigentlich nie gebraucht. Die Verbündeten seien nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zwar gefolgt, hätten sich aber „etwas abseits der Frontlinien“ bwegt. Eine Unverschämtheit, die in Großbritannien und Polen auf scharfen Widerspruch und große Empörung trifft.
Ein Sprecher von Premierminister Keir Starmer betonte, Trump spiele die Rolle der NATO-Truppen „zu Unrecht“ herunter. Insgesamt verloren 457 britische Soldaten in Afghanistan ihr Leben. „Ihr Opfer wurde im Dienst der kollektiven Sicherheit und als Reaktion auf einen Angriff auf unseren Verbündeten gebracht“. Und die Mutter eines gefallenen Veteranen bezeichnete Trumps Worte als „so beleidigend und schwer zu ertragen“.

Und der polnische General Roman Polko, der selbst in Afghanistan und im Irak im Einsatz war, widersprach Trump direkt: „Natürlich waren wir in der vordersten Linie.“ Er erinnerte an 43 gefallene polnische Soldaten.
Warum macht Trump das?

Nach dem 11. September 2001 riefen die USA zum ersten und einzigen Mal in der Geschichte der NATO den Bündnisfall nach Artikel 5 aus. Partner wie Deutschland, Großbritannien und Polen leisteten daraufhin über zwei Jahrzehnte militärischen Beistand. Dass Trump nun behauptet, man habe das Bündnis nie benötigt, ist ein Schlag ins Gesicht all der tapferen Soldaten, die am Hindukusch ihre Pflicht getan und ihr Solidarität mit den Vreinigten Staaten bewiesen und oftmals mit ihrem Leben bezahlt haben.



Die alte Weltordnung erledigt sich gerade – gut für uns!

„Doch wenn wir nur bilateral mit einer Hegemonialmacht verhandeln, verhandeln wir aus der Schwäche heraus. Wir nehmen an, was uns angeboten wird. Wir wetteifern miteinander, wer am entgegenkommendsten ist.Das ist keine Souveränität. Es ist die Zurschaustellung von Souveränität bei gleichzeitiger Unterordnung.“
Das ist nur ein kleiner Auszug aus der großartigen und wegweisenden Rede des kanadischen Premierministers Mark Carney gestern beim Weltwirtschaftsforum in Davos. (Die ganze Rede im Wortlaut finden Sie hier)
Wir befinden uns in einer dramatischen Zeitenwende, oder wie Carney das formuliert: „Wir befinden uns mitten in einem Bruch, nicht in einem Übergang.“
Begonnen hat das alles mit Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine und dem Herumlavieren des Präsidenten der westlichen Führungsmacht USA.
Das zwingt das Verteidigungsbündnis NATO eine eigene Handlungsfähigkeit auch ohne Washington auf die Beine zu stellen.
Und weil die Strukturen wie bei der EU auch bei der NATO so veraltet sind, hat sich innerhalb des Bündnisses eine „Koalition der Willigen“ rund um England, Frankreich, Deutschland und die Skandinavier gebildet. Alleine das war noch vor zwei Jahren unvorstellbar, aber es war ein erstes Zeichen, dass sich etwas irreversibel verändert. Auch wenn die Ära Trump in zwei Jahren Geschichte sein wird.
Die alte regelbasierte Weltordnung ist erledigt
Im Grunde kann man die Vereinten Nationen auflösen.
Neue kluge Staatenlenker beginnen, abseits von trägen Institutionen wie UN, EU und NATO, die Zukunft zu entwickeln. Persönlichkeiten wie Carney, aber auch Alexander Stubb aus Finnland, Mark Rutte spielt als NATO-Generalsekretär ebenfalls eine wichtige Rolle.
Der globale Westen als Gemeinschaft der freien und wohlhabenden Ländern emanzipiert sich von Amerika.
Das ist eine gute Nachricht und muss dennoch keinen Bruch mit den USA bedeuten, denen gerade wir Deutschen viel zu verdanken haben und mit denen wir grundsätzliche Werte und Menschenrechte ganz automatisch teilen.
Schauen wir, was jetzt passiert, aber wir alle treten in eine neue Phase der Weltpolitik ein, die ich höchst spannend finde und sehr begrüße.

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Die westliche Führungsmacht führt endlich wieder

Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mein Vertrauen zu den amerikanischen Verbündeten wächst täglich. Durch Rat aber auch durch Tat. Denn Trump redet nicht nur – manchmal auch disruptiv gegenüber Freund wie Feind – er handelt auch. Heute Nachmittag zum Beispiel.

Da haben Spezialeinheiten der US-Marine sowohl im Nordatlantik vor der Küste Islands als auch in der Karibik die beiden unter russischer Flagge fahrenden Öltanker „Marinera“ und „Sophia“ der russischen Schattenflotte geentert und die Kontrolle über die sanktionierten Rostlauben übernommen. Grund: „Verstöße gegen US-Sanktionen“. Während des Einsatzes gegen die „Marinera“ waren ein russisches Kriegsschiff und ein U-Boot in der Nähe, griffen aber nicht ein.

Es ist atemberaubend, mit welchem Tempo die USA aus ihrem jahrelangen Tiefschlaf aufwachen und wieder die Führung der westlichen Welt in die Hände nehmen.

Die Geschichte mit Grönland gefällt mir nicht, obwohl ich auch da Trump und seiner Administration in der Analyse zustimme. Grönland und die Arktis sind von zentraler strategischer Bedeutung – sowohl aus unserer als auch aus der Sicht unserer Feinde und Konkurrenten. Dänemark kann das nicht allein wuppen – muss es allerdings auch gar nicht, denn die USA und die NATO können das gemeinsam ökonomisch entwickeln und schützen vor…den anderen.

Heute hat sich der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social ausdrücklich noch einmal zur NATO bekannt: „Wir werden immer für die NATO da sein, auch wenn sie nicht für uns da sein wird.“ Russland und China hätten allerdings keine Angst vor der NATO, wenn Amerika nicht dazugehören würde.

Und auch da hat er wahrschinlich recht.

 




Jeffrey hat einen Brief geschrieben – der ändert allerdings nix an den Fakten

„Am Ende des Kalten Krieges gab Deutschland der sowjetischen und später der russischen Führung wiederholt und unmissverständlich die Zusicherung, dass die NATO nicht nach Osten expandieren würde. Diese Zusicherungen erfolgten im Kontext der deutschen Wiedervereinigung…“

Das schreibt der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs vergangene Woche in der russophilen „Berliner Zeitung“ in einem offenen Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU.

Per Messenger, WhatsApp und Telegram werde ich seither nahezu bombardiert mit dem Link von Lesern und Freunden, die mich auch den Sachs-Text aufmerksam machen. Dass ist jetzt aber der Beweis, Herr Kelle…

Das ist gar nix…

Eine Behauptung wird nämlich nicht dadurch wahr, dass man sie immer und immer wiederholt.

Die Fakten noch einmal zusammengefasst (gefühlt zum 100. Mal), auch wenn ich weiß, dass mir nächste Woche wieder welche den Sachs-Text schicken werden….Sie kennen das mit den Windmühlen bei Don Quijote ist dem weltberühmten Roman von Miguel de Cervantes.

  • Das Völkerrecht der Vereinten Nationen (UN) legt fest, dass jeder souveräne Staat das Recht hat, seine Bündnisse frei zu wählen. Sowohl die NATO als auch Russland haben dieses Recht in der NATO-Russland-Grundakte von 1997 ausdrücklich anerkannt.

 

  • Es gab tatsächlich im Zuge der Verhandlungen um die Deutsche Wiedervereinigung 1990 vereinzelte Aussagen westliche Politiker, US-Außenminister James Baker oder der deutsche Hans-Dietrich-Genscher, dass ein Vordringen des westlichen Bündnisses nach Osten nicht vorgesehen sei.  „Nicht einen Zoll nach Osten“, sagte Baker im Februar 1990. Diese Aussagen bezogen sich allerdings konkret auf das Gebiet der früheren DDR und nicht auf ganz Osteuropa.

 

  • Entscheidend ist dabei einzig der völkerrechtlich bindende Zwei-plus-Vier-Vertrag. Der schreibt verbindlich für alle Beteiligten fest, dass a) keine ausländischen NATO-Truppen uf dem Gebiet der ehemaligen DDR stationiert werden dürfen. Außerdem dürfen keine Atomwaffen oder Trägersysteme in Ostdeutschland stationiert werden. Im Gegenzug (und gegen eine kleine deutsche Milliardenzahlung) muss die Sowjetunion ihre Truppen bis 1994 vollständig aus Ostdeutschland abziehen.

All das ist so wie vereinbart geschehen und hat Bestand bis heute – oder wissen Sie von US-Kasernen oder britischen Atomraketen-Abschussrampen in Pirna oder Halle?

Alles andere ist Prosa. Auch wenn es Herr Sachs in der Berliner Zeitung schreibt.

Was mich übrigens überzeugt hat, war etwas Anderes

In einem vielbeachteten Interview im Jahr 2014 bestätigte der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow, dass das Thema einer NATO-Erweiterung über Deutschland hinaus während der Verhandlungen 1990 überhaupt nicht zur Sprache kam, da der Warschauer Pakt zu diesem Zeitpunkt noch existierte und es komplett absurd gewesen wäre, zu verhandeln ob die NATO WP-Staaten übernimmt.

So, jetzt ist Frühstück.

Und danach fasse ich dann zusammen, warum die Ukraine 2014 nicht einfach russischstämmige Menschen im Donbass zu Tausenden massakriert hat, so dass Putin gar nicht anders konnte, als…. Sie kennen die Schwachsinns-Erzählung….

 

 

 




Nehmen wir die wachsende Gefahr eines Dritten Weltkrieges eigentlich ernst?

Vergangene Nacht haben polnische und holländische F-16-Kampfflugzeuge über Polen mehrere russische Drohnen abgeschossen, die dort überhaupt nichts zu suchen hatten. Die Russen wollen die NATO „testen“ heißt es, nach Schwachstellen suchen, um irgendwann – eventuell 2029 nach Einschätzung des BND – auszuprobieren, wie ernst wir es in der NATO und dem Artikel 5 zur Beistandsverpflichtung meinen.

Kommt die Kavallerie aus den USA wirklich, wenn Putin irgendwo in Lettland unbedingt eine bedrohte russische Minderheit zu schützen vorgibt. Grüne Männchen mit Gesichtsmasken und Kalashnikows, die plötzlich auf den Straßen patrouillieren.

Litauen, Lettland und Estland sind, das weiß man bei den NATO-Partnern, die Schwachstelle des Bündnisses an der Ostflanke. Die sogenannte „Suwalki-Lücke“, ein schmaler Korridor zwischen Putins Satellitenstaat Belarus und der russischen Exklave Kaliningrad, wäre kaum zu verteidigen. Würde Russland hier angreifen und die „Suwalki-Lücke“ schließen, wäre das Baltikum vom Bündnisgebiet der NATO-Partner getrennt.

Dann würde es verdammt ernst auch für die deutsche Brigade in Litauen, die irgendwann einmal 5000 Soldaten dort haben soll und in diesem Fall zweifellos mitten im Fadenkreuz eines sich anbahnenden großen Krieges stehen würde.

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Sind wir darauf vorbereitet? Nehmen wir das ernst? Beschäftigen sich Frau Reichinnek und Herr Chrupalla mit solchen Fragen?

Ich würde nicht einmal darauf wetten, dass diese „Spitzenpolitiker“ jemals von der „Suwalki-Lücke“ gehört haben…

Mein Thema heute ist die Frage, ob wir uns tatsächlich im Vorfeld eines sich anbahnenden Dritten Weltkrieges befinden?

Das ist nicht wahrscheinlich, weil bei einem solchen Krieg niemand gewinnen, aber Millionen, viele Millionen Menschen, alles verlieren können. Und es ist leider nicht mehr auszuschließen.

Russland, China, Iran Nordkorea – das muss man als Bedrohung ernstnehmen

Und die Volksrepublik China ist in diesem Spiel noch der rationalste Partner auf Seiten der „Achse des Böses“. Allein das ist beunruhigend genug. Auch Indien und Brasilien mischen auf der falschen Seite mit, Venezuela hat gerade sieben Millionen junge Männer bewaffnet für einen Konflikt mit den USA, der seit Jahren schwelt und nun heiß zu werden droht.

Vergangene Nacht sind mehrere russische Drohnen in den polnischen Luftraum eingedrungen. Schiffe der russischen „Schattenflotte“ fahren kreuz und quer auf Nord- und Ostsee herum, um Ziele im Fall eines Krieges in Europa auszuspionieren. Gerade haben Spezialkräfte der deutschen Sicherheitsbehörden ein solches Spionageschiff gestoppt, durchsucht und in Kiel festgesetzt.

Das Frachtschiff „Scanmark“, ein 75 Meter langer Frachter, fährt offiziell unter der Flagge des Karibikstaates St. Vincent und den Grenadinen, Eigentümer ist die estnische Reederei Vista Shipagent. Die „Scanmark“ ist auf ihrer Fahrt von Rotterdam nach Finnland aufgefallen, als sie in der Nähe der deutschen Bundesmarine immer wieder Drohnen aufsteigen ließ, um Kriegsschiffe zu filmen.

Warum diese Drohnen nicht von unseren Soldaten abgeschossen wurden, bleibt deren Geheimnis.

Wahrscheinlich durften sie nicht und mussten erst irgendwas mit „Diplomatie“, das klingt so schön friedlich bemüht. Aber es ist sinnbildlich dafür, dass große Teile Deutschlands – ich vermute auch Westeuropas – immer noch nicht begriffen haben, in welcher großen Gefahr wir uns alle befinden.

Offiziellen Zahlen zufolge produziert die russische Rüstungsindustrie in diesem Jahr etwa 2500 Marschflugkörper, ballistische Raketen und Hyperschallraketen. Bis Ende dieses Jahres außerdem weitere 57 Kampfflugzeuge vom Typ Su-57, Su-35, Su-34 und Su-30. Und 250 Kampfpanzer vom Typ T-90M und 1100 Schützenpanzer vom Typ BTR-3 und BTR-82A sowie 365 Artilleriesysteme.

Die erstaunlich fintenreiche, widerstandsfähige und technisch zunehmende unabhängige Ukraine zerstört jeden Tag ein paar davon. Der Abwehrkampf dr Ukraine gegen die russischen Invasoren ist längst auch ein Abwehrkampf für das ganze Europa. Schon aus eigenem Interesse müssen Deutsche und Europäer der Ukraine in diesem Kampf jede mögliche Unterstützung gewährleisten.

Denn wenn Putin und seine internationalen Handlanger Erfolg haben mit ihren Plänen, dann Gnade Gott unseren Kindern und Enkeln.




NATO selbstbewusst an der Ostflanke

Der amerikanische Vier-Sterne-General Christopher Donahue hat sich bei einer Konferenz in Wiesbaden zu Verteidigungsplänen der NATO-Partner an der Ostflanke zu Russland geäußert. Dabei kündigte er an, dass das westliche Verteidigungsbündnis zum Beispiel in der Lage sei, die russische Enklave Kaliningrad an der Ostsee zwischen Litauen und Polen „in einer noch nie dagewesenen Zeitspanne und schneller als jemals zuvor vom Boden aus einzunehmen“.

Russland reagierte nicht amüsiert und drohte direkt mit einer atomaren Reaktion, sollte da passieren. Und Kreml-Sprecher Dmitri Peskow  beklagte den „bedauerlichen Zustand“ der aktuellen Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten.

 




Schon vor dem 20. Januar: US-Präsident Trump nimmt die Zügel fest in die Hand

Das Glanzstück in seiner ersten Amtszeit war die unkonventionelle Außenpolitik. Nun drängt der designierte amerikanische Präsident Donald Trump darauf, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Im Mittelpunkt dabei steht das von ihm schon im Wahlkampf immer wiederholte Versprechen, nach Übernahme der Macht in Washington werde er den Ukraine-Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden. Ein ehrgeiziges Ziel, dass der Präsident elect nach seinem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, am Rande der Feierlichkeiten zur Wiedereröffnung der Kathedrale Notre Dame in Paris konkretisierte.

Putins Russland, so Trump auf seiner Plattform truth social, sei durch die hohen Verluste seiner Truppen in der Ukraine in „einem geschwächten Zustand“. Das konnte die ganze Welt am Wochenende sehen, da die selbsterklärte Schutzmacht des gestürzten syrischen Präsidenten Assad nicht in der Lage war, dessen Sturz zu verhindern und wiederstand gegen die vorrückenden Islamisten zu organisieren. „Ich kenne Wladimir gut“, so Trump und weiter: „Jetzt ist seine Zeit zum Handeln gekommen!“ Die Welt warte darauf, dass sich Russland jetzt bewege, möglicherweise zusammen mit China, um „den Wahnsinn in der Ukraine zu stoppen“.

Gleichzeitig kündigte Trump an, es sei wahrscheinlich, dass die USA die finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine reduzieren würden: „…wahrscheinlich oder sogar sicher“, erklärte er im Interview mit NBC. Trump: „Es ist an der Zeit, den Wahnsinn in der Ukraine zu stoppen!“ Es müsse eine „sofortige Waffenruhe“ geben, verbunden mit dem Beginn von ernsthaften Verhandlungen.

In dem Interview drohte Trump, wie schon in seiner ersten Amtszeit, die NATO zu verlassen, wenn die europäischen Partner nicht mehr Geld für die Verteidigung ausgeben. Wörtlich: „Sie müssen ihre Rechnungen bezahlen!“




Merkels Erinnerungen erscheinen: Aber die beiden wichtigsten Fragen werden nicht beantwortet

Am Dienstag erscheint das 700-Seiten starke Buch der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (Co-Autorin ist ihre langjährige Büroleiterin Beate Baumann) im Verlag Kiepenheuer & Witsch. »Freiheit. Erinnerungen 1954 – 2021« wird es heißen, kostet 42 Euro und erscheint zeitgleich in mehr als 30 Ländern. Das muss man erstmal hinbekommen, so eine globale Bedeutung bis heute. Bei aller Kritik, die an Frau Merkel, ihrer Deformation der CDU und dem Schaden, den Sie an unserem Land und uns allen angerichtet hat, ist zwingend festzustellen: die Frau ist immer noch bedeutend.

Ihr Biografie enthält Erinnerungen und Begegnungen mit den Großen der Weltpolitik, die wir alle hören und lesen wollen, die diese Jahre erlebt und in meinem Fall publizistisch begleitet haben.

All die Verschwörungstheorien, die schon vor zehn Jahren verbreitet wurden, waren die wirklich alle Nonsens? Jahrelang habe ich die Geschichten immer barsch zurückgewiesen. Ein deutscher Bundeskanzler, eine deutsche Bundeskanzlerin ist nicht bestechlich, lässt sich nicht am Halsband anderer Mächte durch die Manege führen.

<strong>Ich bin mir heute nicht mehr so sicher in diesem Urteil</strong>

Eine Frau aus der Uckermark, deren Familie über die innerdeutsche Grenze von Hamburg nach Brandenburg übersiedelte. Wolhlgemerkt: Im gleichen Jahr verließen 180.000 Ostdeutsche die DDR in Richtung Westen! Doch Angela Merkels Vater, der evangelische Pastor Horst Kasner, macht mit seiner Familie rüber nach Perleberg, um im Dorf Quitzow eine evangelische Pfarrstelle anzutreten und am Aufbau des Sozialismus mitzuwirken, wie er selbst bekennt.

Als die Mauer am 9. November 1989 fiel, beantragte Angela Merkel die Mitgliedschaft in der Ost-SPD und wurde abgelehnt. Dann engagierte sie sich im neugegründeten Demokratischen Aufbruch, dessen Vorsitzender der Rechtsanwalt Wolfgang Schnurr wurde, wie sich dann herausstellte eine Informeller Mitarbeiter (IM) der DDR-Stasi. Schnurr war häufig bei den Kasners zu Gast. In seinem Buch „Merkels Maske“ schreibt der Autor Hinrich Robohm später, Nachbarn und Freunde von Angela Merkel in ihrer DDR-Zeit hätten ihm versichert, sie habe immer wieder bekundet, dass sie sich auf keinen Fall der CDU anschließen würde. Was sie ja auch nicht tat, da der Demokratische Aufbruch dann insgesamt in der CDU aufging. Ohne dass Frau Merkel jemals einen Beitrittsantrag bei Helmut Kohls Partei unterschreiben musste.

<strong>Und dann war sie nunmal da…</strong>

Eine linksgestrickte Gorbatschow-Verehrerin aus der DDR ist plötzlich Bundesvorsitzende der rheinisch-katholisch geprägten CDU. Und noch besser. wird dann – an allen Platzhirschen vorbei – Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. In der Stasi-Unterlagenbehörde kein einziger Zettel über sie, keine Notiz, keine Information – obwohl über ihre Familie, Nachbarn, Freunde reichlich Aktenordner vorhanden waren in der Normannenstraße.

Hat man die Ordner über Angela Merkel vielleicht einfach dort in irgendeinem Schrank übersehen? Hat man sie bei der Gauck-Behörde falsch abgelegt und nicht wiedergefunden? Oder hat Stasi-Chef Micha Wolf bei seinen zahlreichen Flügen nach Moskau im Noevember und Dezember 1989 auch Interessantes von Angela Merkel im Diplomatengepäck gehabt?

<strong>Ich bin heute zu 100% sicher, dass es Letzteres war</strong>

Aber ich kann es natürlich nicht beweisen, weil ich halt keinen Zugang zu den Akten in Moskau habe. Interessant wäre auch ein Einblick in die sogenannten „Rosenholz-Dateien“,  381 Datenträger mit 350.000 Dateien, hauptsächlich mikroverfilmte Karteikarten der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) der Stasi. Als sich der ostdeutsche Volkszorn am 15. Januar 1990 in der Stasi-Zentrale an der Ostberliner Normannenstraße entlud, waren nicht nur Tausende aufgebrachte Bürgerrechtler dort und verwüsteten die Büros, nicht nur Journalisten, wie ich damals auch, die sich Eindrücke verschaffen und ein paar Blätter von den Schreibtischen wahllos einstecken wollten, sondern auch ein, zwei Personen, die genau wussten, was sie taten.

Jedenfalls tauchten die Mikrofilme zwei Jahre später beim amerikanischen Auslandsgeheimdienst CIA auf.

<strong>Unter welchen Umständen, dafür gibt es verschiedene Erklärungen</strong>

Der frühere Station-Chief der CIA in der russischen Botschaft in Moskau, Milton Bearden, behauptete später, die Rosenholz-Dateien seien nicht am 15. Januar 1990 von CIA-Agenten in der Normannenstraße sichergestellt worden, wie vorher vermutet und sogar in Hollywood-Filmen nahegelgt wurde. Vielmehr habe sich ein Agent des russischen Geheimdienstes KGB 1992 bei einer amerikanischen Botschaft in einem osteuropäischen Land gemeldet und eine zwar schlechte, aber noch lesbare Kopie der Mikrofilme aus Ost-Berlin zum Kauf angeboten. Für 75.000 US-Dollar sei der Deal dann realisiert worden.

<strong>Sehr konkret ist auch eine andere Geschichte</strong>

Nach der habe der HVA-Oberstleutant Rainer Hemmann 1989 den Befehl erhalten, die Stasi-Mikrofilme zum KGB nach Berlin-Karlshorst zu bringen zum Verbindungsoffizier zur Stasi, Alexander Prinzipalow. Der sollte dann dafür sorgen, die Dateien nach Moskau zu schaffen. Doch der eingeweihte KGB-Oberst namens Alexander Sjubenko stand in Kontakt mit einem CIA-Agenten in Berlin. Ein KGB-General wurde mit einbezogen, und die drei Geheimdienstler schafften es in den Verwirrungen des Zusammenbruchs der Sowjetunion, die „Rosenholz-Dateien“ im Sommer 1992 nach Langley zur CIA zu schaffen. Gegen eine kleine Aufwandsentschädigung, versteht sich.

Die Herren Sjubenko (1995) und Prinzipalow (1997) hatten allerdings nicht viel davon, beide starben kurze Zeit später unter mysteriösen Umständen, jeweils am Steuer ihrer Autos.

<strong>Doch zurück zu Angela Merkels Erinnerungen</strong>

Sie hatte 2008 in Bukarest beim NATO-Gipfel verhindert, dass die Ukraine (und Georgien) Beitrittkandidat des Bündnisses werden konnte.

Nach eigenen Angaben im Buch habe sie gewusst, dass Russlands Präsident das niemals hinnehmen werde wegen der militärischen Bedeutung der ukrainischen Halbinsel Krim für die russische Schwarzmeerflotte.

Merkel versichert – wenig überraschend – dass sie sich Anfang November einen Sieg der Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris gewünscht hätte, erzählt von ihren Begegnungen mit Donald Trump und natürlich der legendären Fernsehdiskussion am Wahlabend 2005 mit Gerhard Schröder.

Über all das werden Sie in den nächsten Tagen bis zum Überdruss in allen Medien hören und lesen. Aber die wichtigste Fragen werden sicher nicht beantwortet.

Wer ist diese Angela Merkel wirklich? Und was war ihr Auftrag?