Go for it: Es ist Machtpolitik, kein Grund zur Aufregung

Die DEMs in Amerika hyperventilieren. US-Präsident Donald Trump hat Amy Coney Barrett (48) als neue Richterin am US-Supreme-Court nominiert, nachdem die linksliberale Richter-„Ikone“ Ruth Bader Ginsburg in der vergangenen Woche verstorben ist. Eine Richterin stirbt, eine andere wird gewählt – ein ganz normaler Vorgang, aber nicht in diesem Fall.

Am 3. November nämlich wählen die USA einen neuen Präsidenten – oder den bisherigen noch einmal. Nehmen wir mal an, Barack Obama säße noch im Oval Office. Einer der konservativen Richter sei verstorben und ein Platz im Obersten Gericht der Vereinigten Staaten wäre frei. Die gleichen Medien und Politiker, die in diesen Tagen aufjaulen – anders kann ich es nicht nennen – würden mit Inbrunst fordern, das diese Richterstelle nun unbedingt noch vor der Wahl im November besetzt werden müsse – linksliberal natürlich, also für die gute Sache.

Dumm gelaufen, denn der amtierende Präsident heißt Donald Trump, und ihm ist schnurzegal, das die „Washington Post“, CNN oder „Sleepy Joe“ dazu meinen. Er schafft Fakten, er weiß, wie Machtpolitik funktioniert.

Die ARD empört sich: Amy Coney Barrett sei „tief religiös“ und „konservativ“. Gut so! Eine konservative Richterin, die an Gott glaubt, das kann nur gut sein für die USA. Go for it, Amy!




Entsetzen in Washington: Trump regiert so, wie es seine Wähler wollen

Der linksgeneigte Wähler ist immer ein wenig verstört, wenn ein gewählter Politiker nach dem Urnengang genau das umsetzt, was er vorher versprochen hat. Das ist hierzulande zum Beispiel so, wenn Millionen Menschen bei einer Bundestagswahl ganz anders abstimmen, als es SPIEGEL online und Die Zeit vorher empfohlen haben. Und das ist auch in anderen Demokratien so, zum Beispiel in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Amis haben mit Donald Trump einen Präsidenten gewählt, der – ein Paradoxon – aus dem Geld-Establishment stammt, der aber das politische Establishment in Washington verachtet. Sie haben ihn gewählt, damit er nahezu alles anders macht, die Dinge auf den Kopf stellt und unkonventionell Probleme angeht, die teilweise seit Jahrzehnten von seinen Amtsvorgängern verwaltet aber nicht gelöst wurden (Nordkorea).

Jetzt holt Donald Trump zum nächsten Schlag aus. Brett Kavanaugh soll Richter am Supreme Court werden. Der frühere Ermittler in der Sex-Affäre um den Ex-Präsidenten Bill Clinton und ehemaliger Mitarbeiter des konservativen Präsidenten George W. Bush sorgt im linksgestrickten D.C. für helle Aufregung. Denn Kavanaugh ist ein – Achtung! – Abtreibungsgegner. Allein das Wort würde in Deutschland ausreichen, ihn aus dem Rennen um diese Position zu kicken. Nicht so in den USA. Die Wahl des exzellenten Juristen Kavanaugh (er soll für den in Rente gehenden Richter Anthony Kennedy nachrücken) würde dem Obersten Gerichtshof für viele Jahre eine konservative Mehrheit sichern und auf lange Sicht die Politik in der letzten verbliebenen Supermacht nachhaltig verändern.

Gestern demonstrierten linke Bürger und Abgeordnete in Washington gegen die Nominierung Kavanaughts. Ein sicherer Indikator dafür, dass Trump erneut etwas richtig gemacht hat.