Kennen Sie das? Dieses instinktive Nicken, wenn mal ein Politiker etwas Richtiges sagt? Und den Moment nach dem Nicken, wenn man beginnt, nachzudenken?

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU ist so einer, der oftmals Dinge sagt, wo man spontan den Impuls hat, zustimmen zu müssen.

«Die Ampel kündigt das Gleichgewicht von Ökonomie, Ökologie und Sozialem gerade auf», hat er gerade der «Bild am Sonntag» («BamS») gesagt. «Die Pläne dieser Regierung führen zu Deindustrialisierung und zu Aufruhr in der Bevölkerung.»

Aufruhr in der Bevölkerung

Ein hartes Wort, oder? Kretschmer meint vor allem das geplante Gebäudeenergiegesetz zur Heizungserneuerung: Es sei «mit der Brechstange» gemacht worden. «Viele Bürger werden sich den geforderten Umbau ihres Häuschens oder ihrer Wohnung schlicht nicht leisten können. Auch Vermieter und Wohnungsunternehmen schlagen Alarm», sagt er.

Nur: Wer hat denn diese verhängnisvolle Klimapolitik und die grüne Agenda all die Jahre mitgetragen  und ihr zu Mehrheiten verholfen? Jeden Unfug! Und welche Kanzlerin war es, die per Telefon aber ohne demokratischen Beschluss die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke anordnete? Und von welcher Partei waren die enthusiastischen Jubelperser, die Gottkanzlerin Merkel dabei gehuldigt haben?

Ja, Kretschmer hat recht, wieder einmal. Aber es wäre an der Zeit, nun endlich diese verhängnisvoll falsche Politik auch konkret zu stoppen.

Apropos, vergangene Nacht hat die Kripo in Duisburg einen 26-Jährigen festgenommen. Er soll in der Vorwoche drei Menschen in einem Fitnessstudio mit einem Messer schwer verletzt haben. Und raten Sie mal, woher der „Mann“ stammt? Richtig! Ein „Flüchtling“ aus Syrien.

Wer war das nochmal, die 2015 die deutschen Grenzen für alle öffnen ließ, die hineinwollten?

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Die beiden Oppositionspolitiker Friedrich Merz (CDU) und Gregor Gysi (Linke) sind wahrscheinlich bereits auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew. Nicht als Fahrgemeinschaft natürlich, sondern zufällig zur gleichen Zeit. Beide wollen dort das tun, was Politiker vieler anderer Staaten bereits vor ihnen getan haben: Solidarität mit der  angegriffenen und geschundenen Ukraine nach fast zehn Wochen russischen Angriffskrieges zeigen.

Beide reisen auf eigene Faust, haben die Bundesregierung über ihre Pläne informiert und verzichten auf Personenschützer des Bundeskriminalamtes (BKA). Ob das eine gute Idee ist, werden wir wissen, wenn die beiden Politiker hoffentlich sicher wieder in Deutschland sind.

Bundeskanzler Olaf Scholz I, der in die deutsche Geschichte nicht mit dem Namen „Der Sönnenkönig“, sondern eher als „Olaf, der Zögerliche“, eingehen wird, fährt erst einmal nicht nach Kiew. Die ungeschickte Ausladung der ukrainischen Regierung für den deutschen Bundespräsidenten war nicht ihre cleverste Idee, denn natürlich kann Deutschland einen Affront wie Steinmeiers Ausladung nicht einfach hinnehmen.

Andererseits wäre es wirklich an der Zeit, wenn nicht nur Parlamentarier, sondern auch deutsche Regierungsmitglieder nach Kies reisen würden.

Und wer macht’s jetzt?

Natürlich: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat gestern angekündigt, Sie plane eine Reise nach Kiew. Einen genauen Termin konnte sie noch nicht nennen, aber sie werde es tun. Nun kann man sagen, als Außenministerin ist das ihr Job. Klar. Man kann aber auch vermuten, dass da wieder einmal Frau Baerbock selbst oder ihre Leute, den richtigen Riecher hatten und eine Gelegenheit konsequent nutzt, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.

38 Grad im Schatten, flirrende Luft über dem Asphalt und ein Getriebeschaden. Irgendwo im Niemandsland zwischen Colorado und Utah streikte vor vielen Jahren unser Mietwagen. Immerhin rollte der Chevy noch im Schritttempo und vier Stunden später saß ich in der Polizeistation eines kleinen, staubigen Ortes dem Deputy gegenüber, einem freundlichen Navajo namens Jameson, genannt Jimmy. Er wickelte die Telefonate mit der Mietwagenfirma ab, die uns einen neuen Wagen vorbeibringen wollte. Die Zeit bis dahin verbrachten wir mit allerhand Small Talk, bis uns Jimmy stolz seinen neuen Streifenwagen zeigte. Ein Prachtstück, typisch USA, mit Bullenstoßdämpfern und Bullenmotor, vor allem aber einem Computer in der Mittelkonsole, der neueste Schlager! Der Schlitten wurde vom frisch gewählten Polizeichef angeschafft – ein Wahlkampfversprechen. Sein Gegner hatte als Programm mehr Radarkontrollen vorgeschlagen, um die Einnahmensituation zu verbessern. Da den Bewohnern des dünn besiedelten Countys Sicherheit durch einen mobilen Deputy wichtiger als eine gut gefüllte Stadtkasse war, gewann Tucker F. die Wahl und Jimmy erhielt einen neuen Streifenwagen.

So werden nahezu alle öffentlichen Posten in den Vereinigten Staaten vergeben: Menschen wählen Menschen, die vorher sehr genau erläutern, was die Wähler zu erwarten haben. Vom Sheriff über den Bezirksstaatsanwalt, vom Feuerwehrchef über den Gouverneur, vom Senator bis zum Präsidenten.

Hier in Berlin kennen nur wirklich Interessierte die, um im obigen Beispiel zu bleiben, aktuelle Polizeipräsidentin. Sie ist nie im Polizeidienst gewesen, musste sich nie Wählern erklären und kam durch den SPD-Innensenator an den Job. Das ist der typische Weg für die meisten öffentlichen Ämter in Deutschland. Hunderte, wenn nicht tausende Positionen werden auf diesem Weg vergeben. Vom Bundesamt für Irgendwas über Zweckverbände für Abwasser, Wasser oder Müll, in der Justiz und Polizei, in den Öffentlich-Rechtlichen Medien oder Stadtwerken.

Obwohl die Parteien massiv Mitglieder verlieren und inzwischen nur noch rund ein Prozent der Bevölkerung repräsentieren, halten sie das Land im Griff. Ihr wichtigstes Machtinstrument nach innen ist die Liste. Damit werden eigene Mitglieder diszipliniert, bestraft oder belohnt. Denn durch den Wähler wird in Deutschland meist kein Mensch, sondern eine Partei gewählt, die wiederum bestimmt, wer den Posten erhält. In den Parteien muss man üblicherweise die sogenannte Ochsentour absolvieren: Plakate kleben, Sitzungen besuchen, Ausschüsse belegen, um auf der Liste nach oben zu klettern. Belegt man dann beispielsweise Platz 7 und die Partei erringt bei der Landtagswahl 8 Mandate, hat man die erste Etappe geschafft!

Dieser Mechanismus erklärt, warum ein ganz bestimmter Typus nach oben kommt. Der interne Wahl- und Machtkampf ist deutlich wichtiger als der Kampf beim Bürger um Überzeugungen oder  konkrete Vorhaben. Die Logik der Liste erklärt auch zwei weitere Dinge. Zum einen, warum viele Politiker wie beispielsweise Martin Schulz eine Jahrzehnte lange politische Karriere hinlegen können, ohne auch nur ein einziges Mal von Bürgern gewählt worden zu sein. Zum anderen, warum das politische Establishment volksnahe Politiker wie Trump oder Orban fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.

Eine weitere, für uns alle recht betrübliche Folge ist, dass der Jahre lange Kampf um die besten Listenplätze mit innerparteilichem Hauen und Stechen begabte Quereinsteiger abschreckt. Selbst die wenigen Versuche von CDU und SPD mit frischer, personeller Kompetenz von außen zu punkten, scheiterten. Vom VWL-Professor bis zum Software-Unternehmer wurden sie innerparteilich derart unter Feuer genommen, dass sie entnervt aufgaben.

Zurück in die USA. Auch hier gibt es Vertreter des Establishments, die nichts anderes kennen als Politik. Die aktuellen Führer der Demokraten wie Nancy Pelosi oder Joe Biden mit jeweils mehr als 40 Jahren in der Politik sind passende Beispiele. Aber auch sie wurden immerhin direkt gewählt und sobald man die Bundesebene verlässt, findet man zahlreiche Quereinsteiger, vom ehemaligen Catcher bis zum Schauspieler, vor allem aber sehr viele erfolgreiche Unternehmer, Michael Bloomberg oder Donald Trump als zwei prominente Beispiele.

Das resultiert in positiven Ergebnissen. Gerade auf regionaler und bundesstaatlicher Ebene finden Entfremdung und Machtlosigkeit auf Seiten der Wähler kaum statt. Politik spiegelt sich immer im Gesicht eines Menschen, gerade auf heute wichtigen Feldern wie Sicherheit und Justiz. Die Parteien spielen auf dieser Ebene keine wesentliche Rolle, es gibt weniger Apparatschiks und weniger Negativauslese als in Deutschland. Man muss sich den Menschen mitteilen können, sonst wird man nicht gewählt.

Was mir angesichts der Personenwahlen und vielen Quereinsteigern am Wichtigsten erscheint, ist der Austausch mit frischen Ideen aus der Privatwirtschaft oder Wissenschaft. Wer in unsere Parlamente blickt, erkennt maximal ein halbes Dutzend Studiengänge, das ein Gros der Vertreter belegt hat und kaum einer von ihnen hat je in der Privatwirtschaft gearbeitet. Dagegen führt der stetige Einfluss von außen in den USA zu positiven Ergebnissen, beispielsweise in der Umweltpolitik. Nahezu alle innovativen Konzepte der letzten Jahrzehnte hatten ihren Ursprung in den Vereinigten Staaten – vom Flottenverbrauch bis zum Emissionshandel.

Hilft uns diese Analyse weiter?

Selbst als Berufsoptimist glaube ich nicht, dass ausgerechnet diejenigen für einen grundlegenden Wandel stimmen würden, die aktuell am meisten profitieren – die Frösche wollen ihren Sumpf nicht selbst trocken legen und die Klatschhasen, die Merkel elf geschlagene Minuten applaudierten, wollen auch morgen wieder als Listenkandidaten Erfolg haben. Insofern bin ich wenig optimistisch, aber vielleicht habe ich etwas übersehen und bin für Hinweise auf Verbesserungspotenzial dankbar.

Bis dahin arbeitet unsere Familie weiter an ihren Auswanderungsplänen. Durchaus in die räumliche Nähe von Jimmy, der inzwischen seinen wohlverdienten Ruhestand genießen dürfte.

„Lassen Sie es wie einen Unfall aussehen…“ So hätte der Pate im gleichnamigen Welterfolg von Mario Puzo wohl reagiert, wenn Michael Cohen sein Consigliere gewesen wäre. Cohen hatte Glück. Sein Pate war Donald Trump, jetzt Präsident der Vereinigten Staaten. Cohen diente ihm zehn Jahre lang als Anwalt und Consigliere, was viel mehr ist als einer, der Verträge vor der Unterschrift liest oder Mahnbescheide verschickt.

Ein Consigliere ist ein enger Vertrauter und Ratgeber – im berühmten Mafiafilm übrigens von Robert Duvall („Tom Hegen“) brillant verkörpert. Ein Consigliere kümmert sich um alle Wünsche seines Paten. Er lässt Drohungen persönlich überbringen, er besorgt Nutten oder die passenden Leute für Aufgaben, die keiner gern macht, die aber erledigt werden müssen. Er fälscht Dokumente, lügt und betrügt, um seinen Meister im hellen Licht erstrahlen zu lassen. Consiglieri gibt es überall, und sie werden fürstlich bezahlt, für das was sie tun. Und manche zahlen einen hohen Preis für die jahrelange Loyalität. So wie Cohen.

Der muss jetzt für drei Jahre ins Gefängnis, weil er offenbar für Trump das erledigt hat, was erledigt werden musste. Gestern sagte der Ex-Anwalt vor dem Ausschuss für die Kontrolle der Regierungsgeschäfte im amerikanischen Repräsentantenhause aus. Es wurde zu einer totalen Abrechnung.

„Er ist ein Rassist. Er ist ein Betrüger. Er ist ein Schwindler!“ So wörtlich der frühere Consigliere Trumps, während der zeitgleich in Hanoi mit dem Mafioso aus Nordkorea über Atomketen und Maisanbau erfolglos parlierte. Rassist, Betrüger und Schwindler – so nennt einer, der ganz nah an ihm dran war, den heute mächtigsten Mann auf dem Planeten. Beunruhigend ist das schon.

Sie wissen, dass ich ein ambivaltens Verhältnis zu Donald Trump habe. Am Tag, als er gewählt wurde, dachte ich spontan: „Die Amis haben nicht mehr alle Latten auf dem Zaun.“ Nachdem er ein paar Monate im Oval Office präsidierte, fand ich zunehmend Gefallen an ihm – wegen seiner unkonventionellen Art, die Dinge anzupacken. Er machte das, was zu erwarten war, aber auf eine ungewöhnliche Art. Er berief Konservative in den Obersten Gerichtshof, er eröffnete Stahlwerke wieder, die vorher geschlossen worden waren. Seine Leitmotive hießen „America first“ und „Jobs! Jobs! Jobs!“. Sollten das nicht die Leitmotive eines jeden Staatschefs für das eigene Land sein? Frau Merkel, für das eigene Land! Schon mal gehört?

Die Wirtschaft in den USA boomt, Trump droht mit dem Vorschlaghammer, danach schließt er Deals und alle können irgendwie zufrieden sein. Es gab wahrlich schlechtere US-Präsidenten in der Geschichte des Land of the Free. Aber es gab eben auch bessere. Wir alle, die wir wissen, dass Politik ein schmutziges Geschäft ist, wissen natürlich auch, dass Präsidenten lügen und ihre Frauen betrügen. Und wir haben Emanzipation. Wenn irgendwann mal eine Frau im Oral Office (entschuldigen Sie!) einzieht, wird sie mit hoher Wahrscheinlichkeit auch eine Affäre beginnen.  Mächtige und berühmte Menschen sind so. Warum betrügen Sie ihren Mann? Weil ich’s kann!

Doch jetzt kommt der Aspekt, der für Bürgerlich-Konservative, Christen sowieso, relevant ist. Wir wollen Anführer, die auch irgendwie Vorbild sind. Ich will eine Kanzlerin, einen US-Präsidenten, einen Papst, der oder die (Papst immer DER) Vorbild sind. Natürlich lügen Politiker, und ja, manche von ihnen betrügen ihre Ehepartner. Gefällt mir nicht, ist aber leider so. Aber wenn diese Leute keine Ideale haben, nichts, an das sie glauben und für das sie brennen, dann stellt sich irgendwann die Sinnfrage. Für wen ziehen wir in den ideologischen Kampf um die Zukunft unserer freien Gesellschaften, wenn wir es mit Leuten zu tun haben, die nur ein Ziel kennen: sich selbst…?

Was Cohen gestern aussagte, war das zu Erwartende. Doch was ich wirklich erschütternd fand – wenn es denn wahr ist, was der Anwalt aussagte – war der Zynismus, den Trump an den Tag legt. Schwarze Menschen würde nie für ihn stimmen, habe der Präsident der Vereinigten Staaten zu ihm gesagt. Und weiter: „Dafür sind sie zu dumm.“ Sollte dieser Satz wirklich so gefallen sein, bin ich fertig mit Herrn Trump.

Es ist Wahlkampf in Bayern und Hessen. Da wird reflexartig auf den politischen Gegner eingehauen, egal, was der sagt oder fordert. Das ist nicht neu und irgendwie auch in Ordnung.

Jens Spahn ist für viele Mitglieder der CDU der kommende Mann, ein Hoffnungsträger, der nach Angela Merkel Land und seine Partei wieder in die richtige Richtung bringen soll. Und so treibt der smarte Minister jede Woche eine neue (thematische) Sau durchs Dort, wie man das in seiner münsterländischen Heimat nennt. Und bekommt Kloppe von allen Seiten dafür.

Vergangene Woche ging es um das seit vielen Jahren ungelöste Problem mit den Organspenden. 10.000 Bürger warten in Deutschland dringend auf ein Spenderorgan. Statistisch sterben jeden Tag drei von ihnen, weil sie rechtzeitig kein Spenderorgan erhalten haben. Spahn hat einen Vorschlag entwickelt und zur Diskussion gestellt, den ich persönlich nicht überzeugend finde. Aber: Er hat ein dringendes Problem endlich in Angriff genommen. Das ist sein Job, Probleme ausfindig machen und Lösungen dafür anbieten.

In dieser Woche bekommt er Dresche von allen Seiten für seinen Gedanken, wenn nur 100.000 Pflegekräfte in Deutschland drei bis vier Stunden mehr in der Woche arbeiten würden (bezahlt natürlich und freiwillig), wäre ein großer Teil der überall festzustellenden Notstände bei der Pflege von Alten und Kranken gelöst. Und wieder fallen alle über ihn her, es ist ja Wahlkampf.

Aber mal ernsthaft: Haben wir derzeit einen anderen Bundesminister, der so omnipräsent ist – neben Super-Horst natürlich – und der Sachprobleme klar benennt und Lösungen anbietet? Ich finde nicht alles gut, was er macht. Aber ich finde gut, dass er endlich was macht. Wissen Sie eigentlich, wie unsere Bildungsministerin heißt?

Ist man politisch korrekt, wenn man Politiker lobt? Ich denke nicht, denn es ist inzwischen Usus in Deutschland, Politiker grundsätzlich als Deppen darzustellen und anzusehen. Insofern will ich mal eine Lanze für die Spezies brechen, die in der sogenannten „Comedy“ im Öffentlich-rechtlichen Rundfunk Tag für Tag als grenzdebile Volltrottel dargestellt wird. Fast zehn Jahre meines Lebens habe ich als politischer Korrespondent gearbeitet – in Berlin und in Düsseldorf. Und ich muss gestehen, ich habe neben Postenjägern, Zynikern und Leuten, die nichts mehr interessiert als ihre üppige Altersversorgung, auch viele Abgeordnete kennengelernt, die ihren Job ernst nehmen und gute Arbeit leisten. Übrigens quer durch die Parteien, wenn man mal von der SED/PDS/Linke absieht, wobei ich annehme, dass es da auch welche gibt.
Was erwarten wir von den Leuten, die wir als unsere Repräsentanten in Parlamente schicken? Sie sollen klug sein, ehrlich und vor allem sollen sie immer genau das vertreten, was wir selbst auch denken. Das ist allerdings nicht ganz leicht, denn auch mit unserer Stimme sind sie immer dem ganzen Staatsvolk verantwortlich, so dass Konflikte nicht ausbleiben. Jeder von uns hat das schon erlebt. Man ringt sich zur Stimmabgabe für einen Kandidaten durch, kreuzt den oder die an, und schon ein paar Wochen später stimmt er (sie) für etwas, das uns gar nicht gefällt. Ärgerlich, aber unvermeidlich. Doch was ist die Alternative? Wollen wir ein dirigistisches System, in dem der Bürger nichts zählt und keine Mitwirkungsmöglichkeiten hat? Oder wollen wir ein Systen, das sich weiterentwickeln lässt? Vielleicht hin zu mehr plebiszitären Elementen wie in der Schweiz? Oder ein Mehrheitswahlrecht wie in Großbritannien? Vieles ist denkbar. Ich zum Beispiel würde mir kleinere Parlamente wünschen. Wenn die USA mit 400 Abgeordneten bei 300 Millionen Bürgern auskommen, wieso brauchen wir mehr als 600 für 80 Millionen?
Aber natürlich ist nicht alles gut hier. Oft kommen Abgeordnete in ihre Positionen, ohne sich direkt dem Bürger stellen zu müssen, etwa beim EU-Parlament, wo es keine Direktwahl gibt. Oder, wenn man ein europäisches Parlament will: Warum dann nicht auch länderübergreifende Listen? Da würde mir viel einfallen.
Vor allem gehören zu einer Demokratie aber selbstbewusste und aufmerksame Bürger. Auch daran fehlt es in Deutschland vielfach. Wir müssen denen stärker auf die Finger schauen, die uns vertreten sollen. Wir müssen vor der Wahl intensiver nachfragen, was sie mit unserem Vertrauen später anfangen wollen. Und wenn sie uns enttäuschen, müssen wir sie abwählen. Früher habe ich oft „kleinere Übel“ gewählt. Das mache ich heute nicht mehr.

Vergangene Woche war ich auf einem privaten Fest, wo auch ein paar Abgeordnete dabei waren. Es war sehr voll, sehr laut, es ging (feucht-)fröhlich zu, es wurde lautstark gesungen und Schnaps aus Mini-Fläschchen getrunken. Und irgendwann habe ich gedacht: Eigentlich sind die ja wie wir….