Wer sagt da sowas Richtiges?
Ein kleines Rätsel für zwischendurch. Vom wem stammen die folgenden Sätze? „Wir dürfen die massiven Integrationsprobleme in Deutschland nicht länger ignorieren. Parallelgesellschaften, die sich abschotten, religiöse Intoleranz vermitteln und selbstverständliche Freiheitsrechte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau infrage stellen, dürfen nicht länger als kulturelle Diversität verharmlost werden.“
Egal, was Sie antworten wollten: Falsch! Diese Sätze stammen von FDP-Politikern. Der enge Lindner-Vertraute Dr. Gerhard Papke, Vizepräsident des Landtags von NRW, und der frühere Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai haben sie geschrieben. Die FDP, so ist zu hören, befinde sich derzeit auf dem Weg zu einer Art programmatischer Neugründung. Und das erfrischend klare Positionspapier, das eine „Rückbesinnung auf die wehrhafte Demokratie“ fordert, die Bereitschaft Deutschlands, auch international mehr militärische Verantwortung zu übernehmen (bei gleichzeitiger besserer Ausstattung und Vorbereitung der Bundeswehr) und das klar sagt: „Politische und religiöse Extremisten sind in Deutschland nicht willkommen“ ist bemerkenswert. Die Liberalen wollen sich in zentralen Fragen wieder Gehör verschaffen. Mag sein, dass dieses Neudenken auch der Existenz der AfD geschuldet ist. Sicher auch, dass ein solches Papier nur ein erster Mosaikstein einer neuen inhaltlichen Aufstellung sein kann, dem viele weitere folgen müssen. Aber ich finde es gut, dass vom Krankenlager der deutschen Liberalen wieder Atemzüge zu vernehmen sind.