Wird Hans-Georg Maaßen im September Innenminister in Sachsen-Anhalt?

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist im Gespräch für das Amt des Innenministers von Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im September. „Wenn es dem Land hilft, würde ich das machen“, sagte Maaßen gegenüber der „Zeit“.

Maaßen bestätigte, er habe mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund „das ein oder andere Mal gesprochen“. Siegmund wisse, dass ein guter Wahlkampf allein nicht die Garantie für gutes Regieren danach sei. Wenn die AfD nach einem Wahlerfolg in Magdeburg „nicht liefere“, dann sei das schlecht für die Bundespartei insgesamt.

In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt, und erstmals sieht es so aus, als könne die AfD eine absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erreichen und damit eine Alleinregierung in einem deutschen Bundesland bilden. Nach seriösen aktuellen Zahlen mehrerer Institute liegt die AfD derzeit dort zwischen 37 und 41 Prozent.

Da Grüne, BSW und FDP unter fünf Prozent verortet werden und die SPD mit sieben Prozent auch noch nicht durch ist, bleibt das Rennen spannend.

Die bisher regierende CDU liegt mit 26 Prozent abgeschlagen hinter der AfD und weiß, dass ein Allparteien-Anti-AfD-Bündnis zwar die AfD verhindern könnte, es aber die Union zerreißt, wenn sie sich mit „Honeckers Erben“ von der Linken ins Bett legt.

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz war jahrzehntelang Mitglied der CDU

Als er zu Recht nach einem Mord in Chemnitz im August 2018, begangen von Migranten, der Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich widersprach, die von „Hetzjagden auf Ausländer“ dort fabulierte, wurde er gefeuert.

Maaßen versuchte noch, mit einer Bundestagskandidatur in Thüringen bei der CDU wieder Fuß zu fassen, doch das blieb erfolglos.

So übernahm er erst den Verein „WerteUnion“ als Vorsitzender mit fast 5.000 damals noch CDU-treuen Mitgliedern und gründete dann die Partei „WerteUnion“, die bei Landtagswahlen und in NRW auch zur Bundestagswahl antrat, aber jedes Mal kläglich scheiterte.

Seitdem wurde im konservativen Milieu viel spekuliert, was HGM nun wohl tun werde, und nicht wenige gingen fest davon aus, dass er zur AfD wechseln werde. Auf unsere Anfrage heute Morgen lehnte Maaßen eine Stellungnahme freundlich ab: „Ich möchte mich jetzt zu den Personalfragen in Sachsen-Anhalt nicht äußern.“