Ursula auf dünnem Eis
Da kommt eine echte Lawine auf Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu. Es geht um Dienstleister im IT-Bereich des Ministeriums, die für horrende Honorarzahlungen in Millionenhöhe dort gearbeitet haben. Nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofes wurden die Beratungsaufträge für die Scheinselbständigen – so der Vorwurf – fast jedesmal ohne Ausschreibung vergeben. Inzwischen wurden sechs externe Unternehmensberater an die Rentenversicherung gemeldet. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, kommen erhebliche Nachzahlungen auf das Ministerium zu. Und: Inzwischen ist eine Strafanzeige gegen die CDU-Ministerin bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Man geht davon aus, dass jemand aus dem Ministerium, also ein Insider, diese versendet hat. Natürlich gilt auch für eine Ministerin erst einmal die Unschuldsvermutung, Rechtsstaat und so. Aber klar ist auch: Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, ist Frau von der Leyen als Ministerin nicht mehr tragbar.