In Berlin-Spandau gibt es eine Polizei-Akademie, auf der die besten Ordnungshüter der Hauptstadt ausgebildet werden sollen. Und – wie es sich für eine bunte Großstadt gehört – natürlich gibt es dort auch viele Polizeischüler mit sogenanntem Migrationshintergrund. Nun ist eine Audiodatei an Medien lanciert worden, auf der ein Ausbilder unhaltbare Zustände an der Akademie beschreibt. Auf dem Mitschnitt, dessen Echtheit vom Sprecher der Berliner Polizei inzwischen bestätigt wurde, erfahren wir von Hass, Lernverweigerung und Gewalt unter denen, die Sicherheit für die Berliner Bevölkerung garantieren sollen.

„Ich habe Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren“, ist dort zu hören. Deutschen Kollegen seien von den Migranten Schläge angedroht worden. Und alles gipfelt in den Sätzen: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“

Gibt es noch irgendeinen Zweifel, dass in unserem Land gerade etwas schrecklich schiefläuft? Neben den 30.000 verschwundenen abgelehnten Asylbewerbern. Oder neben den U-Booten der Bundesmarine, von denen gerade nicht ein einziges U-Boot einsatzfähig ist? Oder neben so vielem Anderen. Darf man inzwischen vom Kontrollverlust unseres Staates in manchen Bereichen sprechen?

Am vergangenen Samstag explodierte vor dem Sikh-Tempel in Essen eine Bombe. Der sogenannte Sikhismus ist eine monotheistische Religion, die ihren Ursprung in Indien hat. Die Anhänger glauben an einen Gott, der weder männlich noch weiblich ist, ein sozial ausgerichtetes Familienleben, der ehrliche Verdienst des Lebensunterhaltes sowie lebenslange spirituelle Entwicklung. Die Sikhs gelten als friedfertige Leute, und auch bei längerem Nachdenken fällt mir kein Grund ein, warum irgendjemand diesen Leuten etwas Böses antun sollte. Aber zwei 16-Jährige aus der Salafistenszene im Ruhrgebiet bauten und zündeten einen Sprengsatz, ausgerechnet bei einer Hochzeitsfeier. Immerhin, trotz des in dieser Woche erneut stattgefundenen Blitzmarathons – eine völlig sinnfreie, weil teure und offenbar wirkungslose Prestigeveranstaltung einzelner Innenpolitiker – waren noch genügend Polizeibeamte vorhanden, um die beiden jungen Terroristen zu finden, zu verhaften und in Zellen zu sperren. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte ist, dass drei Menschen verletzt wurden, einer davon schwer. Immerhin wagte niemand, den feigen Anschlag als kulturelle Bereicherung für unser buntes Land zu verharmlosen.

Im der gedruckten Ausgabe des Magazins „Focus“ findet sich in dieser Woche ein bemerkenswertes Doppelinterview mit dem Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, und Hans-Georg Maaßen, dem Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Schindler erklärte, die Anschläge von Brüssel und Paris seien von einem Netzwerk von etwa 30 Personen organisiert und ausgeführt worden. Und wörtlich weiter: „Der größte Teil der Mitglieder war den Sicherheitsbehörden bekannt. Dennoch wusste man zu wenig über ihre konkreten Tatplanungen. (…) Wir brauchen Informationen weit vor den Anschlägen, um sie zu verhindern, und nicht erst danach.“ Das erscheint logisch. Weil aber in unserem Land alles mit allem zusammenhängt, hat das Bundesverfassungsgericht am vergangenen Mittwoch andere Vorstellungen geäußert, die rechtsverbindlich und Hausaufgabe für die Politik zugleich sind. Das BKA-Gesetz, das den rechtlichen Rahmen für die Terrorismus-Bekämpfung vorgibt, wird in Teilen entscheidend entschärft. Mit fünf gegen drei Stimmen entschieden die Richter, dass den Persönlichkeitsrechten von Terrorverdächtigen und ihnen nahestehenden Personen mehr Raum eingeräumt werden muss. Also ein Beispiel. Wenn ein Terrorist von den Ermittlern ausfindig gemacht wurde, dürfen BKA und Verfassungsschutz zum Beispiel seine Wohnung mit Mikrofonen und Minikameras verwanzen. Sitzt aber seine Freundin, die nicht als Terroristin bekannt ist, in derselben Wohnung, dürfen die Ermittler nicht ohne Weiteres lauschen und filmen, weil die Dame ja schließlich auch Persönlichkeitsrechte hat und für den mutmaßlichen Massenmörder auf dem Sofa neben ihr nicht verantwortlich gemacht werden kann. Ich bin sicher, irgendwann werden die deutschen Verfassungsrichter entscheiden, dass Polizeibeamte, die mit Haftbefehl vor der Tür eines Verdächtigen stehen, nicht im Interesse der Bürger für Sicherheit sorgen, sondern eigentlich Hausfriedensbruch begehen.

Bitte verstehen Sie mich nicht falsch. Ich bin dafür, dass Deutschland ein liberaler Rechtsstaat bleibt. Ich bin dafür, dass der Staat sich weitgehend aus den Angelegenheiten seiner Bürger raushält. Ohne konkreten Anlass hat niemand meine Post zu lesen, ohne mich zu fragen. Niemand hat etwas auf der Festplatte meines Computers zu suchen, ohne dass ich die Genehmigung erteile. Und meine Telefonate gehen auch niemanden außer dem jeweiligen Gesprächspartner etwas an. Aber wie es so schön heißt: Man muss auch mal die Kirche im Dorf lassen. Haben Sie noch die Bilder von Brüssel und Paris im Kopf, haben sie im Fernsehen die Toten auf den Straßen von Kabul diese Woche gesehen, den brennenden Bus in Jerusalem? Haben Sie noch die Aufnahmen von 9/11 im Kopf, von Madrid und London? Wir haben ein Problem, und das Problem ist, dass in unseren westlichen Gesellschaften eine Menge islamistischer Extremisten darüber nachdenken und intensiv daran arbeiten, möglichst viele unschuldige Menschen umzubringen. Deshalb dürfen wir unsere freiheitlichen Gesellschaften nicht abschaffen, aber wir müssen denjenigen, die in Polizei und Geheimdiensten für unseren Schutz arbeiten, die nötigen Instrumente dafür geben.

Als die rechtsradikalen Killer des sogenannten NSU zehn ausländische Mitbürger feige umgebracht haben, forderten anschließend führende Politiker, es müsse mehr Datenaustausch zwischen den Geheimdiensten und der Polizei in Deutschland geben, um solche terroristischden Gewaltverbrechen zukünftig möglichst zu verhindern. Das Bundesverfassungsgericht hat vorgestern geurteilt, der Austausch von Ermittlungsdaten zwischen den deutschen Behörden sei rechtlich problematisch. Und der Austausch auf internationaler Ebene sei überhaupt nicht wünschenswert. So, als sei der internationale Terror muslimischer Gewalttäter auf Liechtenstein begrenzt….

Am 7. Oktober des vergangenen Jahres trafen sich Vertreter von Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion in Kiel zu „einer gemeinsamen Erörterung“. Was da erörtert werden sollte, war der „Umgang mit strafrechtlich auffälligen Flüchtlingen, deren rechtmäßige Personalien nicht eindeutig feststehen“. Die polizeiliche Praxis hatte sich im hohen Norden unerfreulich entwickelt. Man kam zu dem Ergebnis, dass „ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung (…) in Ermangelung der Verhältnismäßigkeit und aus tatsächlichen Gründen (Identität kann nicht zeitgerecht festgestellt werden…)“ bei einfachen Delikten wie Ladendiebstahl und Sachbeschädigung regelmäßig ausscheide. Und deshalb, auch weil der Aufwand – Dolmetscher! – zu hoch sei, solle bei derartigen niedrigschwelligen Delikten von Flüchtlingen ohne Ausweispapiere auf Strafverfolgung verzichtet werden. Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft nannte das inzwischen völlig zu recht eine „Resignation des Rechtsstaates“.

Was wohl Siegfried Zielasko denken wird, wenn er davon erfährt? Der damals 82-jährige Rentner aus dem beschaulichen Schwarzwald-Ort St. Georgen wurde im März 2015 verhaftet und eingesperrt. Er hatte seinen Personalausweis nicht rechtzeitig verlängern lassen. Zwar wollte er das im Rathaus tun, konnte aber kein biometrisches Passfoto vorlegen. Und so nahm der Rechtsstaat konsequent seinen Lauf. Erst wurde ein Bußgeld von 50 Euro festgesetzt. Zielasko weigerte sich, die zu bezahlen und legte Widerspruch ein. Das Amtsgericht bestätigte daraufhin das Bußgeld und wollte nun auch noch 150 Euro Verfahrenskosten haben. Der Rentner bleib uneinsichtig. Und weil Ordnung sein muss, rückten Polizeibeamte an und nahmen Opa Siegfried in Erzwingungshaft. Er hatte zwar auch keine gültigen Ausweispapiere, aber wenigstens wusste unser Staat bei ihm, wo er wohnt.

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Wieder einmal falscher Alarm. Wieder einmal gutgegangen. Als ein arabisch aussehender Mann am vergangenen Freitag in einem Baumarkt im beschaulichen Pulheim eine beachtliche Menge einer bestimmten Chemikalie kaufte, mit der man bei etwas Sachkenntnis ein explosives Gemisch herstellen kann, wurde ein Mitarbeiter aufmerksam. Er informierte die Polizei. Mit Hilfe von Fotos einer Überwachungskamera wurde öffentlich nach dem Käufer gesucht, der das schließlich erfuhr. Gestern meldete er sich auf einer Polizeiwache. Die ganze Angelegenheit stellte sich als harmlos heraus. Gut so.
Was folgt nun aus diesem Ereignis? Einfach lockerer sein? Nicht immer das Schlimmste befürchten? Ich hoffe nicht! Vor ein paar Tagen habe ich mich länger mit einem Polizeibeamten unterhalten, der auch verschiedentlich bei Anti-Terror-Maßnahmen eingesetzt war. Er sagt, dass die Gefahr eines Anschlags in Deutschland hoch ist. Es sei im wesentlichen Glück und Hinweisen ausländischer Geheimdienste zu verdanken, dass bisher hierzulande noch kein größerer Anschlag passiert sei. „Glück“, das hat er wirklich gesagt. Es ist wichtig, dass wir alle uns dieser Gefahr bewusst bleiben. Wir wollen keine Spitzelgesellschaft werden, aber Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit. Der Baumarkt-Angestellte in Pulheim hat richtig gehandelt. Eine Entwarnung gibt es noch lange nicht.

Im Duisburger Polizeipräsidium kursiert eine interne Analyse, nach der die Ordnungshüter die Kontrolle über verschiedene Stadtteile zu verlieren drohen, weil dort kriminelle Banden, Familienclans und Rocker die Hoheit für sich beanspruchen. Da ist die Rede von Drohungen gegen Anwohner und Geschäftsleute und von Migranten, die offen ihre Verachtung für unseren Staat und insbesondere weibliche Polizeibeamte zeigen. Immer wieder kam es jüngst in Duisburg sogar bei harmlosen Einsätzen zu Beleidigungen und körperlichen Angriffen auf Polizisten. Heute wurde bekannt, dass bereits am vergangenen Freitag Mitglieder eines Familienclans in Gelsenkirchen Polizeibeamte angriffen und erst mit Gummiknüppeln und einem Großeinsatz unter Kontrolle gebracht werden konnten. Zustände, wie sie auch Berliner Polizeibeamte in Stadtteilen mit hohem Migrantenanteil immer wieder erleben. In einigen deutschen Großstädten läuft gewaltig etwas schief, was an sich schon besorgniserregend ist. Was mich aber fassungslos macht, ist die offensichtliche Interessenlosigkeit von weiten Teilen unserer Politik, an diesen Zuständen schnell etwas zu ändern. Das NRW-Innenministerium lässt lakonisch mitteilen, es gäbe in NRW keine rechtsfreien Zonen. Die CDU fordert sehr kraftvoll, nun müsse der Innenminister aber im Ausschuss mal so richtig doll Auskunft geben. Wo ist eigentlich der NRW-Politiker, der nach Duisburg-Marxloh fährt und dort in die Blöcke von Journalisten diktiert, dass auch da unsere Gesetze gelten und durchgesetzt werden? Wo ist der Politiker, der die verletzten Polizisten besucht und ihnen für ihren Einsatz dankt? Wo ist der Politiker, der dafür sorgt, dass die Polizeipräsenz in den Problembereichen des Ruhrgebiets sofort massiv erhöht wird? Und dabei rede ich nicht von einem Streifenwagen mehr, der herumfährt.
Unsere Politik beschäftigt sich ausführlich mit Gedöns aller Art, aber bei einem Kernthema, das den Staat ausmacht – nämlich für seine Bürger Sicherheit, Recht und Ordnung zu organisieren – droht er zu versagen. Macht endlich etwas, und zwar schnell!

In Schweden dürfen Polizisten neuerdings Turban, Kopftuch und jüdische Kippa als Teil ihrer Uniform tragen – ein Signal für ethnische Vielfalt, wie es zur Begründung heißt. Klar, dass da eine Reaktion der deutschen Grün_*Innen nicht lange auf sich warten ließ. Die grüne Europapolitikerin Angelika Beer etwa sagte: „Jeder sollte frei sein, zu tragen, was er will. Eine Polizistin mit Kopftuch ist genauso ernst zu nehmen wie eine Lehrerin mit Kopftuch.“ Jeder sollte also frei sein, zu tragen, was er will? Dann schlage ich vor, den bayerischen Polizisten ab sofort das Tragen von Lederhosen im Dienst zu erlauben. Polizisten in Gelsenkirchen sollten beim Einsatz ihre Schalke-Trikots überstreifen dürfen, und im Norden dürfen Polizisten im Kapitän-Blaubär-Ringelpullover ausrücken. Der Irrsinn in diesem Land wird immer greifbarer, und man fragt sich langsam, was für Personal wir in die Parlamente wählen. Noch einmal zur Erinnerung: In Klassenzimmern und Amtsstuben werden Kreuze von den Wänden abgehängt, St.-Martins-Umzüge werden zu Lulli-Lichterfesten umgewidmet und Weihnachtsmärkte zu Winterfesten erklärt. Alles, um die Religion weiter an den Rand unserer Gesellschaft zu drängen. Und aus den gleichen Parteien, die diese Entwicklung nach Kräften fördern, ist man bereit, jedes religiöse Zugeständnis zu machen, sofern es nur nicht gegenüber der christlichen Mehrheitsreligion in Deutschland ist.

Der 1. Mai ist vorbei, alle haben überlebt. Das ist die gute Nachricht. In Berlin bewarfen Vermummte Polizeibeamte mit Böllern, Steinen und Flaschen. Ein Beamter wurde verletzt, es gab 15 Festnahmen. In Hamburg war es etwas munterer. Eine Demonstration wurde aufgelöst, 34 Verletzte, Festnahmen, während der Nacht „Scharmützel“, eine Tankstelle wurde angegriffen, die junge „Revolutionäre“ ausplündern wollten. Der 1. Mai, so waren Polizei und Politik in Berlin und Hamburg einig, war „weitgehend friedlich“. Nun habe ich von „friedlich“ ganz und gar andere Vorstellungen, aber im Grund haben all die Partei- und Polizeisprecher sogar recht. Im Vergleich mit den 90er Jahren, wo es allein in Berlin am 1. Mai auch mal 200 und mehr verletzte Polizisten gab, ist heute gar nichts mehr los. Ein bisschen Gewalt, ein paar Steine auf Polizisten, die Gesellschaft hat sich daran gewöhnt. Aufsehen und Empörung gibt es allenfalls noch, wenn am 1. Mai Rechtsradikale gewalttätig werden, so wie gestern in Weimar. Da flammt nochmal kurz Empörung der sogenannten Bürgergesellschaft auf, aber im Grunde hat man sich an die alljährliche ritualisierte Gewalt gewöhnt.
Ich hatte in meinen Berliner Jahren mehrfach das zweifelhafte Vergnügen, als Radioreporter den 1. Mai in Kreuzberg miterleben zu dürfen. Meine Kollegen und ich zogen alte Klamotten an, ließen Visitenkarten und anderes, das uns als Mitarbeiter eines nicht-revolutionären Senders identifizieren konnte, im Schreibtisch, und dann ging’s los. Bisweilen war es beängstigend, dieses Ritual. Der „schwarze Block“ mit Horden vermummter Gestalten, die dümmliches Zeug skandierten. Aber auch die Einsatzhundertschaften der Polizei in ihren bulligen Schutzanzügen, die beim Vorrücken mit ihren Knüppeln rhytmisch auf die Schilder schlugen und so eine durchaus martialische Erscheinung abgaben.
Ja, gestern war es nicht so schlimm wie früher mal. Das ist wahr. Was mich stört, ist die völlig unaufgeregte und desinteressierte Haltung unserer Gesellschaft zu den alljährlichen Vorgängen. Man konsumiert das, als gehört es zum normalen Jahreskreislauf. Weihnachten: Tannenbaum, März: Frühlingsanfang, 1. Mai: Krawalle. Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind die eingesetzten Polizisten. Allein in Berlin waren es gestern 6.000. Im Berliner „Tagesspiegel“ erschien dazu jetzt ein lesenwerter Beitrag, verfasst vom Sohn eines solchen Polizeibeamten. Er schreibt: „Am 2. Mai bewegten wir uns nur schleichend durch die Wohnung, bis mein Vater mittags aus dem Schlafzimmer kam. Handgroße blaue Flecken auf Beinen und Armen, Prellungen und Verstauchungen waren keine Seltenheit. In seinem Blick lag Erschöpfung, er hatte tiefe Augenringe.“
Interessiert es jemanden? Wohl nur wenige. Es ist 1. Mai, und die „Bullen“ sollen das regeln, damit wir in Ruhe grillen oder Radtouren veranstalten können. Und auf jeden Fall muss die Polizei deeskalieren, damit sich die neue SA auf den Straßen deutscher Großstädte nicht provoziert fühlt, zum Beispiel durch grimmigen Gesichtsausdruck eines Beamten oder die bloße Anwesenheit Uniformierter. Die Polizisten, die für uns alle die Knochen hinhalten, wie man das in meiner Heimat sagt, dürfen nicht nur keinen Dank der Gesellschaft erwarten, sondern nicht einmal Interesse. So, wie übrigens auch unsere Soldaten. Es ist schäbig.