Die neue US-Regierung macht klar, dass sie weiter vorn mitspielen wird

Gut eine Woche ist die neue US-Regierung im Amt, und erstaunlich deutlich zeichnen sich die Konturen der neuen Außen- und Sicherheitspolitik ab. US-Verteidigungsminister James Mattis flog direkt nach Amtseinführung zu den südkoreanischen Verbündeten nach Seoul. Er sicherte ihnen zu, dass die Weltmacht weiter ohne Wenn und Aber an Südkoreas Seite stehen werde und Nordkoreas nukleare Bedrohung für die ganze Region „als Sicherheitsfrage von oberster Priorität“ behandelt werde.

Fast zeitgleich äußerte sich Nikki Haley, die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN), in New York. Es sei „bedauerlich wenn sie gleich bei ihrem ersten Auftritt im UNO-Sicherheitsrat das aggressive Verhalten Russlands verurteilen müsse. Die USA wollten ihre Beziehungen zu Russland ja verbessern. Allerdings erfordere die Lage in der Ostukraine eine klare und scharfe Verurteilung des Verhaltens Russlands. Zugleich betonte Haley, man halte natürlich an den Sanktionen gegen Moskau fest.

Mehrere amerikanische Zeitungen berichten heute, dass wahrscheinlich noch im Laufe dieses Tages Strafmaßnahmen gegen rund 25 iranische Einrichtungen, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind oder Gruppen unterstützen, die von den USA als terroristisch eingestuft worden sind wie etwa die libanesische Hisbollah, von der Trump-Administration eingeleitet werden. Der Präsident, so berichten die Medien weiter, ziehe im Verhältnis zum Iran mehrere Optionen in Betracht, darunter auch militärische.

Was sagt uns das alles? Die USA haben auch unter ihrem neuen Präsidenten offenbar nicht vor, sich aus dem Weltgeschehen zurückzuziehen. Alle diejenigen, die in verfrühter Vorfreude auf einen Präsidenten, der das schlagkräftigste Verteidigungsbündnis der Welt als „obsolet“ bezeichnet hatte, gedacht haben, man trifft sich hin und wieder beim Wodka und macht ein paar Deals ohne sich um andere Staaten zu kümmern, können aus den vergangenen Tagen etwas Wichtiges lernen.




Wetten, dass er heute gewählt wird?

Die Beiträge im öffentlich-rechtlichen Staatsfunk heute sind wieder allererste Sahne. Man kann fast den Eindruck gewinnen, als gäbe es kein anderes Thema, als die Frage, ob die Mehrheit der 538 Wahlmänner und -frauen in den USA auch wirklich dafür stimmen werden, Donald Trump zum Präsidenten zu machen. Nur mal so: noch niemals in der Geschichte der Vereinigten Staaten gab es eine Abweichung der Stimmen über ein Prozent der abgegebenen Stimmen. Noch niemals wurde ein gewählter Präsident verhindert durch das Wahlleute-System. Eine völlig groteske und noch dazu absurde Diskussion, die da deutsche Moderatoren im Radio anheizen. Freunde der unterlegen Kandidation Hillary Clinton appellieren jetzt auf der anderen Seite des Atlantiks an die GOp-Delegierten, mit Nein zu stimmen. Und sie bieten Abweichlern Rechtsberatung an. Und deutsche Moderatoren und Korrespondenten tun so, als gäbe es auch nur den Hauch einer Chance, dass Trump nicht gewählt wird. Und sollte er aus irgendeinem Grund – kollektiver Drogenrausch im Abstimmungs-Saal – tatsächlich die Mehrheit verpassen, müsste das US-Repräsentantenhaus entscheiden. Da haben die Republikaner auch eine klare Mehrheit. Es wird keine Sensation heute in den USA geben. Nur wieder Kopfschütteln über Deutschlands Medien. Zu recht.




Die Jecken sind los – Alaaf und Hellau für den Präsidenten

Am 11.11. um 11.11 Uhr geht’s los! Start in die neue Karnevalssaison, oder wie der Kölner sagt: Session. Der 11. November ist – für die Nichts-Jecken unter uns – der Tag, an dem alle Radios stundein, stundaus „Bläck Föös“ und „De Höhner“ dudeln. „Bei uns im Vee-hee-del“ praktisch rund um die Uhr. Aber weil die Medienbranche nunmal ein kreatives Gewerbe ist, haben sie sich zur überraschenden Wahl des Immobilien-Tycoons Donald Trump als 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten ein ganz besonders närrisches Programm einfallen lassen. Das fing beim öffentlich-rechtlichen Kinderradio „1Live“ am frühen Morgen an, wo ein junger aufstrebender Musiker, wohl Ami, gefragt wurde, was er von der Wahl Trumps hält. Er sagte, dass er sich nicht für Politik interessiere und den Wahlkampf nicht verfolgt habe. Er sei aber irgendwie der Meinung, dass es jetzt problematisch sei, dass so ein Mann ins Weiße Haus einziehe. Warum das problematisch sein soll, erwähnte er bedauerlicherweise nicht.

Das war aber noch keineswegs der Höhepunkt des rheinischen Frohsinns. Beim weltweit bedeutenden Mönchengladbacher Lokalradio 90,1 sagte vorhin die Moderatorin allen Ernstes wörtlich: „Ein unfähiger Narzisst schafft es an die Spitze der USA…“ Ohne Witz: Ich dachte im ersten Moment, ich hätte mich verhört. Und dann dachte ich weiter darüber nach, was so eine mittelmäßig begabte Ansagerin eigentlich dazu befähigt, der armen Mönchengladbacher Bevölkerung so eine Unverschämtheit zuzumuten.

Doch so ein Morgen ist lang. Sehr lang. Die Radio-Nachrichten – ich glaube, es war wieder WDR (habe viel umgeschaltet heute) – meldeten, es sei noch nicht bekannt, was der neue Präsident vorhabe, aber – echt wahr – „Menschen in ganz Europa seien beunruhigt“ über die Wahl Trumps. Man muss kein Philosoph sein, um schnell festzustellen, dass dies ein Widerspruch in sich ist. Wie können Menschen in ganz Europa beunruhigt über Trump sein, wenn sie gleichzeitig gar nicht wissen, was er vorhat? So ging es weiter, Sie können einschalten, wo immer sie wollen. Ursula von der Leyen, sozusagen die Mutter der Kompanie, mahnt Trump zur Mäßigung, lässt ihn noch über den großen Teich wissen, was er jetzt tun muss – bloß nicht überreagieren – und was er in Sachen Putin angehen muß. Recht hilfreich nach der Nicht-Gratulation von Bundesaußenminister Steinmeier an unseren wichtigsten Verbündeten in der Welt und der Mahnung von Bundeskanzlerin Merkel, Trump sollen unbedingt an die sexuelle Selbstbestimmung denken… Man könnte sich das alles gar nicht ausdenken, was in diesem Land zum Start in den Karneval derzeit passiert. Und das Dollste: es passiert! Vorhin schreibt mich ein Facebook-Freund an, Markus Lanz habe sich gestern in seiner TV-Sendung mit dem Thema Trump befasst. Aber, nun bitte ich um Ihr Verständnis, hier steige ich aus und mache ein Bier auf. Ist schließlich Karneval heute…




Die Zeit der zornigen weißen Männer ist wohl doch noch nicht vorbei

Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika heißt Donald Trump. Und, um jeder Legendenbildung vorzubeugen: er hat das Vertrauen seiner Landleute nicht etwa knapp gewonnen, sondern mit deutlichem Vorspung. Nun ist wahr geworden, was kaum jemand aus dem politischen Establishment der USA und auch der Staaten Europas ernsthaft für möglich gehalten hat. Eine Mann, bekannt für grenzwertige Wahlkampf-Auftritte und markige, politisch unkorrekte, Worte gewinnt die Wahl um das mächtigste Amt dieser Welt – gegen das Establishment auch seiner eigenen Partei, gegen die überwältigende Mehrheit der Massenmedien in seinem Land. Die ersten Analysen fördern erstaunliche Fakten zu Tage. Trump hat bei den weiblichen Wählern mehr Zuspruch gefunden, als all die klugen Analysten vorher für möglich gehalten haben. Er hat offenbar auch bei den Latinos guten Zuspruch gefunden. Und er hat all die PR-Profis, die Polit-Analysten aus den großen Instituten, die Meinungsforscher und Spin-Doktoren eindrucksvoll widerlegt, die nach der Obama-Wahl vor vier Jahren vorausgesagt haben, die Zeit der „zornigen, weißen Männer“, die noch Wahlen entscheiden können, sei endgültig vorbei. Pustekuchen!

Die zornigen weißen Männer haben gewonnen. Man findet sie in der amerikanischen Mittelklasse, nicht beim „white trash“, sondern bei den Anwälten, Ärzten, Architekten, die zwar gesehen haben, wie sich die Großmacht USA ordentlich durch die Weltfinanzkrise geschlängelt hat, die aber selbst in den vergangenen 15 Jahren keine nennenswerten Einkommensanstiege mehr erlebten. Die Wahl von Donald Trump ist ein dramatischer Beleg für die wachsende Kluft zwischen Eliten und Volk. Und zwar nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern nahezu überall in den westlichen Ländern. Auch in Deutschland. Wenn in Umfragen zwischen 60 und 70 Prozent der Deutschen sagen, sie wollen keinen weiteren Massenzuzug aus dem islamischen Kulturkreis in unser Land, und nicht ein einziger Abgeordneter im Deutschen Bundestag steht auf und formuliert genau das, was die Bevölkerung will, dann suchen sich die Leute andere Repräsentanten als die, die sie haben. So einfach ist das. Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, gilt ja gemeinhin als pragmatische Politikerin. Wenn sie das wirklich wäre, müsste sie heute morgen all die „Experten“, Analysten und Strippenzieher in ihrem Umfeld rausschmeißen und über einen Kurswechsel, eine andere Agenda nachdenken (lassen). Wir erleben einen dramatischen Vertrauensverlust bei der Bevölkerung in den freien Gesellschaften gegenüber der regierenden Klasse. Dass es derartige Ausmaße annehmen würde, dafür hätte meine Phantasie noch gestern Abend nicht ausgereicht. Politik machen, das ist mehr als Wohlstand bewahren und schöne Worte sprechen… obwohl… nicht einmal das können viele politische Anführer in unseren Gesellschaften noch. Die Bevölkerung will Figuren an der Spitze, die sich selbst und ihre Einflüsterer nicht für den Nabel der Welt halten, sondern die den Bürgern zuhören. Sie wollen nicht Anführer, die sich abends beim teuren Nobel-Italiener gegenseitig versichern, dass ihre Art zu denken und ihre Überheblichkeit dem überlegen ist, was das gemeine Volk da draußen denkt und fordert. Sie wollen keine Medien, die Volkserziehung betreiben, sondern welche, die neutral und fair die Wirklichkeit abbilden.

Der heutige Tag ist ein historischer Tag. Er verändert nicht alles, aber vieles. Selbst als regelmäßiger Zeitungsleser und Mediennutzer könnte ich heute nicht aufschreiben, was Trump tun wird. Wird er dem internationalen Freihandel den Todesstoß versetzen? Wird er die Nato in eine Existenzkrise stürzen? Wird er wirklich einen Sonderankläger auf Frau Clinton ansetzen? Ich weiß es nicht, aber ich bin gespannt. Trumps erste Rede nach seinem fulminanten Wahlsieg heute Morgen war gut, und sie war moderat. Was die nächsten Wochen bringen werden, das Publikum darf auf Überraschungen gefasst sein. Aber eine Feststellung können wir jetzt schon treffen: Demokratie ist etwas wirklich Großartiges!




GASTSPIEL Klaus-Hubert Fugger über ein Durchregieren, das es in den USA nicht gibt

Die Besorgnis um den Ausgang der Präsidentschaftswahlen ist nicht unberechtigt. Dennoch ist die deutsche Brille auf die USA durch viele Missverständnisse geprägt. Wenn man in Deutschland nach den beliebtesten drei US-Präsidenten fragen würde, würden John F. Kennedy oder Barack Obama die Hitliste anführen und wohl der Klimaschützer und unterlegene Kandidat, Vizepräsident Al Gore, den dritten Platz belegen. In den USA selbst würde hingegen der „Sieger des Kalten Krieges“, Ronald Reagan, sicher auf dem Siegertreppchen stehen. In Deutschland ist Ronald Reagan, obwohl er den Weg zur Deutschen Einheit wesentlich geebnet hat, bis heute einer der unbeliebtesten Präsidenten. Diese Bewertungen sagen viel über das deutsche Amerika-Bild, das bis heute hochgradig polarisiert ist. Warum ticken die USA so anders? Fünf Antworten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Der Staat wird nicht als „gottgegebener“ Wert an sich, sondern nur über seine notwendigen Funktionen anerkannt. Wenn es je eine mit Europa vergleichbare Staatlichkeit gab, dann allenfalls als Kolonialverwaltung an der Ostküste. In allen neu erschlossenen Bundesstaaten bildeten sich staatliche Institutionen von unten. An erster Stelle stand die Herstellung von Recht und Ordnung durch lokale Wahlen der Richter und Sheriffs. Dieses Verständnis setzt sich fort bis heute als Grund-DNA in allen Fragen der inneren und äußeren Sicherheit, der sozialen Sicherung, in der Steuerpolitik – und im Waffenrecht.

Die USA sind „die“ Einwanderer-Nation. Das ist bis heute Kern ihres nationalen Mythos. Egal ob legal eingewanderter Computerspezialist aus Indien oder illegaler Gärtner aus Mexiko – beide wollen sich den Tellerwäscher-Traum aus eigenem Antrieb erfüllen. Alle Neu-Amerikaner müssen sich auf sich selbst besinnen, erhalten keine Rund-um-sorglos-Pakete an Sozialleistungen wie in Westeuropa. Auch die Demokraten, die eher sozialdemokratische Konzepte vertreten, würden kaum einen Wohlfahrtsstaat einführen. Selbst die neue Krankenversicherung für jedermann, kurz „ObamaCare“, enthält so viele Komponenten der Selbstbeteiligung und des Wettbewerbs, dass sie die Mehrheit der Deutschen ablehnen würde. Und: Minderheiten tendieren anfangs zu den Demokraten, ihre Aufsteiger in der zweiten oder dritten Generation wählen schon häufig lieber Republikaner.

Die US-Bürger, einschließlich der politischen Eliten, versammeln sich in Krisenzeiten immer um die Fahne und um diejenigen, die an der Spitze Verantwortung tragen. Dieser Patriotismus sichert auch Soldaten und insbesondere Gefallenen eine große Solidarität. Donald Trump spürte dies nach seinen unflätigen Bemerkungen gegen die Eltern eines gefallenen muslimischen Leutnants: Seine Umfragen stürzten danach deutlich ab. Aber Gnade Gott einem US-Präsidenten, der US-Soldaten nach dem Eindruck der Mehrheit „verheizt“ wie Jimmy Carter bei einem Befreiungsversuch der Geiseln in der US-Botschaft in Teheran. Danach gewann Ronald Reagan in einem „landslide“.

Die Frage der Religion: Wie ist es möglich, dass in einem verfassungsrechtlich so stark auf Trennung von Staat und Kirche bedachten Land das öffentliche Bekenntnis in der Politik eine so große Rolle spielt? Von den „Pilgrim Fathers“ an war das Land Ziel von Glaubensflüchtlingen, die erst hier ihren Glauben leben konnten. Deshalb muss der Staat neutral gegenüber allen Denominationen sein. Die jeweiligen Haltungen der Kandidaten zu Themen wie Abtreibung sind gleichzeitig große Einflussfaktoren. Für uns unverständlich, aber aktuell mit Blick auf den Supreme Court ein entscheidender Grund für viele christlich-konservative Wähler noch zu Trump zu halten, der durch sein Vorschlagsrecht in den kommenden vier Jahren die liberale Mehrheit im Verfassungsgericht drehen könnte.

Starke Institutionen balancieren sich aus: Die Haushaltsblockaden der republikanischen Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses gegen die Administration Obama oder lange Berufungsverfahren für Minister, Richter und Botschafter, die Kandidatenvorschläge verschiedener Präsidenten immer wieder zu Fall brachten, belegen einen starken Parlamentarismus. Kein US-Präsident kann ohne oder gar dauerhaft gegen Senat und Repräsentantenhaus regieren. Und die Verpflichtung gegenüber dem Heimatstaat und der dortigen Basis ist mit Blick auf die reine Persönlichkeitswahl stärker als gegenüber der Parteiräson und der Fraktionsführung in Washington.

Wie auch immer die Präsidentschaftswahl ausgeht, die verbreitete Sorge, dass ein Präsident „durchregieren“ könnte, ist unbegründet. Die fünf genannten Unterschiede zu Europa sind gleichzeitig entscheidende Gründe, weshalb sich die USA nicht prinzipiell in eine andere Richtung drehen lassen. Europa muss sich jedoch zukünftig stärker mit der Frage beschäftigen und ernsthafte Sorgen bereiten: Wie reagiert die restliche, westliche Welt darauf, dass die USA für weniger Freihandel – wie beide Präsidentschaftskandidaten – eintreten oder sich weltweit – weil sie verstärkt eigene Energiequellen erschließen – immer weniger engagieren?

Der Text ist auf der Seite TREND des Wirtschaftsrates der CDU e.V. erschienen:

http://www.trend-zeitschrift.de/wirtschaftsrat.nsf/id/usa-durchregieren-nicht-moeglich-trend?open&vip=1

Der gelernte Journalist Klaus-Hubert Fugger, 50, ist Geschäftsführer Kommunikation des Wirtschaftsrates und „bekennender Atlantiker“.




Der Krieg der Zukunft braucht keine Panzer mehr

Gestern Abend habe ich einen Film geschaut, von dem ich Ihnen kurz erzählen möchte. Er heißt „Zero Days“ und ist eine Dokumentation. Nur in wenigen deutschen Kinos wird sie gezeigt, aber man kann sie im Internet legal anschauen, in unserem Fall gegen eine kleine Gebühr von 4,50 Euro bei amazon prime. Der Film beleuchtet die Hintergründe einer Hacker-Attacke auf die iranischen Atomanlagen, genau auf ihre Zentrifugen. Der Angriff, der 2010 von einer weissrussischen Firma entdeckt wurde, war darauf ausgerichtet, diese Zentrifugen entweder zu verlangsamen oder deutlich schneller arbeiten zu lassen, was sie innerhalb kurzer Zeit zerstört und unbrauchbar macht, ohne dass jemand merkt, was gerade passiert. Bewirkt wurde das durch einen sogenannten „Computerwurm“, der seinen Namen zu recht trägt, denn in Vorbereitung der Attacke auf das iranische Atomprogrammm wurden weltweit Millionen Computer mit „Stuxnet“, wie der Wurm genannt wurde, infiziert. In das eigentlich geschlossene Computer-Netzwerk der Atomanlagen drang dieser bösartige Angreifer durch Computer einer Zuliefererfirma ein: den deutschen Siemens-Konzern. Vermutlich wurde die Attacke gemeinschaftlich von den USA und Israel ausgeführt. Die Geschichte, die Whistleblower erzählen, lautet so: Weil der Iran versucht, Atomwaffen zu entwickeln, wollte Israel den Iran mit massiven Luftschlägen angreifen. Niemand hat schließlich ein solches dringendes Interesse daran, den Iran zu stoppen, dessen erklärtes Ziel ist, den Staat Israel zu vernichten. Die israelische Schutzmacht USA hat aber an einem solchen Krieg überhaupt kein Interesse in einer mörderischen Region wie dem Nahen Osten, in dem Tag für Tag an vielen Stellen gebombt und geköpft wird. Deshalb – so die wahrscheinlich wahre Legende – boten die Amerikaner den Israelis an, statt einem Krieg eine gemeinsame Cyber-Attacke zu starten. Die war übrigens zunächst überaus erfolgreich, zahlreiche Zentrifugen flogen den iranischen Wissenschaftlern um die Ohren, ohne dass sie begriffen, was vorging. Und einige iranische Atomwissenschaftler starben plötzlich völlig überraschend an nicht natürlichen Ursachen. Auch sie hatten in der Atomanlage gearbeitet.

Was hat das alles mit uns zu tun? Der „Stuxnet“-Angriff war der erste echte Cyber-Krieg, den diese Welt erlebt hat. Letztlich war er doch kein Erfolg, denn die Iran hat das Problem inzwischen gelöst, neue Zentrifugen arbeiten. Und weil „Stuxnet“ entdeckt wurde und in die Hände von Staaten wie Russland, Nordkorea und China fielen, bedient man sich dort nun der weit überlegeneren Technologie der USA und nutzt die Erkenntnisse für die Entwicklung ähnlicher Waffen. Vor wenigen Tagen empfahl die deutsche Bundesregierung der Bevölkerung, in jedem Haushalt Vorräte an Wasser und Nahrung für mehrere Tage anzulegen. Der Grund war nicht die Angst vor einem Angriff von Soldaten auf unser Land, sondern vor einer Cyber-Attacke. Profis können von einem Laptop aus die Wasser- und Stromversorgung sowie das Bankensystem eines ganzen Landes zerstören. Der Krieg der Zukunft braucht keine Panzer mehr.




Das war’s! Donald Trump hat keine Chance im November

Ich weiß nicht, ob es in der Geschichte der US-Republikaner schon einmal so einen Parteitag gegeben hat. Chaos von der ersten Minute an, Störer im Saal, Debatten und Anträge gegen den Spitzenkandidaten Donald Trump und gestern das. Der unterlegene Gegenkandidat Ted Cruz, Senator aus Texas, sorgte zur besten Sendezeit für einen Eklat, in dem er Trump offen die Unterstützung verweigerte. Der Kandidat um die Präsidentschaft saß derweil im Kreise seiner Familie und hörte mit versteinerter Miene zu. Die Delegierten buhten Cruz derweil lautstark aus, als er ihnen zurief, sie sollten „nach ihrem Gewissen wählen“.

Was lehrt uns das, auch wenn Deutsche gemeinhin anders ticken als Amerikaner?

1) Ein Nestbeschmutzer wird nicht geliebt von den Anhängern seiner Partei. Cruz hatte noch einmal die Show im Kasten, aber dass dieser Mann die Chance bekommt, in der Zukunft noch einmal Präsidentschaftskandidat der GOP zu werden, ist unvorstellbar.

2) Wähler wollen eine geschlossene Partei. Man kann um Köpfe und Programme streiten, aber eine Partei – Helmut Kohl hat das mal unnachahmlich gesagt – ist auch ein Stück weit eine politische Familie, in der man Geborgenheit unter Gleichgesinnten findet. Bei der Republikanischen Partei der Vereinigten Staaten ist davon derzeit nichts zu spüren.

3) Ein Kandidat, gedemütigt von seinen eigenen Parteifreunden ausgerechnet bei der Krönungsmesse, hat keine Chance mehr auf den Wahlsieg im November.




Die Chancen, die unsere Kinder heute haben

Meine Facebook-Freunde wissen, dass gestern bei uns eine Party stattfand. Unser 15-jähriger Sohn hatte ein Dutzend Freunde zum (O-Ton) „Grillen und Chillen“ eingeladen, weil er nächste Woche für zehn Monate als Austauschschüler in den USA fliegen wird. Ich vermisse ihn jetzt schon, denn genau wie seine große Schwester im vergangenen Jahr wissen Eltern, dass sie ihr Kind, das sich am Flughafen noch einmal umdreht und kurz winkt, nie mehr so zurückkommen wird, wie es abgeflogen ist. Und das ist gut so, denn die Möglichkeiten heutzutage sind für junge Leute in Deutschland phantastisch. Reisetechnisch war der Höhepunkt meiner Schullaufbahn eine viertägige Klassenfahrt nach Berlin wenige Monate vor dem Abitur. Heute ist Freizügigkeit Normalität. Unsere Tochter war in USA, vergangenes Jahr konnte sie – von der Schule angeboten und organisiert – ein Berufspraktikum in London machen. In diesem Herbst wird sie in Wien ein Praktikum absolvieren, nächstes Jahr nach dem Abitur fünf Wochen ein weiteres in Brüssel. Sind wir reich? Nicht wirklich. Und trotzdem ist es möglich, die Welt kennenzulernen, andere Arten zu denken, zu arbeiten und ja, auch zu feiern zu erleben. Ich mag es, wenn junge Menschen aus verschiedenen Ländern zusammen arbeiten und zusammen feiern. Es erweitert den Horizont, und es ist auch, quasi beiläufig, ein Friedenswerk. Früher haben sich Deutsche und Franzosen alle paar Jahre gegenseitig umgebracht. Vorhin habe ich im Autoradio Interviews mit deutschen Fußballfans in Paris gehört. Sie haben Tickets ergattert, doch Deutschland ist im Finale nicht dabei. Nun feuern sie am Abend Frankreich oder Portugal an. Warum nicht?

Die Welt wächst zusammen, ob wir das wollen oder nicht. Und ich trage keine rosa Brille, denn es gibt zweifelsohne viele unerfreuliche Aspekte bei Globalisierung und durchlässigen Grenzen. Aber es ist gut, die Welt kennenzulernen, Sprachen zu lernen und zu verstehen, dass andere Länder auch lebenswert sind.




Von einem transatlantische Festival der Stellvertreter

Obwohl der 240. amerikanische Unabhängigkeitstag erst in vier Tagen stattfindet, hatte der US-Generalkonsul für heute traditionsgemäß zum Independence Day ins Teehaus auf der Galopprennbahn in Düsseldorf-Grafenberg eingeladen. Ich gehe dort jedes Jahr gerne hin. Nette Leute, wunderbare Cheeseburger, eiskalte Coke und Weißwein aus – ich nehme an – Kalifornien. Es ist ein schönes Fest, die Reden sind kurz, die Nationalhymnen Deutschlands und der Vereinigten Staaten werden live gesungen, man trifft ein paar Bekannte, die man jedes Jahr dort trifft. Transatlantische Freundschaft eben. Oder doch nicht so ganz? Generalkonsul Michael R. Keller, der Gastgeber, war leider erkrankt. Das kann jedem passieren. Angela Freimuth von der FDP, seit Jahren eine meiner Lieblingsabgeordneten im Hohen Haus am Rhein, hielt ein Grußwort über das Edle unserer gemeinsamen Werte. Sie ist stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende im Land, vertrat nach eigener Aussage die Landtagspräsidentin Carina Gödecke von der SPD, die etwas Anderes zu tun hatte. Keine Zeit hatte auch Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel von der SPD, zusammen mit 500 Bürgern seiner Stadt auf das Wohlergehen der deutsch-amerikanischen Beziehungen anzustoßen. Vielleicht einfach mal eine Viertelstunde vorbeischauen. Auch Geisel schickte … seinen Stellvertreter. Um es kurz zu machen: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte auch keine Zeit. Ihr Herausforderer im kommenden Jahr, Armin Laschet von der CDU, hatte keine Zeit. Christian Lindner von der FDP – nicht zu sehen. Die Grünen? Nun, Cheeseburger sind nicht vegan, da habe ich etwas Verständnis.

Verstehen Sie mich nicht falsch: All diesen Damen und Herren entscheiden selbst, ob sie einer Einladung folgen wollen oder nicht. Und die Bundesrepublik Deutschland ist nicht die DDR, wo keiner fehlen durfte, wenn der sowjetische Stadtkommandant zum Vodka bat. Wer wegbleibt, bleibt weg. Manch einer wird Gründe haben, Guantanamo Bay ist noch in Betrieb, der Irak-Krieg nicht vergessen. Aber verdient nicht die wichtigste Wirtschafts-, Technologie- und Militärmacht auf diesem Planeten auch in Düsseldorf ein wenig mehr Respekt von den hohen Damen und Herren des größten Bundeslandes? Unsere jahrzehntelange Schutzmacht, die maßgeblichen Beitrag dazu geleistet hat, dass die DDR und all ihre Annehmlichkeiten, die heute von denen gepriesen wird, die bis 1989 nicht schnell genug da raus kommen konnten, nicht bis zum Rhein reichte…

Vorhin kam mit der Gedanke, dass es mit den transatlantischen Beziehungen so ist wie mit uns und der Europäischen Union. Der Lack ist ab, es ist ein wenig wie bei einem alten Ehepaar. Man macht, was eben erwartet wird, aber die Leidenschaft ist weg. Zeit für eine Auffrischung…




Mister Trump und wie er die Welt sieht

Donald Trump, das steht nicht nur in der Zeitung, hat ernsthaft Chancen, im November das Weiße Haus zu erobern. Das bestätigen mir auch zunehmend Freunde aus den USA. Der Trend, Kandidaten gegen das politische Establishment zu unterstützen und zu wählen, ist in den USA wie auch in Europa zur Zeit absolut angesagt. Und deshalb sollten wir genau zuhören, wenn Trump heute in einer Grundsatzrede in Washington der Welt seine außenpolitischen Schwerpunkte mitteilt.

Er werde als Präsident die Sicherheit seines Landes über alles andere stellen, das machte er gleich zu Beginn klar: „Meine Außenpolitik wird die Interessen des amerikanischen Volkes und die Sicherheit der USA über alles stellen.“ Mal ehrlich, sollte das nicht ein jeder Staatschef seiner Amtszeit voran stellen? In unserem Teil der Welt ist es üblich geworden, alles auf größere Einheiten zu delegieren. Brüssel soll es dann richten. Oder die NATO. Oder die UN. Und letztlich sind es dann die Amerikaner, die die Kastanien für den Westen aus dem Feuer holen. Und so ist folgerichtig, dass auch Trump klare Worte an die NATO-Verbündeten in Europa richtet, die versprochen haben, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung aufzuwänden. Aber kaum einer hat das Versprechen eingelöst. Auch Deutschland nicht, unser Land, das immer anderen gute Ratschläge erteilt. Barack Obama, noch Präsident und „Lame Duck“ hatte bei allen Freundlichkeiten in Hannover ebenfalls dieses Thema gegenüber der Bundeskanzlerin klar zum Ausdruck gebracht.

„Wer nicht für uns ist, ist unser Feind“, hatte Präsident George W. Bush nach 9/11 als Leitmotiv ausgegeben. „Wir haben unsere Rivalen und Herausforderer glauben lassen, dass sie mit allem durchkommen“, sagte Trump heute und kündigte an, dass der Kampf gegen den IS ein Schwerpunkt seiner Präsidentschaft sein würde. Amerika, so fuhr er fort, kündige zu viel öffentlich an und veranstalte zu viele Pressekonferenzen. Das werde sich ändern, versprach er. Die USA würden gegenüber ihren Feinden unberechenbarer werden.

Immerhin gab es versöhnliche Töne an Russland und China. Trump will mit beiden offen reden und versuchen, ein deutlich besseres Verhältnis mit den anderen Großmächten zu organisieren, als es jetzt ist. Vielleicht ist es die uninspirierte und erfolglose Außenpolitik Obamas und Clintons, die das heute alles für mich gut klingen lässt. Aber zumindest klingt es nachvollziehbar, was Trump vorhat. Für Europa und damit Deutschland würden bei einem Präsidenten Trump aber wohl härtere Zeiten anbrechen.