Amtseinführung von Präsident Donald Trump: Ein neuer Morgen bricht an für unsere Welt

Der frühere amerikanische Präsident Ronald Reagan (1981 – 1989) ist bis heute DER US-Präsident schlechthin für mich. Ursprünglich ein Demokrat aus dem linksliberalen Kalifornien, ein Schauspieler, der zur richtigen Zeit der richtige Präsident im Weißen Haus war. Der Mann, der den Krieg gewann, nennen ihn einige unter Bezug auf die entscheidende Rolle, die er im Kalten Krieg zwischen dem Westen und der Sowjetunion spielte.

Das halte ich für übertrieben, denn es spielten viele Persönlichkeiten und Ereignisse eine Rolle dabei, die Sowjetunion niederzuringen.

Es war das Wettrüsten, das die Sowjetunion nicht gewinnen konnte gegen einen entschlossenen Westen, angeführt von den Vereinigten Staaten. Einfach weil die wirtschaftliche Stärke eindeutig beim Westen lag. NATO-Doppelbeschluss, „Star Wars“-Pläne, atomgetriebene Flugzeugträger – Russland und ihre Satelliten hatten damals nicht das Potential, ihre Rechnungen für etwas Vergleichbares bezahlen zu können. Und Russland hat es heute nicht, wie die Entwicklung des hirnrissigen Krieges in der Ukraine deutlich zeigt. Milliardenverluste bei Gazprom, der Rubel ist weniger wert als Monopoly-Geld im Spielegeschäft, Billigsoldaten aus Nordkorea und Billigdrohnen aus dem Iran – Putin will den Westen, will die NATO herausfordern? Lächerlich.

Der entscheidende Faktor für die westliche Überlegenheit sind und bleiben wirtschaftlicher Erfolg und Entschlossenheit

Und genau dabei hat es in den vergangenen Jahren gemangelt – besonders in Deutschland, aber nicht nur bei uns. Statt sich auf das Wesentliche zu konzentrieren, die Innere und Äußere Sicherheit, die technologische Entwicklung etwa bei der Elektromobilität und bei der Energie, hat man Zeit und Geld für ideologische Experimente verschwendet. Atomkraftwerke wurden abgeschaltet, die Automobilindustrie, das Herzstück unseres Wohlstandes, wurde wegen unsinniger Klimaschutz-Pläne in Ketten gelegt, an den Hochschulen verplemperte man menschliches Potential und Geld für ideologischen Schwachsinn wie GenderGaga, statt dort zu forschen und zu entwickeln – gemeinsam mit unseren Unternehmen und klugen Köpfen aus aller Welt – wo es etwas für unser Land bringt.

Ronald Reagan war der Präsident, der Amerika nach dem Desaster in Vietnam wieder aufrichtete. Ein Präsident, der plötzlich die Rolle als Anführer der freien Welt ausfüllte, das war der Grundstein, eine außer Rand und Band zu geraten drohende Welt wieder ins Lot zu bringen.

Nein, Ronald Reagan hat nicht den Krieg gewonnen, schon gar nicht allein. Den Krieg gewonnen haben auch die Menschen, die zu Hunderttausenden auf den Straßen und Plätzen Ostdeutschlands gegen das menschenverachtende Mauerregime namens DDR aufbegehrten. Den Krieg gewonnen hat für uns alle auch der Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), der den NATO-Doppelbeschluss erfand und dann durchsetze – wobei seine Partei anschließend wieder einmal jämmerlich versagte, so wie auch heute. Glauben Sie nicht? Schauen Sie sich Scholz und Mützenich an, wenn es um die Ukraine geht!

Ronald Reagan zeigte, zu was Amerika fähig ist, wenn es will und wenn seine Verbündeten in aller Welt an einem Strang ziehen

Helmut Kohl (CDU) aus der Pfalz, der den „Mantel der Geschichte“ beherzt ergriff, als dieser 1989 plötzlich zu flattern begann, Großbritanniens starke Premierministerin Margret Thatcher, und dann Papst Johannes Paul II, der erste Papst aus einem Land hinter dem Eisernen Vorhang. Später veröffentlichte Dokumente belegen, wie dieses Ereignis im Kreml in Moskau helles Entsetzen auslöste. Protokolle des Politbüros hielten fest, dass man die amerikanische CIA für Karol Józef Wojtyłas Wahl zum Oberhaupt von damals eine Milliarde Katholiken rund um den Erdball verantwortlich machte.

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Und der neue Papst begann seinen Kreuzzug gegen den Kommunismus gleich nach seiner Wahl am 22. Oktober 1978. Vom Balkon des Petersdoms rief er den Hunderttausenden auf dem Platz zu: „Habt keine Angst, die Tore weit für Christus zu öffnen, fürchtet euch nicht! Dieser Satz wurde zum Programm eines Pontifikats, und als er das erste Mal in seine polnische Heimat reiste, strömten Millionen zu seinen Ansprachen und Messen.

Sie alle wissen, wie es weiterging! Bei der Besetzung der Danziger Werft trugen die Demonstranten große Papstbilder und Christuskreuze vor sich her, dann entstand die Gewerkschaft Solidarność, dann wackelte der ganze Ostblock. Reagans Politik erledigte den Rest – in Nicaragua, in Angola, überall, wo die Sowjets zündelten, waren die USA da.

Hat Donald Trump das Zeug, Reagan als großem Präsidenten nachzufolgen?

Wir wissen es heute noch nicht. Seit der Immobilien-Tycoon 2015 die politische Bühne betreten hat, habe ich mit Spannung, manchmal atemlos, verfolgt, was er tut. Seine Umgangsformen sind oft nicht das, was ich von einem Staatsmann erwarte. Aber die Ergebnisse seiner ersten Amtszeit waren gut. Und vor einem Jahr haben die meisten von uns noch gedacht, dass Trump eher in eine Gefängniszelle als erneut ins Oval Office einziehen wird. Er hat es uns allen gezeigt.

Er hat nun vier Jahre Zeit, die Dinge in seinem Land und auf der ganzen Welt in Ordnung zu bringen. Und er hat damit bereits vor Wochen angefangen. Er spricht die Sprache, die andere starke Anführer wie Xi in Peking ebenso verstehen wie ein menschenverachtender Dummkopf in Moskau. Auch die Hamas hat seinen Hinweis verstanden, am Tag nach seiner Amtseinführung werde in Gaza „die Hölle losbrechen“, wenn bis dahin nicht die israelischen Geiseln freigelassen worden seien. Das ist die Sprache, die dieses Gestalten verstehen. Und Donald Trump ist genau der richtige Mann, aus seiner neuen Macht ab Morgen heraus die Welt zu einem besseren Ort zu machen und den Führungsanspruch des Westens für die Zukunft (unserer Kinder) zu sichern…




Wir brauchen dringend einen neuen Ronald Reagan – aber woher nehmen?

Der Westen hat in den vergangenen Jahren in vielen Regionen der Welt versagt. Zu sehr war man bemüht, sich nicht allzu sehr mit dem Thema der internationalen Sicherheit zu beschäftigen. Die existenzbedrohenden Aktivitäten des internationalen islamistisch motivierten Terrorismus hat man nach 9/11 und dem vorübergehenden Aufstieg des IS noch zur Kenntnis genommen. Die Schutzmaßnahmen wurden verschärft, der Austausch zwischen den Nachrichtendiensten intensiviert – wenn man von Deutschland einmal absieht, das gern Hinweise aus den USA, Frankreich und der Türkei genommen aber wenig bis nichts als Gegenleistung anzubieten hatte.

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Spätestens mit dem gewaltsamen russischen Griff nach der Krim hätte man erkennen müssen, dass die gemütlichen Zeiten in diesem Teil der Welt vorbei sind.

Doch sie haben versagt

Einzig die Amerikaner und Briten, vielleicht noch Polen und die baltischen Staaten, haben 2014 ernstgenommen, dass eine neue Zeit im Verhältnis mit Russland begonnen hat. Russland ist nicht mehr unser Partner, Putins Russland ist unser Feind.

Fast wöchentlich werden russische Spione in Deutschland enttarnt und festgenommen. Gerade in Bayern zwei Deutschrussen, die Sabotageakte in unserem Land vorbereitet haben. Von gekauften Einflussagenten in Politik und Wirtschaft, vom hybriden Krieg mit Hackerangriffen auf Institutionen, Bundesregierung und DAX-Konzerne ganz zu schweigen.

Seit drei, vier Jahren wird immer mehr Politikern bewusst, dass auch die Afrika-Politik der europäischen Staaten ein Desaster ohnegleichen ist. Man hat Afrika allenfalls als billigen Rohstofflieferanten gesehen, und Deutschland verplempert Milliarden jedes Jahr für eine vollkommen unsinnige „wirtschaftliche Zusammenarbeit“, die keiner Strategie folgt außer mit dem Füllhorn Geld zu verteilen.

Und wenn wir auf internationaler Bühne Freunde brauchen, dann sind die Geldempfänger weg

China war und ist da cleverer. Sie haben vor Jahren begonnen, mit vielen afrikanischen Staaten bilateral zu sprechen, große Infrastrukturprojekte anzustoßen im Gegenzug Einfluss und Rechts an Bodenschätzen einkassiert. In Dschibuti hat China inzwischen eine große Militärbasis.

Und jetzt Russland. Putin hat nicht nur der Ukraine den Krieg erklärt, sondern dem gesamten Westen. Die Russische Föderation verfolgt geschickt eine Langzeitstrategie, die einstige Macht der Sowjetunion wiederherzustellen. Das Land rüstet massiv auf, beschießt ukrainische Städte Tag für Tag mit Raketen, Opferzahlen interessieren nicht.

Mit dem Brics-Bündnis will Putin gemeinsam mit China, Südafrika, Brasilien und anderen eine goldbasierte neue internationale Währung als Gegengewicht gegen EU-Dollar und Euro installieren.

Und Putin mischt seit etwa einem Jahr massiv in Afrika mit

Genau genommen länger, seit dem Krieg in Syrien, als Schutzherr des Menscheschinders Baschar Hafiz al-Assad. Der wäre gar nicht mehr im Amt ohne seinen Kumpel in Kreml, der im Iran und Nordkorea Waffen für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine einkauft.

Wladimir Putin will, dass eine Art Sowjetunion unter russischer Führung wieder aufersteht als Gegenpart zur westlichen Welt. Und er kommt Schritt für schritt voran dabei.

Das Land Niger wird seit Juli vergangenen Jahres von einer Militärjunta geführt. Der Umsturz und die Beseitigung der prowestlichen demokratischen Regierung wurde mit aktiver Beteiligung Russlands durchgezogen. Zuvor war Niger in der Sahelzone unser enger Verbündeter gegen islamistischen Terror und gesteuerte Massenmigration nach Europa. Inzwischen haben sich auch Nachbarländer wie Mali und Burkina Faso von den USA und Europa ab- und Putin zugewandt. Anfang April hat Russland in Niger ein Luftabwehrsystem und 100 „Militärausbilder“ stationiert.

Der Staat gerät zunehmend unter russische Kontrolle. Mitte März hat Niger ein militärisches Kooperationsabkommen mit den USA gekündigt. Junta-Sprecher Amadou Abdramane begründete das Aus mit „herablassendem Verhalten“ und einer angeblichen Androhung von Repressalien durch eine US-Delegation.

Die Supermacht USA einfach rauszuschmeißen ist für ein afrikanisches Land nicht so einfach, für fast alle Länder nicht. Die Amerikaner haben in dem Land einen Militärstützpunkt mit 1.100 Soldaten, von dem auch islamistische Terrorgruppen bekämpft werden – insbesondere mit Drohnen.

Die USA werden dennoch nicht umhin kommen, in Niger demnächst ihre Sachen zu packen und abzuziehen.

Vielleicht trägt diese Demütigung dazu bei, in den wichtigen westlichen Hauptstädten endlich zu begreifen, dass wir in einem – vorerst kalten – Krieg sind. Und der Westen, die USA, EU und NATO, müssen dem so konsequent begegnen wie der frühere US-Präsident Ronald Reagan damals in Nicaragua, El Salvador, Angola und anderswo.

Die Uhr tickt.




Das war’s für Nikki – aber der Kampf ums Weiße Haus bleibt offen

Wenn der Hauptfinanzier aussteigt, dann ist Feierabend. Das gilt in der Politik ebenso wie in der Wirtschaft.

Am Wochenende hat die frühere UN-Botschafterin der USA und letzte verbliebene Konkurrentin gegen Donald Trumps bei den Vorwahlen der Republikaner ihr Heimspiel verloren. In ihrem Heimat-Bundesstaat South Carolina, wo sie früher beliebte Gouverneurin war, unterlag Nikki Haley dem Ex-Präsidenten deutlich mit 39 gegen 60 Prozent.

Unmittelbar danach meldete sich das finanzkräftige konservative Netzwerk „Americans for Prosperity Action“ (Amerikaner für Wohlstand) des Milliardärs Charles Koch und kündigte an, die 52-Jährige auf ihrem Weg ins Weiße Haus nicht mehr zu unterstützen. Man halte sie zwar weiterhin für die bessere Kandidatin, aber werde nun Geld in Kandidaten für den US-Senat und das Repräsentantenhaus stecken.

Damit sind die Vorwahlen endgültig entschieden, was sich ja seit Wochen abzeichnete.

Zuvor hatte Koch Dutzende Millionen US-Dollar in Haleys Vorwahl-Kampagne gesteckt. Aber wir erleben wieder einmal die normative Kraft des Faktischen. Trump eilt seit Beginn der Vorwahlen von Sieg zu Sieg, er ist medial omnipräsent, macht selbst aus gegen ihn angestrengten Gerichtsverfahren eine große PR-Show. Der Mann ist alles andere als naiv.

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Haley hat angekündigt, dass sie weiter im Rennen bleiben wird. Weshalb, da sind sich die Beobachter uneinig, denn gewinnen kann sie nicht mehr. Hofft sie vielleicht sogar, dass irgendein Ereignis Trump vor den Wahlen noch aus dem Spiel nimmt, und ihr dann als letzte verbliebene Bewerberin die Spitzenkandidatur nicht zu nehmen wäre? Ich weiß nicht, die Chance ist gering, aber bei Donald Trump ist immer alles möglich.

Der war am Wochenende bei der wichtigen konservativen CPAC-Konferenz in Arlington und wurde vom republikanischen Parteivolk stürmisch gefeiert. Einen Bericht dazu lesen Sie hier

Beobachter des Treffens stellten auch fest, dass sichtbar weniger Teilnehmer bei CPAC waren als in den Vorjahren.

Demoskopen und Analysten hatten schon vor Monaten darauf hingewiesen, dass Trump zwar eine laute Unterstützer-Gemeinde hinter sich hat, aber keineswegs die traditionelle Grand Old Party insgesamt, die in die Jahre gekommenen Männer und Frauen der Reagan-Revolution aus den 90ern. Die legen noch wert auf Benimmregeln, auf gute Kinderstube, auch anständiges Benehmen – und sie fremdeln mit dem Polterer Trump, dessen Politik sie durchaus positiv sehen. Aber will man diesem Mann wirklich nochmal für vier Jahre den Atombomben-Koffer anvertrauen?

Falls Sie meine Meinung wissen wollen: Ich war die ganzen Monate auf der Seite von Frau Haley. Sie ist nicht schon 80 Jahre als, eine sympathische Frau, konservativ und eloquent, gleichzeitig mit politischer Erfahrung. Sie würde Joe Biden mit großem Abstand auf die Plätze verweisen. Für Biden aber ist Trump jetzt die letzte Chance, wenn ein Teil des republikanischen Wahlvolks am 5. November zu Hause bleibt.




Waldorf und Statler running for office

Der amerikanische Präsident Joe Biden ist bei einem öffentlichen Auftritt auf offener Bühne gestürzt. Der 80-Jährige sprach vor Absolventen einer Militärakademie in Colorado Springs. Als er die Bühne verlassen wollte, stürzte er. Die Bilder sind längst in aller Welt verbreitet.

Sie können die US-Präsidentenwahl im kommenden Jahr entscheiden.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Warum sollten alte Leute nicht auch gute Staatenlenker sein? Denken Sie an Ronald Reagan, der als Präsident einen hervorragenden Job gemacht hat. Als er gewählt wurde war er 69 Jahre – und es war damals im Wahlkampf ein großes Thema, ob man damit nicht zu alt sei, im Oval Office jederzeit Blick auf den Atomkoffer zu haben.

Sollte Biden kommendes Jah erneut gewählt werden, wäre er 81 Jahre. Und wollte Trump nochmal nominiert werden – was ich nicht glaube -, dann wäre er 76 bei Amtsantritt. Gibt es eigentlich unter 330 Millionen Amis nicht zwei Kandidaten, die vielleicht 55 Jahre als sind?

 




Debatte zweier alter Herren: Eine einzige Enttäuschung

Die erste Fernsehdebatte der Kandidaten um die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten ist vorbei. Gut so! Wie Sie wissen, bin ich grundsätzlich ein großer Bewunderer der USA und des american way of life. Ein Land, aufgebaut auf Freiheit und Recht, das jedem Bürger den Weg frei räumt, etwas aus seinem eigenen Leben zu machen – der Tellerwäscher, Sie wissen schon – ist phantastisch. Und in direktem Vergleich zu den kollektivistischen Systemen, in denen der Einzelne nichts zählt, überstrahlt es auch heute noch glanzvoll alle anderen Gesellschaftsmodelle.  John Winthrop, beschrieb die „Shinig City upon a Hill“ im Jahr 1630, nachdem er mit elf Schiffen und 700 Siedlern die neue Welt erreicht hatte, in einer Predigt, die der frühere US-Präsident Ronald Reagan am 11. Januar 1989 in seiner Abschiedrede an die Nation aufgriff. Er sagte:

„Ich habe von der strahlenden Stadt mein ganzes politisches Leben lang gesprochen, aber ich weiß nicht, ob ich jemals genau das vermittelt habe, was ich sah, als ich davon sprach. Aber in meiner Vorstellung war es eine große stolze Stadt, gebaut auf Felsen stärker als Ozeane, windgepeitscht, von Gott gesegnet und von Menschen aller Art bewohnt, die in Harmonie und Frieden lebten…“

(Die ganze Rede ist ein Genuss für Menschen, die die „Reagan-Revolution“ damals verfolgt haben. Sie können die Ansprache des unvergesslichen Präsidenten unten in voller Länge anschauen. Der Teil, von dem ich hier schreibe, beginnt etwa bei 18:00 min)

Und gestern nun diese Fernsehdebatte. Nichts dokumentiert mehr den beunruhigenden Absturz dieser so vitalen Nation, den wir in diesen Tagen erleben, als das Aufeinandertreffen dieser beiden Sturköpfe. Unfähig zum Austausch unterschiedlicher Konzepte, unfähig, dem anderen zuzuhören, unfähig, die vorher vereinbarten Regeln für die Debatte auch nur im Ansatz zu akzeptieren. Ein Beispiel dafür, wie man es in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft auf keinen Fall machen sollte. Eine einzige Enttäuschung….