Bundeskanzlerin Merkel hat den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), gefeuert. Merkel habe ihm mitgeteilt,  „dass ich nicht mehr Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder sein kann“. Er habe daher um seine Entlassung gebeten, schrieb Hirte auf Twitter. Sein Vergehen? Er hatte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) zur Wahl gratuliert.

Bin ich eigentlich der Einzige hier, der in diesen Tagen an das Wort Säuberung denkt? Wer stoppt endlich diese Frau?

Die Linken-Politikerin Birgit Keller (nicht Birgit Kelle) ist die erste SEDlerin, die an die Spitze eines deutschen Parlaments gewählt wurde. Vor 30 Jahren arbeitete sie in der SED-Kreisleitung von Nordhausen, nun wurde sie vom Landtag zur Präsidentin des Hohen Hauses gewählt – mit Stimmen aus der AfD-Fraktion. Deren Chef, der Leibhaftige Björn Höcke, bekannte sich selbst öffentlich dazu, Keller gewählt zu haben. Demonstrationen auf den Straßen? ARD-Brennpunkt? Rücktritt der Linken? Fehlanzeige!

Es ist offenbar inzwischen so, dass AfDler, die gegen den linksgrünen Mainstream und zum Beispiel für Thomas Kemmerich von der FDP als Ministerpräsidenhten stimmen, Nazis sind, die Konzentrationslager wiedereröffnen wollen. Und  AfDler, die Linke unterstützen, sind anständige Demokraten. Oskar Helmerich zum Beispiel, 2014 über die AfD-Landesliste in den Landtag von Thüringen eingezogen. Er war Sprecher des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen und die Büroräume seiner Anwaltskanzlei wurden in der Anfangszeit der AfD auch als Landesgeschäftsstelle der Thüringer AfD gewählt.

Im Mai 2015 trat er aus der AfD aus und ein Jahr später wurde er als Mitglied in die SPD-Landtagsfraktion aufgenommen. Durch diesen Übertritt eines AfD-Abgeordneten zur SPD konnten die rot-rot-grüne Landesregierung und Ramelow mit einer Stimme Mehrheit weiterregieren. Der Zweck heiligt halt die Mittel. AfD-Politiker, die nach Links wandern, sind willkommen. AfD-Politiker, die einen FDP-Politziker wählen, sind alle per se Nazis.

Diese linke Scheinheiligkeit ist zum Kotzen…

Haben Sie schon Ihren Sommerurlaub für 2020 gebucht? Viele Bürger in unserem Land beschäftigen sich mit solchen Themen, mit Fußball-Bundesliga oder Gedanken an die Anschaffung neuer Gartenmöbel, wenn es spätestens nach Ostern – Klimaerwärmung sei Dank – Frühling wird.

Was in den vergangenen drei Tagen in Deutschland passiert ist, ist zutiefst beunruhigend, ja beängstigend. Hätte mir vor einem halben Jahr jemand gesagt – manche haben das tatsächlich – wir leben in einer DDR 2.0, dann hätte und habe ich entschieden widersprochen. Hier wird keiner in den Rücken geschossen, der sein Land verlassen will. Hier werden Eltern nicht die Kinder entzogen, wenn sie“Staatsfeinde“ sind. Und Bananen und Erdbeeren gibt es in jedem Supermarkt in Hülle und Fülle. Nein, auf den ersten Blick, verbietet sich jeder Vergleich mit dem SED-Staat, doch schon beim Erwähnen der SED sind wir mitten im Thema.

Ich stamme aus Westdeutschland, ein glücklicher Zufall. Mein Leben war in den vergangenen Jahrzehnten ungleich leichter als das meiner gleichaltrigen Landsleute im Osten Deutschlands. Aber nach allem, was man heute – 30 Jahre danach – weiß und auch vorher schon wusste, war die DDR alles andere als eine freie und tolerante Gesellschaft, in der Toleranz und Rechtsstaatlichkeit herrschten. Deshalb gingen die Menschen, oft begleitet von Angst vor der Staatsmacht, zu Hunderttausenden auf die Straße.

Wie ist es möglich, dass in einer freien und geheimen Wahl die Menschen im wunderbaren Freistaat Thüringen heute die SED-Nachfolgepartei zur stärksten politischen Kraft wählen? Wie ist es möglich, dass eine Frau Kramp-Karrrenbauer gestern Nacht in der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion in Erfurt darauf beharrt, den abgewählten Kommunismus-Nachlassverwalter Ramelow wieder ins Amt zurückzubringen, obwohl es andere Mehrheiten gibt? Helmut Kohl – Gott hab‘ ihn selig – wird in seinem Grab rotieren angesichts der schrecklichen Schauspiels in Thüringen? Und wo wir gerade dabei sind: Wie um alles in der Welt war es möglich, dass die Sozialistin Angela Merkel CDU-Vorsitzende und Kanzlerin unseres großartigen Landes geworden ist? Und warum hat sie niemand aufgehalten in der einst großen Volkspartei der Mitte?

Fassen wir die aktuellen Ereignisse zusammen: Eine abgewirtschaftete rot-rot-grüne Koalition verliert ihre Mehrheit im Parlament durch den Wählerwillen. Obwohl abgewählt, teilen sich die Genossen mit den Ökos die schönen gut dotierten Posten auf und verabschieden einen Koalitionsvertrag. Wohlgemerkt für eine abgewählte Koalition, die keine Mehrheit mehr hat. Die bürgerliche CDU ist bereit, dieser grausligen linksgrünen Bagage wieder zur Macht zu verhelfen, doch der Widerstand wächst. Irgendwer weist daraufhin, dass es rechnerisch  auch eine andere Mehrheit geben könnte. Nazi! Nazi! Mit Björn Höcke gibt’s keine Zusammenarbeit. Aber eine Zusammenarbeit gab es anscheinend gar nicht und dennoch eine Mehrheit…

Nach zwei Wahlgängen, bei denen nur Kandidaten der Extremisten Links und Rechts antraten, wagt die kleine FDP den Sprung und stellt ihren Anhührer Thomas Kemmerich als bürgerliches Angebot auf. Ein guter Mann übrigens. Und plötzlich ist er Ministerpräsident. Doch jetzt kommt die Machtelite so richtig in Fahrt.

Gottkanzlerin Angela verkündet auf Staatsbesuch in Südafrika, man müsse das Ergebnis der Wahl „rückgängig machen“. Lesen Sie das noch ein zweites Mal! Das Ergebnis der Wahl rückgängig machen… Eine gute Freundin sagte mir vorhin am Telefon: „Mir braucht niemand mehr was von Putin erzählen, wenn man diese Frau als Autokratin hier duldet…“ Ich konnte nichts erwidern.

In einer intensiven Nachtsitzung war Annegret Kramp-Karrenbauer gestern vor Landtagsfraktion und Landesvorstand der thüringischen CDU dafür, den SEDler Bodo Ramelow (wir sollten SED-Politiker grundsätzlich wieder als das bezeichnen, was sie sind!) wieder zum Ministerpräsidenten zu wählen. Eine linksgrün gewendete CDU soll dazu beitragen, den Machterhalt der Stasi-Partei und der Klimahysteriker-Partei zu sichern. Es ist wohl noch eine dritte Partei im Bunde, deren Namen mir  aber gerade nicht einfällt. Nicht so wichtig…

In einer freien und geheimen Wahl stimmt eine Mehrheit der von den Thüringern frei gewählten Abgeordneten für einen FDP (!)-Kandidaten und das ganze Land dreht durch. All die schönen Pöstchen, all das schöne Geld für linke Netzwqerke und antifa, all die schönen Dienstwagen – für 24 Stunden war das alles weg. Doch sofort lief die Machtmaschine an: Spontandemos vor CDU- und FDP-Büros, Beleidigungen und Drohungen für den Ministerpräsidenten und seine Familie, die direkt unter Polizeischutz gestellt werden musste. Betroffene Mienen in Berlin, AKK beklagt, dass die CDU-Abgeordneten in Erfurt einfach frei entschieden (wie im grundgesetzt festgeschrieben) und nicht aufs Adenauer-Haus gehört hätten. FDP-Lindner teilt mit, der liberale Kandidat Kemmerich habe nur symbolisch kandidieren sollen aber bloß nicht gewinnen. Selten so etwas Lächerliches aus dem Mund eines Spitzernpolitikers gehört.

Der mediale und politische Druck auf den bemitleidenswerten Thomas Kemmerich wurde erdrückend. Noch morgens sah ich ihn im ARD-Morgenmagazin die nächsten Schritte als MP skizzieren, mittags kündigte er seinen Rücktritt an – keine 24 Stunden nach seiner überraschenden Wahl, die übrigens Begeisterung überall in Deutschland bei den Menschen hervorrief, die keinen SEDler an der Spitze eines deutschen Bundeslandes sehen wollen. In Venezuela oder Kuba kann Ramelow meinetwegen antreten.

Was folgt aus diesen drei Tagen? Was folgt aus dem Putsch, denn genau genommen ist es genau das, wenn man einen rechtmäßig gewählten Regierungchef mit massivem Druck und Drohungen aus dem Amt drängt? Als Erdogan den von ihm nicht gewollten aber frei gewählten Bürgermeister von Istanbul absetzen ließ, war der Begriff „Putsch“ durchaus geläufig hierzulande. Was ist eigentlich anders in Erfurt?

Nach diesen drei Tagen kann und darf es kein Weiter-so geben. Wenn die Bürgerlichen in Deutschland jetzt noch immer nicht bereit sind, energisch Widerstand zu leisten, dann ist diesem Land nicht mehr zu helfen.

Wie das geht, darüber sprechen einige von uns Publizisten seit gestern intensiv. Ideen gibt es reichlich, aber alles ist nur möglich, wenn wir eine nie vorher dagewesene Mobilisierung der Bürgerlichen auf die Beine stellen können. Und ja, es braucht neben der Bereitschaft, vom Sofa aufzustehen, auch Geld, viel Geld, um die notwendigen Aktivitäten anlaufen zu lassen.

Wenn Sie bereit sind, auf die Straßen zu gehen, wenn Sie bereit sind, aktiv mitzumachen, unsere Netzwerke auszubauen und neue Medien und Bewegungen mit zu finanzieren, dann schreiben Sie mir bitte persönlich!

kelle@denken-erwuenscht.com

Die SED-Nachfolgepartei wurde gestern von den Wählern in Thüringen zur stärksten politischen Kraft im Freistaat gewählt, auf Platz 2 die AfD von Rechtsausleger Björn Höcke. Na, herzlichen Glückwunsch! Wenn Sie sich erinnern: Thüringen war gemeinsam mit Sachsen das ostdeutsche Musterland, das in vielen Bereichen zügig zu den Westländern aufholen konnte. Ein florierender Mittelstand, Handwerk und Tourismus – fleißige und anständige Menschen. Und nun wählen – bei steigender Wahlbeteiligung – mehr als die Hälfte der Bürger im Freistaat entweder die Nachfolger der Stasi- und Bonzenpartei von einst oder den völkischen Heilsbringer mit dem „Schuldkult“.

Der Wähler ist der Chef in einer Demokratie. Ramelow ist der Gewinner, er wird nun erstmal einfach weiterregieren und sich wechselnde Mehrheiten suchen.

Die CDU ist der große Verlierer. Die Partei, die den Freistaat viele Jahre gut bis sehr gut regiert hat, taumelt nach der fünften schweren Wahlklatsche in diesem Jahr in Deutschland mit einer Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer, die für jeden erkennbar überfordert ist mit der Führung der einstigen Volkspartei der Mitte, angeschlagen im Ring. AKK ins Kanzleramt? So viel Phantasie habe ich nicht.

Kurz flammte vorhin der totale Irrsinn auf, als der Wahlverlierer Mike Mohring im Interview herumschwurbelte, die neue Lage mit starken Verlusten der Mitte müsse nun zum Nachdenken führen. Ja, lieber Mike Mohring, über was denn? Über Koalition oder Duldung mit den SED-Erben? Als CDU, als die Partei der Deutschen Einheit? Nein, nein, nein! Die CDU kann und darf diesen Weg nicht gegen, will sie nicht das Schicksal der SPD teilen und in die Bedeutungslosigkeit abgleiten. Sie können nachdenken, ob sie die Opposition im neuen Landtag noch anführen wollen nach diesen herben Verlusten. Aber den Auftrag über Koalitionen Verhandlungen zu führen, den hat ganz sicher einer nicht vom Wähler bekommen. Und das ist Mike Mohring mit seiner CDU.

Dass Lemminge aus Todessehnsucht Massenselbstmord begehen, ist eine glatte Lüge, die sich seit den 50er Jahren hartnäckig in den Köpfen der Bürger hält. Wieso 50er Jahre? Da wurde eine beeindruckende Tierdokumentation im Fernsehen gezeigt. Lemminge, muss man dazu wissen, sind eine Art Wühlmäuse und nicht – wie heute noch manche Menschen meinen – eine sich stark vermehrende Fischpopulation. In dem erwähnten Film aus den 50ern wird dann gezeigt, wie sich eine große Zahl Lemminge auf eine Massenwanderung begeben, an derem Ende sich alle höchst dramatisch von einer Klippe in den eiskalten Ozean stürzen. Fast könnte man meinen, ein starker Beleg auch für den Klimawandel, und dieser Vergleich ist deshalb legitim, weil Jahre später aufgedeckt wurde, dass die Tiere für die Filmaufnahmen extra zum Drehort gebracht und auf einer schneebedeckten Drehscheibe gefilmt wurden. Die Tiere sprangen keineswegs selbst in den Abgrund, sondern wurden für die spektakulären Bilder vom Filmteam in den Abgrund geworfen.

Damit kommen wir zur CDU. Die politischen Lemminge unserer Tage sterben Gott sei Dank nicht und sie kommen ganz freiwillig. Und sie klatschen und klatschen und klatschen. Beim Landesparteitag der Union in Thüringen sprach gestern die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Eine halbe Stunde nur. Und, verstehen Sie mich bitte nicht falsch, im nächsten Jahr ist Landtagswahl, und die CDU ist immer noch deutlich stärkste Partei im Freistaat. Da gibt es viel Grund zum Klatschen. Thüringen ist ein wunderbares Land mit fleißigen Menschen, herrlichen Landschaften, einem gesunden Mittelstand, einer faszinierenden Geschichte, hier begann die Reformation, hier wurden die weltberühmten Thüringer Rostbratwürste erfunden, hier verehrt man bis heute Bernhard Vogel von der CDU, den ersten Ministerpräsidenten nach der Wiedervereinigung, der mit seiner Politik dafür sorgte, dass blühende Landschaften tatsächlich entstanden. So wie zeitgleich auch in Sachsen unter dem Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, auch von der CDU.

Ja, die ostdeutschen Landsleute sind damals gut gefahren mit Helmut Kohl und der CDU. Welch ein Unterschied zu der Entwicklung damals in Brandenburg unter dem Ministerpräsidenten Manfred Stolpe von der SPD, der für seine Politik ausgerechnet Unterstützung von Nordrhein-Westfalen holte.

Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl im kommenden Jahr ist Mike Mohring, ein smarter Typ, der auch in einer amerikanischen Anwaltsserie wie „Suits“ überzeugend die Hauptrolle spielen könnte. Oft sagt er gute und richtige Dinge, widerspricht auch mal der Bundeskanzlerin – aber nicht zu doll, natürlich. Den Thüringern wäre es zu wünschen, dass Mohring den Freistaat nächstes Jahr durch Wählervotum vom rot-rot-grünen Alptraum befreien und wieder bürgerliche Politik machen könnte. Der Vollständigkeit halber: Die AfD ist stark in Thüringen unter ihrem Vorsitzenden Björn Höcke, der das „Völkische“ hoch hält. Eins ist aber klar: Wie immer die Landtagswahl ausgehen wird, niemand im neuen Parlament wird mit Björn Höcke über eine Zusammenarbeit, geschweige denn Koalition, auch nur telefonieren. Höcke ist No-Go, definitiv. Jede konservativ motivierte Stimme dort für die Höcke-AfD steigert die Wahrscheinlichkeit einer Neuauflage von Rot-Rot-Grün. Kann man machen, muss man aber vorher gründlich drüber nachdenken.

Die Delegierten beim CDU-Landesparteitag feierten Angela Merkel mit Standing Ovations. Wohl für ihr beispielloses Herunterwirtschaften der Union, für all die krachenden Wahlklatschen, in die sich nächsten Sonntag um 18 Uhr Hessen einreihen wird, für all die Messerstechereien und sexuellen Übergriffe, die in Deutschand Tag für Tag von einem Teil der von der Regierung Merkel aufgenommenen Flüchtlinge begangen werden. Man soll doch nicht mehr über dieses Thema reden, empfahl die Bundeskanzlerin ihren Parteifreunden. Ein typischer Merkel: Über ein Problem, das die Leute mehr umtreibt als jedes andere, soll einfach nicht mehr gesprochen werden. Genau das ist die Strategie, die die Menschen in Scharen von der Union wegtreibt… So, und jetzt weiterklatschen!

Das erste Mal in Erfurt war ich Anfang 1990. Die DDR existierte noch, der Volkskammerwahlkampf war angelaufen. Zum ersten und letzten Mal waren die Bürger aufgerufen, ein wirklich freies DDR-Parlament zu wählen. Ich war als Journalist für einen Berliner Radiosender beauftragt worden, über die erste Wahlkundgebung der „Allianz für Deutschland“ mit Bundeskanzler Helmut Kohl auf dem Erfurter Domplatz zu berichten. 150.000 Landleute Ost drängelten sich dort und in den Seitenstraßen, ein wahrhaftes Meer von schwarz-rot-goldenen Fahnen war zu sehen. Mein Eindruck von der Stadt war damals das typische Grau in Grau, das den real existierenden Sozialismus allerorten dokumentierte. Graue Häuser und überall der Geruch von Zweitakter-Kraftstoff, aber gleichzeitig eine mit Händen zu greifende Aufbruchsstimmung, wie ich sie niemals anderswo erlebt habe als in diesen Wochen und Monaten des gesellschaftlichen Umbruchs im Osten Deutschlands.
Ende vergangener Woche war ich wieder in Erfurt zu einem Vortrag. Die Stadt ist heute, ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung, gegenüber damals nicht wiederzuerkennen. Alles ist liebevoll restauriert, wunderbare Hausfassaden, eine Altstadt mit kleinen Gassen und einer überaus kreativen und lebendigen Kneipenszene. Auf den Straßen ist abends viel los. Thüringen geht es insgesamt gut. Es gibt einen florierenden Mittelstand, Handwerk hat hier goldenen Boden. Die Tourismus-Branche boomt, viele Menschen kommen nach Erfurt, Gotha, Eisenach und Weimar, zu bedeutenden Städten deutscher Geschichte. Das Bildungssystem in Thüringen ist eines der erfolgreichsten in Deutschland, wie jeder PISA-Test belegt.
Und nun haben die Thüringer einen Ministerpräsidenten namens Ramelow, der zwar aus dem Westen stammt, aber jener Versagerpartei aus der einstigen DDR angehört, die sich aufgehübscht und umbenannt hat, aber bis in alle Zeiten das Erbe der SED-Diktatur mit sich wird herumschleppen müssen. Bodo Ramelow ist smart, er kann’s gut mit den Medien. Und er sagt, dass er Christ sei, verzichtete aber bei seiner Vereidigung auf den Gottes-Zusatz, dieser Christ. Während der Fahrt habe ich viel darüber nachgedacht, warum Wähler bisweilen so irrational handeln, wie es zumindest eine Mehrheit in Thüringen getan hat. 75 Prozent aller Direktmandate im Lande hat die CDU errungen, bei den (entscheidenden ) Zweitstimmen sah es deutlich schlechter aus. Hat also eine Abwahl von Frau Lieberknecht stattgefunden? Vielleicht. Lag es auch an den linksgestrickten meinungsführenden Medien? Vielleicht auch. Aber es gibt viele Parteien, die man wählen kann, auch linke. Warum müssen es die Nachlassverwalter der DDR sein? Wenn es irgendwo in den jungen Bundesländern blühende Landschaften gibt, dann in Thüringen. Haben die Leute dort vergessen, wie es früher war? Haben sie sich so sehr daran gewöhnt, in einer freien und weitgehend wohlhabenden Gesellschaft zu leben, dass sie Experimente riskieren? Ich weiß es nicht. Jedenfalls werde ich solches Wahlverhalten nie begreifen.