1

Was es alles gibt: Diese Bundesregierung nimmt unsere Streikräfte anscheinend wieder ernst

Nanu, was ist denn da los? Im Bundestag haben die Oppositionsparteien CDU/CSU und AfD der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Respekt, ja Anerkennung für ihre Pläne mit der Bundeswehr gezollt. Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen aus Nordrhein-Westfalen sagte, er habe zwar keine großen Erwartungen, wolle sich aber gerne eines Besseren belehren lassen und das dann auch im Bundestag eingestehen, falls Lambrecht die Bundeswehr wirklich wie angekündigt voranbringen sollte.
Was schlägt die Ministerin vor? Der deutsche Wehretat müsse erhöht werden! Allein das ist für eine rot-grün dominierte Bundesregierung eine erstaunliche Aussage. Und wörtlich – und lesen Sie es bitte sorgfältig auch gern zwei Mal:

«Hubschrauber, die nicht fliegen, Gewehre, die nicht treffen, haben zu oft für Gespött gesorgt!»

Lambrechts Zusage: «Ich werde das Beschaffungswesen gründlich modernisieren.»

Eine solche selbstkritische Aussage hätte ich mir auch von ihren Amtsvorgängerinnen gewünscht, die oftmals den Eindruck erweckten, der desolate Zustand der deutschen Streitkräfte interessiere sie nicht sonderlich. Dabei muss man schon differenzieren und dem Hohn insbesondere in manchen Sozialen Netzwerken entgegentreten. Es sind nicht die Soldaten der Bundeswehr, es ist die politische Führung, es ist oftmals die falsche Strategie, es ist die Unfähigkeit, die eigenen Leute zu schützen und aus Krisengebieten herauszuholen – zuletzt aus Afghanistan. Ein Abzug, der ohne die Logistik und den Schutz durch unsere amerikanischen Verbündeten gar nicht hätte stattfinden können.

Einige meiner Freunde und Bekannten sind oder waren Zeit- und Berufssoldaten. Sie sind gut ausgebildet, sie sind motiviert, sie sind loyal zu ihrem Land, dessen Bürger sie mit ihrem eigenen Leben zu verteidigen bereit sind. Sie waren in Afghanistan, dem Irak und Mali, und sie saßen bei weitem nicht nur in einem gut klimatisierten Büro auf dem gut gesicherten Stützpunkt.

Und das muss man auch mal ganz deutlich aussprechen: Unsere Soldaten und Soldatinnen sind im Einsatz genau so gut wie die der anderen NATO-Staaten. Das bestätigen auch Amis, Briten und Franzosen, die sich gleichzeitig lustig machen über internationale Patrouillen, die nicht mit deutscher Beteiligung stattfinden können, weil die TÜV-Plaketten abgelaufen sind oder die Abgassonderuntersuchung (ASU) nicht aktuell ist. Sie lachen über Schminktische in Kasernen und Kampfanzüge für schwangere Soldatinnen, über Seminare zu sexueller Vielfalt in der Truppe.

Aber: Die Soldaten unserer Streitkräfte sind zu 99 Prozent gute Leute, junge Männer und Frauen, die etwas für ihr Land – unser Land – tun. Und es ist beschämend, dass sowohl die politische Elite als auch Teile der Bevölkerung diesen Soldaten, unseren Söhnen und Töchtern, den Respekt verweigern, den sie wirklich verdienen.

Und – nur zur Erinnerung – die Bundeswehr ist kein Technisches Hilfswerk (THW) in Uniform, auch wenn die Soldaten eingesetzt werden, um die Corona-Lage in den Griff zu bekommen oder bei Überschwemmungen Sandsäcke stapeln und Essen verteilen und mit Baggern Straßen frei machen. Das ist alles gut und richtig, und wir sollten den Soldaten dankbar sein, wie professionell sie auch Aufgaben erledigen, die nicht ihre Kernaufgabe sind.

Aber was mich wirklich erstaunt in den ersten Wochen der neuen Bundesregierung, an die auch ich erst einmal keine Erwartungen auf bessere Zeiten habe: Die formulieren sowohl in der Außenpolitik als auch in Sachen Verteidigungspolitik klare Leitlinien, die ich mir auch von Frau von der Leyen und Frau Kramp-Karrenbauer gewünscht hätte und von Herrn Maas. Aber da war nix, oder sagen wir: da war zu wenig.
Christine Lambrecht hat bei ihrer größeren ersten Rede als Verteidigungsministerin im Parlament Unerhörtes gesagt: Die Bundeswehr braucht deutlich mehr Geld, wir brauchen funktionierendes Material, endlich auch Drohnen, um unsere Soldaten bei Einsätzen in anderen Teilen der Welt effektiv schützen zu können. Sie bekennt sich klar zum westlichen Bündnis, also zur NATO, und warb für einen vernünftigen Umgang mit Russland, ohne aber zu vergessen, auch klarzustellen:
«Russland hat kein Vetorecht, wenn es um Bündnisfragen geht und kann uns hier auch nicht erpressen.»

Auf diesem Blog geht es nicht darum, eine Ideologie zu verbreiten, schon gar nicht darum, eine Partei zu unterstützen. Hier geht es nur um Deutschland: Was ist gut für uns, was läuft schief, was können wir tun. Wenn Ihnen das gefällt, dann – bitte – helfen Sie uns bei unserer journalistischen Arbeit über PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18 !