Wenn Sie im Internet etwas Unbotmäßiges schreiben, kann es ihnen heutzutage im besten Deutschland aller Zeiten passieren, dass Dutzende vermummte Polizisten morgens vor Ihrer Tür stehen und Einlass begehren. Der deutsche Popsängr Crow hat das in einem Lied mal schön formuliert:

„Und neulich häng ich so allein in ihrer Bude ab
Da komm′n die Cops durch die Tür und sagen: „Wir suchen was“
Ich sag: „Superkrass, ich bin hier eingesperrt…“

Gute Party-Mucke, aber bitterer Ernst, wie wir in den vergangenen Monaten (Elsässer, Bolz) immer wieder faesungslos zur Kenntnis nehmen mussten. Einige Kollegen aus den freien Medien haben schon so einen Dauerzynismus entwickelt, dass sie bei jedem Gespräch darauf hinweisen, ich solle meinen Bademantel stets griffbereit haben, wenn ich den Staat und die Herrschenden in Deutschland hart kritisiere.

Dass in Deutschland keine Rechtsgleichheit mehr herrscht, ist wenig überraschend. Heute haben wir das aber auch noch schriftlich vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bekommen.

Dort hatte ein Mann aus Guinea geklagt, der im September 2019 nach Italien abgeschoben werden sollte. Er war vorher mehrfach nicht in seiner Unterkunft angetroffen worden, war auch nicht zu einem Termin bei der Ausländerbehörde erschienen. Und so nahm der Rechtsstaat seinen Lauf – dachten wir jedenfalls. Polizeibeamte liefen morgens früh gegen 8 Uhr in der Flüchtlingsunterkunft dieses Herrn auf und klopften an seine Zimmertür. Trotz eindringlichem Klopfens, wurde nicht geöffnet, doch die Beamten vernahmen Geräusche aus dem Zimmer und nahmen an, dass sich da einer verstecken will. Also, Rammbock raus, und Tür aufgebrochen. Das ging schnell, und in der Tat – im Zimmer lagen zwei Männer in Unterwäsche in ihren Betten. Die Polizei stellte die Personalien der beiden Herren fest und identifizierten den einen als Abschiebekandidaten. Sie wiesen ihn an, seine Sachen zu packen für seine anstehende Reis nach Italien.

Die fand aber gar nicht statt, denn unser Gast aus Guinea klagte, nachdem er vor dem OVG Berlin-Brandenburg und dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig abgewiesen wurde mit seiner Klage auch noch vor dem Bundesverfassungsgericht – das ihm nun Recht gab.

Die Karlsruher Richter fällten in Urteil, das – bei allem Respekt – nicht zu fassen ist und Abschiebungen in Deutschland praktisch unmöglich macht. Es ist keine Verschwörungstheorie, wenn man da politischen Willen zu erkennen vermag. Denn die Richter urteilten, dass auch ein Zimmer in einem Asylbewerberheim als eine vom Grundgesetz geschützte Wohnung gilt. Ganz besonders, weil die Bewohner in einer solchen Gemeinschaftsunterkunft keine andere Rückzugsmöglichkeit hätten, sei „das zugewiesene Zimmer ein elementarer Rückzugsort und damit besonders schutzwürdig“.

Die Richter weiter: Vor jeder Festnahme müsse vorher ein Richter entscheiden, auch bei Abschiebungen.

Die Richter konkret: Wenn die Polizei nicht sicher wisse, wo sich der Gesuchte aufhält und dann in einen Raum eindringe, bräuchte es grundsätzlich immer die Genehmigung eines Richters. Sonst würde das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung nicht genügend geschützt.

Das bedeutet: Nur wenn Gefahr im Verzug ist, also das polizeiliche Vorgehen besonders eilig ist, kann darauf verzichtet werden. Das ist bei geplanten Abschiebungen normalerweise aber nie der Fall.

Für die Polizei, die ohnehin mit dauernder anwachsender Bürokratie kämpfen muss, ein weiterer schwerer Schlag. Jochen Kopelke, GdP-Bundesvorsitzender, sagte gegenüber BILD: „Das Bundesverfassungsgericht erschwert unsere Polizeiarbeit. Zwar schafft das Gericht Klarheit in Abschiebesituationen, aber eben mit einem zusätzlichen Aufwand und Richterbeschlüssen, wenn es schnell gehen muss. Ich denke, diese Entscheidung verlangsamt alle politischen Abschiebeinitiativen und zwingt die Ausländerbehörden zu noch mehr Aufwand.“

Erinnern Sie sich auch noch an die Zeit, als 12-jährige Mädchen Pink als Grundfarbe ihrer Kleidung trugen und Einhorn-Poster zuhauf im Kinderzimmer hingen? Gute alte Zeit, oder?

In Bochum ist vergangene Nacht ein zwölfjähriges Mädchen mit zwei Messern auf Polizisten losgegangen. In Notwehr schossen die Beamten, das Mädchen liegt in einer Klinik – sie schwebt in Lebensgefahr.

Über die Hintergründe ist offiziell wenig bekannt bisher.

Am Sonntag war das Kind wohl aus einer Wohngruppe verschwunden und vermisst gemeldet worden. Eine Betreuerin meldete, dass es auf lebenswichtige Medikamente angewiesen sei. Der Mutter hatte bereits vorher das Sorgerecht und das Aufenthaltsbestimmungsrecht für ihre erkrankte und gehörlose Tochter verloren. Auch die Mutter ist gehörlos.

Auch nur in Randnotiz im Wahnsinn unserer Zeit. Was ist bloß in unserer Gesellschaft los?

Deutschland, Sie erinnern sich, das war einst das Land, das wie ein Uhrwerk funktionierte. Menschen mit Fleiß, Disziplin und Ehrgeiz – und die ganze Welt bewunderte „Made in Germany“ und unsere Fähigkeit, gnadenlos effektiv zu organisieren. Ob bei der Produktion in einem Industriebetrieb, manchmal sogar in Behörden und ganz besonders auf dem Fußballplatz. Durchdachte Vorbereitung, klare Abläufe, ständige Kommunikation aller Beteiligten.

Ein kleiner Zwischenfall gestern kratzt an diesem Image, das – seien wir ehrlich – seit 20 Jahren auch nicht mehr stimmt.

Bei einer Großübung der Bundeswehr im oberbayerischen Erding hat die Polizei einen Soldaten angeschossen. Wegen einer „Fehlinterpretation“.

„Marshal Power“ heißt die Übung, bei der unsere Soldaten den Kampf hinter einer fiktiven Frontlinie probten. Die 500 Soldaten und Feldjäger übten dabei nicht auf einem Trainingsgelände oder im „Kampfdorf“, wie wir das früher nannten, sondern auf öffentlichem Gelände.

Aus der Bevölkerung gab es Hinweise an die örtliche Polizeiwache, man habe maskierte Männer mit Schusswaffen beobachtet – Gefahr sei im Verzuge.

Die Polizei, die über diese Übung anscheinend nicht informiert war, rückte aus.

Die übenden Soldaten entdeckten die anrückenden Polizisten – und dachten, deren Auftauchen seit Teil der Übung. Und so schossen sie auf die Beamten, allerdings mit harmloser Übungsmunition, die nur knallt, aber niemanden verletzt.

Und die ahnungslose Polizei? Die schoss zurück, allerdings mit echter Munition, weil sie ja dachte, hier geschehe Kriminelles.

Ein Soldat wurde leicht verletzt, er hat das Krankenhaus nach Behandlung wieder verlassen. Nix passiert, könnte man sagen.

Außer vielleicht, dass man sich große Sorgen um unsere Fähigkeit zur Landesverteidigung machen muss.

Jan van Aken, einer der Chefs der Linken (SED) hat wieder mal einen rausgehauen….

„Stellen Sie sich vor, Russland greift wirklich Litauen an. Dann sitzen da 5.000 Soldaten auf dem Präsentierteller, können aber gar nichts ausrichten, sind Kanonenfutter und fehlen am Ende für die Verteidigung der EU.“

Das ist so falsch, ja blöde, dass einem der Atem stockt.

Ganz davon abgesehen, dass eine Brigade der Bundeswehr als Teil der NATO-Nordflanke eine ganze Menge tun kann, um Litauen und das Baltikum zusammen mit den anderen Bündnis-Ländern zu verteidigen, weiß Superstaatsmann van Aken offenbar nicht, dass Litauen EU-Mitgliedsstaat ist. Die Bundeswehr macht dort genau das, was den Putin-Lobbyisten van Aken heuchlerisch umtreibt: sie verteidigt dort die EU.

Das ist so wie seine quirlige Heidi Reichinnek, Co-Vorstand und Internet-Star, die jüngst forderte, es sei nun an der Zeit, die Deutsche Bahn zu verstaatlichen, weil die Züge immer so spät kämen und die Klimaanlagen ausfielen.

Was der roten Heidi nicht bekannt zu sein schien: die Deutsche Bahn befindet sich bereits zu 100 Prozent im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland, ist also längst schon ein Staatsunternehmen.

Nun ist ein neuer Stern am Himmel der vollkommen Ahnungslosen aufgeblüht

Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard (26), aus Leverkusen, deren größter politischer Erfolg bisher die Vorstands-Mitgliedschaft bei der Landesschülervertretung NRW war. Sie schrieb zu einem Foto, dass sie mit einem Pulli und der aufgestickten Aufschrift ACAB (All Cops are Bastards)  zeigte, dass bei der Polizei in Deutschland „ein Viertel der Menschen rechts“ und die deutsche Polizei „strukturell rassistisch“ sei.

Dümmer geht es nicht, aber schon Anfang des Jahres hatte die forsche Jette auf X einen Tweet mit dem Text »Männer die ihre Hand beim Böllern verlieren können zumindest keine Frauen mehr schlagen« abgesetzt. Auch da gab es eine Menge Empörung, was für diese Politikergeneration offenbar eine Art Währung ist.

Provokation bedeutet Aufmerksamkeit. Die sorgt für Parteikarriere und die führt in hohe Staatsämter. Ein echtes Karrieremodell für junge Linksgrüne.

Nur, warum machen Millionen Wähler in Deutschland mit ihrer Kreuzvergabe das immer noch mit?

Sascha Grammes, ein Freund und Leser dieses Blogs schrieb mir gestern:

„Hey, ich wurde auf Facebook grade von der Polizei Mettmann blockiert.

Hintergrund: am Freitag wurde gegen 16 Uhr im Knipprather Wald eine Joggerin in einem stark frequentierten Bereich des Waldes von einem Mann in T-Shirt und Unterhose erst angesprochen, verfolgt, überholt und dann sexuell belästigt.

Laut Täterbeschreibung der Polizei war es ein schlanker Mann zwischen 30-40 Jahren, ca. 170 groß.

Die – freundlich ausgedrückt – lückenhafte Täterbeschreibung kommentierte ich erst ironisch und, nachdem ich bemerkte, dass viele (auch die Pol. Mettmann) die Ironie nicht verstanden, klar und deutlich dahingehend, dass man offenbar wichtige Merkmale, die der Dame unbedingt aufgefallen sein müssen, bewusst nicht erwähnte – vermutlich aus falsch verstandener political correctness.

Gab es Gesichtsbehaarung, sprach er mit einem Akzent, Hautfarbe, usw. sollten bei diesem Tathergang eigentlich aufgefallen sein, insbesondere da das Alter doch recht klar geschätzt werden konnte.

Wenige Minuten nach meinem entsprechenden Vorwurf konnte ich die Seite der Polizei Mettmann auf FB nicht mehr finden und alle Benachrichtigungen über Reaktionen auf meine Kommentare waren verschwunden. Ergo: ich wurde blockiert.“

Das ist Deutschland im Jahr 2025, und so etwas passiert jeden Tag mehrfach. Und dann wundert man sich, warum die Staatsverdrossenheit fast so schnell wächst wie die Umfragewerte für die AfD, wenn man unfähig ist, die Dinge einfach sachlich zu benennen.

Danke, Sascha!

Gemeindeverwaltung und Polizei rückten am 27. Dezember auf dem Waldfriedhof Halbe (Brandenburg) an, um Tausende Kerzen einzusammeln und in einem Müllcontainer zu entsorgen. Jetzt musste sich die Polizei öffentlich bei einer privaten Initiative entschuldigen, weil sie deren Kerzen und auch Blumensträuße weggeworfen hatte.

Die Gemeinde Halbe liegt im brandenburgischen Landkreis Dahme-Spreewald, 60 Kilometer südlich von Berlin. Hier ist der wohl größte Soldatenfriedhof Deutschlands. Auf dem sieben Hektar großen Gelände liegen etwa 24.000 Gefallene des Zweiten Weltkrieges begraben – vorwiegend Soldaten der Kesselschlacht von Halbe. Aber auch zivile Opfer aus der Hinrichtungsstätte der Nazis in Berlin-Plötzensee und tote sowjetische Zwangsarbeiter.

Die Polizei hatte zunächst behauptet, sie habe die Gedenk-Kerzen von den Gräbern entfernt, weil es „Zeugenhinweise“ auf eine politische Versammlung der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ gegeben habe, die früher NPD hieß. Die hätten im Internet zu mehreren „Heldengedenken“ auf Soldatenfriedhöfen mobilisiert, um die deutschen Soldaten des Zweiten Weltkrieges zu ehren und „ein Zeichen zu setzen“.

Als die Polizei vor Ort feststellte, dass tatsächlich eine große Zahl von Kerzen aufgestellt worden waren, schritt der uniformierte Rechtsstaat wacker zur Tat – unter Verweis auf das Versammlungsverbot für Kriegsgräberstätten im Land Brandenburg. Gegen das sei verstoßen worden, weil offenbar mehrere Personen Kerzen aufgestellt hätten.

Ein peinliches Geschwurbel, um die Polizei-Aktion irgendwie zu rechtfertigen. Denn die große Zahl an Kerzen wurden von Privatleuten aufgestellt, die nichts mit politischen Parteien zu tun haben, sondern einfach nur der Opfer des furchtbaren Krieges gedenken wollten.

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Rouven L. ist tot. Der Polizeibeamte war in der Mannheimer Innenstadt mutig dazwischen gegangen, als der 25-jährige Afghane Sulaiman A. den bekannten Islam-Kritiker Michael Stürzenberger auf offener Straße angegriffen und verletzt hat. Stürzenberger wurde zweieinhalb Stunden lang operiert, bevor die Ärzte Entwarnung geben konnten, weitere Menschen wurden ebenfalls verletzt.

Doch Rouwen L. ist tot, das Leben eines 29-Jährigen ausgelöscht – im Dienst für uns alle.

Wie oft wollen wir noch trauern um Opfer wie diesen Mann? Wie oft wollen wir noch lesen oder Videos im Internet sehen von Messer-Opfern, getötet oder auch schwer verletzt von Menschen, die in unser Land gekommen sind, denen wir eine Perspektive für die Zukunft bieten, deren Lebensunterhalt, deren Wohnungen wir bezahlen, auch wenn sie kein Recht haben, sich in Deutschland aufzuhalten, aber dennoch aus Rücksicht auf Grüne und Rote an den Schalthebeln der Macht „geduldet“ werden?

Sie alle haben es aktiv befeuert oder zumindest geduldet

Damit komme ich zu Frau Merkel, diese Frau, die erst die CDU und dann Deutschland herunter gewirtschaft hat. Und die man heute noch beklatschen würde auf CDU-Veranstaltungen, wenn sie noch hinginge.

Sie hat im September 2015 die deutschen Grenzen geöffnet für Jedermann. Nicht nur für die 20.000 Flüchtlinge, die sich über Budapest zu Fuß auf den Weg aufgemacht hatten, sondern monatelang geöffnet für mehr als 1,5 Millionen vornehmlich junge Männer, viele ohne Ausweis aber mit Smartphones. Traumatisiert waren sie angeblich. Diese Entscheidung, die Merkel damals höchstpersönlich in einem Telefonat mit Kollegen Feymann aus Österreich traf, war der Auslöser für alles, was bis heute in diesem Land passiert. Und Ministerpräsidenten hängen dieser Frau Orden um den Hals. Man kann gar nicht so viel essen, wie man sich übergeben möchte.

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Und, ich wiederhole es immer wieder, es geht nicht gegen DIE Ausländer, Flüchtlinge, Migranten. Es geht um die, die uns verachten, die Frauen wie Tiere halten, die töten und vergewaltigen, die in ihren Kellern Anschlagziele auswählen und Sprengstoffwesten basteln und Macheten schärfen, um „Ungläubige“ zu töten. Nicht Migranten von den Philippinen oder aus Indien sind unser Problem, nicht Polen oder Ukrainer, auch nicht Türken oder Syrer, die unsere Gesetze und Traditionen achten, die hier arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften.

Sondern die, deren Asylstatus nach einem rechtsstaatlichen Verfahren abgelehnt wurde. Die, die in unserem Land schwerste Verbrechen begehen, wie dieser Herr Sulaimann, ein Mörder aus Afghanistan.

Darf man, kann man Frau Merkel persönlich dafür verantwortlich machen? Für den ermordeten Rouven, für die vergewaltigte und ermordete Maria aus Freiburg, für die Hunderten Todesopfer seit 2015 durch Migrantengewalt?

Man muss es sogar

Es ist höchste Zeit, die Dinge klar zu benennen und die Schuldigen beim Namen zu nennen, am besten zur Verantwortung zu ziehen.

Als am 11. April 1968, kurz nach 16.30 Uhr, Rudi Dutschke auf dem Kurfürstendamm in West-Berlin, in der Nähe der Geschäftsstelle des Sozialistischen Deutschen Studenten­bundes (SDS), von einem Attentäter angesprochen und durch drei Schüsse schwer verletzt wurde zogen Tausende durch die Straßen uns riefen „BILD hat mitgeschossen“.

In einer freien Gesellschaft können wir auch heute mit Fug und Recht sagen, dass Merkel „mitgestochen“ hat, die Frau, mit deren persönlicher Entscheidung dieser ganze Irrsinn begann.

„Kreuzberger Nächte sind lang…lalala…Kreuzberger Nächte sind lang. Erst fang‘ sie ganz langsam an. Aber dann aber dann…“

Der einzige Hit der „Gebrüder Blattschuss“ bleibt irgendwie immer aktuell, durch die Randale-Nächte im Berliner Kiez, die die Stadt seit Jahrzehnten in Atem hält. Jedenfalls die Polizei, die in den vergangenen 48 Stunden in Berlin mit 5.500 Beamten aus dem ganzen Bundesgebiet auf den Straßen war, um die Lage unter Kontrolle zu behalten.

Und das gelang ihnen

Ich selbst war mit Freunden am 30. April abends im Prenzlauer Berg unterwegs. Erst Basketball Alba gegen Heidelberg gucken, dann rüberschlendern zu „Tante Käthe“, meiner bevorzugten Fußballkneipe in der Hautstadt, Bayern gegen Real gucken und Bier trinken. Ein wunderbarer Abend, wenn man vom Ausgleichstreffer der Spanier absieht, es war warm, im Park nebenan spielte einer Saxophon, viele Menschen, alles friedlich. So blieb es auch die Nacht über.

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Als ich auf dem Rückweg nach Hause war, fiel mir dann noch die unglaublich hohe Polizeipräsenz auf, überall in den einschlägigen Bezirken. Alle paar Meter Mannschaftswagen, „Wannen“ sagen die Einheimischen. Aber anders als in meinen früheren Jahren in Berlin, wo um die gleiche Zeit Hundertschaften in Kampfmontur mit Schildern und Helmen unterwegs waren, standen die jungen Beamten überall entspannt bei ihren Fahrzeugen (in denen sich natürlich hoffentlich auch Helme, Schutzschilder und Gummiknüppel befanden). Manche rauchten, andere standen zusammen mit Bürgern und plauderten. Es war lange nicht so angespannt wie damals.

Vielleicht hat man sich inzwischen einfach daran gewöhnt in Berlin

Am Feiertag selbst gab es natürlich noch die erwartbaren Schwarmützel, aber weniger durch Gewalt gegen Einsatzkräfte, Böller- und Steinwürfe, sondern eher durch widerwärtige Judenhasser und Antiysemiten – 10.600 zogen durch Kreuzberg und Neukölln.

Und all diese Leute leben auch heute noch in unserer Hauptstadt, während Nancy Faeser unermüdlich gegen Rechts kämpft.