Warum mag uns die Welt nicht mehr? Deutschland scheitert krachend bei der Kandidatur zum UN-Sicherheitsrat

Wir werden in den nächsten Tagen mal schauen, was die Analysten und Beobachter als Gründe herausfiltern, weshalb Deutschland wieder einmal gescheitert ist. Aber ich habe so eine Ahnung.

Deutschland stand international mal für die besten Autos auf der Welt, für Maschinenbau, für Oktoberfest und Spitzenfußball. Heute sind wir immer noch eine Wirtschaftsmacht, aber im Abwärtsstrudel. Und natürlich Weltmeister im Moralisieren.

Deutschland ist jedenfalls heute mit seiner Kandidatur für einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen krachend gescheitert. Bei der Abstimmung im Hochhaus am Hudson River in New York verlor die Bundesrepublik gegen Portugal und Österreich schon im ersten Wahlgang.

Die Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, einst grüne Außenministerin, verkündete das Ergebnis:

Deutschland: 104 Stimmen
Österreich: 131 Stimmen
Portugal: 134 Stimmen

Um in das prestigeträchtige Gremium einzuziehen, hätten wir 127 Stimmen gebraucht.

Ob Frau Baerbock, als sie das Ergebnis verkündete, wohl kurz darüber reflektiert hat, dass auch ihre Amtszeit als Bundesaußenministerin im unseligen Ampel-Kabinett Anteil am Scheitern gehabt haben könnte?

Wir werden es nie erfahren.

Die Bundesregierung – Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), aber auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – haben auf der Weltbühne wieder einmal eine derbe Klatsche kassiert.

Dabei war die Bundesrepublik Deutschland früher insgesamt schon sechsmal als nichtständiges Mitglied im großen Friedensgremium dabei. Noch nie zuvor waren wir bei einer Kandidatur gescheitert – aber heute.

Die Regierung in Berlin hat keine Fortune, werden Kritiker jetzt sagen. Hatte der Bundeskanzler bei Amtsantritt doch versprochen, Deutschland werde eine stärkere Rolle auf der europäischen, aber auch auf der Weltbühne spielen. Und der Sicherheitsrat könnte eine wichtige Rolle beispielsweise bei der Suche nach Lösungen im Ukraine-Krieg oder für die Zukunft im Gazastreifen spielen.

Nur in diesem Gremium können Beschlüsse mit völkerrechtlich bindender Wirkung für die UN-Mitgliedstaaten gefasst werden. Es kann Sanktionen verhängen, Waffenembargos beschließen, Friedenstruppen losschicken und militärische Einsätze legitimieren.

Aber Deutschlands Haltung im Nahost-Konflikt mit seiner klaren Politik pro Israel und im Ukraine-Krieg mit der eindeutigen Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes dürfte Stimmen der Araber und der verbliebenen Russland-Kombattanten gekostet haben.

Dem arroganten, aber zahnlosen Tiger Deutschland mal eine Maulschelle verpassen, das dürfte in manchen Länder-Delegationen eine starke Antriebskraft gewesen sein.

Ganz sicher aber werden sich die Kritiker in Deutschland jetzt laut zu Wort melden. Denn immerhin überweist die Bundesrepublik jährlich zwischen 4,4 und 5,1 Milliarden Euro an die UN. Damit sind wir nach den USA der zweitgrößte Beitragszahler überhaupt. Aber zu melden haben wir wenig, und nun mag man uns auch nicht mehr…