Nichts drängt Sie so schnell und konsequent aus dem öffentlichen Leben wie der Vorwurf, dass sie „rechts“ seien. Belegt oder nicht, „rechts“ ist ein Stigma, das Sie nie wieder los werden. Ich kenne frühere AfD-Abgeordnete, gemäßigte, intelligente und hochanständige Leute, die raus sind. Total raus. Aus dem Job, aus dem sozialen Leben, und wenn Hertha BSC oder Eintracht Frankfurt Sie checken, auch aus dem Club. Gewerkschaft? Karneval? Wer rechts ist, ist ein Aussätziger.

Und das ist gewollt.

Die unterste Stufe der Empörung, das ist der Plebs, das Fußvolk, die roten antifa-SA-Trupps. Scheiben einschlagen, Gastwirte bedrohen, Hauswände beschmieren, Radmuttern an den Autos von AfD-Politikern lockern, auch mal Autos ganz abfackeln, Infostände umschmeißen, Plakatkleber verprügeln. Wer rechts ist, ist vogelfrei. Niemand hilft ihnen, keine Kanzlerin wendet sich in einer Fernsehansprache ans Volk und erklärt, dass wir ein demokratischer Rechtsstaat sind. Niemand stellt sich vor diejenigen, die man zwar selbst nicht mag und sogar bekämpft, die aber die gleichen Grundrechte haben wie wir alle.

Konservative Journalisten kommen nicht mehr zu Wort im Staatsfunk, selbst untadelige Staatsdiener wie die frühere Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen wir geschmäht und beleidigt, als wäre er in Uniform mit einer Fackel durchs Brandenburger Tor marschiert. Es ist Wahnsinn, wie hier Grundrechte außer Kraft gesetzt werden, um politische Gegner zu vernichten, ja zu vernichten. Wirtschaftlich und politisch. Leider kann ich nicht alles öffentlich erzählen, weil ich manches nicht belegen kann, aber sicher weiß, dass es genauso ist. Sie würden nicht für möglich halten, was für Netzwerke zusammenarbeiten, um Menschen wie uns persönlich zu erledigen.

Vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht musste jetzt NRW-Innenminister Herbert Reul von der CDU eine herbe Schlappe kassieren. Vorab: Herbert Reul ist einer von den Guten, er macht seinen Job als Law & Order-Minister im clanverseuchten Ruhrgebiet wirklich exzellent. Aber er will natürlich nicht rechts sein.

Im vergangenen Jahr hatte ein Polizist eine „Ansprache“ seiner Vorgesetzten erhalten, weil er die konservative Wochenzeitung „Junge Freiheit“ im Dienst gelesen hatte. In einer Veranstaltung hatte der NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dann sogar behauptet, die Lektüre der Wochenzeitung “Junge Freiheit” (JF) könne “als Warnsignal für eine rechtsextreme Gesinnung gewertet werden”. Reul erklärte aber nicht, warum eigentlich. Ich lese die Junge Freiheit jede Woche, seit 15 Jahren. Herausgeber und Chefredakteur Dieter Stein hat das Blatt vor 35 Jahren als Studentenzeitung gestartet mit 400 Auflage, kopierte Blätter. Heute leitet er ein höchst respektables Medienunternehmen mit mehr als 30 Mitarbeitern.

An der Jungen Freiheit ist nichts rechtsradikal, da steht auch nichts Rechtsradikales drin. Und wer den Vorzug wie ich hat, Dieter Stein persönlich zu kennen, der weiß, dass er Extremisten zutiefst verachtet und ein anständiger und geradliniger Patriot ist.

Also: Minister Herbert Reul darf nun nicht mehr wiederholen, dass die Lektüre der JF auf rechtsextreme Gesinnung hindeutet.  Bei Zuwiderhandlung droht ihm ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro. Außerdem verpflichtete das Gericht Reul, innerhalb von vier Wochen, nachdem das Urteil rechtskräftig ist, die Extremismusbeauftragten der Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen darüber in Kenntnis zu setzen, dass er seine Aussage bezüglich der JF nicht aufrecht erhält. Die Kosten des Verfahrens trägt zu 90 Prozent das Land NRW. Die Richter beurteilten Reuls Äußerungen als „Eingriff in den Schutzbereich der grundrechtlich verbürgten Pressefreiheit“ der konservativen Zeitung.

Ich mag unabhängige Gerichte. Vor solchen hatte die Junge Freiheit übrigens 2005 auch erstritten, dass die Zeitung nicht mehr im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden darf, weil sie offensichtlich gerade für unsere Verfassung arbeitet und nicht dagegen.

Während wir alle uns aufs Grillen im Regen freuen, suchen belgische Spezialeinheiten nach einem Soldaten ihrer eigenen Armee, der auf Abwegen ist. Der Mann ist bewaffnet, soll rechtsextrem sein und man vermutet, dass er einen Terroranschlag vorbereitet. Es erinnert uns daran, dass wir alle latent unter einer Bedrohung durch ideologisierte Idioten stehen. Manche sind Rassisten (rechts) und manche sind Rassisten (islamisch). Und alle sind froh, dass es in unseren Gesellschaften Profis gibt, die sich um diese Bedrohung kümmern und versuchen, das Schlimmste zu verhindern.

Und das sind keine Friedensforscher, Sozialarbeiter und Genderbeauftragten. Das sind Polizei, Geheimdienst und Armee. Und sie tragen Waffen, und wenn es sein muss, benutzen sie die auch. Für uns, in unserem Auftrag.

Und sie bekommen von einer satten Wohlstandsgesellschaft nicht einmal Dank und Anerkennung dafür. Aber von mir und sicher auch von Ihnen, meinen phantastischen Lesern!

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Im ehemaligen Nazi-Konzentrationslager Mauthausen hat „AfD-Aktivist“ Stefan Bauer Corona-Impfstoffe mit dem Giftstoff Zyklon B verglichen. Das berichtet die BILD in ihrer aktuellen Ausgabe.

Bauer sagt in dem Video, das wohl in der Gedenkstätte aufgenommen wurde: „Hoffen wir nicht, dass hier jemand vorhat wieder ein Konzentrationslager einzurichten. Auch nicht für Leute, die die Impfung verweigern oder die sich nicht testen lassen wollen. … wir brauchen kein neues Zyklon B, sei es als AstraZeneca oder als Biontech.“

Ist die AfD eine Nazi-Partei? Natürlich nicht. Gibt es in jeder Partei korrupte Politiker und Idioten? Sicher doch. Aber Leute wie Herrn Bauern braucht die AfD sicher nicht, keine Partei braucht so jemanden. Auch wenn ich mich wiederhole: Die AfD wird nur dann auf Dauer bestehen, wenn sie sich vom braunen Bodensatz zu lösen vermag. Je eher, desto besser.

Deses Mal waren die gemäßigten AfD-Mitglieder in Niedersachsen besser vorbereitet als noch im September. Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl in Braunschweig fügten sie dem angeblich aufgelösten rechtsextremen „Flügel“ der Partei eine schwere Niederlage zu. Der frühere Bundeswehr-General und OB-Kandidat in Hannover, Joachim Wundrak (65), wird die niedersächsische AfD in den Wahlkampf 2021 führen. Er setzte sich in einer Stichwahl mit 283 gegen 229 Stimmen gegen den umstrittenen Armin Paul Hampel, jetzt noch Mitglied des Bundestages, durch. Auch der erst im September zum Landesvorsitzenden gewählte Bundestagsabgeordnete Jens Kestner wird sich nach einem neuen Job umsehen müssen. Alle von den 500 stimmberechtigten Mitgliedern auf die ersten zehn Plätze der Landesliste gewählten Kandidaten gelten als gemäßigte Politiker. Erst im September hatte Kestner an gleicher Stelle in Braunschweig die bisherige gemäßigte Landesvorsitzende Dana Guth gestürzt. Sie hat inzwischen die Partei verlassen.

Der gestrige Erfolg der moderaten Kräfte in der AfD könnte Auswirkungen auf die anstehende Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz haben, ob die Partei insgesamt als Beobachtungsfall eingestuft wird.

Nach Bremen und Niedersachsen ist heute auch die AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein geplatzt. Der Abgeordnete Dr. Frank Brodehl (Foto) trat aus der Partei und der Fraktion aus. Die besteht nun dort nur noch aus drei Abgeordneten – notwendig wären vier. Jetzt werden die parlamentarischen Möglichkeiten eingeschränkt, es gibt deutlich weniger Geld, Arbeitsplätze sind gefährdet, ja, die AfD insgesamt droht am laufenden Machtkampf zu zerbrechen.

Brodehl (49) ließ keinen Zweifel über die Motive seines Schrittes: „Die völkisch-nationalistischen Kräfte haben eher noch zugenommen, während die bürgerlich-wertkonservativen Mitglieder die Partei verlassen.“ Tatsächlich hatte erst am vorherigen Wochenende ein (Mitglieder-) Parteitag in Braunschweig, die als gemäßigt geltende nidersächsische Landesvorsitzende Dana Guth gestürzt. Neuer Chef ist jetzt der Bundestagsabgeordnete Jens Kestner, ein Höcke-Freund und “Flügel”-Sympathisant, der unmittelbar nach seiner Wahl daran ging, Strukturen zu verändern, um auch den Resteinfluss gemäßigter Parteifreunde im Norden zu kappen.

Anfang der Wochen waren die abgewählte Vorsitzende Dana Guth und die beiden Abgeordneten Jens Ahrends und Stefan Wirtz aus der neunköpfigen Landtagsfraktion in Hannover ausgetreten, weil die beiden “Flügel”-nahen Abgeordneten nicht bereit waren, die Fraktion freiwillig zu verlassen. Auch jetzt stehe die Tür, sofort wieder eine gemeinsame AfD-Fraktion zu bilden und die Arbeitsplätze der Mitarbeiter zu erhalten, weit offen, hört man aus dem Umfeld von Guth. Aber nicht mehr mit den “Flügellanten”.

Nach vielen Fortschritten im Kampf  gegen den Rechtsaußenflügel – wie zuletzt der Ausschluss von Exponenten wie Andreas Kalbitz, Doris von Sayn-Wittgenstein, Räpple und Gedeon im Südwesten, zeigen die aktuellen Vorgänge vor allen Dingen eins: Der rechtsextreme “Flügel” der Partei ist alles andere als aufgelöst und seine Macht wurde in Braunschweig eindrucksvoll demonstriert. Nun geht es wohlmöglich um die Existenz der gesamten Partei.

Das erste große Live-Konzert, das unsere älteste Tochter erlebt hat, war eins von Xavier Naidoo. In Düsseldorf, ganz uncool mit ihren Eltern und 5.000 anderen Musikfans. Ein Sänger, der über seinen christlichen Glauben sang und damit die Charts stürmte („Seine Straßen“). Und der uns beim „Sommermärchen“ 2006, als die globale Fußball-Gemeinde auf Deutschland schaute, zum weinen brachte mit „Dieser Weg wird kein leichter sein“. Ein Jury-Mitglied bei der Castigshow DSDS. Und jetzt raus, ein Paria. Eine persona non grata, weil er offenbar politische Überzeugungen vertritt, die nicht nur dem Mainstream entgegenstehen, sondern auch mir und vielen Bürgerlichen.

Hat er Kontakte zu den Identitären, die wegen Rechtslastigkeit vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Ist er ein Antisemit?  Ich weiß es nicht, wenn er es ist, für mich ein No Go! Antisemitismus ist in keiner Form tolerierbar, egal, ob er von Rechtsradikalen, Muslimen oder einem Sänger ausgeht. Doch bevor der Staat einem Künstler Auftrittsverbot erteilt, muss er darlegen, was gegen diesen Mann vorliegt. Dubiose Andeutungen reichen da nicht aus.

„Wir wollen Xavier Naidoo nicht in unserer Stadt und auch nicht jene Anhänger seiner Musik, die seine Positionen teilen“, sagte Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD). Aber warum, Herr Oberbürgermeister? Konkret die Tatsachen auf den Tisch! Butter bei die Fische! Ein Künstler, der gegen die real existierenden Gewalttaten, die durch Asylbewerber begangen werden, rappt, hat in einer freien Gesellschaft das Recht dazu. Jedenfalls so lange der Bundespräsident die Bevölkerung zum Konzert von „Feine Sahne Fischfilet“ nach Chemnitz einlädt, die gewaltverherrlichende Texte gegen die Polizei im Repertoire hat und selbst vom Verfassungsschutz beobachtet und im alljährlichen Bericht gewürdigt wurde. Oder so lange ein Musiksender MTV in der blasphemischen Comicserie namens „Popetown“ übelste Beleidigungen gegen eine Institution senden darf, die Milliarden Menschen Orientierung gibt. Satire darf alles behauptete Tucholsky. Rapmusik auch, behauptet Kelle. Wenn Sie einem Künstler Auftrittsverbot erteilen, weil er nicht  ihre politische Meinung teilt, dann haben Sie das vor der Öffentlichkeit zu begründen. Wenn nicht, muss Naidoo im Westfalenpark auftreten.

In Zeiten des medialen Mainstreams sind freie, unabhängige und seriöse Medien extrem wichtig für unsere offene Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen anderen bürgerlich-konservativen Internet-Journalisten bemühe ich mich hier auf denken-erwünscht darum, auch anderen Blickwinkeln eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Das ist nur möglich, wenn die Freunde der Meinungsfreiheit unsere Arbeit auch finanziell unterstützen. Wenn Sie dazu in der Lage und willens sind, freue ich mich über jede Unterstützung zum Beispiel über PAYPAL hier

Während die Krise um Convid-19 weiter die Schlagzeilen beherrscht und sich  zunehmend Menschen weniger Gedanken um ihre Gesundheit als um den drohenden Abbau von Freiheitsrechten und den möglichen Zusammenbruch unseres Wirtschafts- und Finanzsystems machen, arbeitet die AfD in Ruhe ihre Agenda ab.

Nachdem der Bundesvorstand vor eineinhalb Wochen beschlossen hat, den völkisch-nationalistischen „Flügel“ abzuwickeln, hat man sich gestern in einer Telefonkonferenz darauf verständigt, den Landesvorstand im Saarland um den rechtslastigen Joseph Dörr abzusetzen. Und in Baden-Württemberg beschloss das Landesschiedsgericht den Ausschluss des Landtagsabgeordneten Stefan Räpple. Seinen Spezi, den wirren Antisemiten Wolfgang Gedeon, hatte es bereits in der Vorwoche erwischt.

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Es ist gut und richtig, was die AfD-Führung nun endlich, endlich durchziehen will: den Prozess der Selbstreinigung energisch zum Erfolg führen. Politik sollte eigentlich ein ernstes Geschäft sein und kein Kasperlethater. Und wenn dann eine neue politische Kraft Erfolg bei den Wählern und durchaus viele kluge Köpfe in ihren Reihen hat, dann sollte man das nicht von einer lautstarken Minderheit kaputt machen lassen. Jörg Meuten und fast der gesamte AfD-Bundesvorstand weiß das, und sie sind offensichtlich entschlossen, ihre Strategie durchzusetzen.

Auch hier erinnere ich noch einmal an die Grünen vor 35 Jahren, dieses Sammelbecken von Maoisten, Steinewerfern, Atomkraftgegnern, Pädophilen, „Stadtindianern“, kreischenden Feministinnen und Jutta „Haste mal ’nen Euro?“ Ditfurth. Die Realos haben den Kampf durchgezogen, und sie haben gewonnen. Um den Preis, dass sie heute leider weitgehend die politische Agenda in Deutschland bestimmen und koalititonsbereit mit nahezu allen anderen sind.

Mit der AfD könnte die Politik in Deutschland verändert werden, mit  einer Realo-AfD. Und die gibt es, wenn ich mir zum Beispiel heute morgen das aktuelle Video der Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga zu Corona anschaue. Sachlich, sympathisch, Fakten auf den Punkt. Ganz anders als „Schuldkult“-Gejohle im Bierkeller und „Studienreisen“ nach Braunau.

Die AfD hat viel Potential, gute Leute und engagierte Mitglieder. Aber um Politik mitgestalten zu können, reicht das nicht, so langte der „rechte Narrensaum“ (O-Ton Beatrix von Storch) alles zu zerstören droht, was andere aufbauen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den nationalistischen sogenannten „Flügel“ der AfD als „rechtsextrem“ eingestuft. Das ist wenig überraschend, denn das ist er ja auch. Thomas Haldenwang, Leiter der Behörde sagte vor Journalisten, der „Flügel“ sei eine „erwiesen extremistische Bestrebung“,deren Frontleute Björn Höcke (Thüringen) und Andreas Kalbitz (Brandenburg) seien „Rechtsextremisten“.

Was kann man über den „Flügel“ sagen, außer dass sich dort Menschen treffen, die „Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt“ singen? Nicht meins dieses Milieu, passt nicht mehr in die Zeit, aber das darf man in einer freien Gesellschaft denken. In einem 258 Seiten starken Bericht haben die Verfassungsschützer Informationen zusammengetragen, was beim „Flügel“ so gedacht, geschrieben und geredet wird. Und manches davon klingt  eher nach NPD als nach AfD. Doch wenn der „Spiegel“ schreibt, Höcke sei bei seinem jüngsten Kyffhäusertreffen „triumphal in die Halle eingezogen“, man habe einen Werbefilm abgespielt, der ihn „als eine Art ‚Messias‘ darstelle, der das deutsche Volk retten solle“, dann wird es grotesk. Schauen Sie sich mal alte Wahlwerbespots von Helmut Kohl zu Zeiten der Wiedervereinigung an! Der masssige Anführer, umspielt von einem Meer aus schwarz-rot-goldenen Fahnen und „Deutschland, Deutschland“-Sprechchören – für den heutigen Verfassungsschutz wäre Kohl mit diesen Bildern zweifellos zum „Prüffall“ geworden.