Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt hat es vergangene Woche auf den Punkt gebracht. Er bezeichnete die Personalpolitik unseres Wirtschaftsministers Robert Habeck in seinem Ministerium als getrieben durch – so wörtlich – „grüne Clan-Strukturen“. Herrlich, ich liebe diese bildhafte Sprache
Aber ein bisschen ist ja auch dran
Beobachter von außer hatten zuletzt den Eindruck, dass in Habecks Bundesministerium eine Vetternwirtschaft herrscht, die ihresgleichen sucht. Natürlich werden Posten mit Vertrauensleuten und Parteifreunden besetzt. Das machen Schwarze und Rote und Gelbe auch. Die Blauen dürfen ja nicht mitspielen, weil sie alles dafür tun, dass auch in Zukunft niemand mit ihnen zusammenarbeiten will.
Also der Staatssekretär von Habeck ist Patrick Graichen, der im Ministerium die Graze Eminenz sein soll, ohne die beim Minister nichts rund läuft. Ein Politiker in so einem hohen Amt braucht einen Vertrauten wie Graichen, um den Laden im griff zu behalten. So weit alles normal, so läuft das Spiel.
Jetzt wurde allerdings bekannt, dass Graichen seinen eigenen Trauzeugen zum Geschäftsführer der bundeseigenen Deutsche Energie-Agentur (Dena) gemacht hat. Das ist selbst für Clan-Verhältnisse in der Politik ein bisschen viel. Der Minister und sein Adlatus haben inzwischen eingestanden, dass das wohl ein Fehler war.
Und weil Fehler in der Politik bestraft werden, fordert die CDU seit gestern, gleich auch Graichen rauszuschmeißen. Das wäre schlecht für Graichen, der aber sicher irgendwo in der Klima-Industrie einen wohldotierten Posten auf unser aller Kosten bekäme. Aber wer füllt die Lücke bei Habeck, der einst der Shooting-Star dieser bisweilen peinlichen Bundesregierung war, und inzwischen in Umfragen nicht einmal mehr in der Liste der 10 beliebtesten Politiker Deutschlands ist?
Aber Strafe muss ein
Zumindest muss Fehlverhalten schnell korrigiert werden. Und da gibt es weitere Baustellen.
Graichens Schwester zum Beispiel, ist mit dessen Staatssekretärs-Kollegen Michael Kellner verheiratet. Und sie arbeitet wie auch ihr Bruder beim Öko-Institut, einer Forschungseinrichtung, die Aufträge und Geld vom Bund bekommt….