Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute nach einer intensiven Diskussion einen bemerkenswerten Beschluss gefasst. So bemerkenswert, dass wir den veröffentlichen wollen.

Es geht um die Bundeswehr und die Haltung der Partei zum Ukraine-Krieg.

„Westliche Politk“ habe zur Eskalation in der Ukraine beigetragen, heißt es in dem Antrag, der später bei nur vier Gegenstimmen beschlossen wurde.

Man kann das so sehen natürlich, auch wenn es nicht meine Position ist. Aber dann kommt etwas Neues:

„Gleichzeitig ist der russische Angriff auf die Ukraine, (…), nicht zu rechtfertigen…“

Man reibt sich die Augen und muss es zwei oder drei Mal lesen. Endlich spricht die AfD mal klar aus, was im Rest des politischen Deutschland längst Konsens ist, die großen Parteien sollten in Zeiten von Krieg und Frieden an einem Strang ziehen. Und klar hat der Westen viele Fehler im Umgang mit Russland und Putin gemacht, wer will das bestreiten? Aber das Morden, Zerstören und Vergewaltigen der russischen Soldateska auf Befehl des Führers im Kreml ist durch nichts, nichts, nichts zu rechtfertigen.

Und es geht noch weiter. Im Punkt 2 des Beschlusses heißt es:

„Berechtigte Kritik an der US-Außenpolitik befürworten wir, plumpe antiamerikanischen Reflexe jedoch nicht.“

Auch das ist in dieser Klarheit bemerkenswert, zeigt es doch, dass die Abgeordneten wissen, dass ihre bisherige Haltung, bei Manchem einfach durch Unterlassen, in dieser Frage nicht zu halten ist, wenn man in dieser Gesellschaft als politische Kraft gesprächs- und irgendwann kooperationsfähig werden will. Wer die vergewaltigten Frauen von Butscha und das Gemetzel russischer Söldner in den Straßen von Bachmut kleinredet, der nimmt sich selbst aus dem Rennen. Und antiamerikanische Dummschwätzerei hat es leider allzuoft gegeben in manchen Regionen. Und als Höhepunkt einen Abgeordneten, der auf einer AfD-Veranstaltung mit einem T-Shirt der Söldnerarmee Wagner ans Rednerpult trat. Ja, da klatschen die „Jogginghosen“ begeistert, aber der ziviliierte Rest der Gesellschaft wendet sich angeekelt ab.

„Wir stehen fest an der Seite der Bundeswehr…“ endet das mit großer Mehrheit beschlossene Papier. Und weiter, dass man auf Diplomatie statt Waffen setze, „macht uns nicht zu Verbündeten linker Pazifisten….“

Chapeau, AfD! Gut, dass das mal klargestellt wurde. Schönen Gruß an Frau Wagenknecht! Obwohl, Pazifistin ist die ja auch nicht, wenn es um die „richtige Seite“ geht…

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Beim aktuellen chinesischen „Volkskongress“ hat Außenminister Qin Gang seinen Appell zu „Friedensgesprächen“ erneuert. Frieden ist immer gut. Gespräche (=Diplomatie) sind es auch. Und Gang formuliert, es müssten die «legitimen Sicherheitsinteressen aller Parteien respektiert werden»,

Klar, müssten sie das – aber sie werden es ja nicht. Zu Gesprächen sollte dazugehören, dass alle sich ehrlich machen. Wo hat China mal irgendeine Initiative unternommen, die legitimen Sicherheitsinteressen der Ukraine zu unterstützen – wenigstens verbal?

Im Grunde treibt China, wie so oft“ ein falsches Spiel, bedient die russischen Narrative, hat nur ein Wohl im Auge: das eigene.

Das Reich der Mitte hat beschlossen, sich eindeutig auf die Seite Russlands zu stellen in diesem Krieg. Kann man machen, sollte aber auch wissen, wo und mit wem man sein Geld verdient. Und das sind die USA und Europa an erster und zweiter Stelle.

China ist kein Vermittler in diesem Konflikt, China ist Partei. Der Gegner ist das, was die den „Westen“ nennen. Der Gegner sind wir.

Langfristig, ich habe das schon früher geschrieben, wird China für diese Welt ein größeres Problem werden als Russland und der Islam zusammen.

Irgendwas ist mit den Fensterrahmen in Russland nicht in Ordnung. Dauernd stürzen da Leute plötzlich aus den Fenstern. Im vergangenen Jahr immer mal wieder Energiemanager der staatlichen Gas- und Öl-Multis, einer auch mal aus einem Fenster der russischen Botschaft in Berlin, und jetzt traf es Marina Yankina (58), hochrangige russische „Verteidigungsbeamtin“, was immer das sein soll.

Nach Presseberichten war sie für die Finanzierung von Putins Krieg zuständig, leitete eine Abteilung des Verteidigungsministeriums im westlichen Militärbezirk von St. Petersburg. Die Polizei fand ihre Leiche unter den Fenstern eines Hochhauses in der Zamshina-Straße im  Stadtteil Kalininsky.

Die Behörden erklärten, es handele sich wahrscheinlich um einen Suizid. Wie immer halt.

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Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat am Dienstag in der eigenen Bundestagsfraktion ein heftige Schlappe kassiert. Und das ist auch gut so.

Dort präsentierte der Elder Statesman seinen „Friedensplan“ für die Ukraine, den er eigentlich gestern im Bundestag hatte vorstellen wollen. Doch daraus wurde nichts, weil sich im Zuge der hitzigen Debatte immer mehr Abgeordnete, auch von den sonst eher unaufgeregten, zu Wort meldeten und Gauland und die Fraktionsführung Chrupalla/Weidel – meine Worte – fragten, ob sie noch alle Latten auf dem Zaun haben.

Nach Informationen des linken Journalistennetzwerks „Correktiv“ seien in der Debatte von Parlamentarieren Worte wie „hündische Unterwerfung“ und „Speichelleckerei“ gefallen.

Gaulands Papier, was bei „Correktiv“ im Wortlaut vorliegt, ist ein Musterbeispiel dafür, warum alle anderen Parteien immer wieder gute Gründe frei Haus geliefert bekommen, mit der AfD nicht kooperieren zu können.

So schlug Gauland vor, das klingt erst einmal diskutabel, die russische Armee solle sich aus dem ukrainischen Staatsgebiet zurückziehen. Und die Vereinten Nationen sollen die Verwaltung der ukrainischen Provinzen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson übernehmen. Für eine Übergangszeit im Tausch gegen einen Waffenstillstand zumindest ein praktikabler Vorschlag.

Doch dann geht es richtig ab

Der Westen solle die Sanktionen gegen den Aggressor Russland einstellen und die Waffenhilfe für die Ukraine „schrittweise reduzieren“. Und – völlig unannehmbar –  die widerrehtlich annektierte Krim soll als integraler Bestandteil der Russischen Föderation anerkannt werden. An diesem Punkt, so berichten mir Teilnehmer der Fraktionssitzung, explodierte die Debatte. Das Völkerrecht abschaffen und durch das Recht des Stärkeren zu ersetzen, das wollten viele in der AfD-Fraktion nicht mitmachen. Die Diskussion wurde lauter, und – so wurde mit berichtet – auch Gauland wurde gegenüber einzelnen Abgeordneten persönlich und laut.

Natürlich sieht Gaulands Plan vor, dass die Ukraine keine NATO-Mitgliedschaft erhalten soll und die USA keine Garantie- und Schutzmacht für die Ukraine werde. Ami go home von rechts.

Als immer mehr Abgeordnete das Wort ergriffen und gegen Gaulands Unterwerfungsplan für die Ukraine redeten, dämmerte den „Moskowitern“ (AfD-Schnack)  wohl, dass eine Abstimmung mit einer Ablehnung des Papiers hätte enden können. Und so fing Alice Weidel das Thema geschickt mit der Bemerkung ein, man müsse da die Details noch einmal betrachten und überarbeiten.

Die Entscheidung über den Friedensplan wurde vertagt.

Pavel Antow, ein reicher russischer Politiker, ist auf einer Urlaubsreise in Indien unter mysteriösen Umständen verstorben. Der indische Fernsehsender NDTV berichtete, dass der 65-Jährige am Samstag in einer Blutlache vor seinem Hotel in der ostindischen Stadt Rayagada gefunden wurde. Er sei aus dem dritten Stock eines Hotelfensters gestürzt, teilte das russische Generalkonsulat in Kalkutta später mit.

Antow war mit einer vierköpfigen Reisegruppe unterwegs und hatte am vergangenen Mittwoch in dem Hotel eingecheckt. Erst wenige Tage vor seinem Tod, am 22. Dezember war die Leiche eines anderen Russen in einem Zimmer des gleichen Hotels entdeckt worden: Wladimir Budanow sei gemeinsam mit Antow gereist. Nach Informationen der Polizei soll der 61-Jährige an einem Herzinfarkt gestorben sein.

Russische Behörden bestätigten den Tod von Antow. Er sei unter «tragischen Umständen» gestorben.

Antov war Gründer des Fleischunternehmens «Vladimir Standard» und Abgeordneter von Wladimir Putins Regierungspartei «Geeintes Russland». 2019 belegte er laut «Forbes»-Magazin mit einem Einkommen von 9,97 Milliarden Rubel (rund 135 Millionen Schweizer Franken) den ersten Platz in der Rangliste der reichsten Beamten und Abgeordneten Russlands. Antow hinterlässt seine Ehefrau und eine Tochter.

Im Juni dieses Jahres hatte Antow sich im Internet kritisch über Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine geäussert und diesen als «Terror» bezeichnet. Sein Eintrag wurde später wieder aus dem Netz gelöscht. Antow bat öffentlich um Entschuldigung und sprach von einem „technischen Fehler“.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine tauchen ehemalige Bundeswehr-Generäle in den Medien auf, um uns die Lage an der Front zu erklären. Mein Lieblings-Experte ist dabei der ehemalige Brigadegeneral Erich Vad. Wikipedia zufolge startete er 1996 seine Laufbahn als Offiziersanwärter bei der Bundeswehr. Er studierte an der Münchner Bundeswehrhochschule drei Jahre lang, war dann erst Zugführer und später  Kompaniechef im Panzeraufklärungslehrbataillon 11 in Munster. Wiki wörtlich:

„…was seine höchste Führungsverwendung im Truppendienst bleiben sollte.“

Ich will die Verdienste des Kameraden Vad wirklich nicht anzweifeln. Er hat eine beeindruckende Karriere in Führungsstäben der Bundeswehr, promovierte, diente auch ein Jahr lang im US-Panzertruppenzentrum in Kentucky/USA. Und für Bundeskanzlerin Merkel hat CDU-Mitglied Vad im Kanzleramt gearbeitet, was mich allerdings misstrauisch macht angesichts all der Dinge, die Merkel in ihrer Amtszeit unternahm, und die dem Kreml gefallen haben dürften. Angefangen von der Verhinderung, der Ukraine 2008 den Status eines NATO-Beitrittskandidaten zu geben, bis hin zur Reise zu Uncle Sam, also Uncle Joe in den USA, um Einvernehmen über die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 zu erzielen.

Sicher alles nur ein Zufall natürlich. Staatsfrauliche Verantwortung und so.

Als russische Truppen Ende Februar 2022 in die Ukraine einmarschierten, saß Experte Vad sofort am ersten Donnerstagabend der neuen Kriegszeit im „maybrit illner Spezial“ im ZDF und ließ ein Millionenpublikum an seinem analytischen Wissen teilhaben:

Am Sonntag beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar, und ob Ihnen oder mir das gefällt, ist vollkommen egal. Sie wird stattfinden. Die Fußball-Giganten aus Katar und Ecuador treffen dann um 17 Uhr deutscher Zeit aufeinander. Und die Einschaltquoten werden schwach sein. Wahrscheinlich sind die Pressemitteilungen der LSGTQ-Industrie, oder wie ich das nenne, der Homo-Lobby jetzt schon geschrieben.

Sie werden behaupten, dass die Fernsehzuschauer ihren starken Protest zum Ausdruck gebracht haben, dass nicht genug Regenbogen-Fahnen an den Stadien hängen. Und die Rassismus-Industrie wird bemängeln, dass  sich viel zu wenige weißhäutige Spieler entblöden und vor dem Anpfiff niederknien, weil sie diese böse, böse helle Hauptfarbe haben. Shame on us!

Aber in Wirklichkeit werden die Einschaltquoten schlecht sein, weil es ein Fußballspiel ist, das außer den Einwohnern dieser Länder keine Sau interessiert. Und auch diese Menschen interessiert Niederknien und Regenbogen null, weil sie einfach Fußball schauen wollen.

Ich bin eingeladen, am Sonntag an einer Diskussion teilzunehmen, wie wir deutschen Fußballfreunde es mit der WM in Katar halten sollten. Klar habe ich da zugesagt.

Erst einmal werde ich da meine persönliche Meinung zum Besten geben. Ich habe keinen Drang, andere Menschen zu irgendeinem Verhalten zu nötigen. Wenn Ihr Fußball gucken wollt, dann guckt es halt. Und wenn ihr kein Fußball gucken wollte, dann lasst es halt. Punkt.

Meine These ist: Der Erfolg oder Misserfolg der Fußball-WM hängt einzig von derem Verlauf ab. So einfach ist das. Ich gucke Fußball-WM seit ich lebe, das erste Mal als kleiner Klaus bewusst das Turnier 1970 in Mexiko. Gerd Müller, Franz Beckenbauer, Uwe Seeler, ich fange an zu weinen vor Freude, wenn ich an die deutschen Spiele damals zurückdenke. Viertelfinale gegen England, dann im Halbfinale gegen Italien ausgeschieden. Das waren nationale Tragödien, die sich in brütender Hitze auf dem Rasen abspielten. Und die deutsche Nationalmannschaft hieß auch noch so, nicht Das Team oder Die Bunten.

Damit Sie verstehen, was ich meine: Die Vergabe der WM durch die FIFA ist ebenso ein Skandal wie vorher die Vergabe an Russland. Ich bin absolut überzeugt, dass beide Vergaben durch massive Bestechung zustande gekommen sind. Wie ich die FIFA einschätze, werden vermutlich seit Jahrzehnten WM-Vergaben durch Korruption entschieden. Wie kam eigentlich 2006 das Sommermärchen nach Deutschland?

Wenn wir das Turnier der besten Fußballmannschaften der Welt austragen, dann kann das nicht jedesmal in Europa oder den USA stattfinden. So einfach ist das. Und kommen Sie mir nicht mit dem bösen Kommerz – ohne den gäbe es solche Turniere ebenso wenig wie die Fußball-Bundesliga, die Premier League oder Serie A in Italien. Das  ist alles ein gewaltiges Geschäft und dient nicht heren Zielen. Als aktiver Fußballfan seit 45 Jahren weiß ich, dass die jungen Millionäre auf dem Rasen einfach nur Söldner sind. Fußballprofis, Manager, Trainer kommen und gehen – das Einzige, was bei einem Verein (und der Nationalmannschaft) immer da ist und bleibt, das sind die Fans. denken Sie mal darüber nach!

Jetzt also Katar. Die hätten das Turnier niemals bekommen dürfen.

Die beuten ihre Arbeitssklaven aus Asien gnadenlos aus. Und Minderheiten wie Homosexuelle werden dort übelst diskrimiert und auch unterdrückt. Wer wollte das bestreiten? All das hätte man auch wissen können, bevor man bei der FIFA diesen Irrsinn beschlossen hat. (Und, nebenbei bemerkt, all die Gratismutigen jetzt hätten auch damals schon dagegen demonstrieren können.) Und ich bin gegen die Diskriminierung von Homosexuellen und gegen die Ausbeutung von Arbeitern. Ohne Wenn und Aber – zu 100 Prozent.

Aber ich liebe Fußball. Wer das Turnier nicht gucken will – hey, freies Land. Müsst Ihr nicht.

Doch ob ich am Mittwoch um 14 Uhr Deutschland gegen Japan gucke oder nicht, dass darf die versammelte Gutmenschlickeit dann doch bitte mir selbst überlassen. Ich rede Euch nicht rein, und Ihr lasst mich in Ruhe. Ist das ein Deal?

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gerade zu Besuch bei unseren Freunden in Südkorea. Und was hat er vor dem Hintergrund aktuellen nordkoreanischer Raketentests und ständigen nordkoreanischen Provokationen mit Kampfflugzeugen an der Grenze zu Südkorea gemacht? Klar, er hat die Raketentests verurteilt und einen sofortigen Stopp verlangt. Das wird Kim Jong Un beeindruckt haben, sofern er den Namen Steinmeier überhaupt kennt.

«Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit», sagte Steinmeier außerdem, was Pjöngjang genausowenig interessiert, wie es alle bisherigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates interessiert hat.

Im Grunde ist Steinmeier das personalisierte Musterbeispiel für das totale Versagen einer deutschen Außenpolitik, die ein selbstbewusster (Macht-) Akteur auf der Weltbühne sein könnte – ich finde, sein sollte. Wir appellieren, wir verlangen, wir moralisieren, und niemanden interessiert es. Schon gar nicht die ungezogenen Buben von der Achse des Bösen, wie der frühere US-Päsident Ronald Reagan solche Herrschaften schon vor Jahrzehnten zurecht genannt hat.

Der Westen hat versagt in den vergangenen Jahrzehnten, genau genommen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes. Wladimir Putin bedauert diesen Zusammenbruch, und er handelt, brutal und rücksichtslos. Und sofort finden sich Kombattanten, die mitmachen wollen, die Vormacht der USA, den bösen reichen Westen, anzuschlagen, unser Gesellschaftsmodell zu zerstören.

Bedeutungslose Staaten in Afrika, die überhaupt nur existieren, weil sie über viele Jahren vom Westen mit Unmengen vorn Geld gefüttert wurden, und die sofort bereit sind, sich einem neuen Wirtstier zu unterwerfen: China. Und relevante Staaten, die entweder gern billiges Erdgas aus Russland  beziehen wie Indien. Russland selbst, das nur Großmacht spielen kann, weil Erdgas, Edöl und Getreide zufällig reichlich vorhanden sind. Und weil es zwar eine desorganisiserte Operettenarmee aber mit 2000 Atomsprengköpfen hat. Und in immer kürzeren Abständen mit dem Einsatz dieser Waffen droht.

Ich persönlich halte es für ausgeschlossen, dass Putin auf den roten Knof mit dem „A“ drücken wird. Vor ein paar Tagen habe ich ein interessantes Interview mit irgendeinem Experten gelesen, der den wahren Satz sagte: „Wer immer den Knopf drückt, mit dem Russland Atomraketen abfeuert, ist fünf Minuten danach tot.“ Ich halte das für wahrscheinlich, denn der Ukraine-Krieg zeigt nicht nur den erbarmungswürdigen Zustand der russischen Streitkräfte, sondern auch den meilenweiten Vorsprung westlicher Technologie. Aufklärung, Cyberkrieg, Waffensysteme – da ist der Westen eindeutig die Nummer 1 auf der Welt. Und weil Putin das weiß, wird er rational handeln, mit Atomwaffen drohen, aber sie nicht einsetzen. Zu unkalkulierbar ist das Risiko. Und Russland hat die Verteidigungsbereitschaft der Ukraine und ihre militärischen Fähigkeiten massiv falsch eingeschätzt, aber sie sind keine Selbstmörder. Wie die Chinesen keine sind.

Das Problem sind eben die Kombattanten, die Parias, deren Unterstützung man in Moskau gern nimmt: Nordkorea oder Iran ganz vorn. Deren Staatsführungen kann man nicht trauen, dem Irren in Pjöngjang, den Mullahs in Teheran, ist alles zuzutrauen. Und nicht einmal China gelingt es offenkundig, Nordkorea sicher unter Kontrolle zu halten. Was, wenn Kim auf den Knopf drückt und seine vermutlich sechs Interkontinantalraketen abschießt? Welche große Maschinerie beginnt dann automatisch, wie verhalten sich dann die anderen großen globalen Spieler? Und wo ist der Mechanismus, den Wahnsinn dann noch zu stoppen?

Ja, die USA und die NATO sind auch heute noch militärisch und technologisch nicht zu besiegen. Aber was nützt das, wenn Hunderte Millionen Menschen sterben und die Welt kein Ort mehr ist, auf dem es sich zu leben lohnt?

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