Unglaublich, dieser Präsident verändert wirklich etwas

Der alte Mann rockt die große Bühne. Wer hätte vor drei Jahren auch nur im Traum daran gedacht, dass Donald Trump Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner werden könnte? Wer hätte gedacht, dass er es tatsächlich ins Rennen um das Oval Office schafft und dann auch noch dort einzieht? Dass sich die amerikanische Wirtschaft so fulminant entwickeln würde unter seiner Leitlinie „America First“? Dass die amerikanische Botschaft in Jerusalem ist, was Clinton, Bush und Obama immer in Aussicht stellten, aber nie verwirklichen konnten? Dass der brandgefährliche Atomkonflikt mit Nordkorea durch eine Charmeoffensive entschärft wurde? Donald Trump macht als Präsident der Vereinigten Staaten bisher eine mehr als respektable Figur.

Das kann jeder sehen und erkennen. Für die konservativen Feinschmecker unter uns gibt es aber noch andere Aspekte, die das Herz wärmen, etwa die härtere Gangart der USA gegen den iranischen Schurkenstaat, den Ausstieg aus dem Weltklimaabkommen und jetzt ganz besonders Brett Kavanaugh als neuen Obersten Bundesrichter. Von Trump ernannt, vom Senat gestern mit 50:48 Stimmen durchgebracht. Ein Konservativer, der die Mehrheit der Konservativen dort für viele Jahre sichern wird. Donald Trump ist nicht nur im Amt, er bewegt auch etwas. Erinnern Sie sich noch an den Friedensnobelpreisträger Barack Obama, der im ersten Jahr seiner Amtszeit des Gefangenlager in Guantanamo schließen wollte?




Unmenschliche Praxis: USA trennen Flüchtlingskinder von ihren Eltern

Ist Ihnen schon aufgefallen, dass manche Leitmedien in Deutschland (Staatsfunk/SPIEGEL Online u.a.) neuerdings auch über kleinste Demonstrationen in den USA berichten – sofern sie sich gegen Präsident Trump richten? Gerade jetzt zum Beispiel haben „Hunderte Menschen“ gegen die Trennung von Flüchtlingskindern von ihren Eltern in den USA demonstriert. Nun muss man sich mal kurz erinnern, dass da 300 Millionen Menschen leben, und was eigentlich der Nachrichtenwert einer solchen Meldung für uns Deutsche ist.

Aber wenn es denn schon ein Thema werden soll, möchte ich vor Ihnen meine Ansicht nicht verbergen. Zwischen dem 19. April und dem 31. Mai haben US-Behören 1.995 Kinder aus Flüchtlingsfamilien von ihren Eltern getrennt. Und das ist unmenschlich, was übrigens auch Melania Trump in einem Tweet auf twitter „hasst“, wie sie mitteilen ließ. Flüchtlinge reinlassen oder nicht, das ist Ansichtssache. Aber wenn ein Staat Kinder von ihren Eltern trennt, dann ist das unmenschlich.




Trump zieht seine Politik durch

Wenn man nach einer roten Linie der Präsidentschaft von Donald Trump forscht, muss man nicht lange suchen. Sie heißt: America First! Das bewies er auch beim jüngsten G7-Gipfel, wo er sich erst gar nicht bemühte, den „Charming Boy“ zu geben. Dem Präsidenten geht es um nichts anderes als eine prosperierende US-Wirtschaft und Jobs, Jobs, Jobs. Diese Politik ist bisher erstaunlich erfolgreich, und ich kenne inzwischen Amis, die ihn NICHT gewählt haben, aber nun begeistert von dem Mann sind.

Als Deutscher kann ich das mit Blick auf den G7-Gipfel nicht so sehen, denn wenn die größte Wirtschaftsmacht auf dem Planeten deutsche Autos mit 25 Prozent Strafzöllen belegt, dann schadet das meinem Land. Und das gefällt mir nicht.

Jetzt zeigt sich aber auch, was man alles mit einem vernünftig ausgehandelten Freihandelsabkommen TTIP einvernehmlich zwischen Europa und den USA hätte festschreiben können. Nun droht ein Handelskrieg, der keinem Beteiligten letztlich Vorteile bringen wird. Außer China vielleicht…




Dieses Deutschland ist nicht mehr so wichtig für die Amerikaner

„Deutschland Passivität ist tief verwurzelt. Der politischen Klasse in Berlin fehlt es an strategischem Denken, sie hasst Risiko und hat wenig Mumm. Wenn es um die schwierigen Fragen der Verteidigung und Sicherheit geht, versteckt sie sich hinter ihrer schmachvollen Vergangenheit, um Pazifismus zu rechtfertigen. (…) Falls Merkel ihre Zurückhaltung in ihrer vierten Amtszeit nicht aufgibt und die großen Pläne des französischen Präsidenten unterstützt, wird Deutschlands strategische und politische Scheu beiden schaden: Macron und Europa.“

So schätzt die New York Times, eine der wichtigsten Zeitungen im bedeutendsten Land auf dem Planeten, den einst wichtigsten Partner Deutschland nach dem jüngsten Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Weißen Haus ein. Es habe eine deutlich entspanntere Atmosphäre als beim Antrittsbesuch vor einigen Monaten geherrscht, berichtet der Spiegel heute.

Doch die Fernsehbilder vom jüngsten Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, wo man sich herzte, scherzte und Küsschen verteilte, zeigen den Unterschied. Mit ihrer nach der US-Präsidentschaftswahl Ende 2016 ungehobelten Art und Weise hat diese Bundesregierung massiv an Kredit beim wichtigsten Verbündeten verloren. Kaum vorstellbar, dass Trump die damaligen Belehrungen von Frau Merkel vor laufenden Kameras vergessen wird. Auch das ist schlecht für unser Land.




Unser Land ist nicht mehr verteidigungsfähig

Gestern Abend hat das Bundesinnenministerium bestätigt, dass es seit Monaten eine großangelegte Hacker-Attacke auf das Datennetzwerk der Bundesregierung gibt. Besonders betroffen sind davon das Außen- und das Verteidigungsministerium, wo die sensibelsten Daten unseres Landes geballt zu finden sind. Nun gehört Cyberkrieg heute zum Handwerk der Geheimdienste, ebenso wie einst die klassische Spionage mit ihren Desinformationskampagnen. Das ist alles nicht neu. Und da gibt es viele Mitspieler, die große personelle Ressourcen, Energie und Geld in so etwas investieren. Neben Schurkenstaaten wie Iran und Nordkorea – mit angeblich personell der vierstärksten Trollarmee der Welt – lassen sich auch die USA, China, Israel und Russland nicht lumpen. Wer erinnert sich nicht daran, dass Deutschlands wichtigster Verbündeter USA einst selbst das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin anzapfte – ein unglaublicher Affront gegen unser Land.

Und nun also mal wieder Russland – warum nicht? Jedes Land auf der Welt spioniert. Selbst da, wo man es nicht für möglich hält, werden Dokumente gestohlen oder heimlich fotografiert (Vatikan), werden wichtige Zielpersonen der anderen Seite observiert und in Einzelfällen „abgeschaltet“, denken Sie an russische Oppositionelle wie Alexander Litvinenko oder den ehemaligen russischen Vize-Ministerpräsidenten Boris Nemzow, der erschossen auf einer Brücke in Kreml-Nähe gefunden wurde. Solche Dinge passieren in dieser Welt, ob wir das wollen oder nicht.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat vergangenes Jahr angekündigt, der Bundeswehr neben Heer, Marine und Luftwaffe eine neue Streikraft hinzufügen zu wollen: eine Cyberarmee, 15.000 Köpfe stark. Wenn diese glücklose Ministerin jemals etwas richtig gemacht hat, dann dieses Projekt. Nur: Heute wird allen Bürgern vor Augen geführt, wie schutzlos Deutschland auch in der Cyberwelt ist. Die äußere Sicherheit unseres Landes ist massiv gefährdet. Zu wenige Soldaten, zu wenig einsatzbereite Panzer und Kampflugzeuge, zu wenig Zelte, eine U-Boot-Flotte, die jüngst nicht ein einziges einsatzbereites Boot hatte, Marine-Hubschrauber, die nicht über große Wasserflächen fliegen können. Und jetzt Rechner unserer wichtigsten Ministerien, die über Monate mit Schadsoftware infiziert und abgeschöpft wurden. Wenigstens klappt das mit von der Leyens Seminaren für sexuelle Vielfalt in der Truppe reibungslos.




The Donald: Von den Höhen und Tiefen im ersten Jahr

Bald ist Donald Trump ein Jahr Herr im Weißen Hauses und zweifellos der mächtigste Mann auf diesem Planeten. Und mancher Zeitgenosse kann es immer noch nicht fassen, wie das passieren konnte. Kann man schon objektiv bewerten, wie gut oder schlecht er seinen Job macht? Natürlich nicht, dazu ist die Zeit viel zu kurz. Sehen wir es positiv: die Welt ist nicht aus den Fugen geraten, es gab keinen neuen Krieg, und wenn es einen geben wird, dann in Südostasien und es wird nicht die Schuld von Trump sein. Die Vereinigten Staaten sind als globaler Ordnungsfaktor – Spötter nennen das „Weltpolizist“ – weiterhin unverzichtbar. Wer das nicht glauben will, der betrachte die derzeitige unselige Allianz zwischen Russland und dem expansivem Iran. Der Mullah-Staat ist eine extreme Bedrohung Israels, so wie auch Nordkorea seine Nachbarn bedroht. Nun fliegt Trump zu Staatsbesuchen in Asien und lässt als Vorauskommando erstmal ein paar US-Bomber über die koeranische Halbinsel patrouillieren. Es bleibt spannend.

Zu erwähnen sind natürlich die Fehlschläge Trumps, geschuldet einer unprofessionellen Administration, falschen Personalentscheidungen zu Beginn der Amtszeit, Knüppelwürfen aus der eigenen Republikanischen Partei. Obamacare abschaffen – Pustekuchen! Mauer zu Mexiko bauen – Rohrkrepierer! Einfreiseverbote für Muslime – Schlag ins Wasser! Eine Erfolgsbilanz sieht anders aus.

Gäbe es da nicht die wunderbare First Lady Melania, die uns schon bei der ersten Nahost-Reise begeistert hat, als sie den Prinzen munter die Hände schüttelte und das Tragen eines Schleiers rundheraus ablehnte. Melania Trump ist die erste emanzipierte First Lady in der Geschichte der USA, behauptete damals die großartige Autorin Birgit Kelle in einem Essay in Der Welt. Ich finde, da hat sie mal wieder absolut recht. Und in den nächsten Tagen, wenn Melania in Japan untrwegs ist, wird sie ausschließlich von weiblichen Bodyguard_*Innen (richtig?) begleitet. Die werden schwarze Stoffhosen, schwarze Blazer und weißes Hemd tragen. Stylisch ist die Show auf jeden Fall. Also: Pluspunkt!

Und dann die Medien-Aktivitäten des Präsidenten. Für mich als Medienmenschen einfach nur genial. Donald Trump ruft keine Chefredakteure an, um zu fragen, ob man Interesse an einem Interview hat. Er beantwortet Fragen von Journalisten nur, wenn er gerade in Stimmung ist. Trump twittert! 41 Millionen Menschen rund um den Erdball erreicht er jeden Morgen von seinem Frühstückstisch aus direkt mit einem Spruch zur Weltlage. Unter den Lesern sind tausende Journalisten, die dann in ihren Medien auf der ganzen Welt darüber brav berichten. Professionellere Medienarbeit ist nicht vorstellbar. Auch wenn sein Twitter-Konto in der Nacht zu Freitag elf Minuten offline war. Verbesserungspotential hat Trump noch reichlich…




Krieg um die koreanische Halbinsel? Rational wäre das nicht…

Das Säbelrasseln in Südostasien geht unbegrenzt weiter. Droht wirklich ein Atomkrieg? Solche Gestalten wie der nordkoreanische Führer Kim Jong Un sind der Grund, warum unser Planet nicht zur Ruhe kommt. Was Kim antreibt, weiß vermutlich nur er allein. Wenn überhaupt. Rational kann man es kaum nennen, selbst wenn er ein halbes Dutzend Langstreckenraketen mit atomaren Sprengköpfen einsatzbereit besäße, sich mit der Supermacht USA kriegerisch auseinanderzusetzen, die Tausende Atomraketen besitzt, technologisch weit voraus.

Jetzt werden Sie sagen: Da gibt es auch noch China! Die scheinen zunehmend genervt von Pjöngjang und seinem schrillen Kriegstreiber. Im UN-Sicherheitsrat stimmte China jetzt Sanktionen gegen das Nachbarland zu – gemeinsam mit USA und Russland. Peking will gute Geschäfte machen und sein Land voran bringen. Aber China hat auch kein Interesse an einer dauerhaften starken militärischen Präsenz der Amis vor der eigenen Haustür.

Droht ein Krieg um die koreanische Halbinsel? Schwer vorstellbar, dass jemand wirklich auf den Knopf drückt. Denn Gewinner könnte es in einem solchen Konflikt nicht geben.




Die Welt wächst zusammen, und es könnte alles so schön sein….

Maddie ist da, 18 Jahre jung und Freundin meiner ältesten Tochter. Die war vor zwei Jahren zum Schüleraustausch in Minnesota und hat dort eine wunderbare Zeit erlebt und viele Freundschaften geschlossen. Unter anderem auch mit Maddie. Zwei Jahre hatten sie sich nicht gesehen, nur über WhatsApp Kontakt, und heute ist sie in Frankfurt gelandet. Die Mädels fielen sich in die Arme, es wurde gekreischt und auch ein bisschen geweint. Und während ich die beiden jungen Damen drei Stunden zu uns nach Hause kutschierte, quatschten sie in einer Tour, nur zwei Mal unterbrochen. Einmal, weil Emma mich – „my dad“ – aufforderte, doch mal auf der Autobahn so richtig schnell zu fahren, was die Amis in ihrem Land streng limitiert haben. Und das zweite Mal, um an einer Raststätte bei McDonalds zu halten, damit Maddie erfahren kann, dass die Chicken McNuggets in Deutschland viel besser schmecken als die in den USA.

Ich hatte Riesenspaß auf dieser Fahrt, und ich finde es grundsätzlich eine gute Sache, dass das heutzutage so unkompliziert möglich ist. Die Welt wächst zusammen, ob wir das wollen oder nicht. Und es ist großartig, wie unkompliziert junge Leute aus unterschiedlichen Teilen der Welt miteinander ganz selbstverständlich klarkommen.

Leider drängt sich mir in diesem Zusammenhang die Frage auf: Warum funktioniert das mit Menschen aus europäischen Ländern, aus USA, Australien, Chile, Argentinien, Israel und Russland? Und warum funktioniert das oft nicht mit Menschen, die zu uns kommen und das nicht als persöniche Chance begreifen, sondern ihren Aufenthalt nutzen, um Straftaten zu begehen und Frauen zu begrapschen…?




Von der unterschätzten Macht der Provinz

In Istanbul haben gestern Abend 2.000 Demonstranten gegen den Erfolg Erdogans beim Referendum in der Türkei demonstriert. 2.000! In der Türkei leben 75 Millionen Menschen. Die Beteiligung der Wähler am Refrendum lag bei 80 Prozent. Erdogan hat gewonnen. Das mag uns nicht gefallen, aber das Ergebnis wird nicht ernsthaft angezweifelt. Ja, es habe einige Unregelmäßigkeiten gegeben. Ja, das Ergebnis müsse auf Antrag der Opposition noch einmal überprüft werden. Klar muss es das. Dennoch wird sich nicht daran ändern, dass Erdogan sich – mal wieder – durchgesetzt hat, und das weite Teile des Landes hinter ihm stehen.

So wie weite Teile der Vereinigten Staaten hinter dem neuen Präsidenten Donald Trump stehen. Es sind die großen Metropolen, die dem Mainstream folgen – in Istanbul ebenso wie in New York, Los Angeles oder auch London und Berlin. Aber die anderen Menschen, die in der Provinz, gehören genauso zu einer Gesellschaft wie die hippen Progressiven.

Das mag uns im Falle der Türkei befremden, das freut mich aber, wenn an einem Wahlabend die Ergebnisse aus dem Unterallgäu oder dem Münsterland bekannt werden. Noch schöner wäre es, wenn sich diese bodenständigen Menschen dort nicht nur alle vier Jahre bei einer Wahl zu Wort melden, sondern auch zwischendurch und zwar kraftvoll.




Deutschland und Europa müssen deutlich mehr für die Sicherheit tun

Zwischen den Vereinigten Staaten und Europa herrscht ein neuer Ton. Ein rauer Ton. Was Donald Trump im Wahlkampf angekündigt hat, bringt er in den ersten Wochen im Amt tatsächlich auf den Weg. Das ist bei der geplanten Mauer zu Mexiko so. Und das ist im Verhältnis zur Nato so.

US-Verteidigungsminister James Mattis, ein erfahrener früherer Nato-General, war gestern auf Antrittsbesuch bei den Kollegen in Brüssel. Und er redete nicht drumherum: Die europäischen Mitgliedsländer des westlichen Verteidiungsbündnisses haben zu lange ihre Selbstverpflichtung nicht ernst genommen, einen angemessenen Beitrag zur Verteidigung zu leisten. Es kann nicht sein, dass die USA 70 Prozent aller Kosten für die Nato bezahlt, in der Regel bei gefährlichen Einsätzen ihre Söhne und Töchter vorneweg in den Krieg schicken, und wenn die Schlacht geschlagen ist, kommen wir Europäer, um die Amerikaner zu belehren, was sie alles falsch gemacht haben. Diese Arbeitsteilung ist mit dem gestrigen Tag definitiv Vergangenheit.

Dass ausgerechnet die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue Zeit mit klaren Aussagen unterstützt hat, finde ich erstaunlich und richtig. Ihr Verhalten und das Verhalten der Bundesregierung insgesamt nach dem Wahlsieg des ungeliebten Republikaners was beschämend. Insbesondere vor dem Hintergrund der Tatsache, wem Berlin sonst so die Hände schüttelt auf der Welt. Doch gestern hat die deutsche Ministerin klare Worte gefunden. Europa muss selbst deutlich mehr tun für seine Verteidigung. Und Deutschland auch.