Die Affäre Spiegel: Ich wüsste keinen Grund, warum sie im Amt bleiben sollte

Ehrlich gesagt, ich kann mir das nicht vorstellen.

Die heutige Bundesministerin Anne Spiegel von der Grünen ist seinerseit beim Hochwasser in Rheinland-Pfalz, das viele Existenzen, vor allem aber 134 Leben ausgelöscht hat, für vier Wochen in Urlaub gefahren mit ihrem Mann und den vier Kindern.

In einer emotionalen Stellungnahme gestern vor der Hauptstadtpresse versuchte sie das zu erklären. Ihr schwer kranker Mann und ihre Kinder hätten dringend Urlaub gebraucht. Wer braucht das nicht, Politiker sind auch Menschen. Nur: Politiker haben nicht nur eine besondere Verantwortung gegenüber ihrer eigenen Familie, sondern auch gegenüber den Bürgern, die Ihnen die Macht verleihen, solche Ereignisse zu managen. Und das kann man nicht vom Strandkorb aus. Schon gar nicht, wenn man ein üppiges Gehalt aus dem Steuersäckel dafür kassiert.

Sie habe telefonisch damals an den Kabinettssitzungen in Mainz teilgenommen, behauptete sie früher. Nun hat sich herausgestellt: an keiner einzigen. Und mit den kaltschnäuzigen Messenger-Gesprächen mit ihren PR-Leuten damals will ich hier gar nicht anfangen, Sie erinnern sich sicher noch daran.

In NRW ist Frau Ministerin Heinen-Esser inzwischen zurückgetreten, die es während der großen Flut ebenfalls in die Sonne Mallorcas zog.

Welchen Grund sollte es also geben, dass Frau Spiegel nicht sofort zurücktritt? Mir fällt keiner ein…




Ursula auf dünnem Eis

Da kommt eine echte Lawine auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu. Es geht um Dienstleister im IT-Bereich des Ministeriums, die für horrende Honorarzahlungen in Millionenhöhe dort gearbeitet haben. Nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes wurden die Beratungsaufträge für die Scheinselbständigen – so der Vorwurf – fast jedesmal ohne Ausschreibung vergeben. Inzwischen wurden sechs externe Unternehmensberater an die Rentenversicherung gemeldet. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, kommen erhebliche Nachzahlungen auf das Ministerium zu. Und: Inzwischen ist eine Strafanzeige gegen die CDU-Ministerin bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Man geht davon aus, dass jemand aus dem Ministerium, also ein Insider, diese versendet hat. Natürlich gilt auch für eine Ministerin erst einmal die Unschuldsvermutung, Rechtsstaat und so. Aber klar ist auch: Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, ist Frau von der Leyen als Ministerin nicht mehr tragbar.