Der Erste rief gestern Morgen um 6.12 Uhr an. Seitdem explodiert mein WhatsApp-Account und es reiht sich Anruf an Anruf. War’s das jetzt mit der WerteUnion? Gescheitert, bevor es losgeht?

Grund für die Aufregung: Markus Krall, wirkmächtigster Libertärer in Deutschland, und Max Otte, erfolgreicher Fondsmanager – beide Bestsellerautoren, sind aus der WerteUnion ausgetreten.

Das fängt ja gut an

…wird der ein oder andere von Ihnen denken. Und in den sozialen Netzwerken überschlagen sich die kritischen, teils hämischen Postings.

Hans-Georg Maaßen, Parteigründer, jahrzehntelang in der CDU und untadeliger Staatsdiener versucht mit (Erklär-)Videos dagegen zu halten. So gut es eben geht.

Viele Leser dort, und auch einige der aufgeregten Anrufer bei mir, dachten, Krall und Otte seien aus der ganz jungen Partei schon wieder ausgetreten. Das stimmt aber nicht. Sie waren Mitglieder des VEREINS WerteUnion, der seit sieben Jahren besteht und auch weiter bestehen wird. Und aus dem sind sie ausgetreten. Nicht aus der Partei, weil sie da gar nicht drin waren.

Doch das ist nur eine Petitesse, eine Randnotiz, denn zweifellos wollen Krall und Otte mit Maaßens Projekt nichts zu tun haben, wie sie dem großen Publikum am Morgen mitteilten. Und das ist zweifellos für HGM ein schmerzhafter Tritt von hinten in die Kniekehlen.

Aber das Experiment WerteUnion ist dadurch noch längst nicht gefährdet.

Abgerechnet wird am Schluss

Das gilt auch und ganz besonders in der Parteipolitik. Wenn die WerteUniton beim Sammeln der Unterschriften zu den Ost-Landtagswahlen scheitern würde – dann wäre Feierabend.

Würde die WerteUnion kandidieren und in allen drei Bundesländern an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern – dann könnten sie am Montagmorgen danach den Laden schließen.

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Aber jetzt? Weil zwei prominente vermeintliche Unterstützer nicht an Bord kommen wollen?

Zugegeben, Krall und Otte sind in unseren konservativen Milieus Schwergewichte. Ich kenne beide seit vielen Jahren, kluge Köpfe mit einer schon jetzt beeindruckenden Lebensleistung. Hans-Georg Maaßen kenne ich noch nicht so lange, aber beeindruckend finde ich ihn nach Veranstaltungen, Interviews und Einzelgesprächen mit ihm auch.

Es ist ein Ärgernis, dass es nicht möglich zu sein scheint, ein wirkmächtiges Team auf die Beine zu stellen, das die Fünf-Prozent-Hürde gemeinsam für eine bessere Politik in Deutschland überspringt. Gerade Markus Krall mit seiner Atlas-Initiative und Tausenden Libertären hinter sich wäre für die neue Partei ein Pfund.

Man wirft Maaßen vor, dass er die CDU als „Premium-Wunschpartner“ für zukünftige Koalitionen bezeichnet hat. Ja, was denn sonst? Die WerteUnion ist eine Basisbewegung, die sich aus den Reihen von konservativen CDU- und CSU-Mitgliedern entwickelt hat. Das sind konservative Christdemokraten, so wie viele konservative Christdemokraten in den schändlichen Merkel-Jahren zur AfD rübergemacht haben.

Ich kenne viele Mitglieder und auch Abgeordnete der AfD, die fast alle früher in der (Kohl-)CDU waren. Ich habe mich mit meinen Schwarmintelligenz-Konferenzen niemals an Brandmauern gehalten, so wie HGM auch keine Brandmauern akzeptieren will. Wenn die WerteUnion in einem Parlament sitzt und einen Antrag einbringt, dem AfD und Grüne zustimmten – dann ist doch entscheidend, dass der Antrag beschlossen wird, oder? So wie bei der Wahl von Thomas Kemmerich in Thüringen zum Ministerpräsidenten entscheidend war, dass ein Bürgerlicher anstelle einen Kommunisten gewählt wurde. Und nicht, wer ihn gewählt hat. Aus meiner Sicht war der Rücktritt Kemmerichs nach drei Tagen für Thüringen und die FDP eine politische Katastrophe. Aber, ich kann es nicht ändern.

Und jetzt sage ich Ihnen, wie ich die Situation sehe

Maaßen hat bei seiner Rede auf dem Gründungsparteitag der WerteUnion den schönen Satz formuliert: „Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner kommt mir vor wie ein #Enkeltrick-Betrüger’“.

Und genau das ist es. Die CDU gibt sich jetzt ein geschmeidiges gemäßigt bürgerliches Grundsatzprogramm. Friedrich Merz hält wunderbare Reden als Oppositionsführer im Bundestag, und Carsten Linnemann fand ich immer klasse. Aber darum geht es nicht. Es geht nicht um das, was sie sagen und schreiben, es geht um das, was sie tun.

Schauen Sie sich an, mit wem und mit welcher Politik CDU-Ministerpräsidenten wie Wegner, Wüst oder Günther regieren. Das hat nichts mehr mit bürgerlich-konservativ zu tun. Das ist die gleiche linksgrün-woke Soße, die unser Land genau da hingebracht hat, wo es heute steht – nach unten.

Und die AfD? Vorhin habe ich gelesen, was Parteichef Tino Chrupalla über die Witwe des – nennen wir es – zu Tode gekommenen russischen Bürgerrechtlers Alexej Nawalny gesagt hat. Das ekelt mich nur noch an. Und weil ich auch seine Ergebenheitsadressen in der russischen Botschaft am 8. Mai vergangenen Jahres nicht vergessen habe, weiß ich, dass ich nicht dazu gehören möchte. Nicht dazugehören kann.

Bleiben all die anderen kleinen Parteien?

LKR, Zentrum, Blaue…ist das die Hoffnung für unsereins? Bündnis Deutschland ist eine wirklich gute Truppe, seriös, bürgerlich, tolle Leute. Ich hätte mir gewünscht, ja ich wünsche mir immer noch, dass die irgendwie noch an einen Tisch mit der WerteUnion kommen und zusammen kämpfen um die Zukunft unseres Landes.

Aber dazu muss man miteinander reden. Jetzt!

Wenn ich Hans-Georg Maaßen wäre, würde ich zum Gespräch einladen. Auch Markus Krall und seine Atlas-Initiative. Auch das Bündnis Deutschland. Und auch andere. Jetzt ist die Zeit, vielleicht dieses Mal tatsächlich die letzte Chance, unser verkrustetes Parteiensystem aufzubrechen. Die Sozialistin Wagenknecht macht es gerade, Aiwangers Freie Wähler sind stark und eine erfolgreiche konservative WerteUnion in den Parlamenten – das würde nach vielen Jahren endlich wieder frischen Wind in die Bude bringen.

Sprechen miteinander – vor Entscheidungen! Sprechen miteinander – ohne Vorbedingungen“ Und hört auf mit persönlichen Eitelkeiten. Deutschland im Jahr 2024 hat keine Zeit mehr für so etwas….

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, macht Ernst. Der Bundesvorsitzende der konservativen Basisbewegung WerteUnion sagte heute, die Organisation werde bei einer Bundesversammlung am 20. Januar erste Schritte zur Gründung einer neuen Partei einleiten. Wenn ihm die Mitglieder folgen, könnte die WU schon bei Landtagswahlen in diesem Jahr in Ostdeutschland antreten.

Die neue konservative Partei werde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die ihre Programmatik unterstützt und „die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind“, hieß es. In diesem Jahr wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt

Auf der Mitgliederversammlung in Erfurt solle über eine Übertragung des Namensrechts auf die neu zu gründende Partei namens Werteunion entschieden werden. Der bisherige Verein gleichen Namens soll demnach zu einem Förderverein werden, „der das Ziel verfolgt, konservative Politik in Deutschland zu unterstützen“.

Tatsächlich brodelt es bei den bürgerlich Konservativen in Deutschland seit langer Zeit

Die WerteUnion, der zunächst nur Mitglieder der beiden Unionsparteien und ihrer Gliederungen beitreten konnten, hatte sich intensiv für die Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU eingesetzt. Als das im dritten Anlauf erfolgte, wich die Begeisterung schnell einer gewissen Ernüchterung, da die CDU-Spitze offenbar nicht vorhatte, mit der unseligen Ära Merkel zu brechen und eine Kehrtwende hinzulegen. Hans-Georg Maaßen vermutet deshalb, die Merz-CDU wolle den von der früheren Vorsitzenden Angela Merkel eingeschlagenen Linkskurs mit den Grünen fortsetzen.

Auch die großspurige Ankündigung von Merz, er werde mit seiner Politik die AfD halbieren, erwies sich als politischer Rohrkrepierer. Die AfD ist heute doppelt so stark wie beim Amtsantritt des Sauerländers, der auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion leitet. Als der CDU-Bundesvorstand dann ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen einleitete, das umgehend vom Parteischiedsgericht des CDU-Kreisverbandes in Thüringen zurückgewiesen wurde, war klar, dass das nichts mehr wird mit der CDU und Maaßens WerteUnion.

Das erneut angeschobene Parteiausschlussverfahren gegen den einstigen hohen und untadeligen Staatsdiener dürfte sich mit der aktuellen Entwicklung erledigen

Tatsächlich ist das Parteiensystem insgesamt in Bewegung geraten. Nicht nur durch die WerteUnion, sondern auch durch das konservative Bündnis Deutschland (BD), eine Neugründung, die im vergangenen Jahr bei der Bürgerschaftwahl im kleinsten Bundesland Bremen als Listenverbindung mit den „Bürgern in Wut“ antrat und sofort mit 9,5 Prozent als Fraktion ins Parlament einzog. Allerdings begünstigt durch die Unfähigkeit der AfD dort, eine korrekte Wahlanmeldung auf die Beine zu bekommen.

Das Bündnis Deutschland existiert bereits, ist parlamentarisch vertreten auch durch Überläufer anderer Parteien, und arbeitet erstaunlich professionell. Viele hatten darauf gesetzt, dass BD und WerteUnion an einem Strang ziehen und gemeinsam in die Zukunft starten. Doch im Moment erscheint das eher schwierig.

Auch auf der Linken tut sich was. Die Escada-Kommunistin Sahra Wagenknecht startet wohl noch im Januar mit ihrer gleichnamigen Liste auf ehemaligen SED/Linke-Politikern ins Rennen um Mandate. Wirtschaftspolitisch stramm links, versucht sie, in der Migrationsfrage rechts zu blinken, um Stimmen aus dem AfD-Lager zu gewinnen, die den Sozialismus dennoch für eine gute Sache halten.

Ob das funktioniert? Ich bin skeptisch

Anders bei den Erfolgschancen von WerteUnion und Bündnis Deutschland. Denn unzweifelhaft gibt es die viel diskutierte Repräsentationslücke zwischen Union und AfD für konservative Wähler.

Jetzt ist das einzige politische Gegenprogramm zur Ampel-Stümperei und einer weiter in den Klauen von Merkelianern befindlichen CDU die AfD. Sie kritisiert, sie deckt auf, sie treibt die Scholzens und Habecks vor sich her. Sie ist das einzige deutliche Angebot für eine andere Politik.

Aber die Rechtsaußen-Irrläufer und Putin-Fans stoßen zunehmend Menschen ab, die konservativ wollen, aber nicht einen „Systemwechsel“. Was wählen die dann? Klar, trotzdem AfD, weil es nichts anderes gibt.

Leute wie Hans-Georg Maaßen, aber auch Markus Krall, Joana Cotar und andere haben da ein ganz anderes Gewicht in der Polit-Arena. Die nächsten zwei Jahren können unser gewohntes Parteiensystem komplett auf den Kopf stellen.

In der Hauptstadt hat sich gestern die neue bürgerlich-konservative Partei Bündnis Deutschland mit ihrem ersten Bundesparteitag vorgestellt. Die Tagesordnung war wenig mitreissend, viele Regularieren, Nachwahlen, Satzungskram, bisschen Energiepolitik, bisschen Familienpolitik. Aber trotzdem war es spannend, sich das anzuschauen, denn die knapp 200 Delegierten schienen weitgehend so zu sein wie ich – politisch heimatlos, manchmal geradezu verzweifelt angesichts der Fehlentwicklungen, die unsere politische Machtelite nicht nur zulässt, sondern befeuert. Getrieben von Mainstreammedien und einflussreichen Pressure Groups der mächtigen Klima- und Hobby-Lobby, finanziert von uns allen.

Und niemand stemmt sich dem Irrsinn entgegen

Früher, ja früher, da gab es noch CDU und CSU

Also, die gibt es heute auch noch, aber sie sind in weiten Teilen nicht mehr wiederzuerkennen. Unfähig, das Schlimmste zu verhindern, sich dem tumben linksgrünen Zeitgeist entgegenzustellen. Unfähig eine eigene Vision für die Zukunft Deutschlands zu entwerfen und beharrlich zu verfolgen. Die FDP? Über diese FDP, von Christian Lindner magenta-eingefärbt und ihres Markenkerns beraubt wie die Union von Merkel auch, lohnt es nicht, auch nur noch einen Gedanken zu verschwenden.

Bliebe die AfD, bliebe…

Die AfD, als „Professorenpartei“ gegründet, um in der Euro-Staatsschuldenkrise dem allgemeinen politischen Konsens etwas entgegenzusetzen, die Schulden anderer unsolide wirtschaftenden, ja überforderten, EU-Staaten wie Griechenland und Portugal etwas entgegenzusetzen. An der Spitze beeindruckende Führungsleute wie Bernd Lucke, Joachim Starbatty, Hans-Olaf Henkel, dann Frauke Petry und Ulrike Trebesius, die die junge Partei locker in die Parlamente führten.

Aber es lief letztlich wie immer

Bürgerliche sind anständige Menschen, wollen Programme schreiben, Gesetzentwürfe einbringen, anschlussfähig werden an andere Parteien.

Ideologische Kader nehmen mit, was sie kriegen können, verachten den Parlamentarismus, und schaffen sich eine Machtbasis, um „das System“ zu Fall zu bringen, von dem sie alle gut und gerne leben. Und so kommt es wie es immer kommt.

Seit ihrer Gründung hat die AfD ihre – wie ich finde – beeindruckenden Anführer Lucke, Petry und Meuthen politisch hingerichtet und abgesägt. Mehr als 100.000 Deutsche sind in die AfD eingetreten, heute hat die Partei rund 35.000 Mitglieder. Das heißt: In den zehn Jahren ihres Bestehens sind von drei, die eingetreten sind, irgendwann zwei wieder ausgetreten. Manche sicher auch aus Verärgerung, weil sie irgendeinen Posten nicht bekommen haben. Viele wegen des immer stärkeren Rechtskurses, wegen des Bundesparteitags-Beschlusses, Deutschland aus der EU herauslösen zu wollen. Wegen der drohenden Überwachung durch den Verfassungsschutz. Und wegen – totales No-Go – der Unterwürfigkeit gegenüber Moskau, Putins und dessen Vernichtunsgorgien in der Ukraine.

Dabei gibt es besonders in den starken West-Landesverbänden der AfD große Unterstützung für die Ukraine, auch praktisch. Abgeordnete organisieren Hilfslieferungen, fahren auch ohne Pressefotografen nach Kiew mit LKWs, um Hilfsgüter zu bringen, statt dümmlich grinsend auf der Krim für Fotos zu posieren und den Führer im Kreml zu preisen.

Nun also das Bündnis Deutschland

Ich habe spontan abgewunken, als ich vor einem Jahr erstmals von den Plänen hörte, eine neue bürgerlich-konservative Partei zu gründen, die die Repräsentationslücke zwischen der woken Union und der rechten AfD zu füllen.

Um eine neue Partei zum Erfolg zu führen, brauchen Sie bekannte Leute aus der Mitte der Gesellschaft, ohne Leichen im Keller oder böse Zeltlager in der Jugend und sowas. Die „vorzeigbar“ sind, die auf Marktplätzen und in Talkshows überzeugen und die Bude rocken können. Wie viele Versuche sind in den vergangenen Jahrzehnten gescheitert? Erinnern Sie sich noch?

Bund Freies Deutschland, Aktionsgemeinschaft Vierte Partei AVP, DSU, Bund Freier Bürger, Die Zentrumspartei, Christliche Mitte, Partei Bibeltreuer Christen, AUF, Republikaner, zuletzt LKR. Alle gescheitert, oftmals wegen der gleichen Fehler.

Gegen jeden guten Rat hat das Bündnis Deutschland begonnen. Einfach nur ein überzeugendes Politikangebot auf die Beine stellen, und dann den Wählern ein Angebot machen. Entweder gehen die drauf ein oder eben nicht. Demokratie und so.

Helene Fischer und Günther Jauch kandidieren nicht für das Bündnis Deutschland

Erster Bundesvorsitzender ist Steffen Große, ein Mann, von dem die meisten von Ihnen noch nie gehört haben werden. Der stand gestern im Maritim an der Dorotheenstraße nicht staatstragend am Rednerpult, sondern lief auf der Bühne herum und stellte der jungen Partei seine Agenda für die Zukunft vor.

„Deutschland wird massiv gegen die Wand gefahren“, sagte er. Die Regierenden wollten uns „umerziehen“, sie wollten, dass wir unsere Sprache ändern, dass wir mehr Flüchtlinge aufnehmen, als dieses Land verkraften kann. Sie wollen „das Auto abschaffen und dass wir im Winter frieren für den Frieden“. Und statt um die Probleme im Lande kümmern sie sich „um feministische Toilettenplanung in Nigeria“.

Große zum Schluss: „Mein Ziel ist eine bürgerliche Politik für die Mitte unserer Gesellschaft. Die Ampelregierung ist nicht die Mitte. Sie ist mit ihrer Energie- und Migrationspolitik gescheitert, realitätsfremd und autoritär.“ Da erhoben sich alle im Saal und spendeten dem weitgehend noch unbekannten Vorsitzenden lautstark Beifall.

Ein überraschend spannendes Projekt ist auf dem Weg. Schauen wir, wohin es dieses Mal führt…

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der Online-Tageszeitung TheGermanZ.

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Ein Gespenst geht um in Deutschland….das Gespenst einer neuen Partei. Nach einer Woche soll sie schon 28.000 Mitglieder haben, gar 40.000 oder noch mehr – also so viel wie die AfD heute – nach sieben Jahren – hat. Und viele Prominente aus der Gesellschaft sind dabei, nur leider kenne ich außer Dr. Schiffmann keine solchen Namen.  Haben sie eine Struktur? Ein Programm? Geld? Keine Ahnung. Aber ich interessiere mich seit 45 Jahren für Politik und habe etwa zwei Dutzend bürgerlich-konservative Parteigründungen jämmerlich scheitern sehen, teilweise sogar aus nächster Nähe.

Macht, was Ihr wollt, von mir auf gründet jede Woche eine neue Partei zur Rettung des Vaterlandes! Meine Philospohie ist eine andere. Es gibt im deutschen Parteiensystem alles, was der Wähler braucht, Linke und Rechte, Witzige und Träge, Kluge und Doofe. Es ist alles da, wirklich alles, aber es ist nicht gut aufgestellt, es ist nicht überzeugend, es gibt zu wenige überzeugende Vorturner. Das ist das Problem. Die bestehenden Parteien wieder fit machen, das wäre gut.

Vieles in Deutschland läuft schlecht, und das nicht erst seit Virus-Zeiten. Die vergangenen fünf Jahre unter Kanzlerin Merkel waren verlorene Jahre für unser Land. Es wird 20 Jahre dauern, um all die Schäden, die unter Merkels Verantwortung angerichtet wurden, zu beheben. Vielleicht braucht es dazu wirklich eine neue politische Kraft, eine Partei auch, ja. Aber so ein Schnellschuss aus der Hüfte, mit täglichen Wasserstandsmeldungen, die sowas von Fake sind aber trotzdem begierig aufgesogen und verbreitet werden, dass einem schwindelig wird? Vergesst es!