Nach der Demo gegen Freihandel gehen sie dann zu McDonalds

Angela Merkel hat recht wenn sie sagt: „Globalisierung ist eine Tatsache – ob wir das wollen oder nicht.“ Und sie hat recht, dass freier internationaler Handel allen Beteiligten zugute kommt. Insofern ist ihr aktueller Vorstoß für eine Wiederbelebung der TTIP-Verhandlungen zwischen EU und den Vereinigten Staaten folgerichtig.

Erst Anfang der Woche wurde ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan vereinbart – keine Demonstrationen auf unseren Straßen. Warum auch? Wenn man ehrlich ist, muss man einräumen, dass es bei den TTIP-Protesten nicht um Chlorhühner und Schiedsgerichte geht – letztere sind durchaus umstritten -, sondern im Kern um puren Antiamerikanismus. Das bunte Bündnis, das wir da auf Berlins Straßen erlebt haben, reichte von SED-Nachfolgern und antifa bis zu NPD-Aktivisten, alle eben, denen die amerikanische Kultur, der Kapitalismus an sich, die militärische Überlegenheit und das demokratische Grundprinzip zuwider sind.

Und nach der Demo gehen sie dann zu McDonalds, eine Coke ziehen….




Weltweiter Handel ist unser Trumpf

Ein lieber Freund rief mich heute morgen an, der vor einigen Monaten nach Hongkong gezogen ist. Via Skype, also vis-a-vis, unterhielten wir uns ein wenig über sein neues Leben in der schillernden Metropole auf der anderen Seite der Welt. Dann ging er mit seiner Kamera von Zimmer zu Zimmer, um mir das schicke Appartment und den atemberaubenden Ausblick von dort auf Kowloon zu zeigen. Phantastisch! Er zeigte mir auch die Küche und verschiedene andere Elektroinstallationen in seinen vier Wänden. Sie alle waren von der deutschen Firma Miele. Und er erzählte mir, dass es vom Haus nur zehn Minuten zu Fuß bis zum „Bitburger Treff“ sind, wo deutsches Bier ausgeschenkt wird. Deutschland, unser Wohlstand, basiert auf der Qualität der Produkte, die wir entwickeln und produzieren. Und auf der Fähigkeit, effektiv und gewinnbringend weltweiten Handel zu betreiben. Wie man, wenn man es gut mit Deutschland und seinen Interessen meint, ernsthaft gegen freien Handel und damit auch einen Vertrag wie TTIP sein kann, werde ich nie verstehen. Klar, wenn bei dem Vertrag etwas nachzubessern ist – und das ist es – muss man es machen. Aber das wir mit zig Ländern auf der Welt Freihandelsabkommen bereits haben, uns aber selbst einen besseren Zugang zum wirtschaftsstärksten Markt der Welt verbauen wollen, erscheint mir höchst surreal.




Egal, um was es geht, wir sind dagegen

Der russische Physiologe Iwan Pawlow experimentierte vor 100 Jahren mit hungrigen Hunden, denen er Futter zeigte und dies zuvor durch Klingeln an einer Glocke ankündigte. Nach mehreren Versuchen lief den Hunden schon das Wasser aus dem Maul, wenn nur die Glocke läutete. Sie verknüpften diese Töne mit dem Futter. Pawlowsche Reflexe erleben wir heute auch in der Politik. Egal, was Politiker und Regierungen vorschlagen oder auf den Weg bringen, reflexhaft springt ein Teil der Bevölkerung auf und ist dagegen. Das kann ein neuer Bahnhof sein, das kann eine neue Startbahn auf einem Flughafen sein oder auch die Bewerbung für Olympische Spiele. Aus der erfreulichen Möglichkeit, berechtigte Einwände gegen ein Vorhaben vorzubringen, ist reflexhaftes Ablehnen von allem geworden. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP ist auch so ein Beispiel, wo ein an sich gutes und innovatives Vorhaben wegen einiger weniger zu diskutierender Teilprobleme mit großem Geschrei grundsätzlich verteufelt wird.
Und nun also der Vorschlag einer gemeinsamen europäischen Armee. Heute Morgen las ich im Internet schon wieder Weltuntergangsszenarien aller Art. Ich habe persönlich noch keine feste Meinung zu dem Vorschlag, halte ihn aber für nachdenkenswert. Erstaunlich, dass insbesondere Leute, die sonst immer lautstark danach rufen, dass sich Deutschland und Europa stärker von den USA abnabeln sollten, nun auch dagegen sind, wenn genau das versucht wird. Dass Europa verstärkt Verteidigungsaufwand betreiben sollte, zeigen die Vorgänge in der Ostukraine ebenso wie die offenbar nur bedingt bestehende Einsatzfähigkeit mancher westlicher Streitkräfte. Warum also nicht eine gemeinsame Verteidigungs-Armee für die Länder unseres Wirtschafts- und Kulturraumes unter deutscher Beteiligung? Die andere Sichtweise: Eine solche Armee würde die NATO möglicherweise mittelfristig in Frage stellen, zumindest aber schwächen. Auch nicht schön. Will heißen: Der Vorschlag ist respektabel und macht Sinn, birgt aber Risiken, die gut bedacht werden sollten. Aber die reflexhafte Ablehnung jeglicher Idee, die aus der Politik kommt, ist ein Fehler, der zu Stillstand führt und damit letztlich unserem Land schadet.