Deutschland zahlt keinen fairen Anteil ins Nato-Verteidigungsbündnis ein. Das hat US-Präsident Donald Trump am Vortag des 70-jährigen Bestens der Allianz zum widerholten Male öffentlich beklagt. Und er hat absolut recht damit!

In der mittelfristigen Finanzplanung des Verteidigungsministers steigen die Ausgaben im deutschen Verteidigungshaushalt 2020 leicht an, fallen dann bis 2023 aber wieder auf 1,23 Prozent zurück. Im laufenden Jahr sind es nur knapp ein Prozent.

Kann man machen, aber alle Nato-Länder haben sich vor Jahren freiwillig geeinigt, Mehrausgaben von mindestens zwei Prozent zu erreichen. Zum Vergleich: die USA liegen aktuell bei 3,4 Prozent. Die harsche Kritik Trumps beim Nato-Gipfel in Brüssel vergangenes Jahr hatte übrigens zur Folge, dass die anderen Partnerländer 2019 zusammen mehr als 100 Milliarden Euro mehr für Verteidigung ausgeben.

Deutschlands Regierung hält objektiv seine Zusagen gegenüber den Partnern nicht ein. Wir hängen uns in die Sicherheits-Hängematte, die andere Länder – allen voran die USA – für uns spannen, aber unsere Kampfflugzeuge können nicht starten, U-Boote nicht tauchen. Stattdessen erklärt unsere famose Bundesregierung die Entwicklungshilfe auch zur Verteidigungsausgabe und veranstaltet Seminare zu sexueller Vielfalt in der Truppe.

Der ehemalige Oberbefehlshaber der US-Streitkräft in Europa (bis 31.12.2017), Ben Hodges, ist ein gebildeter Mann und alles andere als einer, den Antiamerikaner abschätzig „Cowboy“ nennen würden. Der Mann kennt die Sicherheitslage in Europa und der Welt im Detail, er kennt die europäische Geschichte und weiß um die Schwächen der NATO und die globalen Herausforderungen für unsere Sicherheit. Im Jahr 2016 war ich einmal mit einer Handvoll Journalisten in sein Privathaus in Wiesbaden zu einem Hintergrundgespräch eingeladen. Welt und BILD waren dabei, Sat.1, Washington Post, CNN, New York Times und „Klaus Kelle, Blogger“. Ein schöner Abend, und ja, es gab auch Burger.

Jetzt hat sich Hodges im SPIEGEL geäußert. Vieles spreche dafür, dass es innerhalb der kommenden 15 Jahre zu einem Krieg zwischen den USA und China kommen könne. Das sei zwar nicht unvermeidlich, aber der „konstante Technologiediebstahl“ und das imperiale Vorgehen Chinas in Afrika und Europa, wo das Land gewaltige Projektfinanzierungen leiste, sprächen für einen großen Konflikt. Zehn Prozent aller Häfen in Europa gehörten inzwischen China. Der kürzliche Beinahe-Zusammenstoß von Kriegsschiffen beider Länder im Südchinesischen Meer sei Ausdruck wachsender Spannungen.

Russland erwähnte Hodges nur kurz nebenbei. Die beiden Weltmächte der Zukunft heißen USA und China.

Das Zeitalter der alten weißen Männer ist noch lange nicht vorüber. Das bewiesen in dieser Woche ausgerechnet der amerikanische Präsident Donald Trump und der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker.
Die USA – nur zur Erinnerung: die mit Abstand nach wie vor stärkste Volkswirtschaft der Welt – drohte zuletzt immer wieder, die europäischen Ländern mit Strafzöllen zu belegen. Und nicht nur die europäischen. Wenn China Waren in die USA liefert, argumentiert Trump, kassieren wir dafür einen Aufschlag von 2,5 Prozent. Amerikanische Waren, die in China gehandelt werden, belegt man mit 25 Prozent Zollaufschlag. Kaum zu fassen, dass die Amis das so lange mitgemacht haben.

Beispiel Nato. Die USA geben vier Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aus, Deutschland 1,2. „Wir verteidigen Europa, und sie machen es sich bequem“, wiederholt Trump unermüdlich. Und, was soll ich sagen, er hat doch absolut recht.

Ich bin fasziniert, wie der frühere New Yorker Immobilienhai nahezu jede Woche im Amt des mächtigsten Mannes der Welt an seiner Aufgabe wächst.

Vergangene Nacht habe ich eine kompletter Rede Trumps vor Stahlarbeitern in Granite City in Illinois angesehen. Hier wurde früher Stahl für den amerikanischen Markt produziert. Dann war Schluss, Stahl importieren schien die Zukunft zu sein. Hunderte Arbeiter verloren ihre Jobs. Nun stand der Präsident hier in einer Halle und ließ sich dafür feiern, weil genau dieses Stahlwerk wieder in Betrieb genommen wird. „America first“, wiederholt der Mann unermüdlich. Und: Er habe gar nichts dagegen, wenn andere Staatschefs auch ihr eigenes Land an erste Stelle setzen. Und wenn man dann miteinander konkurriere – allerdings unter fairen Bedingungen.

Es war perfeklt inszeniert, wie es wohl nur Amis können…oder der Vatikan… Stahlarbeiter – auch Frauen –kamen auf die Bühne zum mächstigsten Mann der Welt, um ihm zu danken, dass sie wieder einen Arbeitsplatz haben und ihre Familie ernähren können. „Thank you, Mr. President“ und einigen kamen die Tränen bei diesen Worten.
Wer verstehen will, was derzeit in den Vereinigten Staaten passiert, der muss Trumps Sommertour verfolgen, wo er – ungefiltert von Fake News, wie der Präsident die etablierten Medien insgesamt inzwischen unisono bezeichnet – sich direkt an sein Volk wendet.

Der von Medien und politischem Establishment in Washington ungeliebte Präsident hat seine Rolle gefunden. Er erklärt der Hausfrau, dem Stahlarbeiter, dem kleinen Angestellten – „great people“ – direkt seine Sicht der Dinge. Auch in der Weltpolitik.

Die USA seien von vielen Ländern ausgeplündert worden. Ausdrücklich nennt er in diesem Zusammenhang China, bezeichnet dessen Staatschef aber als seinen Freund… „great man“.

Trump erzählt in Illinois auch über die Nordkorea-Krise. Bei der Amtsübernahme habe ihn sein Vorgänger Obama informiert, dass da ein ernstes Problem bestehe und man sich vorbereiten müsste, Krieg gegen den Schurkenstaat zu führen, der Atomwaffen baut. Trump fragte: „Haben wir mit dem Mann mal gesprochen?“ und erntete dafür nur ein Kopfschütteln.

Es ist irgendwie skurril, dass Trump genau das tut, was Linke immer empfehlen. Verhandeln statt Krieg zu führen – und dafür von genau den gleichen Leuten massiv beschimpft wird. Stellen wir uns vor, Obama hätte sich mit Kim Jong Un getroffen, und der hätte anschließend sein Atomwaffentestgelände selbst zerstören lassen. Bis heute würden die globalen Jubelchöre in unseren Ohren klingen.

Mit dem Handel zwischen USA und Europa ist es genauso. Ein Handelskrieg drohe, hörten wir über Monate. Die deutsche Automobilindustrie – zur Erinnerung: das Rückgrat unseres Wohlstandes – werde massiv mit Strafzöllen belegt. Und was passiert? Der amerikanische Präsident – nach Lesart des Mainstreams ein tumber Großkotz ohne diplomatisches Gespür – und der EU-Ratspräsident – nach Lesart der EU-Verächter ein versoffener Zyniker mit mangelndem Demokratieverständnis – reden miteinander und vereinbaren, die gegenseitigen Zölle nahezu auf null runter zu schrauben. Importbeschränkungen, Subventionen und Handelsbarrieren zwischen den beiden stärksten Wirtschaftsnationen der Welt sollen deutlich reduziert werden. Details handeln Fachleute aus. So geht Politik, meine Freunde! Klasse gemacht von den beiden weißen alten Männern.

In Brüssel beginnt heute der Nato-Gipfel, und nicht wenige Kommentatoren sehen darin den Anfang vom Ende des westlichen Verteidigungsbündnisses, das nach wie vor die mit Abstand stärkste militärische Macht auf diesem Planeten ist – trotz der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat recht mit seiner Kritik. Die meisten europäischen Länder haben es sich über die Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges und nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes gemütlich auf dem Sofa eingerichtet, niemand so sehr wie Deutschland. Die Amis machen das schon, und wenn sie ihre jungen Männer und Frauen irgendwo in einen Krieg schicken, dann ist die Bundeswehr nicht dabei. Vielleicht schicken wir Sanitäter und Kopfschmerztabletten, Gleichstellungsbeauftragte in Uniform und fragen – wenn der Krieg vorbei ist – , ob wir in den zerbombten Häuserschluchten Geschäfte beim Wiederaufbau machen können. Ganz sicher aber werden wir die USA belehren, was sie alles falsch gemacht haben. So läuft das seit vielen Jahren, und damit wird aller Voraussicht nach jetzt Schluss sein.

Die Vereinigten Staaten sind es leid, für ganz Europa auf ihre Kosten Sicherheit zu garantieren – das funktioniert so seit Jahrzehnten – und wir haben große Schnauze. Ich wiederhole nochmal, was ich schon mehrfach geschrieben habe: Von 128 Kampfflugzeugen „Eurofighter“ waren vor vier Wochen vier (!) einsatzbereit für Landesverteidigung und Bündnisverpflichtungen. Von unseren sechs deutschen U-Booten der Marine war vor zwei Monaten nicht ein einziges einsatzfähig. Die 54 neu angeschafften Marinehubschrauber dürfen nicht über große Wasserflächen fliegen, wie man festgestellt hat, nachdem sie bezahlt wurden. Über den Megaflopp mit der Aufklährungsdrone „Euro Hawk“, der 500 Millionen Euro Steuergeld verballerte, oder das angeblich nicht funktionsfähige Schnellfeuergewehr G3 will ich hier gar nicht anfangen.

Aber die Verteidigungsministerin kauft Kampfanzüge für Schwangere und veranstaltet Seminare für sexuelle Vielfalt in der Truppe. Und unsere Soldaten? Die machen unter schwierigsten Bedingungen einen phantastischen Job. Sie riskieren ihre Leben in Afghanistan, im Irak und in Mali…fernab von den klimatisierten Konferenzräumen in Brüssel. Und sie erhalten keine Anerkennung für das, was sie für uns alle leisten. Veteranen haben nach ihren Auslandseinsätzen keine angemessene Leistungen zu erwarten. Soldaten in Uniform werden auf öffentlicher Straße angespuckt.

Donald Trump hat recht: Europa insgesamt und besonders Deutschland mü+ssen viel mehr tun, sonst ist die Allianz erledigt – nicht heute, nicht nächstes Jahr, aber in der Zukunft. Und wenn es die Nato eines Tages nicht mehr geben wird, dann werden wir uns alle die Augen reiben, welche Leute dann auf diesem Planeten das sagen haben.

Die erfolgloseste Verteidigungsministerin in der deutschen Nachkriegsgeschichte soll Nato-Generalsekretärin werden oder ist zumindest ernsthaft im Gespräch. Das belegt, wie weit das närrische Treiben der vergangenen Wochen in die Realpolitik Einzug gefunden hat. Wie man ernsthaft auf die Idee kommen kann, die Frau, die politisch verantwortlich ist für all die Beschaffungsfehler, für Seminare über „Sexuelle Vielfalt“ in der Truppe und das Abhängen des Portraits eines deutschen Bundeskanzlers in Uniform, für Marinehubschrauber, die nicht über Wasserflächen fliegen dürfen, für Bundeswehr-Patrouillen in Afghanistan, die nicht stattfinden, weil die TÜV-Plaketten der Fahrzeuge abgelaufen sind, für die deutsche U-Boot-Flotte, bei der jüngst kein einziges Schiff einsatzfähig war, für das Drohnen-Desaster, für das G36-Desaster, für Soldaten, die nicht aus Mali nach Hause geflogen werden konnten, weil das einzige verfügbare Transportflugzeug kaputt war, für… ach, lesen Sie doch selbst, was der Wehrbeauftragte zum Zustand unserer Streitkräfte sagt (hier). Ganz klar, diese Verteidigungsministerin muss dringend an die Spitze der Nato…

Die Grenze zwischen Russland und den baltischen Staaten ist die „verwundbarste Region der Nato“, habe ich gerade in der Welt gelesen. Und weiter: wenn sich jemand in Europa vor Putin fürchten müsse, dann besonders die Esten. Muss man sich vor Putin fürchten? Viele gerade konservative Menschen bestreiten das neuerdings vehement. in Georgien oder die Ukraine findet man möglicherweise eine ganze Menge, die zustimmen würden.

Aber nüchtern betrachtet: die Nato ist nach wie vor die gewaltigste Kriegsmaschinerie auf diesem Planeten. Andere haben bezogen auf ihre Bevölkerung mehr Soldaten oder mehr Panzer, aber so werden Kriege in der Zukunft nicht mehr entschieden. Hochtechnologie, unkonventionelle Taktik, hybride Kriegsführung – das ist die Zukunft. Und der Wille.

Eine aktuelle repräsentative Umfrage unmittelbar vor dem jüngsten Nato-Treffen mit US-Präsident Donald Trump brachte das Ergebnis: 53 Prozent der Deutschen sind demnach dagegen, im Konflikfall in einen Krieg für unsere Partnerländer im Baltikum und in Polen zu ziehen. Kann man einen Krieg führen und sogar gewinnen, wenn die eigene Bevölkerung nicht mitmachen will? Kann man in diesem Teil der Welt einen Krieg gewinnen? Oder einen Krieg überhaupt noch führen?

Ich hoffe sehr, dass sich die Bundesregierung, das Verteidigungsministerium, unsere Streitkräfte und die klugen Köpfe in den politischen Think Tanks mit diesem Problem beschäftigen. Also, als nächstes Projekt, wenn die neuen Uniformen für schwangere Soldatinnen richtig passen.

Zwischen den Vereinigten Staaten und Europa herrscht ein neuer Ton. Ein rauer Ton. Was Donald Trump im Wahlkampf angekündigt hat, bringt er in den ersten Wochen im Amt tatsächlich auf den Weg. Das ist bei der geplanten Mauer zu Mexiko so. Und das ist im Verhältnis zur Nato so.

US-Verteidigungsminister James Mattis, ein erfahrener früherer Nato-General, war gestern auf Antrittsbesuch bei den Kollegen in Brüssel. Und er redete nicht drumherum: Die europäischen Mitgliedsländer des westlichen Verteidiungsbündnisses haben zu lange ihre Selbstverpflichtung nicht ernst genommen, einen angemessenen Beitrag zur Verteidigung zu leisten. Es kann nicht sein, dass die USA 70 Prozent aller Kosten für die Nato bezahlt, in der Regel bei gefährlichen Einsätzen ihre Söhne und Töchter vorneweg in den Krieg schicken, und wenn die Schlacht geschlagen ist, kommen wir Europäer, um die Amerikaner zu belehren, was sie alles falsch gemacht haben. Diese Arbeitsteilung ist mit dem gestrigen Tag definitiv Vergangenheit.

Dass ausgerechnet die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue Zeit mit klaren Aussagen unterstützt hat, finde ich erstaunlich und richtig. Ihr Verhalten und das Verhalten der Bundesregierung insgesamt nach dem Wahlsieg des ungeliebten Republikaners was beschämend. Insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, wem Berlin sonst so die Hände schüttelt auf der Welt. Doch gestern hat die deutsche Ministerin klare Worte gefunden. Europa muss selbst deutlich mehr tun für seine Verteidigung. Und Deutschland auch.

Das „Morning Briefing“ des Handelsblattes kommt immer passend per Mail zum Morgenkaffee bei mir und vielen anderen Lesern der Zeitung an. Chefredakteur Gabor Steingart schreibt immer ein paar Zeilen zu den wichtigen Themen des Tages, und in der Regel ist es geistreich, was er zu Papier bringt. Heute war das nicht so. Zur angekündigten Verlegung von insgesamt 4.000 Nato-Soldaten in die baltischen Staaten und nach Polen schreibt Steingart:

„Die Nato hat gestern beschlossen, 4.000 zusätzliche Soldaten in Osteuropa zu stationieren. Mit dieser so genannten „Vornepräsenz“ will man Putin beeindrucken. „Wir sind auf dem richtigen Weg“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Der Mann kennt offenbar nicht die Größe des Moskauer Militärapparats (etwa eine Million aktive Soldaten; 2,3 Millionen Reservisten) und versteht wenig von der Psyche der Russen.“

Ganz davon abgesehen, dass sich das westliche Verteidigungsbündnis bei Erfüllung ihrer Aufgabe keineswegs daran orientieren sollte, ob die russische Psyche gerade wohlgestimmt ist oder nicht, ist die Überlegung des Kollegen Steingart Milchmädchen-Strategie. Wer die Erklärung der Nato zu der Truppen-Verlegung gelesen hat, der sollte wissen, dass die Nato keineswegs vorhat, Putins Millionenheer mit 4.000 Soldaten im Ernstfall quasi zurückzuschlagen. Der Handelsblatt-Chef – bei allem Respekt – sollte bemerkt haben, dass die Maßnahme überaus klug ist. Denn das Bündnis verlegt, zunächst zeitlich begrenzt, multinationale Kontingente ins Baltikum und Polen. Soldaten aus Großbritannien, Frankreich, Deutschland und den USA – militärisch ein anderes Kaliber als die zwar stolzen und freiheitsliebenden Kleinstaaten Litauen, Lettland und Estland. Und auch Polen. Ein russischer Angriff auf diese Soldaten wäre de facto ein Angriff auf diese – unsere – Länder, darunter drei Atommächte. Würde Putin das wagen? Die Nato ist etwas anderes als die völkerrechtswidrige Einverleibung der Krim. Tatsächlich ist die Entscheidung der Nato strategisch klug, vom Umfang her äußerst zurückhaltend und alles andere als ein kriegerischer Akt. Es ist nichts weiter als eine Botschaft an den Kreml, eine Grußkarte sozusagen. Liebesgrüße nach Moskau.

„Als Resultat der islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen entwickelt.“