Warum es noch viele Jahren dauern wird, bis die Ukraine der EU beitreten kann

Die Ulla von der EU hockt derzeit im latent von russischen Angriffen bedrohten Kiev. Frau von der Leyen hat eine illustre Reisegesellschaft aus EU-Komissaren dabei. Und jedesmal, wenn ich die Pressefotos von den Begegnungen der mächtigen EU-Chefin mit dem durchtrainierten ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehe, muss ich unwillkürlich an „Vom Winde verweht“ denken.

Die frühere CDU-Politikerin hat für ihre Gastgeber in der Ukraine eine deutliche Botschaft: Wir werden alles tun, damit die Ukraine zügig der Europäischen Union beitreten kann. Genau das aber ist nicht so einfach, wie man sich das in Brüssel und anderen Hauptstädten der Gemeinschaft vorstellt.

Die Wirtschaftskraft der Ukraine ist auch bei wohlwollender Betrachtung nicht ausreichend, um schon kommendes Jahr – wie von Kiew erhofft – der EU beitreten zu können. Die Anforderungen aus Brüssel sind deutlich:

• Der massive Einfluss der Oligarchen auf die Politik der Ukraine muss gestutzt werden!
• Die Unabhängigkeit der ukrainischen Verfassungrichter muss deutlich gestärkt werden!
• Die EU-Standards gegen Geldwäsche krimineller Organisationen und Personen müssen auch durchgesetzt werden!

Das alles ist unrealistisch, zu mächtig ist die Korruption in dem Land nach wie vor, auch wenn die EU versucht, zu helfen.

Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine lag 2021 nach Daten der Weltbank bei rund 4830 US-Dollar (4391 Euro) pro Einwohner. Für das ärmste EU-Land Rumänien lag der Wert demnach bei rund 14.850 Dollar (13 499 Euro). Da ist noch ein langer Weg zu gehen. Und nicht zu vergessen: Da ist ja noch dieser dieser russische Angriffskrieg. Da wird manches aufzubauen sein, wenn Putins Mordbuben da raus sind. Und wer bezahlt das dann alles?

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