Ein Abend in Wien vor der Präsidentenwahl

„Wenn Alexander van der Bellen gewinnt, gibt er sein Amt nach spätestens zwei Jahren wieder auf“, sagte mir einer der österreichischen Kollegen, die ich gestern Abend in Wien kennenlernte. Der Grüne Präsidentschaftskandidat habe nämlich in seinem Leben noch nie richtig gearbeitet. Und wenn da jeden Tag morgens um acht Uhr der Fahrer vor dem Haus stehe und sagt „Herr Bundespräsident, ich bringe Sie jetzt ins Büro und hole sie um 18 Uhr wieder ab“ – ja, dann würde der aufgeben. Der Humor der Österreicher ist wunderbar. Ich war ein paar Mal da, immer nur kurz, und ich war gestern mit 56 Jahren überhaupt das erste Mal in der Stadt Wien. Allgemeines Kopfschütteln der Umstehenden. Berechtigt!

Es war ein anregender und launiger Abend. Das Thema „Macht und Medien“ hatte viele Interessierte angelockt. Ich sollte die Lage in Deutschland schildern, und schnell stellte sich heraus, dass es nahezu gleiche Probleme gibt. Eine linkslastige Mainstreampresse und ein wenig innovatives öffentlich-rechtliches System. Einen Unterschied gibt es allerdings schon: die sogenannte Presseförderung. Ja wirklich, der österreichische Staat schüttet seit 1975 alljährlich zum Erhalt der regionalen Vielfalt einen vergleichsweise niedrigen Millionenbetrag an kleinere Medien aus. Von einstmals 35 Tageszeitungen im Nachbarland seien nur noch 14 übriggeblieben, und die Politik mache sich Sorgen um die Meinungsvielfalt im Lande. Andere Länder, andere Sitten.

Nun ja, viele Meinungen gibt es, und viel los ist auch im politischen Österreich. Früher als in Deutschland sind da neue Parteien entstanden oder unbedeutende Parteien zu starken Kräften angewachsen. Die Vetternwirtschaft ist der Auslöser. Jahrzehntelange große Koalitionen aus SPÖ und ÖVP, rote und schwarze Parteien, die sich den Staat, öffentliche Betriebe, Banken, ja sogar Automobilclubs untereinander aufgeteilt haben. Und irgendwann waren’s „die Leit“ satt. Und so beobachten wir alle mit Popcorn und Bier, wie sich ein sogenannter Rechtspopulist (Norbert Hofer) und ein sogenannter Grüner (vdBellen) darum zanken, nächster Bundespräsident der Alpenrepublik zu werden. Die einstmals großen Parteien SPÖ und ÖVP sind in der ersten Runde der Wahlen mit knapp über zehn Prozent ausgeschieden. Angela? Sigmar? Hört Ihr die Signale?

Die beiden österreichischen Tageszeitungen, die ich im Flugzeug gestern und heute gelesen habe, lassen die Gewissheit durchschimmern, dass es der Grüne van der Bellen mit einer geradezu übermenschlichen Aufholjagd sicher schaffen werde, das Schlimmste, also den „Blauen“ Hofer, noch zu verhindern. So weit die Medien. Alle anderen, die ich gefragt habe – am Buffet, im Hotel und im Taxi zum Flughafen wollten den FPÖ-Mann wählen oder sind zumindest sicher, dass er gewinnt.

Ich bin gespannt.




Österreich bestätigt den europäischen Trend

Der erste Durchgang der Bundespräsidentenwahl in Österreich bestätigt den Trend, der seit einiger Zeit überall in Europa festzustellen ist. Die Wähler wenden sich in Scharen von den etablierten Parteien ab. Die Kandidaten von SPÖ und ÖVP – das Pendant zu SPD und CDU – bekamen jeweils nur noch 11 Prozent Zustimmung, der FPÖ-Kandidat – heutzutage nennt man ihn Rechtspopulist – triumphierte mit rund 35 Prozent der Stimmen. Wie die Stichwahl ausgehen wird, ist offen, da sich eine Allparteienkoalition gegen Norbert Hofer anbahnt. Da aber auch der österreichische Wähler unberechenbar ist, halte ich für denkbar, dass viele bei der Stichwahl FPÖ wählen werden. Sollte das Establishment von Grün bis ÖVP Hofer verhindern, wird er beim nächsten Mal im ersten Wahlgang gewinnen, weil die Bürger Charakterlosigkeit nicht goutieren. Charakterlosigkeit? Ja! Wenn Parteien, die einst inhaltlich nichts verbanden, nun gemeinsam stimmen, um eine unliebsame Konkurrenz zu blockieren, werden sie dafür eine Quittung erhalten. Die Entwicklung auch in Deutschland ist eindeutig – wer nicht bereit ist, sich mit politischen Alternativen auseinanderzusetzen, wird verlieren.